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Donnerstag, 6. März 2025

NGO’s in Deutschland: Die heimlichen politischen Mächte zur Meinungsbildung gegen Alles was nicht Links, Sozial oder Gender orientiert ist.


(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland & Srceenshots aus Videos Buchautor: Uwe Melzer)

Der Grund für diesen Presseartikel
Auslöser für den Autor Uwe Melzer war die Anfrage von Herrn Merz CDU mit einem Fragenkatalog mit 551 Fragen zur Finanzierung der NGO’s in Deutschland. Dagegen haben sofort viele NGO‘s protestiert unter anderem auch persönlich Herr Lars Klingbeil von der SPD bis zu einer Drohung keine Koalition mit der CDU einzugehen, falls Herr Merz seine NGO Anfrage nicht zurück zieht. Dies hat den Autor Uwe Melzer bewogen über das Thema NGO’s in Deutschland zu recherchieren. Dabei viel zuerst auf, daß die Ehefrau von Lars Klingbeil, SPD, Frau Lena-Sophie Müller Geschäftsführerin der NGO Initiative D21 ist. Ist dies der Grund warum Herr Lars Klingbeil so eine heftige Drohung ausgesprochen hat? Problematisch wäre das nur, wenn die Initiative D21 Staatsgelder erhalten würde. Später dazu mehr.

Politische Beeinflussung in Deutschland durch NGOs


NGOs haben in Deutschland einen erheblichen Einfluss auf politische Entscheidungen und gesellschaftliche Debatten. Ihre politische Beeinflussung erfolgt auf verschiedenen Wegen:

1. Lobbyarbeit und Interessenvertretung
NGOs treten als Interessenvertreter bestimmter gesellschaftlicher Gruppen oder Themen auf und versuchen, politischen Einfluss auf Gesetzgebungsverfahren zu nehmen. Sie führen Gespräche mit Politikern, geben Stellungnahmen ab und versuchen, ihre Anliegen in politische Programme einzubringen. Beispiel: Greenpeace setzt sich durch Protestaktionen und Gespräche mit Entscheidungsträgern für strengere Umweltgesetze ein.

2. Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen
NGOs nutzen gezielte Kampagnen, um gesellschaftlichen Druck auf politische Entscheidungsträger auszuüben. Sie arbeiten mit Medien zusammen, organisieren Demonstrationen und Petitionen, um ihre Themen in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Beispiel: Fridays for Future hat mit Demonstrationen das Thema Klimaschutz in die politische Agenda gebracht.

3. Expertise und wissenschaftliche Studien
Viele NGOs erarbeiten wissenschaftlich fundierte Studien und Analysen zu gesellschaftlichen Themen. Diese werden von politischen Akteuren oft als Grundlage für Gesetzesvorhaben genutzt. Beispiel: Transparency International erstellt Berichte über Korruption und gibt Empfehlungen für politische Reformen.

4. Beteiligung an politischen Prozessen
NGOs sind oft in Kommissionen, Beiräten oder als Sachverständige bei Anhörungen im Bundestag vertreten. Dort bringen sie ihre Expertise und Perspektiven in den politischen Entscheidungsprozess ein. Beispiel: Umweltverbände wie BUND oder NABU sind regelmäßig an politischen Beratungen zu Naturschutzgesetzen beteiligt.

5. Mobilisierung der Bevölkerung
NGOs nutzen Social Media, Petitionen und öffentliche Veranstaltungen, um Menschen für bestimmte Themen zu mobilisieren. Dadurch entsteht gesellschaftlicher Druck, der politische Entscheidungsträger beeinflussen kann. Beispiel: Die NGO Campact organisiert Online-Petitionen und Proteste zu sozialen und ökologischen Themen.

Kritik an der politischen Einflussnahme von NGOs

  • Mangelnde demokratische Legitimation: NGOs vertreten oft nur bestimmte Interessen, ohne demokratisch gewählt zu sein.
  • Transparenzfragen: Einige NGOs erhalten finanzielle Unterstützung aus dem Ausland, was Einflussnahme von außen ermöglichen könnte.
  • Einseitige politische Einflussnahme: Kritiker werfen manchen NGOs vor, eine ideologisch einseitige Agenda zu verfolgen.

NGOs in der politischen Landschaft tragen tatsächlich dazu bei ihre politische Haltung durch Aktionen und Aufrufe zu Demo’s in der Bevölkerung zu verankern, auch wenn dies völlig gegen die Realität gerichtet ist und Schaden für die Bundesrepublik Deutschland nach sich ziehen könnte.

In Deutschland gibt es 321 NGO’s Liste im Internet


Davon Politik & Menschenrecht: 81 Liste im Internet


Staatlichen Fördermittel aus dem Bundeshaushalt: In den letzten drei Jahren betrug die Gesamtsumme jeweils pro Jahr 182 Millionen Euro.


NGO’s, die vom Staat finanziert werden müssen sich nach dem Grundgesetz neutral verhalten!


Einigkeit herrscht darüber, dass NGOs keinesfalls Staatsgelder verwenden dürfen, um Demonstrationen zu organisieren, die sich explizit gegen die Existenz einer demokratischen Partei wie der CDU richten. Sie dürfen auch nicht versuchen, den parteipolitischen Wettbewerb zu beeinflussen. In einem solchen Fall wäre der Status der Gemeinnützigkeit unmittelbar gefährdet.

Viele NGO’s haben vor der Bundestagswahl aufgerufen zu Demo’s gegen Rechts.


Gemeint war nicht nur die AfD, sondern auch die CDU / CSU und alles was nicht Links, Sozial oder Genderfreundlich (für eine „bunte Gesellschaft“) ist, dagegen wurde protestiert.

Auch deshalb sind so viele 100.00 tausende von Teilnehmer bei Demonstrationen vor der Bundestagswahl 2025 auf die Straße gegangen um gegen die angebliche Zusammenarbeit der CDU mit der AfD, wegen einem 5 Punkte Antrag zur Reduzierung der illegalen Migranteneinwanderung im Bundestag abstimmen zu lassen.

Hierbei handelte es sich um einen völligen legitimen und Demokratischen Antrag, den jeder gewählte Bundestagsabgeordnete im Parlament stellen darf. Und das hat absolut nichts mit einer direkten oder indirekten Zusammenarbeit mit der AfD zu tun.

Dem hätte ja auch die SPD und die Grünen zustimmen können. Weil aber die AfD zugestimmt hat, unterstellte die SPD und Bundeskanzler Scholz der CDU mit Merz sie würden mit der AfD zusammenarbeiten und wollten sogar eine Koalition nach der Wahl und Merz würde sein Wort brechen. Das alles war eine Lüge und Unterstellung und reine Wahlpropaganda. Aber tatsächlich haben viele NGO’s mit diesen Aussagen 100.000 tausende zu Demos gegen „Rechts“ und gegen die CU aufgerufen. Nach Meinung des Autors Uwe Melzer hat das der CDU ungefähr 5 % der Stimmen bei der Bundestagswahl 2025 gekostet. Und genau das ist gemäß der Satzung der NGO’s, die vom Staat mit 182 Millionen Euro im Jahr gefördert werden nicht zulässig. Sie müssen sich nach dem Grundgesetzt in der Politik neutral verhalten.

Steuergelder im NGO-Sumpf: Klingbeils Doppelmoral bei kritischen Finanzierungsfragen (Quelle: Kettner Edelmetalle vom 28.02.2025)

In einer bemerkenswerten Wendung der politischen Ereignisse zeigt sich einmal mehr die heuchlerische Doppelmoral der etablierten Parteien. SPD-Chef Lars Klingbeil, dessen Partei bei der letzten Bundestagswahl ein historisches Tief erreichte, echauffiert sich öffentlich über eine parlamentarische Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur Finanzierung verschiedener NGOs. Besonders pikant: Seine eigene Ehefrau Lena-Sophie Müller steht an der Spitze einer Organisation, die sich großzügig aus dem Steuertopf bedient.



Die unbequeme Wahrheit hinter der NGO-Finanzierung


Mit 551 detaillierten Fragen wagt es die Union erstmals, den undurchsichtigen Geldflüssen im NGO-Sektor auf den Grund zu gehen. Im Fokus stehen Organisationen wie der BUND, Attac und Correctiv, die sich selbst gerne als unabhängige Kämpfer für die "gute Sache" inszenieren. Die nervöse Reaktion der Betroffenen spricht Bände: Statt transparenter Antworten hagelt es Vorwürfe von angeblicher "Einschüchterung" und "Angriffen auf die Zivilgesellschaft".

Familiäre Verstrickungen im Förderungsnetzwerk


Besonders aufschlussreich erscheint die Rolle von Klingbeils Ehefrau Lena-Sophie Müller. Als Leiterin der "Initiative D21" profitiert sie von einem System, das Millionen an Steuergeldern in fragwürdige Digitalisierungsprojekte pumpt. Unter dem Deckmantel der "digitalen Transformation" werden Studien produziert, die von verschiedenen Ministerien großzügig gefördert werden. Allein für ein "WirVsVirus"-Projekt während der Pandemie flossen bis zu 1,6 Millionen Euro aus der Staatskasse.

Die wahren Nutznießer der Fördergelder


Während sich die Initiative D21 mit modischen Schlagworten wie "Vielfalt und Inklusion" schmückt, bleibt der tatsächliche Mehrwert für den Steuerzahler oft im Dunkeln. Die Organisation reiht sich damit nahtlos ein in das System der Pseudo-NGOs, die sich zwar "non-governmental" nennen, aber in Wahrheit am Tropf der Regierung hängen.

Der Steuerzahler hat ein Recht darauf zu erfahren, wohin seine hart erarbeiteten Gelder fließen. Wer bei entsprechenden Nachfragen sofort in Abwehrhaltung geht, macht sich zwangsläufig verdächtig.

Zeit für echte Transparenz


Die heftige Gegenwehr der betroffenen Organisationen und ihrer politischen Fürsprecher legt nahe, dass hier einiges im Argen liegt. Statt mit transparenten Antworten zu überzeugen, versucht man kritische Nachfragen im Keim zu ersticken. Dabei wäre es höchste Zeit, den NGO-Sumpf trockenzulegen und Fördergelder nur noch dort einzusetzen, wo sie nachweislich dem Gemeinwohl dienen - und nicht der Finanzierung ideologischer Agenda.


Bundestagswahl 2025 & Richtungswahl & Schicksalswahl: Kommentar von Friedrich Merz CDU!
Eigentlich sagen wir das ja bei jeder Wahl: Diese Wahl am nächsten Sonntag sei eine „Richtungswahl“, eine „Schicksalswahl“, und im Großen und Ganzen stimmt das auch – mehr oder weniger. Aber die Bundestagswahl 2025 steht nun ganz anders als so viele Bundestagswahlen vorher im Zeichen großer Unsicherheiten und Verwerfungen auf der Welt, ja möglicherweise im Zeichen eines rasanten Bedeutungsverlusts und Niedergangs ganzer Institutionen wie etwa der NATO, der Vereinten Nationen und einiger anderer, die bisher die Garanten waren für politische Stabilität, für Freiheit und Frieden, für unseren Wohlstand. „Das Volk versteht das meiste falsch, aber es fühlt das meiste richtig“ – dieses Wort von Kurt Tucholsky dürfte selten so zutreffend gewesen sein wie in diesen Wochen. Viele Menschen versuchen voller Zweifel, die komplexen Zusammenhänge der Ereignisse der letzten Jahre zu verstehen, aber sie alle haben – uns Politiker eingeschlossen – das unbestimmte Gefühl, irgendetwas stimmt nicht mehr mit unserem Land und der Lage in der Welt! Wenn der Weg unsicherer wird, den wir in den nächsten Jahren gehen müssen, dann muss umso mehr der Kompass stimmen, nach dem wir uns ausrichten. Und dann muss wenigstens das Ziel klar sein, das wir erreichen wollen. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress: … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Samstag, 8. Februar 2025

SPD mit AfD mehrfach abgestimmt im Bundestag und den Landtagsparlamenten aber scheinheilige Proteste gegen Merz CDU


(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland Buchautor: Uwe Melzer)

Im Zusammenhang mit der Migrationspolitik gab es einen Aufschrei in Deutschland, weil fälschlicherweise wegen Wahlkampfgetöse durch die SPD, Grüne und Linke verbreitet wurde: Friedrich Merz und die CDU würden mit der AfD zusammenarbeiten und würden die AfD hoffähig machen! Das ist eine Lüge und entspricht nicht den Tatsachen, denn auch die SPD hatte schon vorher Anträge in den Bundestag und Landtag eingebracht, denen die AfD zugestimmt hatte, obwohl die SPD wusste, daß CDU und / oder FDP nicht zustimmen würden.

Dazu vorab das absolut zutreffende Zitat von Friedrich Merz:

„Die Sache zählt, nicht die Taktik: Das, was in der Sache richtig ist, wird nicht falsch dadurch, dass die Falschen zustimmen!“


Was ist tatsächlich passiert?


Weil vor allem SPD, Grüne und Linke es in den letzten 3 Jahren im Bundestag nicht geschafft haben das Migrationsproblem zu lösen kam es immer wieder zu tödlichen Anschlägen von Migranten und Asylbewerbern.

Zum Stichtag 31.12.2024 waren 220.808 nach Angaben des Bundesinnenministeriums ausreisepflichtig. Im Jahr 2024 wurden bis Ende November nur rund 18.400 Personen aus Deutschland abgeschoben. Hochgerechnet auf das Gesamtjahr 2024 sind das ca. 20.100 Abschiebungen. Das heißt noch nicht einmal 10 % der ausreisepflichtigen Personen wurden abgeschoben. Über 90 % blieben in Deutschland. Und es ist bekannt, daß die Straftatenquote bei Migranten und Asylanten wesentlich höher ist als bei deutschen Staatsbürgern. Im Jahr 2023 betrug der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen bei polizeilich erfassten Straftaten in Deutschland 41,1 Prozent. Damit stieg er das dritte Jahr in Folge und auf einen neuen Höchststand! Der Ausländeranteil in Deutschland liegt aber nur bei 15,2 Prozent. (Quelle: https://de.statista.com)

Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt Dezember 2024 in Magdeburg mit 6 Toten und 300 verletzten Menschen & und der Anschlag am 21. Januar 2025 in Aschaffenburg bei dem ein Kleinkind und ein Mann durch einen Messerangriff auf eine Kitagruppe starben, hat das Maß voll gemacht.

Das ist das Ergebnis einer überwiegend Rot Grünen Regierung in Deutschland. Oft wurde hier, auch in den Ländern mit SPD und Grüner Regierung oder Regierungsbeteiligung nicht abgeschoben mit der Begründung den Straftätern ging es in Ihren Ursprungsländern schlechter als in Deutschland oder es würde keine Abschiebabkommen vorliegen.

In dieser Situation hat er Friedrich Merz von der CDU vernünftige, sofortige Lösungen für das Migrationsproblem vorgeschlagen und auch erklärt, wenn die jetzigen Regierungsparteien SPD und GRÜNE nicht zustimmen würden, dann würde er auch die Stimmen der AfD dafür in Kauf nehmen. Und jetzt wird es interessant.

Dem absolut richtigen Migrationsantrag von CDU hätte die SPD und die Grünen nur zustimmen müssen. Dann wären die Stimmen von AfD egal gewesen. Obwohl der Antrag inhaltlich notwendig und richtig war haben SPD und GRÜNE absichtlich dagegen gestimmt, um anschließend der CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD unterstellen zu können bis zu Aussagen, die CDU würde nach der Wahl eine Koalition mit der AfD eingehen. Das war eine rein wahltaktisches Verhalten von SPD und Grünen um noch irgendwie die Bundestagswahl zu Ihren Gunsten beeinflussen zu können. Und viele nicht informierten Bürger haben das auch geglaubt und sind in großer Zahl zu Protesten auf die Straße gegangen. Was für eine Farce.

Denn davor hat die SPD schon häufiger Anträge in den Bundestag und den Landtagen eingebracht, die mit den Stimmen der AfD dann auch verabschiedet oder auch abgelehnt wurden, obwohl z.B. CDU bzw. FDP dagegen waren. Sie glauben das nicht. Dann finden Sie nachfolgend in den Grafiken die Belege dafür.



Jetzt ist Wahlkampf und ein Politiker fängt an das Migrationsproblem tatsächlich zu lösen und schon geht ein linker Sturm durchs Land und man unterstellt Friedrich Merz und der CDU Sie würden nach der Wahl mit der AfD zusammen arbeiten. Das ist scheinheilig und verlogen. Wenn es die SPD nachweislich vorher in vielen Fällen schon getan hat und die CDU jetzt 1x dann steht das in keinem Verhältnis.


(Dabei ist es unerheblich ob die Anträge angenommen oder abgelehnt wurden. Die AfD hat in jedem dieser Fälle den Anträgen der SPD zugestimmt!)

Wenn rot-grün mit der AfD gemeinsam abstimmt, dann heißt das: „war leider nicht zu verhindern“. Wenn die AfD einem vernünftigen und richtigen Antrag der CDU bei einem massiven Migrationsproblem zustimmt, dann ist das das ein riesiges Theater und SPD, GRÜNE und Linke mit Ihren NGO’s veranstalten große Demos landauf, landab. Man kann gespannt sein welche wilden Wahlkampfthesen der SPD, GRÜNEN und LINKEN noch folgen um diese scheinheiligen Lügen über die CDU und Friedrich Merz noch irgendwie zu rechtfertigen.

Migrationsproblem


Das ist unter Mitwirkung der ehemaligen Bundeskanzlerin Merkel mit der Freizügigkeit für angebliche syrische Flüchtlinge im Krieg mit dem IS-Krieg in Syrien entstanden. Das war im Jahr 2015 mit dem Merkel Zitat. „Wir schaffen das!

Da wurde entschieden, daß alle Syrer sofort Asyl erhalten und zwar in der Regel ohne jegliche Prüfung. Die Folge waren es kamen viele Flüchtlinge aus vielen anderen afrikanischen, arabischen und islamischen Länder nach Deutschland, die gar keine Syrer waren. Dazu gibt es viele Beweise und Videos wie Flüchtlinge auf Booten und Schiffen im Mittelmeer Ihre Pässe und Ausweispapiere jubelnd vernichteten und ins Meer warfen. Dann behaupteten Sie einfach an der Grenze zu Deutschland sie seien syrische Staatsangehörige und beantragen Asyl. Das reichte um ins Land gelassen zu werden. Später erhielten die Einwanderungsbehörden sogar noch Anweisungen keine umfassenden Herkunftsprüfungen bei diesen Personen, ohne Ausweispapiere, zu veranlassen, die angeblich aus Syrien kamen. Später wurden bei direkten Einzelprüfungen mit Nachfragen, nach Wohnort in Syrien, Arbeitgeber, Schuldbildung, Behörden etc. festgestellt, daß viele angebliche Syrer darauf keine oder falsche Antworten hatten.

Das ist insofern besonders wichtig weil:


Wenn jemand wirklich verfolgt wird oder aus einem Katastrophengebiet kommt und um seine Gesundheit und sein Leben fürchten muss, dann wird er auf jeden Fall seine Ausweispapiere vor allem anderen retten und in der Regel bei sich haben. Wenn jemand seine Herkunft dagegen verschleiern will, dann vernichtet er seine Ausweispapiere. Deshalb wäre es nur folgerichtig alle Migranten ohne Ausweispapiere an der Grenze abzuweisen.

Deutschland das sozial Einwanderungsland


Weil in Deutschland für Migranten und Flüchtlinge weltweit die höchsten Sozialleistungen (Asylgeld & Bürgergeld) bezahlt wird, will natürlich jeder Flüchtling und insbesondere die sogenannten „Wohlstandsflüchtlinge“ nach Deutschland. Andere EU-Länder bezahlen dagegen nur Unterkunft und Verpflegung. Auch wenn ein Migrant in einem anderen EU-Land zuerst in Europa ankommt, wird er dort sofort einfach durchgewunken, wenn er sagt, er will nach Deutschland. Dann haben Sie das Migrationsproblem einfach an Deutschland weitergereicht und weigern sich auch solche Flüchtlinge zurück zu nehmen, die eigentlichen in dem ersten EU-Land in dem sie ankommen den Asylantrag hätten stellen müssen.

Mit dieser Problematik hat sich der Autor Uwe Melzer schon seit vielen Jahren beschäftigt und dafür gibt es eine einfache Lösung:

  • Keine Migranten bzw. Asylbewerber darf ohne gültige Ausweispapier in Deutschland einreisen. Ohne gültige Ausweispapiere kommen sie in ein spezielles Migrantenlagen, indem sie 3 Monate Zeit bekommen gültige Ausweispapiere zu besorgen mit Hilfe von Dolmetschern und Beamten vom Auswärtigen Amt. Sollte danach keine eindeutige Identitätsnachweis möglich sein, müssen diese Personen wieder Deutschland verlassen, bzw. sie werden abgeschoben.
  • Alle Asylbewerber und Migranten müssen unterschreiben, daß Sie das deutsche Grundgesetzt anerkennen. Information darüber erhalten Sie in Ihrer jeweiligen Landessprache.
  • Asylbewerber und Migranten erhalten bis zum Abschluss Ihres Prüfungsverfahrens nur Leistungen für Unterkunft und Verpflegung wie in anderen EU-Ländern auch, aber keine Sozialleistungen wie Bürgergeld etc.
  • Migranten, die nach 3 bis 6 Jahren keine deutsche Sprache (zumindest einfache Umgangssprache) und nicht in einer Schul- oder Berufsausbildung sind oder keine Arbeitsstelle haben, um Ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten, haben Ihr Aufenthaltsrecht verloren und müssen Deutschland wieder verlassen.
  • Migranten und Asylbewerber die krimineller Straftaten überführt sind, werden sofort abgeschoben und zwar ohne ein Recht dagegen gerichtlichen Einspruch zu erheben.
  • Amnestie für Migranten die schon viele Jahre in Deutschland leben, die deutsche Sprache beherrschen, Ihre Kinder in deutsche Schulen gehen und Sie Ihren Lebensunterhalt durch Arbeitsstellen selbst verdienen, erhalten eine uneingeschränkte Daueraufenthaltserlaubnis in Deutschland, auch wenn Sie aus sogenannten sicheren Herkunftsländern kommen.

Grund für die Amnestie: Wir schieben die falschen Migranten ab.


Migranten und Asylanten, die viele Jahre bei uns sind, keine deutsche Sprache sprechen, sich nicht integrieren wollen, keine Arbeitsstelle haben und nur vom Bürgergeld leben und das dann bis zur Rente oder durch Straftaten auffallen, die behalten wir! Aber integrierte Menschen in Brot und Arbeit werden auch nach Jahren einfach abgeschoben, nur weil Sie aus sogenannten sichern Herkunftsländern stammen. Die USA macht das gerechter. In Amerika gibt es alle 7 bis 9 Jahre eine Amnestie für alle illegalen Migranten, die aber die englische Sprache beherrschen, eine eigene Wohnung haben und länger in einem Arbeitsverhältnis sind, also Ihren Unterhalt selbst verdienen. Diese gelten dann nicht mehr als Illegale und erhalten in den USA eine Daueraufenthaltsgenehmigung. Auch so etwas fehlt in Deutschland.

Friedrich Merz erläutert auch die Rechtslage der Anträge von CDU und CSU: Schon das EU-Recht lässt Zurückweisungen zu. „Es ist keine rechtspolitische Erwägung“, macht Merz deutlich. „Es ist eine Frage des politischen Willens.“ Der CDU-Chef verweist auf andere europäische Länder: „Dänemark, Schweden und die Niederlande zeigen, dass Lösungen möglich sind. Deutschland muss endlich handeln.“

Deshalb ist auch das Zitat von Friedrich Merz in der Sache völlig zutreffend:

„Die Sache zählt, nicht die Taktik: Das, was in der Sache richtig ist, wird nicht falsch dadurch, dass die Falschen zustimmen!“


Schlussbemerkung:
Wenn demokratisch, frei gewählte Bundestagsabgeordnete einem Antrag zustimmen, dann ist das Demokratie und keine Zusammenarbeit mit der AfD!



Bundestagswahl 2025: Viele Gründe die AfD nicht zu wählen! Dies ist ein Text aus einem Post von Marion Kuchenny auf der Plattform Linkedin, den Sie als zutiefst überzeugte Demokratin am 12.01.2025 veröffentlicht hat. Ich habe in diesem Bundestagswahlkampf eine Rede (AfD) gehört, von der ich nicht für möglich gehalten hätte, dass nach allem, was in der jüngeren Geschichte Deutschlands passiert ist, noch einmal solche Töne angeschlagen werden. Und nicht in irgendwelchen Hinterzimmern, sondern auf einer öffentlichen und zentralen Veranstaltung einer Partei (AfD), die mit einer eigenen Kanzlerkandidatin im Rennen um die politische Macht in diesem Land antritt. SCHWARZ-ROT-GOLD - meine Freunde ‐ SCHWARZ-ROT-GOLD! Wir reißen sie alle nieder! Nieder mit diesen Windmühlen der Schande (Windkraftanlagen, Windräder). Dicht! Wir machen sie dicht! (Grenzen) Austritt aus dem Europäischen Asylsystem (und am Ende wohl auch aus der EU)! Eine Betrüger-Partei (CDU). Schaffen wir ab und schmeißen diese Professoren raus (Genderstudies)! Migranten ohne Bleiberecht - abschieben! Und wenn das dann Remigration heißt, dann heißt das eben Remigration (massenhafte Deportationen)! Die Maske ist gefallen. Endgültig und sichtbar für jeden, der es sehen und verstehen - will. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Montag, 24. Mai 2021

Antisemitisch verhält sich auch die Bundesregierung Deutschland bei Ihren UN-Abstimmungen gegen Israel!


(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Jüdischer Weltkongress kritisiert zu Recht Deutschlands Abstimmungsverhalten bei der UN gegen Israel!


Die Bundesregierung und Frau Dr. Merkel sagen öffentlich Sie sind Freunde Israels. Aber bei den UN Abstimmungen, mit teilweise unsinnigen Anträgen der islamischen Länder gegen Israel, stimmt Deutschland regelmäßig und überwiegend gegen Israel.

Und das ist die direkte Verantwortung von Frau Dr. Merkel. Wahrscheinlich geschieht das auch aus wirtschaftlichen Gründen, um islamische & arabische Länder wie Iran etc. nicht zu verärgern. Damit würde Deutschland aus wirtschaftlichen Interessen die Sicherheit und Existenz von Israel an seine Feinde verkaufen. Auch GRÜNE, Linke und die ANTIFA sind Antisemitisch eingestellt, unterstützen BDS = Warenboykott gegen Israel und Gabriel SPD, sagte Israel sei ein Apartheitsstaat (belegbar) und gleichzeitig kritisieren Sie alle Israel wegen seiner Siedlungspolitik und bezeichnen teilweise Israel als Besatzungsstaat. Das ist im Prinzip eine extrem antisemitische & judenfeindliche Einstellung. Z.B. ist die Kritik an der israelischen Siedlungspolitik nichts anderes als versteckter Antisemitismus. Dabei ist die israelische Siedlungspolitik sogar durch das Völkerecht abgedeckt und ist keine rechtswidrige Handlung. Das können Sie in diesem Artikel nachlesen: Die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht!

Ronald Lauder, Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC), hat zu Recht die Haltung Deutschlands gegenüber Israel kritisiert.


In einem am 29.04.2021 veröffentlichten Presseartikel wies Lauder u.a. auf die Diskrepanz zwischen Deutschlands Abstimmungsverhalten bei den Vereinten Nationen und den Solidaritätsbekundungen deutscher Regierungschefs seit 1949 hin. Lauder lobte Deutschlands „ehrliche Auseinandersetzung“ mit seiner Vergangenheit, die nicht nur auf Spitzenpolitiker, sondern auch auf die Bevölkerung selbst zurückgehe. Daher seien „jüngste Entscheidungen“ der Bundesregierung und einiger privater Unternehmen „so verblüffend“. Beispielsweise habe Deutschland im vergangenen Jahr 13 Mal für UN-Resolutionen gestimmt, die Israel verurteilten, aber nur einmal dafür gestimmt, den Iran, den „größten Terror-Sponsor der Welt“, zu verurteilen.

„Noch verstörender“ sei, dass der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen im UN-Sicherheitsrat gegen ein Waffenembargo gegen den Iran stimmte, jedoch im UN-Menschenrechtsrat ein Waffenembargo gegen Israel unterstützte.

Angesichts der „Voreingenommenheit“ der UN-Gremien gegenüber Israel rief Lauder Deutschland dazu auf, den „Weg von Ehrlichkeit und Verantwortung“ zu wählen. Lauder kritisierte auch den Handel deutscher Unternehmen mit dem Iran – insbesondere, da deutsche Exporte in den Iran u.a. für den Bau von Raketen eingesetzt worden seien.

„Wenn der Iran also immer wieder prahlt, er werde Israel zerstören, und niemals aufgehört hat, auf diese Vernichtung hinzuarbeiten, dann hilft jedes Land, das mit dem Iran Handel betreibt, dem Iran beim Erreichen eben dieses Ziels.

Ist Deutschland gewillt, dazu wieder beizutragen?“ Deutschland ist der wichtigste europäische Handelspartner des Iran. „Juden konnten im Laufe der Zeit wieder Vertrauen fassen und Deutschland als Freund betrachten – eine außergewöhnliche Entwicklung in der Geschichte der Menschheit.“ Lauder forderte die deutsche Regierung und Bevölkerung dazu auf, an ihrem „herausragenden und ehrlichen Verhalten“ seit Ende des Zweiten Weltkrieges festzuhalten, „damit die dunkle Seite nicht erneut die Zukunft meines Volkes bestimmt.“ (Quelle: ICEJ Nachrichten)


Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT? - Bibel, AT, Sacharja 2,12:
Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.


UN-Menschenrechtsrat: Deutschland stimmt regelmäßig mit islamischen Staaten und den Feinden Israels gegen Israel! Was Israel angeht handelt die Bundesrepublik Deutschland immer unglaubwürdiger. Offiziell betont die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel: „Deutschland ist ein Freund Israels“. Doch immer wieder stimmt Deutschland bei der UN gegen Israel, die überwiegend islamisches Staaten und die Feinde Israel bei der UN einbringen. Wieder hat der UN Menschenrechtsrat rituell Israel verurteilt mit der Unterstützung von Deutschland und weiteren EU Ländern. In der Resolution wird unter anderem ein Waffenembargo gegen Israel gefordert und wahrheitswidrig behauptet, der jüdische Staat sei für die Impfung der Palästinenser hauptverantwortlich. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ist eine Farce. 60 Prozent der Länder, die derzeit einen Sitz im Rat mit seinen 47 Mitgliedern hat, sind keine Demokratien; oft genug decken sich dort die Autokratien, Despotien und Diktaturen gegenseitig und verhindern so, verurteilt zu werden. Im Gegenzug verurteilen Sie regelmäßig Israel. Die Bilanz: von 160 Verurteilungen sind 90 gegen Israel gerichtet waren und nur 70 gegen alle anderen Staaten zusammen.! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

UN - Antisemitismus - Vereinte Nationen gegen Israel - Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert! Es gibt ein Land, das ist scheußlicher als alle anderen. Nein, nicht was Sie denken. Syrien, Afghanistan und Nordkorea sind ganz ok. Wenn es nach der UNO geht, ist kein Land der Welt abscheulicher als Israel. 21 Resolutionen beschloss die UN-Generalversammlung im Vorjahr gegen Israel! 2018 dürften es 20 sein. Nur 6 Resolutionen richteten sich jeweils gegen einen anderen Staat. Man muss sich die Dimension vor Augen halten: Die 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verurteilten während eines Jahres im Hauptausschuss für besondere politische Fragen in 27 Beschlüssen jeweils einen Staat. Und bei diesen Verurteilungen »führt« Israel gegen den gesamten Rest der Welt mit 21:6. Dieses Verhältnis ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen israelfeindlichen Entwicklung der UNO, die in dem Buch „Vereinte Nationen gegen Israel“ präzise dokumentiert wird! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


Jerusalem: Es geht nicht um die Rechte der Palästinenser, das eigentliche Ziel ist Israel zu zerstören und alle Juden zu töten! Die Hamas und die Tausende von Palästinensern, die Slogans zur Unterstützung der Hamas und Mohammed Deif skandierten, haben jedoch eine andere Lösung im Sinn: die Vernichtung Israels und den Tod von Juden – je mehr, desto besser. Schon lange bevor über die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen dem Islam / Terrorgruppen wie Hamas und den Palästinensern gegen Israel im deutschen Fernsehen berichtet wurde, hatte ich die Entwicklung verfolgt über internationale englische Nachrichten aus Israel, USA und der englischsprechenden Presse. Bedauerlich ist, daß über die Wahrheiten und Tatsachen in den deutschen Medien und Fernsehen nicht berichtet wird. In den TV-Nachrichten hat man den PA Führer Abbas zu Wort kommen lassen und seine Lügen nicht berichtigt. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Mittwoch, 13. Mai 2020

Bundeswehr in Frauenhand: Geschacher um Wehrbeauftragte – Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und dümmer geht immer!


(Fotos: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Die Bundeswehr, die in vielen Bereichen im Ausland auch eine kämpfende Truppe – in der Regel von Männern ist – wird jetzt vollständig nur von Frauen geführt, die nachweislich dafür weder eine angemessene Ausbildung, Erfahrung oder sonstige, benötigten Qualifikationen haben.

Oberste Befehlshaberin der Bundeswehr: Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel (CDU), Verteidigungsministerin: Frau Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Und jetzt die neue Wehrbeauftragte: Frau Dr. Eva Högl (SPD).

Ergebnis:


In der Bundeswehr funktioniert so gut wie nichts mehr. Defekte Flugzeuge, Hubschrauber, Panzer und Fahrzeuge. Mangel an Nachwuchs und geeignetem Personal. Die Bundeswehr ist schlichtweg nicht mehr einsetzbar und schon gar nicht in der Lage Deutschland zu verteidigen, egal gegen welchen Feind. Es gilt die Parole abwarten, bis eine richtige Armee kommt z.B. die Amerikaner.

Mein Vorschlag zu diesem Possentheater:


Warum nicht gleich die Bundeswehr auflösen und daraus ein Frauenfriedenskorps machen? (Autor. Uwe Melzer)

Die Geschichte und das Geschacher um Wehrbeauftragten. Wenn es nicht so ernst wäre könnte man kann sich nur angewidert abwenden

Dieses politische Schmierentheater um den Wehrbeauftragten wird der SPD noch lange anhängen. Bei den Wählern, auch bei ihren Mitgliedern und insbesondere bei den Soldaten. Denn die Bundestagsfraktion hat das angesehene Amt des Wehrbeauftragten des Bundestages beschädigt; aus rein innerparteilichem Machtkalkül. Es erinnert an ein Theaterstück, wie die SPD-Führung die Interessen der Partei vor das Staatswohl gestellt hat.

1. Akt: Dem bisherigen Amtsinhaber, dem Sozialdemokraten Hans-Peter Bartels, angesehen in der Bundeswehr und im Parlament, wird der Stuhl vor die Tür gestellt, besser gesagt, er landet unsanft in der Kulisse. Am Bühnenrand hatte sich nämlich schon vor geraumer Zeit der Kulissenschieber Johannes Kahrs postiert, ein „Parteifreund“ von Bartels. Fürsorglich sorgte der gewiefte Haushaltspolitiker für eine Stellenvermehrung beim Amt des Wehrbeauftragten, das er gern von Bartels übernehmen wollte. Der wiederum wollte nicht weichen, hielt die zusätzlichen Stellen für überflüssig.

2. Akt: Fraktionschef Rolf Mützenich klettert auf die Hauptbühne und läßt seine Parteifreunde Bartels und Kahrs erst einmal zappeln. Wie in einem Marionettentheater.

Bartels tief enttäuscht


3. Akt: Die ehrgeizige Berliner Abgeordnete Eva Högl verlässt den Backstage-Bereich hinter der Bühne und steigt zu Mützenich auf die Hauptbühne. Schnell sind sich die beiden Sozis einig: Högl, in der Verteidigungspolitik ein unbeschriebenes Blatt, soll neue Wehrbeauftragte werden. Der Platz links auf dem Podest ist ihr sicher. Mützenich steigt von links in den Souffleurkasten und flüstert die Zustimmung des irritierten Koalitionspartners CDU/CSU herbei, die Bewerberin werde sich einarbeiten.

4. Akt: Bartels merkt in der Kulisse, daß das Amt für ihn verloren ist. Das Podest ist unerreichbar. Tief enttäuscht sei er, politisch und menschlich, teilt er mit.

5. Akt: Seine Gemahlsgattin Susanne Gaschke, einst SPD-Oberbürgermeisterin in Kiel, verlasst nach 33 Jahren wutentbrannt die SPD, wirft ihr Ehrlosigkeit vor. Doch das Stück ist noch nicht zu Ende.

6. Akt: Ein Paukenschlag. Johannes Kahrs, der einflußreiche Strippenzieher, in der SPD gemocht wie gehaßt, legt enttäuscht nach fast 22 Jahren sein Bundestagsmandat nieder und gibt alle politischen Ämter auf. Er verlässt die Berliner Bühne mit unbekanntem Ziel. Soweit so gut.

Stühlerücken für Berliner SPD?


7. Akt: Im Parkett hatte sich, von rechts kommend, ein weiterer Bewerber für das hohe Amt warmgelaufen. Gerold Otten, ehemaliger Luftwaffenoffizier, Oberst der Reserve. Ein Kommißkopf im positiven Sinne.

8. Akt: Bei der geheimen Wahl im Bundestag unterliegt Otten klar. Noch Fragen? Der Berufsoffizier ist Mitglied der AfD-Fraktion. Das Rampenlicht bleibt ihm verwehrt.

Noch weitere Fragen? Koalitions-Kandidatin Högl hat als Wehrbeauftragte ihr Mandat niederzulegen, so sieht es das Gesetz vor. Ihren früheren Spitzenplatz von der Bundestagswahl 2017 könnte 2021 Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller einnehmen, den die Hauptstadt-SPD gern loswerden und gegen die derzeitige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey eintauschen möchte. Das Publikum wendet sich angewidert ab ob des Schmierentheaters.

Fazit:


Die deutsche Bundeswehr spielt bei der Wahl keine Rolle. Der Bundestagspräsident ruft den nächsten Tagesordnungspunkt auf. (Autor: Jörg Kürschner)


Bundeswehr in großen Teilen nicht mehr einsatzfähig: Die Frauen Trümmertruppe - Hälfte aller Eurofighter Jets fliegt nicht mehr! An einem Standort der deutschen Luftwaffe in Niedersachsen ist fast die Hälfte aller Eurofighter-Jets nicht einsatzfähig. Da das Merkel-Regime vornehmlich Gelder für illegale Asylforderer ausgibt, fehlt es bei der Bundeswehr an allen Ecken und Enden. Während diese „Fachkräfte“ teils in luxuriösen Hotels wohnen, schlafen Soldaten in Baracken aus den 60er Jahren. „Die Einsatzbereitschaft des Eurofighters lässt zu wünschen übrig, das muss sich verbessern“, sagte der Inspekteur der deutschen Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, laut dem „Jeverschen Wochenblatt“ am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch im ostfriesischen Wittmund in Niedersachsen. Dort besuchte er das Taktische Luftwaffengeschwader 71 „Richthofen“. Er kritisierte den Zustand und „die überalterte“ Infrastruktur der Richthofen-Kaserne. „Wir müssen jetzt deutlich zeigen, dass es so nicht weitergeht“, so der oberste truppendienstliche Vorgesetzte der Luftstreitkräfte der Bundeswehr. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Freitag, 6. März 2020

Thüringen: Ramelow mit AfD Stimme 2014 ins Amt gewählt! Warum hat damals niemand protestiert?


(Foto: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Ramelow, LINKE, SPD und die Bigotterie par excellence!


Am 5. Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD, der CDU und seiner FDP zum Ministerpräsident von Thüringen gewählt. Was daraufhin geschah, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Die Anhänger von Dunkelrot-Rot-Grün entfachten zusammen mit den Mainstream-Medien einen wahren Sturm der Entrüstung. Fanatiker marschierten zur FDP-Zentrale, schrien und beschimpften FDP-Politiker auf unsägliche Weise, weil Kemmerich es gewagt hatte, die Wahl nicht abzulehnen. Die Kanzlerin verlangte, die Wahl müsse „rückgängig“ gemacht werden. Doch nun hat die BILD einen unglaublichen Vorgang aufgedeckt: Ramelow (DIE LINKE) wurde 2014 nur dank einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, um die sogar aktiv geworben wurde.

Ramelow hatte bei der Ministerpräsidentenwahl 2014 nur dank einer AfD-Stimme eine Mehrheit


Dabei muss zunächst einmal festgestellt werden, dass Kemmerich nicht einmal um die Stimmen der AfD geworben hat. Ja, er hat nicht einmal mit diesen gerechnet. Man mag ihm vorwerfen, dass dies blauäugig oder naiv war, dies nicht einzukalkulieren, aber Fakt ist: Kemmerich hat sich nicht, in keiner Form um die Stimmen der AfD bemüht.

Ferner: Ein Politiker kann keine Stimmen, die er bekommt, zurückweisen. Zumal ja bei geheimen Wahlen nicht hundertprozentig sicher ist, wo die Stimmen im Einzelnen exakt herkommen. Natürlich sind gewisse Vermutungen und auch logische Schlüsse möglich, aber ganz genau weiß man es im Detail nie, wo jede einzelne Stimme herkam. Nun kommt aber der eigentliche Skandal.

Denn Bodo Ramelow (DIE LINKE) wurde fünf Jahre zuvor, 2014, nur mit Hilfe einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, wie die BILD jetzt recherchierte und offen legte. Ramelow kam mit dieser AfD-Stimme auf 46 von 90 Stimmen. Das heißt, ohne den AfD-ler hätte Ramelow keine Mehrheit gehabt. Aber es kommt noch dicker, denn diese Stimme von der AfD bekam Ramelow bei der Ministerpräsidentenwahl 2014 nicht einfach so, ohne jedes Zutun von Dunkelrot-Rot-Grün.

Um diese entscheidende Stimme wurde aus dem dunkelrot-rot-grünen Lager aktiv geworben


Nein, es war vielmehr laut den BILD-Recherchen so, dass aktiv um diese entscheidende Stimme aus den Reihen der AfD geworben wurde. Der damalige AfD-Abgeordnete Oskar Helmerich (59) äußerste sich gegenüber der BILD wie folgt:

„Namhafte SPD-Genossen kamen 2014 auf mich mit der Frage zu, ob ich Herrn Ramelow meine Stimme geben könne. Das habe ich dann auch getan.“

Das war, wie gesagt, im Jahr 2014. Oskar Helmerich lag schon damals im Streit mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, dem Kopf des völkischen Flügels in der AfD, überkreuz und wechselte dann 2016 in die SPD-Landtagsfraktion. Wer die um seine Stimme werbenden SPD-Leute waren, wollte Helmerich nicht preisgeben. (Laut BILD-Informationen soll es sich um den vormaligen SPD-Justiz- und späteren Innenminister Holger Poppenhäger (62, SPD) gehandelt haben.)

Das heißt, die SPD hat den AfD-Politiker Helmerich sogar aktiv um diese Stimme gebeten. Nur so bekam Ramelow 2014 überhaupt eine Mehrheit. Und das sind die gleichen Parteien, die nun über Kemmerich und die FDP herfielen, wie sie es hatte wagen können, sich mit Hilfe von AfD-Stimmen ins Amt wählen zu lassen.

Oskar Helmerich steht übrigens bis heute zu seinem Schritt damals. Auch die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten sei „rechtsstaatlich und demokratisch nicht zu beanstanden“, so Helmerich. Wenn es künftig gute und schmutzige Stimmen im Parlament gebe, zerreiße es das Staatsgefüge.

Kemmerich hätte Ministerpräsident bleiben sollen


Thomas Kemmerich hätte die Wahl zum Ministerpräsidenten in Thüringen nicht nur annehmen, sondern das Amt auch behalten sollen. Es war ein Fehler, schon nach einem Tag einzuknicken. Damit wurde den grün-neulinken hegemonialen Mächten im Lande gezeigt, dass sie durch die Ausübung von Druck bis hin zur Gewalt, fast jeden dazu kriegen, dass er macht, was sie wollen.

Kemmerich und die FDP hätten keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD eingehen müssen, keine gemeinsame Regierungskoalition bilden, keinen AfD-Politiker zum Minister benennen. Aber er hätte eine Minderheitsregierung bilden können, auch mit unabhängigen Experten und Fachleuten für das jeweilige Ressort und dann entsprechende Vorlagen ins Parlament einbringen. Dann hätte jeder Abgeordnete und jede Fraktion entscheiden können, ob sie die Vorlage gut findet und ihr zustimmt oder nicht. Es ist vollkommen albern zu sagen, immer wenn die AfD oder die Linkspartei zustimmt, dann machen wir es nicht.

Kemmerich war ganz regelkonform gewählt worden und die FDP und die CDU hätten (halt mit Hilfe der Stimmen der AfD) Dunkelrot-Rot-Grün ablösen können, welches von den Bürgern in Thüringen abgewählt worden war. Die FPD ist hier vor dem grünen-neulinken Druck eingeknickt, so dass sie ihre eigene Existenzberechtigung in Frage stellt. Welch fatales Signal (!). Dementsprechend ist sie inzwischen bundesweit auf 6,1 Prozent eingebrochen.

Und die CDU gab ebenfalls ein miserables Bild ab. Beide Parteien sind derzeit offensichtlich in sich völlig zerstritten und uneins, wo sie eigentlich hin wollen. Sie sind ohne klaren Kurs. Grüne und SPD streben sogar auf Bundesebene eine Koalition mit der SED-Nachfolgerin an, die jüngst offen phantasiert, 830.000 Menschen in Deutschland zu erschießen, und Union und FDP nehmen nicht mal Stimmen von der AfD, sogar ohne jede Koalition und ohne jede Regierungsbeteiligung. Das halten viele für einen Fehler.
(Quelle & Autor: Jürgen Fritz Blog)


Thüringen Wahl: Ein Beispiel für die Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten! Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben. Wenn ein frei gewählter liberaler Ministerpräsident durch politischen Druck und Gewaltandrohungen zum Rücktritt gezwungen wird, um an seiner Stelle einen Vertreter der Nachfolgepartei der SED ins Amt zu hieven, dann ist das die Bankrotterklärung der Demokratie. Die Fakten sind bekannt. Bei der geheimen 3. Abstimmung erhielten Kemmerich 45 Stimmen und Ramelow 44 Stimmen. Es war eine demokratische Wahl von demokratische gewählten Landtagsabgeordneten. Im Nachgang warf man der AfD vor, ihr Vorgehen sei „perfide“ gewesen oder gar „demokratiefeindlich“, was bei nüchterner Betrachtung polemischer Unfug ist. Denn angesichts der Unmöglichkeit, den eigenen Kandidaten zum Erfolg zu führen, war die Verhinderung eines linken Ministerpräsidenten das einzig erreichbare Wahlziel für die AfD-Abgeordneten. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Links / Grüne Regierung Thüringen kaufte Gesinnungsdemonstranten für 41.263,20 €! Im Presseartikel finden Sie eine Downloadliste von Vereinen und Vereinigungen, welche die Links / Grüne Regierung Thüringen für gekaufte Gesinnungsdemonstrationen nachweislich mit 41.263,20 € bezahlt hat. Es ist anzunehmen, dass genau das gleiche von den LINKEN & GRÜNEN öfters und auch in anderen Bundesländern praktiziert wird. Damit wird in der Öffentlichkeit ein völlig falsches Bild vermittelt, was die tatsächliche Meinung der Bevölkerung darstellt. Über solche Demonstrationen wird gerne und viel in den öffentlichen Medien, Nachrichten und TV-Anstalten berichtet. Stellen Sie sich vor, Sie wollen gegen TTIP demonstrieren und stehen Gegendemonstranten gegenüber, die Sie am Demonstrieren hindern. Es sickert durch, dass die Gegendemonstranten von multinationalen Konzernen finanziert und in Charterbussen angekarrt wurden. Was wäre los? Die Zeitungen wären voll davon, dass multinationale Konzerne das Demonstrationsrecht ad absurdum führen, indem sie bezahlte, professionelle Demonstranten gegen besorgte Bürger auffahren lassen. Aber nicht so bei der Links / Grünen Regierung Thüringen. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Thüringen Wahl: Wie in einer Diktatur und die Dummheit der Altparteien und Regierungsparteien nicht rechnen zu können! In einer Diktatur wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt. Und genau das konnten Sie in Thüringen verfolgen. Die Thüringer Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten war keine Absprache, keine Verschwörung und auch keine Geheimpakt wie die Linke-Grüne Presse großspurig verkündigt. Sondern die Linken, Grünen und die CDU konnten einfach nicht rechnen. Die beherrschen einfach die Mathematik nicht. In der AfD hat man offenbar gebildeter Abgeordnete die der Mathematik mächtig und einfach mal gerechnet, was in einem dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit passieren könnte. Und Schuld ist nicht die AfD. Die hat die Situation einfach beherzt ausgenutzt. Für diese Cleverness sollte man der AfD eigentlich dankbar sein. Sie waren einfach intelligenter wie die Anderen. Auch hier gilt: Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und es war auch eine demokratische Wahl, denn Sie entsprach exakt den demokratischen Vorgaben, die in den Wahlgesetzen verankert sind. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


RfD Rettung für Deutschland - Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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