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Freitag, 27. Oktober 2023

Mittelstand-Portal: Vision für Deutschland


(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv vom Mittelstand-Portal / Buchautor: Uwe Melzer)

"Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde." (Bibel, AT, Sprüche 29,18)


Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum!


Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der "Grünen" für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen.

Bereits im Jahr 1995 haben wir unsere Vision für den Wirtschaftsstandort Deutschland veröffentlicht. Erst nach 10 Jahren ab 2005 wurden nur Teile davon bis heute Realität. Wir hätten uns eine Menge von wirtschaftlichen Schwierigkeiten ersparen können, wenn die Politiker schon wesentlich früher begonnen hätten diese Vision umzusetzen.

Unsere wichtigsten Vorschläge als Vision für den Wirtschaftsstandort Deutschland:


(Dabei sollten Investitionen in Bildung und ökologische Umwelttechnik eigentlich selbstverständlich sein.)

  • Verbot einer neuen Schuldenaufnahme durch den Staat und Vorrang für den Abbau aller alten Schulden.
  • Einführung eines bundeseinheitlichen Mindestlohnes, von dem ein Mensch oder eine Familie tatsächlich leben kann.
  • Einfaches und gerechtes Steuersystem für alle ohne Subvention und Steuerabschreibung für besser Verdienende. 20 % Steuer für alle Arbeitsleistungen und Unternehmen. Erhöhung der Mehrwertsteuer von heute 19 % auf 20 %.
  • Einführung eines neuen, stabilen Rentensystems, dass nicht mehr von der Alterspyramide abhängig ist und eine Mindestrente garantiert, die über dem heutigen Sozialhilfesatz liegt.
  • Reform der Sozial- und Krankversicherung hin zu einer echten Bürgerversicherung als soziale Umlage, in der alle Bürger, gerecht, entsprechend Ihrem Einkommen einbezahlen.
  • Abschaffung in der Krankversicherung von der Abhängigkeit der Pharmaindustrie mit überhöhten Preisen.
  • Mehr Investitionen in die Forschung für alternative Fortbewegungstechnik für Autos, Verkehr, Bahn und Schiene.
  • Ersatz des innerdeutschen Flugverkehrs durch die Magnetbahn TRANSRAPID.
  • Verstärkte Vermittlung von moralischen und christlichen Werten aus der Tradition als christliches Abendland.

Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit Rat an alle Politiker


Zur Besserung der Wirtschaftssituation in Deutschland empfehlen wir dringend eine radikale Steuerreform mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 % für alle ohne Progression. Jahreseinkommen bis € 10.000 sind steuerfrei, weil davon niemand eine Familie unterhalten kann. Dies ist keine ungerechte Forderung, denn wenn jemand € 12.000 im Jahre verdient bezahlt er bei 20 % = 2.400 € Steuern. Verdient jemand € 120.000 im Jahr, dann bezahlt er bei 20 % = 24.000 € an Steuern, also 21.600 € Steuern mehr, als der sozial Schwächere. Weil wir aber in einer Neidgesellschaft leben, gönnen wir anderen keinen Mehrverdienst und deshalb soll der Staat das Geld über hohe Steuerprogression abschöpfen. Aber auch für sozial Schwache gilt, der Staat bezahlt keine Sozialleistungen, sondern der Staat kann nur Sozialleistungen verteilen, die vorher über Steuern erwirtschaftet wurden. Aber Arbeitsplätze, damit Familien Brot und Arbeit haben, schafft nicht der Staat, sondern allein die Unternehmer und davon sind 80 % mittelständische Unternehmer. Wenn den Unternehmern Geld, wie heute über erhöhte Steuerprogressionen entzogen wird, stehen keine Investitionen zur Verfügung, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Durch hohe Steuern steigen die Verkaufspreise, vor allem im Vergleich im internationalen Geschäft und sorgen so dafür, dass wir zum Teil weltweit nicht mehr konkurrenzfähig sind. Im Gegenzug sollten alle Steuersubventionen abgeschafft werden (laut Fernsehmagazinberichten der ARD im November 2005 lagen die gesamten Subventionsleistungen bei ca. 160 Milliarden € pro Jahr). Allein durch Streichung aller Subventionen könnten alle vorhandenen Haushaltslöcher des Bundes gestopft werden. Statt Hartz IV und SGB II muss ein Bürgergeld bezahlt werden, dass den tatsächlichen Haushaltskosten angemessen ist. Dieses neue und einfache Steuergesetz würde dafür sorgen, dass wir nach ca. 12 Monaten Anlaufzeit mehr Steuereinnahmen haben, als vorher. Denn heute haben wir die Ungerechtigkeit, dass vermögende Bundesbürger Steuern über Subventionen sparen können und "arme" Bundesbürger die Steuer voll bezahlen. Es muss ein Gesetz her, dass eine weitere Schuldenaufnahme von Bund und Ländern verbietet. Wenn dies mit bestehenden, politischen Parteien nicht möglich ist, dann erfolgt die Gründung einer eigenen Unternehmer Partei = RFD (Rettung für Deutschland), die ausschließlich von Unternehmern aus dem Mittelstand finanziert wird, die dafür eintreten, dass sich Arbeit und Unternehmer zu sein in Deutschland wieder lohnt und der Steuersatz für alle tatsächlich maximal nur noch 20 % beträgt.

Eines der Hauptprobleme unserer Wirtschaft sind zu hohe Steuer- und Sozialbelastungen für den Mittelstand!


Unternehmen und Arbeitsplätze entstehen nur, wenn Investoren (Menschen und Gruppen, die über ausreichende Finanzmittel verfügen, bzw. reiche Leute) ein Unternehmen Gründen oder in Unternehmen investieren und damit neue Arbeitsplätze schaffen. Das ist für einen mittelständischen Unternehmer normal. Der setzt dafür in der Regel sein eigenes Kapital oder Bankdarlehen ein. Dafür wird er aber mit hohen Steuern bestraft: Einkommenssteuer 42 – 45 %, Gewerbesteuer 12 - 18 % im Durchschnitt, Körperschaftssteuer 15 %, Grundsteuer auf Firmenbesitz ca. 2,6 - 3,5 Promille, Differenz Vorsteuer zu Umsatzsteuer 19 % = direkte Kosten. Summe Steuern mittelständische Unternehmen ca. bis zu 75 % vom Ertrag. Dagegen liegt die steuerliche Gesamtbelastung von Kapitalgesellschaft (AG`s, DAX-Unternehmen, Großunternehmen, Industrie) mit Körperschaftsteuer, Solidaritätszuschlag und Gewerbesteuer bei nur rund 30 %. Wussten Sie:

  • 80 % des Bruttosozialproduktes in Deutschland werden nur von Mittelständischen Unternehmen erzeugt.
  • 80 % aller Arbeitsplätze werden ausschließlich durch Mittelständische Unternehmen zur Verfügung gestellt.

Logische Folgerung:
Will der Staat neue Arbeitsplätze schaffen oder Erhalten und die Wirtschaftsleistung steigern, dann muss die Regierung nur den Mittelstand stärken, deren Steuern senken und als Folge löst der Mittelstand die Arbeitsmarktprobleme allein.

Eine konkrete Vision für Deutschland von der Bundesregierung in Berlin könnte als Beispiel sein:


Die Bundesrepublik Deutschland wird Ihre führende Position als Wirtschaftsmacht und Wirtschaftsstandort in Europa zurückerobern, die wir früher einmal hatten. Die Bundesrepublik wird dafür sorgen, dass wieder so viel Menschen wie möglich eine Arbeitsstelle erhalten und nicht vom Staat abhängig sind. Die Bundesrepublik will in Europa besonders führend werden in den Bereichen Umwelt und Gesundheit. Die Bundesregierung wird alles unternehmen, um den Mittelstand (mittelständische Unternehmen) zu stärken, denn die erwirtschaften 80 % des Bruttosozialproduktes in Deutschland und stellen 80 % aller Arbeitsplätze. Dazu gehört auch ein einfaches Steuersystem mit einem Einheitssteuersatz von 20 % und Abschaffung aller sonstigen Steuersubventionen. Alle Einkommen unter € 10.000 im Jahr je Haushalt sind steuerfrei.

Hierfür werden folgende konkrete Maßnahmen ergriffen:


Strategie für den Klimawandel - 9 Punkte was wir in Deutschland sofort tun könnten und auch tun sollten:
Der Klimawandel in Deutschland produziert neue Steuern aber keine Lösungen! Statt vernünftiger, sofort umsetzbarer Lösungen erfindet die Bundesregierung in Deutschland neue Steuern aber keine wirkungsvollen Lösungen. Auch die GRÜNEN haben keine praktischen Vorschläge, die sofort umsetzbar sind. Der Klimawandel wurde von der Politik in Deutschland komplett verschlafen. 1. Alle privaten Häuser, geschäftliche und öffentliche Gebäude dürfen ab sofort nur mit eigener, dezentralen Energieversorgung wie z.B. Solartechnik, Photovoltaiktechnik, Erdwärmebohrung gebaut werden. 2. Die neue Produktion von Dieselfahrzeugen verbieten, stattdessen Übergangsweise durch Hybridfahrzeuge ersetzen. 3. Seit Jahrzehnten wäre es möglich den Wasserstoffmotor (E-Fuel) serienreif in Massen zu produzieren. Deshalb die Autoindustrie zwingen neue Wasserstoffmotoren mit Brennstoffzellen zu entwickeln, denn das ist die Zukunft. Ein Elektroauto ist ein kompletter Schwachsinn und Irrweg! 4. Alle Diesellastkraftwagen und Dieselbusse sofort umrüsten auf Gasbetrieb. Das wäre zumindest CO2 neutral. 5. Alle Kreuzfahrtschiffe müssen – mit Übergangsfristen – sofort auf Gasturbinen umgerüstet werden, ansonsten dürfen Sie nicht mehr auslaufen. Das gleiche gilt für alle anderen Tanker und Schiffe, die auf den Meeren, Seen und Flüssen weltweit unterwegs sind. Gasturbinen sind Abgasfrei und damit CO2 neutral. Wussten Sie, daß ein Kreuzfahrtschiff pro Tag so viele Schadstoffe ausstößt wie 5 Millionen Autos! 6. Innerdeutsche Flüge müssen tatsächlich verboten werden. Hätten wir die Magnetbahn TRANSRAPID statt deren Technik nach China zu verkaufen in Deutschland flächendeckend eingeführt, wären wir in jeder deutschen Großstadt mit dem TRANSRAPID schneller als das Flugzeug (mit Autoparken, ein – und auschecken). Die CO2 Emissionen des Luftverkehrs machen ca. 5 % der globalen Erderwärmung aus. Aber durch die direkte Eintragung von Stickoxiden und Wasserdampf in hohe Luftschichten entstehen Klimawirkungen, die zwei- bis fünfmal höher sind, als die durch CO2. 7. Alle Billigflüge müssen weltweit verboten werden, denn der Flugverkehr muss deutlich reduziert werden, ansonsten verpuffen auch die regionalen Klimamaßnahmen der einzelnen Staaten. 8. Es gibt eine neue Technik Atomkraftwerke sauber, sicher und mit begrenzter Strahlung zu betreiben. Atomstrom ist umweltfreundlich und CO2 neutral, wäre da nicht die stete Gefahr des Super-GAUs und der Strahlung. Der Dual Fluid Kernreaktor dagegen ist ungefährlich. 9. Es gibt die freie Energie, die gestattet, dass jeder sich vor Ort in seinem Haus mit eigener Energie versorgt. Das US-Patent dafür, dass Jahrzehnte lang vorborgen wurde, ist jetzt abgelaufen und die Energiegewinnung weltweit verfügbar. .... vollständigen Presseartikel zum Klimawandel von RfD bei WordPress lesen

Verkehrstechnik:
Es ist unsinnig, dass unsere Umwelt durch den starken Inlandsflug belastet wird. Für das flächenmäßig relativ kleine Deutschland bietet es sich geradezu an, alle großen deutschen Städte mit der TRANSRAPID-BAHN zu verbinden. Diese Technik ist seit 20 Jahren einsatzbereit. Sie funktioniert ohne jegliche schädlichen Umweltbelastungen und lässt Geschwindigkeiten auf einer absolut sicheren Strecke von weit über 300 km/h zu. Eine solche Verkehrsanbindung ist wesentlich schneller, umweltfreundlicher, kostengünstiger und sinnvoller als der gesamte innerdeutsche Flugverkehr. Diese Verkehrstechnik wird nach Installation in Deutschland zu einem enormen, weltweiten Wirtschaftsschlager, der erheblich die Exportumsätze steigert und in hohem Maße Arbeitsplätze in Deutschland schafft und sichert. Die Bundesregierung wird ab sofort, zusammen mit der Industrie, sämtliche Maßnahmen ergreifen, damit diese umweltfreundliche Verkehrstechnik unverzüglich in die Realität umgesetzt wird.

Automobilindustrie:
Die Bundesregierung wird die gesamte Automobilindustrie in Deutschland dazu anhalten – und wenn nötig per Gesetz zwingen – umweltfreundliche Autos auf Basis der Hybridtechnik, Wasserstofftechnik und mit absolut schadstofffreien Filtern für Diesel und Benzin in relativ kurzer Zeit zu entwickeln. Der Vorsprung der Japaner zum Beispiel in der Hybridtechnik (Toyota/Lexus) muss unbedingt aufgeholt werden. Deutschland hat das Ziel weltweit die Automobile mit dem geringsten Verbrauch und der besten Umweltfreundlichkeit anzubieten. Fahrzeuge die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, erhalten von der Bundesregierung keine Straßenzulassung mehr in Deutschland und dürfen von deutschen Autoherstellern nicht mehr angeboten werden.

Gesundheit und Pharmaindustrie:
Die Bundesregierung wird dafür sorgen, dass wir europaweit das beste, bezahlbare Gesundheitssystem haben. Dieses Gesundheitssystem wird zuerst Vorsorge dafür tragen, dass die Bundesbürger dazu angehalten werden, gesund zu leben, gesund zu essen, sich gesund zu bewegen, gesunde Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden und dafür gesorgt wird, dass Bundesbürger wesentlich weniger erkranken als Menschen in anderen Ländern. Die Pharmaindustrie wird gezwungen Ihre Produkte weltweit zu einheitlichen Preisen auch in Deutschland zu verkaufen. Es kann nicht sein, das deutsche Pharmaprodukte in Deutschland teilweise zwei bis dreimal so teuer sind wie in anderen Ländern. Gleichzeitig werden die Grundlagen dafür geschaffen, das deutsche Pharmaunternehmen wichtige Medikamente zur Bekämpfung von Volksseuchen in allen Drittländern der Erde zu solchen Preisen anbieten müssen, die diese Länder auch bezahlen können. Krankenhäuser müssen als staatliche Betriebe geführt werden und dürfen keine Gewinne machen, aber möglichst kostendeckend arbeiten. Es muss verboten sein, dass Krankenhäuser privatwirtschaftlich mit Gewinnoptimierung betrieben werden. Das gilt um Übrigen ebenfalls für Altersheime.

Deutschland blüht wieder auf, wenn die Menschen aufblühen.
Stell dir vor, was passieren würde, wenn in unserem Land die Menschen in ihrer zweiten Lebenshälfte nicht beginnen, sich mental auf die Pension einzustellen, sondern auf ihre einzigartigen Talente und ihre gottgegebene Berufung? Stell dir vor, was passieren würde, wenn die Menschen jenseits von 50 nochmals so richtig durchstarten würden und mit ihren Erfahrungen, Talenten, Potenzialen und Beziehungen neue Projekte in Angriff nehmen würden, anstatt sich auf ihre Pension vorzubereiten. Stell dir vor, was passieren würde, wenn die Banken beginnen würden, anstatt das Geld in sinnlosen Spekulationen zu verbraten, in "Unternehmer jenseits von 50" investieren würden, damit diese noch einmal ihre unternehmerischen Möglichkeiten so richtig - zum Nutzen der jungen Generation - unter Beweis stellen könnten? 1.000.000.000,- (eine Milliarde) würde bedeuten, dass 10.000 erfahrene, talentierte, ambitionierte 50-jährige je 100.000,- bekommen könnten, um ihr Projekt zu finanzieren. 10.000 neue Unternehmer! Für nur eine Milliarde! Und was ist schon 1 Milliarde im Bankenjargon? Stell dir vor ... und die Jahre zwischen 50 und 80 sind noch 30 aktive Jahre, wenn jemand dafür eine Perspektive hat. Genauso lange 30 Jahre wie die zwischen 20 und 50. Mit 50 hast du aber eine ganz andere Ausgangsposition als du mit 20 gehabt hast. Let’s go for it! Deutschland würde so richtig aufblühen. So, und nur so, würde sich auch der Staatshaushalt wieder sanieren.

Was uns die CORONA KRISE gelehrt hat.
Kein Land auf dieser Erde kann sich in Zukunft auf die globalen Lieferketten verlassen. Diese wurden massiv ausgeweitet, weil sich besonders in China und anderen Billiglohnländern günstiger produzieren lässt als in Deutschland & Europa.

Aber das ist ein Trugschluss.
Denn urplötzlich gar keine Lieferung mehr wird nicht nur teuer, sondern stoppt auch die Produktion in Deutschland. Und dann wird es richtig teuer. Das kosten nicht nur Geld, sondern auch viele Arbeitsplätze und das bedeutet mehr Arbeitslosengeld und mehr Hartz IV. Das kostet dann den Staat, bzw. den Steuerzahler richtig Geld mit Schuldenmachen auf Generationen hinaus.

Das genau dies nicht geht hat uns die Corona Krise gelehrt. Die Lehre daraus ist:
Ein Land z.B. Deutschland muss grundsätzlich dafür sorgen, dass systemrelevante Bereiche wie Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft, Verkehr und Energie völlig autonom von Einflüssen anderer Länder funktionieren. Auch Lieferketten für Lebensmittel können zukünftig über Nacht zusammenbrechen. Wenn dann ein moderner Staat seine Bürger nicht mehr ernähren kann, weil er nicht genügend eigene Lebensmittel im Land produziert, dann ist die Katastrophe da.

Im Gesundheitsbereich wurden fast 90 % der gesamten Schutzbekleidung gegen ansteckende Krankheiten an China abgegeben, weil die billiger produzieren. Jetzt aber hat sich herausgestellt, dass „billig“ nicht gut ist, denn neben dem Mangel an Schutzbekleidung in Deutchland, hat sich herausgestellt, dass ca. 40 % aller Gesundheitschutzbekleidung aus China mangelhaft ist, in China nie kontrolliert wurde und in unseren Krankenhäusern nicht benutzt werden kann. Und das gilt auch für andere Branchen, die billig im Ausland produzieren lassen.

Das gesamte Wirtschaftssystem in Deutschland muss radikal geändert werden.
Es kann nicht sein, dass Menschen die 8 Stunden arbeiten, von diesem Lohn nicht Leben können und schon gar nicht in der Lage sind eine Familie zu ernähren. Und am Ende dann noch eine Rente erhalten, die unter dem Hartz IV Niveau liegt. Für ein reiches Land wie Deutschland ist es eine Schande, dass 10 tausende von Menschen wegen Armut sich bei einer Spendentafel ernähren müssen. Das müssten eigentlich die Sozialämter tun und nicht freie Vereine etc.

Was bedeutet das?
Wir brauchen in Deutschland ein wesentlich höheres Lohnniveau, auch wenn dadurch bestimmte Preise steigen sollten. Heute wird ein Mindestlohn von ca. 14 € benötigt, damit überhaupt eine Rente in der Höhe von HARTZ IV bezogen werden kann. Und HARTZ IV das bedeutet, dann Armut im Rentenbezug bis ans Lebensende. Dass ist sozial einfach unwürdig. Normal müsste der Mindestlohn bei mindestens 18 € je Stunde liegen und zwar für alle Beschäftigten egal in welchen Bereichen. Erst dann ist ein menschenwürdiges Leben bei uns in Deutschland möglich. Und das dies geht macht die Schweiz vor. Dort liegt der durchschnittliche Mindestlohn je Kanton seit Jahren schon bei 20 bis 22 Schweizer Franken pro Stunde.

Diese Liste kann mit vielen sinnvollen Maßnahmen noch wesentlich weiter ergänzt werden, wenn man sich nur die Mühe machen würde.

„Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen.“ (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident)



Nicht vergessen: "Ein Volk ohne Vision geht zu Grunde!"


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Montag, 30. Januar 2023

Eine Minderheit bedroht mit Ihrer Tyrannei die Meinungsfreiheit in Deutschland – Beispiel Genderwahn


((Foto: Pixabay, lizenzfreie Bilder, open library: UnratedStudio & Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland, Autor: Uwe Melzer)

Die Deutschen verlieren den Glauben an die Meinungsfreiheit. Ein neues Buch beschreibt, wie die Tyrannei durch einen neuen Fundamentalismus um sich greift.


Viele Deutsche glauben nicht mehr an das Recht auf Meinungsfreiheit. Sie trauen sich nicht mehr, in der Öffentlichkeit die eigene Meinung zu sagen. Seit Jahren stiegt die Zahl der Verunsicherten. Im Juni 2021 kam eine Langzeitstudie des Instituts für Demoskopie Allensbach zu einem ernüchternden Ergebnis. Es betraf die Frage „Haben Sie das Gefühl, dass man heute in Deutschland seine politische Meinung frei sagen kann, oder ist es besser, vorsichtig zu sein?“.

Allensbach stellte diese Frage jährlich seit 1953. Immer antworteten mehr als zwei Drittel, sie könnten ihre Meinung frei äußern. Doch schon seit 1991 nahm dieser Wert kontinuierlich ab. Und im Juni 2021 sagten nur noch 45 Prozent, sie könnten ihr Meinung frei sagen, 44 Prozent widersprachen. Diese Konstellation hatte es seit 1953 noch nie gegeben.

Von den Anhängern aller politischen Parteien hatten die der Grünen am wenigsten das Gefühl, ihre Meinung nicht mehr offen sagen zu können. Verwundern kann das nicht, denn unter den Anhängern der Grünen ist eine neue, rechthaberische und durchaus bevormundende Haltung verbreitet, die den öffentlichen Diskurs entscheidend verändert. Nicht ohne Grund überschrieb das Institut Allensbach seine Analyse damals mit den Worten: „Die Tyrannei der Minderheit.“

Woher dieses „Tyrannei“ kommt und wie sie funktioniert, untersucht der „Spiegel“-Redakteur René Pfister in seinem Buch „Ein falsches Wort“.

Anlass dazu gaben ihm seine Erfahrungen, der er und seine Familie machten, nachdem er im Frühjahr 2019 für den „Spiegel“ als Korrespondent von Berlin nach Washington gewechselt war. Als Beispiel schildert Pfister den schulischen Umgang mit Christoph Kolumbus. In der Erzählung der Schule wurde er nicht mehr als Held, der Amerika entdeckt hatte, sondern als „ruchloser Geschäftemacher, der unzählige Menschen in Sklaverei und Tod gestürzt hatte (S. 13)“ dargestellt.

Nach diesem sehr persönlichen ersten Erlebnis erzählt Pfister anhand der Beispiele renommierter Wissenschaftler und Journalisten, wie sich der öffentliche Diskurs in den USA verändert. „Man kann die Gegenwart und das geistige Klima, in dem wir leben, nur dann erfassen, wenn man die neue Orthodoxie zu verstehen versucht, die in den vergangenen Jahren an amerikanischen Universitäten entwickelt wurde und die auch den Diskurs in Deutschland mitbestimmt.

Wahnsinn und Vernunft


Als geistige Väter dieser Entwicklung sieht Pfister etwa Michelle Foucault, Herbert Marcuse und die Frankfurter Schule. Er erinnert an Marcuses Essay „Repressive Toleranz“, in dem Marcuse den heutigen Toleranzbegriff als Unterdrückungsinstrument der Mächtigen darstellt, das lediglich eine Art Fiktion der Freiheit schafft, um so „die Knechtschaft freizusprechen“. (S. 36) „Deshalb fordert Marcuse, politische Kräfte, die seiner Ansicht nach dem Fortschritt im Wege stehen, aus dem öffentlichen Diskurs zu verbannen.“ (S.37) Andere, abweichende Meinungen der Mehrheit werden schlicht nicht mehr zugelassen. Genau dieses Denken sei in den vergangenen Jahren an amerikanische Universitäten zurückgekehrt.

Auch in Foucaults Werk ist der Diskurs zentral. Nach Foucault ist der Diskurs „dasjenige, warum und womit man kämpft; er ist die Macht, deren man sich zu bemächtigen sucht“ mit dem Ziel, andere Meinungen unmöglich zu machen. „Sein Denken hat den Boden bereitet für eine radikal neue Weltsicht, mit der sich alle Grundüberzeugungen der westlichen Demokratie infrage stellen lassen: Was, wenn das Prinzip „One man, one vote“ nur eine Beruhigungspille für die unterdrückten Massen darstellt? Ist Meinungsfreiheit nicht in Wahrheit ein besonders effektives Instrument, um marginalisierte Gruppen zum Schweigen zu bringen? Und beinhaltet der Grundsatz, dass jeder vor dem Gesetz gleich sei, letztlich doch nur die Garantie für die Mächtigen, den Status quo zu erhalten? Aber auf der Basis postmoderner Theorien lassen sich auch Fragen aufwerfen, die weit jenseits des Kernbereichs der Politik liegen. Wenn Wahnsinn und Vernunft nichts weiter als Verabredungen sind, ist es dann nicht konsequent, auch andere mächtige Erzählungen als Mythen zu entlarven – etwa den, dass es nur zwei biologische Geschlechter (Mann / Frau) gibt?“

Ein weiterer wichtiger Vordenker dieser neuen Weltsicht ist laut Pfister der US-Bürgerrechtsanwalt Derrick Bell. Er stellte in den achtziger Jahren die These auf, „dass Rasse ein Konstrukt sei, um die weiße Dominanz zu sichern“. (S. 47) Noch viel problematischer aber ist, dass Jura-Professorin Mari J. Matsuda ein Zweiklassen-Recht etablieren will. Folgt man ihrer Argumentation, können sich allein privilegierte Menschen – also weiße Amerikaner – der Hassrede schuldig machen.“ (S. 52)

„Journalismus braucht Haltung“


In Deutschland ist den meisten Menschen gar nicht bewusst, wie vergiftet das gesellschaftliche Klima in den USA heute ist. Erstaunlich daran ist, dass ausgerechnet in dem Land, das bis heute als das freieste der Welt gilt, Universitäten „zum Experimentierfeld eines politischen Aktivismus“ (S. 75) wurden, dessen erklärtes Ziel es war, Gegner zum Schweigen zu bringen“, schreibt Pfister. Und weiter: „Anstatt um das bessere Argument zu ringen, zogen es Studenten vor, sich in der eigenen Weltsicht zu bestärken – und erklärten Versuche, sie einer alternativen Meinung auszusetzen, als Angriff auf ihre Sicherheit und emotionale Stabilität. Es war ein Denken im geistigen Bunker, das inzwischen auch in Deutschland um sich greift.“

Pfister beschreibt hier eine Entwicklung, die in Deutschland am offensten beim Gendern zutage tritt. Obwohl die Verfechter einer gendergerechten Sprache in Deutschland eindeutig eine Minderheitsposition vertreten – 71 Prozent der Deutschen sind laut ZDF-Politbarometer vom Juli 2021 dagegen – wollen sie ihre Meinung der Mehrheit aufzwingen und sogar institutionalisieren: Die Bundesfamilienministerin verlangt von der Bundesregierung Alternativen zum generischen Maskulinum in Gesetzestexten und staatlichen Dokumenten.

Die meisten Gender-Befürworter gibt es an den Universitäten und in den Medien, sie wählen Die Grünen, SPD oder Die Linke. Sie gendern, obwohl ihre Zuschauer und Leser dies ausdrücklich nicht wünschen und sich sogar die renommiertesten Sprachwissenschaftler dagegen aussprechen. Und viele von ihnen vertreten, was der schwarze Pulitzer-Preisträger Wesley Lowery nach dem Mord an George Floyd schrieb. Journalistische Objektivität sei nicht mehr zeitgemäß, an ihre Stelle müsse eine „eindeutige Haltung“ treten. Bestes Beispiel hierfür war in Deutschland, als die Chefredaktion des Magazins „Stern“ 2020 ihre Zusammenarbeit mit „Fridays For Future“ erklärte.

Vorlage für Populisten wie Trump und Höcke


Pfister beschreibt anschaulich und kenntnisreich, wie diese neue Ideologie in Amerika Wurzeln schlug und sich von dort über die Welt ausbreitet. Er beschreibt diese Entwicklung als ernst zu nehmende Gefahr für die liberale Gesellschaft. „Demokratie ist im Kern der Streit um das stärkste Argument und die Fähigkeit zum Kompromiss. Identitätspolitik ist die Verabsolutierung der eigenen Position. Wenn dann noch progressive Anliegen bürokratisiert werden, um sie dem demokratischen Diskurs zu entheben, ist das Ergebnis nicht eine bessere Politik, sondern die Aufspaltung der Gesellschaft in jene, die sich moralisch im Recht fühlen und dem Rest, der sich als rückständig verunglimpft sieht und sich Populisten wie Trump oder Björn Höcke zuwendet. Es entsteht eine Gesellschaft, die nicht miteinander spricht, sondern sich gegenseitig verachtet.“ (S. 232)

Buchempfehlung: Autor: René Pfister, „Ein falsches Wort“, DVA, 22,00 Euro.


Weitere Presseartikel von Autor: Uwe Melzer zum Thema Genderwahn:
  Es gibt tatsächlich biologisch & wissenschaftlich nur 2 Geschlechter: warum erklärt ein Biologie-Professor!
  LGBT-Agenda / Gender Bewegung sind das „Goldene Kalb“ der Neuzeit – Israelische Magazin löst Kontroversen aus – Krieg gegen GOTT!
  Regenbogen: Der Missbrauch durch die LGBTQ Bewegung und sein göttlicher Ursprung in der Bibel:
  Homosexualität und Lesbentum, was sagt Gottes Wort dazu:
  
Genderismus ist nichts anderes als eine Form des Rassismus und eine Rebellion gegen GOTTES Schöpfung:
  Der Fußball wurde in Geiselhaft bei der WM 2022 in Katar & gegen Ungarn genommen, wegen Genderwahn und Regenbogen Binde:


RfD Rettung für Deutschland - Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.


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Dienstag, 30. August 2022

Deutschland finanziert mit mehr als 100 Millionen Euro 2021/2022 den Terror gegen Israel durch die PA & PLO!


(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland & Screenshot aus Video, Autor: Uwe Melzer)

Deutschland bezeichnet sich offiziell als Freund Israels. Spendet aber gleichzeitig Milliarden von Euros an die Feinde Israels. Das passt nicht zusammen!


Trotz Zahlung enormen Summen an PA & PLO erntet Israel nichts anderes als Terror. Täglich erfolgt mindestens ein Attentat auf friedliche, Israelische Bürger. Durch Schusswaffen, Messerangriffe, Care Ramming (Palästinenser/Araber fahren absichtlich mit Ihren Autos in Familienautos von israelischen Bürgern). Auf israelische Busse wird mit Gewehrkugeln gefeuert! Feuerballons fliegen auf israelische Felder und Wälder, um diese in Brand zu stecken! Und fast täglich fliegt eine Bombenrakete aus Palästinensergebieten oder aus Gaza nach Israel. Die meisten werden zum Glück vom israelischen Sicherheitsschirm abgefangen. Jährlich muss Israel ca. 400 Terroropfer (Zivilbevölkerung) beerdigen und wir bezahlen mit unseren Steuergeldern diesen Wahnsinn. Ohne westliche Zahlungen würde das nicht passieren. Denn jeder PLO-Attentäter, der im Gefängnis landet, bekommt von der PA / PLO eine fürstliche Pension für sich und seine gesamte Familiensippe. Das bedeutet: wir bezahlen diese Attentäter noch persönlich mit. Und niemand scheint Willens zu sein, diesen Wahnsinn abzustellen!

Den Menschen mit geringem Einkommen in Deutschland geht es schlecht. Aber unsere Regierung erlaubt sich mehr als 100 Millionen Euro an die Feinde Israels zu spenden! Damit finanzieren wir als Bürger mit unseren Steuergeldern den Terror gegen Israel. Die Gelder wandern in die Privattaschen von Abbas oder werden für Waffen und Gefängnispensionen für Attentäter bezahlt. Dieser Skandal geht leider in der aktuellen Energiekrise und dem Krieg Russland gegen die Ukraine unter. Wie vielen armen Menschen in Deutschland könnten mit 100 Millionen Euro geholfen werden? Das sind 50 Millionen Euro die wir im Prinzip jährlich an die PA & die PLO bezahlt haben und in Zukunft noch bezahlen werden. In den Jahren 2011 bis 2020 hat die deutsche Bundesregierung insgesamt 1,3 Milliarden Euro an die PA & PLO bezahlt. Das sind pro Jahr 130 Millionen Euro! (Autor Uwe Melzer)

  • Deutschland ist einer der größten Geldgeber der PA/PLO
  • Wenn Bundeskanzler Scholz wirklich von der Holocaust-Verzerrung „angewidert“ ist, hat PMW zahlreiche „empörende Äußerungen“ von PA/PLO/Fatah-Beamten dokumentiert, die ihn dazu bringen sollten, zweimal über den bedingungslosen Fluss deutscher Hilfe nachzudenken!

Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilte schnell die Äußerung des palästinensischen Führers Mahmud Abbas, der Israel beschuldigte, „50 Holocausts begangen“ zu haben. Aber wenn Scholz wirklich von der Holocaust-Verzerrung angewidert ist, sollte er sofort ankündigen, dass Deutschland seine gesamte Hilfe für die Palästinenser einstellen wird, bis sie sich öffentlich dazu verpflichten, alle Formen der Holocaust-Verzerrung und Unterschlagung auszumerzen.



Wie Canadian Media Watch schlüssig gezeigt hat, verzerren Abbas und andere PA-, PLO- und Fatah-Führer regelmäßig den Holocaust, beschuldigen Juden und Israel, sich wie die Nazis zu verhalten, und berufen sich auf Nazi-Terminologie, um die angeblichen Aktionen von Israelis gegenüber den Palästinensern zu beschreiben.

Die Fatah-Bewegung von Abbas hat sogar eine antisemitische Aufklärungsdokumentation über den Holocaust gedreht, in der sie behauptet, die Juden hätten sich „aus Arroganz und Abscheu gegenüber Nichtjuden“ in Ghettos begeben und in diesen Ghettos „einen Plan gefasst, die Macht der anderen auszubeuten“. materielle und personelle Ressourcen.“ Die Juden, so die Fatah von Abbas, wurden „wegen ihres Rassismus und ihres schmutzigen Verhaltens“ gehasst. Die Fatah fügte hinzu, dass die reichen Juden während des Holocaust „das Projekt anführten, um die Menschheit zu versklaven und auszubeuten, während sie mit dem Blut ihres eigenen Volkes handelten, ihre Schwäche genossen und Verbindungen zu den [Nazis] herstellten, die sie verbrannten, um sich zu wenden sie in ein Produktionswerkzeug zu verwandeln und Reichtum anzuhäufen.“



Offizielle PA & PLO Fatah Äußerungen: „In Europa errichtete der [jüdische] Stamm Lager und Wohngebiete, überfüllte Ghettos, um sich aus Arroganz und Abscheu gegenüber Nichtjuden, die ihren Status nicht erreichen, und die nach ihren [Juden '] Weltanschauung sind Schlangen und Schlangensöhne. Dort [in den Ghettos] planten sie, die materiellen und menschlichen Ressourcen der anderen auszubeuten … Die Völker der Welt begannen, die Ghettos des [jüdischen] Stammes und die Lagerhäuser für den Export von Hass und Ausbeutung zu hassen. [Die Juden] wurden wegen ihres Rassismus und ihres schmutzigen Verhaltens gehasst … Der Zionismus wurde aus dem Schoß der Ausbeutung geboren, während er sich diesen Hass [gegenüber den Juden] zunutze machte und ihn wieder zu einem kolonialistischen Werkzeug machte. Die reichen Leute des [jüdischen] Stammes leiteten das Projekt, die Menschheit zu versklaven und auszubeuten, während sie mit dem Blut ihres eigenen Volkes handelten, ihre Schwäche genossen und Verbindungen zu den [Nazis] herstellten, die sie verbrannten, um sie umzukehren zu einem Werkzeug der Produktion und zur Anhäufung von Reichtum … Siebzig Jahre sind seit der Gründung des künstlichen Staates [Israels] vergangen, und alle Theorien der Modernisierung und Entwicklung haben die Idee der Überlegenheit, die Idee der [Rassen]-Reinheit und die Idee nicht beseitigt die Völker aus den Gedanken des [jüdischen] Stammes zu versklaven. Sie [die Juden] haben die Ansicht des anderen als minderwertig und das Recht, das Blut der Nationen zu vergießen, nicht aus ihrem Bewusstsein entfernt … Sie schwören sich erneut: „Es gibt kein Gesetz und keine Ordnung. Es gibt keine Gleichheit und keine Gerechtigkeit. Wir [Juden] sind eine Nation, die über den [anderen] Nationen steht. Wir sind das von Gott auserwählte Volk – wir wenden heilige Gewalt an. Nur wir sind Menschen, und alle anderen sind unsere Tiere." (Offizielle Facebook-Seite der Fatah, 15. Juli 2019)

Eine kleine Auswahl der zahlreichen von PMW dokumentierten Fälle, in denen die PA/PLO/Fatah oder ihre Führer den Holocaust zweckentfremdet, verzerrt und beschworen haben, um Israel anzugreifen, finden Sie hier, hier, hier, hier, hier, hier, hier, hier, hier, hier und hier.

Trotz der vielen ähnlichen „unerhörten Äußerungen“ der PA/PLO/Fatah-Organisationen und ihrer Führer in der Vergangenheit ist Deutschland einer der größten, wenn nicht sogar der größte Geber von Hilfe für die PA/PLO.

Laut dem EU-Aid-Tracker war Deutschland von 2011 bis 2020 mit über 1,3 Milliarden Euro das größte EU-Geberland für die Palästinenser.


(EU Aid Explorer, aufgerufen am 22. August 2022)

Tatsächlich wuchs laut EU die jährliche deutsche Hilfe für die Palästinenser über die EU-Mechanismen von 83,44 Millionen Euro im Jahr 2015 auf 197,6 Millionen Euro im Jahr 2020.

Und die deutsche Hilfe für die PA/PLO/Fatah und die Palästinenser fließt weiter. Neben der Hilfe, die Deutschland der PA/PLO über das EU-System geleistet hat, hat Deutschland seit Anfang 2021 weitere zweistellige Millionen Euro gespendet.

Erst im vergangenen Monat kündigte PA-Außenminister Riyad Al-Malki ein neues Abkommen zwischen der deutschen Regierung und der PLO über insgesamt 20 Millionen Euro an:

Offizieller TV-Nachrichtensprecher der PA: „Während ihres Treffens unterzeichneten [PA-Außenminister Riyad] Al-Malki und der Vertreter Deutschlands in Palästina ein Abkommen über finanzielle Zusammenarbeit in Höhe von 20 Millionen Euro zwischen der PLO und der Regierung der Republik Deutschland.“ (Offizielle PA-TV-Nachrichten, 24. Juli 2022)

Deutschland hat sich im September 2021 verpflichtet, rund 100 Millionen Euro an die PA zu spenden:
„Die palästinensische [PA]-Regierung und die deutsche Regierung haben gestern (15. September 2021), in dessen Rahmen sich Deutschland verpflichtet hat, in den nächsten zwei Jahren rund 100 Millionen Euro an die palästinensische Regierung zu spenden, um Projekte im Gazastreifen und im Westjordanland, einschließlich Jerusalem, zu finanzieren.“ (Offizielle PA-Tageszeitung Al-Hayat Al-Jadida, 16. September 2021)

Im August 2021 hat Deutschland zusammen mit anderen einen Zuschuss in Höhe von 25 Millionen Euro an den PA-Bildungssektor vergeben:

„[PA] Bildungsminister Marwan Awratani unterzeichnete einen Zuschuss in Höhe von 25 Millionen Euro mit David Kunze, Direktor des Büros der deutschen [KfW] Entwicklungsbank in Palästina, der von Deutschland in Partnerschaft mit Irland, Finnland und Norwegen gewährt wird, um die [PA] Bildungssektor…

[PA] Premierminister [Muhammad Shtayyeh] sagte, dass „diese Vereinbarung den Bau und die Renovierung von Schulen, die Vorschulerziehung, die Bereitstellung von Ausrüstung für die Schulen und den Aufbau der Fähigkeiten des Bildungsteams finanzieren wird.“ (Offizielle PA-Tageszeitung Al-Hayat Al-Jadida, 27. August 2021)

Im April 2021 schloss Deutschland zusammen mit anderen eine Reihe von Vereinbarungen mit der PA in Höhe von 52 Millionen US-Dollar: PA-Premier Muhammad Shtayyeh: „Heute wurde eine Reihe von Vereinbarungen im Wert von 52 Millionen Dollar unterzeichnet, die – vielen Dank – von unseren internationalen Partnern gegeben wurden: Frankreich, Deutschland und der Weltbank. Dieser Zuschuss dient der Unterstützung der Kommunen. Dieser Zuschuss kommt 158 Gemeinden zugute, die 70 % der Einwohner aus dem Gemeindefonds ausmachen. Insgesamt wird all dieses Geld ungefähr 10.000 [Arbeits-]Möglichkeiten in ganz Palästina schaffen?“ (Offizielle PA-TV-Nachrichten, 1. April 2021)

Laut einem Post auf der Facebook-Seite des Büros des Premierministers der PA hat sich Deutschland verpflichtet, der PA für 2021 Hilfe in Höhe von insgesamt rund 56 Millionen Euro zu leisten:



Posted Text: „Aus den Gesprächen zwischen der deutschen und der palästinensischen Seite ergibt sich die Zusage Deutschlands, wesentliche Projekte Palästinas mit einem Gesamtwert von rund 56 Millionen Euro für 2021 zu unterstützen. Dr. Stefan Salameh, Berater des Ministerpräsidenten für Planung und Koordinierung der Hilfe, sagte, dass die Hilfe wesentlichen Projekten und Sektoren zugeteilt wird, die für die [PA]-Regierung Vorrang haben, von denen die wichtigsten der lokale Wasser- und Abwassersektor sind Staat, kommunale Infrastrukturprojekte, Förderung der Privatwirtschaft, kleiner und mittlerer Unternehmen sowie der Landwirtschaft durch Clusterentwicklung. Dazu kommen Jugendbeschäftigung, Bildung und Berufsausbildung. Er sagte auch, dass die Hilfe alle palästinensischen Gebiete abdecken wird – im Westjordanland, im Gazastreifen und in Jerusalem.“ (Facebook-Seite des Büros des Premierministers der PA, 26. November 2020)

Die deutsche Hilfe für die Palästinenser hat erheblichen Einfluss, und wenn die Deutschen und insbesondere Bundeskanzler Scholz wirklich angewidert sind von der Art und Weise, in der die Fatah der PA/PLO/Abbas den Holocaust verzerrt und missbraucht, sollten sie die künftige deutsche Hilfe für die Palästinenser an Bedingungen knüpfen PA über die vollständige Ausrottung dieser abscheulichen Ausdrücke.

Quelle: PALÄSTINENSISCHEN MEDIEN BEOBACHTEN. Nachdruck mit Genehmigung des Autors von Canadian Media Watch


Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT? - Bibel, AT, Sacharja 2,12:
Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.


UN-Menschenrechtsrat: Deutschland stimmt regelmäßig mit islamischen Staaten und den Feinden Israels gegen Israel! Was Israel angeht handelt die Bundesrepublik Deutschland immer unglaubwürdiger. Offiziell betont die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel: „Deutschland ist ein Freund Israels“. Doch immer wieder stimmt Deutschland bei der UN gegen Israel, die überwiegend islamisches Staaten und die Feinde Israel bei der UN einbringen. Wieder hat der UN Menschenrechtsrat rituell Israel verurteilt mit der Unterstützung von Deutschland und weiteren EU Ländern. In der Resolution wird unter anderem ein Waffenembargo gegen Israel gefordert und wahrheitswidrig behauptet, der jüdische Staat sei für die Impfung der Palästinenser hauptverantwortlich. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ist eine Farce. 60 Prozent der Länder, die derzeit einen Sitz im Rat mit seinen 47 Mitgliedern hat, sind keine Demokratien; oft genug decken sich dort die Autokratien, Despotien und Diktaturen gegenseitig und verhindern so, verurteilt zu werden. Im Gegenzug verurteilen Sie regelmäßig Israel. Die Bilanz: von 160 Verurteilungen sind 90 gegen Israel gerichtet waren und nur 70 gegen alle anderen Staaten zusammen.! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

UN - Antisemitismus - Vereinte Nationen gegen Israel - Wie die UNO den jüdischen Staat delegitimiert! Es gibt ein Land, das ist scheußlicher als alle anderen. Nein, nicht was Sie denken. Syrien, Afghanistan und Nordkorea sind ganz ok. Wenn es nach der UNO geht, ist kein Land der Welt abscheulicher als Israel. 21 Resolutionen beschloss die UN-Generalversammlung im Vorjahr gegen Israel! 2018 dürften es 20 sein. Nur 6 Resolutionen richteten sich jeweils gegen einen anderen Staat. Man muss sich die Dimension vor Augen halten: Die 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verurteilten während eines Jahres im Hauptausschuss für besondere politische Fragen in 27 Beschlüssen jeweils einen Staat. Und bei diesen Verurteilungen »führt« Israel gegen den gesamten Rest der Welt mit 21:6. Dieses Verhältnis ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen israelfeindlichen Entwicklung der UNO, die in dem Buch „Vereinte Nationen gegen Israel“ präzise dokumentiert wird! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Antisemitisch verhält sich auch die Bundesregierung Deutschland bei Ihren UN-Abstimmungen gegen Israel! ! Sie sagen, Sie sind Freunde Israels. Aber bei den UN Abstimmungen, mit teilweise unsinnigen Anträgen der islamischen Länder gegen Israel, stimmt Deutschland regelmäßig und überwiegend gegen Israel und das in der direkten Verantwortung von Frau Dr. Merkel. Wahrscheinlich geschieht das auch aus wirtschaftlichen Gründen, um islamische & arabische Länder wie Iran etc. nicht zu verärgern. Damit würde Deutschland aus wirtschaftlichen Interessen die Sicherheit und Existenz von Israel an seine Feinde verkaufen. Auch GRÜNE, Linke und die ANTIFA sind Antisemitisch eingestellt, unterstützen BDS = Warenboykott gegen Israel und Gabriel SPD, sagte Israel sei ein Apartheitsstaat (belegbar) und gleichzeitig kritisieren Sie alle Israel wegen seiner Siedlungspolitik und bezeichnen teilweise Israel als Besatzungsstaat. Das ist im Prinzip eine extrem antisemitische & judenfeindliche Einstellung. Z.B. ist die Kritik an der israelischen Siedlungspolitik nichts anderes als versteckter Antisemitismus. Dabei ist die israelische Siedlungspolitik sogar durch das Völkerecht abgedeckt und keine rechtswidrige Handlung. Der Jüdische Weltkongresses (WJC), hat zu Recht die Haltung Deutschlands gegenüber Israel kritisiert. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Montag, 9. Mai 2022

Ukraine: Der Krieg ist auch unsere Sache - Der andere offene Brief - Petition


(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland & Autor: Uwe Melzer & phoenix-Screenshot).

Nachdem letzten Freitag 28 Prominente in der Emma einen offenen Brief an den Bundeskanzler veröffentlichten, in dem sie das Risiko eines dritten Weltkrieges heraufbeschwören und Olaf Scholz bitten, keinerlei schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, stattdessen einen Waffenstillstand und einen „Kompromiss“ anmahnen, haben am Mittwoch 57 Intellektuelle einen ganz anderen Brief publiziert. Autor: Jürgen Fritz

Der Lassen-wir-die-Ukraine-doch-im-Stich-die-sollen-sich-ergeben-damit-wir-Ruhe-haben-Brief (Emma)


„Wir bitten Sie dringlich, alles dazu beizutragen, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand kommen kann; zu einem Kompromiss, den beide Seiten akzeptieren können“, hieß es in dem letzten Freitag in der Emma veröffentlichten doch recht abstrusen offenen Brief, der direkt an den Bundeskanzler gerichtet ist, nach dem Motto, wenn A B überfällt, diesen vergewaltigen und seiner Identität berauben will, so sollen doch A und B einen Kompromiss schließen, damit nur die gewaltsame Auseinandersetzung zwischen ihnen so schnell wie möglich aufhört und A nicht noch wütend wird auf C, wenn der B hilft, und diesen dann auch noch angreift.

Unter den 28 Unterzeichnern des Emma-Briefes waren unter anderem die 79-jährige Journalistin Alice Schwarzer, der 90-jährige Autor und Filmemacher Alexander Kluge, der 72-jährige Strafrechtler Reinhard Merkel, der 79-jährige Liedermacher Reinhard Mey, der 61-jährige Kabarettist Dieter Nuhr, der 79-jährige Kabarettist Gerhard Polt, der 74-jährige Schauspieler Edgar Selge, der 95-jährige Schriftsteller Martin Walser, der 63-jährige Sozialpsychologe Harald Welzer, der 62-jährige Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar und die 47-jährige Schriftstellerin Juli Zeh.

Dieser Lassen-wir-die-Ukraine-doch-im-Stich-die-sollen-sich-ergeben-damit-wir-Ruhe-haben-Brief wurde in der ersten Woche von über 220.000 weiteren Personen unterzeichnet. Gestern wurde nun ein ganz anderer offener Brief an den Bundeskanzler veröffentlicht.

Ein anderer offener Brief: Die Sache der Ukraine ist auch unsere Sache!


In diesem fordern 57 Prominente und Intellektuelle um den Gründer des Zentrums Liberale Moderne Ralf Fücks herum den Bundeskanzler Olaf Scholz und die Bundesregierung auf:

  • „die Ukraine rasch mit allen Waffen auszustatten, die sie braucht, um die russische Invasion abzuwehren;
  • gleichzeitig russischen Energieexporte mit einem Embargo zu belegen, um dem Regime die finanziellen Mittel für den Krieg zu entziehen;
  • der Ukraine eine verbindliche Beitrittsperspektive zur Europäischen Union zu eröffnen.“

Denn: Die Ukraine kämpfe „auch für unsere Sicherheit und die demokratische Zukunft Europas.“

Direkt an den Bundeskanzler gerichtet schreiben die 57 Prominente: Auf der Maikundgebung in Düsseldorf habe Scholz gegen Pfiffe und Protestrufe seinen Willen bekräftigt, die Ukraine auch mit Waffenlieferungen zu unterstützen, damit diese sich erfolgreich verteidigen könne. Dies begrüßen die Unterzeichner ausdrücklich und wollen Scholz ermutigen, die Entschließung des Bundestags für Waffenlieferungen an die Ukraine rasch in die Tat umzusetzen.

„Angesichts der Konzentration russischer Truppen im Osten und Süden der Ukraine, der fortgesetzten Bombardierung der Zivilbevölkerung, der systematischen Zerstörung der Infrastruktur, der humanitären Notlage mit mehr als zehn Millionen Flüchtlingen und der wirtschaftlichen Zerrüttung der Ukraine infolge des Krieges“ zähle jeder Tag. Es bedürfe keiner besonderen Militärexpertise, um zu erkennen, dass der Unterschied zwischen „defensiven“ und „offensiven“ Rüstungsgütern keine Frage des Materials sei: In den Händen der Angegriffenen seien auch Panzer und Haubitzen Defensivwaffen, „weil sie der Selbstverteidigung dienen“.

Wer einen Verhandlungsfrieden wolle, der nicht auf die Unterwerfung der Ukraine unter die russischen Forderungen hinauslaufe, „muss ihre Verteidigungsfähigkeit stärken und die Kriegsfähigkeit Russlands maximal schwächen“, so die Briefverfasser. Und das erfordere die kontinuierliche Lieferung von Waffen und Munition, „um die militärischen Kräfteverhältnisse zugunsten der Ukraine zu wenden“. Es erfordere ferner die Ausweitung ökonomischer Sanktionen auf den russischen Energiesektor als finanzielle Lebensader des Putin-Regimes.

Es liege im Interesse Deutschlands, einen Erfolg des russischen Angriffskriegs zu verhindern. Wer die europäische Friedensordnung angreife, „das Völkerrecht mit Füßen tritt und massive Kriegsverbrechen begeht“, dürfe nicht als Sieger vom Feld gehen. „Putins erklärtes Ziel war und ist die Vernichtung der nationalen Eigenständigkeit der Ukraine“. Im ersten Anlauf sei dieser Versuch aufgrund des entschlossenen Widerstands und der Opferbereitschaft der ukrainischen Gesellschaft gescheitert. Auch das jetzt ausgerufene Ziel eines erweiterten russischen Machtbereichs von Charkiw bis Odessa könne nicht hingenommen werden.

Durch die gewaltsame Verschiebung von Grenzen werde die Axt an die europäische Friedensordnung gelegt. Diese beruhe auf Gewaltverzicht, der gleichen Souveränität aller Staaten und der Anerkennung der Menschenrechte als Grundlage für friedliche Koexistenz und Zusammenarbeit in Europa. Es widerspreche deshalb nicht der Ostpolitik Willy Brandts, die Ukraine heute auch mit Waffen zu unterstützen, um diese Prinzipien zu verteidigen.

Russlands Angriff auf die Ukraine sei zugleich ein Angriff auf die europäische Sicherheit. „Die Forderungen des Kremls für eine Neuordnung Europas, die im Vorfeld der Invasion formuliert wurden, sprechen eine klare Sprache.“ Wenn Putins bewaffneter Revisionismus in der Ukraine Erfolg hätte, würde die Gefahr wachsen, „dass der nächste Krieg auf dem Territorium der NATO stattfindet“. Sollte eine Atommacht damit durchkommen, ein Land anzugreifen, das seine Atomwaffen gegen internationale Sicherheitsgarantien abgegeben habe, sei das ein schwerer Schlag gegen die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen.

Was die russische Führung fürchte, sei nicht die fiktive Bedrohung durch die NATO, sondern den demokratischen Aufbruch in ihrer Nachbarschaft. Deshalb der Schulterschluss mit Lukaschenko, deshalb der wütende Versuch, den Weg der Ukraine Richtung Demokratie und Europa mit aller Gewalt zu unterbinden. „Kein anderes Land musste einen höheren Preis bezahlen, um Teil des demokratischen Europas werden zu können.“ Die Ukraine verdiene deshalb eine verbindliche Beitrittsperspektive zur Europäischen Union.

Die Drohung mit dem Atomkrieg sei dagegen Teil der psychischen Kriegführung Russlands. Diese nehme man zwar nicht auf die leichte Schulter, jeder Krieg berge das Risiko einer Eskalation zum Äußersten. Die Gefahr eines Nuklearkrieges sei aber nicht durch Konzessionen an den Kreml zu bannen, die ihn zu weiteren militärischen Abenteuern ermutigen. „Würde der Westen von der Lieferung konventioneller Waffen an die Ukraine zurückscheuen und sich damit den russischen Drohungen beugen, würde das den Kreml zu weiteren Aggressionen ermutigen“, so die Verfasser. Der Gefahr einer atomaren Eskalation müsse durch glaubwürdige Abschreckung begegnet werden. Das erfordere Entschlossenheit und Geschlossenheit Europas und des Westens statt deutscher Sonderwege.

Es gebe gute Gründe, eine direkte militärische Konfrontation mit Russland zu vermeiden. Das könne und dürfe aber nicht bedeuten, „dass die Verteidigung der Unabhängigkeit und Freiheit der Ukraine nicht unsere Sache sei“. Sie sei auch ein Prüfstein, wie ernst es uns mit dem deutschen „Nie wieder“ sei. „Die deutsche Geschichte gebietet alle Anstrengungen, erneute Vertreibungs- und Vernichtungskriege zu verhindern.“ Das gelte erst recht gegenüber einem Land, „in dem Wehrmacht und SS mit aller Brutalität gewütet haben“.

Heute kämpfe die Ukraine auch für unsere Sicherheit und die Grundwerte des freien Europa. „Deshalb dürfen wir, darf Europa die Ukraine nicht fallen lassen.“

Wer diesen Offenen Brief unterstützen möchte, kann das über diese Petition tun: https://www.change.org/p/die-sache-der-ukraine-ist-auch-unsere-sache

Die 57 Erstunterzeichner
Stephan Anpalagan, Gerhart Baum, Marieluise Beck, Marie von den Benken, Maxim Biller, Helene von Bismarck, Marianne Birthler, Prof. Tanja Börzel, Wigald Boning, Hans Christoph Buch, Mathias Döpfner, Prof. Sabine Döring, Thomas Enders, Fritz Felgentreu, Michel Friedman, Ralf Fücks, Marjana Gaponenko, Eren Güvercin, Rebecca Harms, Wolfgang Ischinger, Olga Kaminer, Wladimir Kaminer, Dimitrij Kapitelmann, Daniel Kehlmann, Thomas Kleine-Brockhoff, Gerald Knaus, Gerd Koenen, Ilko-Sascha Kowalczuk, Remko Leemhuis, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Igor Levit, Sascha Lobo, Wolf Lotter, Ahmad Mansour, Marko Martin, Jagoda Marinić, Prof. Carlo Masala, Markus Meckel, Eva Menasse, Herta Müller, Prof. Armin Nassehi, Ronya Othmann, Ruprecht Polenz, Gerd Poppe, Antje Ravik Strubel, Prof. Hedwig Richter, Prof. Thomas Risse, Prof. Gwendolyn Sasse, Prof. Karl Schlögel, Peter Schneider, Linn Selle, Constanze Stelzenmüller, Funda Tekin, Sebastian Turner, Marina Weisband, Deniz Yücel, Prof. Michael Zürn


Sie können den Flüchtlingen aus der Ukraine über dieses Portal helfen:
https://www.unterkunft-ukraine.de


UKRAINE: Ein konkreter Gebetsvorschlag für alle Christen: Abba (GOTT), lieber Vater im Himmel, in Namen des Herrn Jesus Christus, deines Sohnes, bitten wir um Entfernung des russischen Präsidenten Putin, als Aggressor, aus seinem Amt. Wir bitten Dich darum, dass die ukrainische Verteidigungsarmee gegen die übermächtige russische Invasionsarmee siegt. Wir bitten Dich um ein übernatürliches Eingreifen und um Deine Zeichen und Wunder, so wie Du auch dein Volk Israel immer wieder zum Sieg verholfen hast. Im Namen des Herrn Jesus Christus – Amen.


Persönliche Meinung des Autors Uwe Melzer
Ein Staatsführer der es nötig hat mit so vielen Lügen, Fake-Nachrichten und falscher Propaganda einen Angriffskrieg zu führen, sich dabei noch völlig überschätzt und in seiner Wut, dann einfach die Zivilbevölkerung, Wohngebiete, Krankenhäuser, Kindergärten und Schulen bombardieren lässt kann eigentlich nur körperlich und geistig krank sein. Ein normaler Mensch tut so etwas nicht!


Das was jetzt aktuell vom Kreml aus Russland öffentlich gesagt wird ist erschreckend. Unter anderem: „Ein Volk das sich nicht umerziehen lässt muss vernichtet werden.“ Putin wird sich durch „normale Maßnahmen“ und Sanktionen nicht zu stoppen sein. Das Einzigste was Putins Krieg beenden könnte ist militärische Gewalt, so bitter das auch ist! Auch Hitler konnte letzten Endes nur durch gemeinsame militärische Gewalt der Alliierten gestoppt werden. Das gleich gilt – ohne Ausnahme – auch für Putin. Meine Empfehlung: Die NATO gibt der russischen Armee 3 Tage Zeit, um sich komplett aus der Ukraine zurück zu ziehen. Sollte das nicht geschehen, wird die gesamte NATO Luftwaffe alle russischen Soldaten aus der Ukraine durch massive Lufteinsätze vertreiben. Anders ist aus meiner Sicht ein Putin und dieser Krieg nicht zu stoppen. Wenn nicht, wird das noch 100.000 Ukrainer den Tod kosten, wenn nicht mehr. Das Problem des Westens ist, dass er statt Mut Angst hat. Auch wenn Putin droht den roten Knopf für Atomraketen zu drücken ist das eine leere Drohung. Denn als Nato wäre die Antwort: „Herr Putin Sie sollten wissen, dass alle unsere Atomraketen auf alle Großstädte Russlands gerichtet sind. Drücken Sie den roten Knopf, dann haben Sie kein Russland mehr, das Sie regieren könnten.“



Alle Presseartikel von Autor: Uwe Melzer über den abscheulichen Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine und vor allem gegen die Zivilbevölkerung mit vielen Kriegsverbrechen:



RfD Rettung für Deutschland - Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.


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