Deutsche Steuerzahler bezahlen 44 Millionen EURO für die Islamisierung Deutschlands!

(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Wenn es noch eines letzten Beweises bedurfte, dass wir islamisiert werden, dann ist er jetzt da. 44 Mio. Euro Steuergeld für die Imamausbildung stellt die BRD zur Verfügung und lässt sich damit von Islam-Strategen am Nasenring durch die Manege ziehen.

Zwar hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) jetzt, also 20 Jahre zu spät, den Druck muslimischer Schüler und deren Eltern auf die Lehrer beklagt, aber die Konsequenzen sind mal wieder typisch für dieses bis auf die Knochen islamisierten Landes.

Karliczeks Aussagen sind völlig naiv: „Offenbar sind solche Vorfälle keine Einzelfälle mehr. Hier muss man sehr wachsam sein“, sagte sie der „Welt am Sonntag“. Und weiter: „Es geht darum, unsere Werte zu schützen und auch unseren Lehrkräften beizustehen.“

Die Lehrer bräuchte eine stärkere Rückendeckung und Angebote für eine Fortbildung, wie sie sich in solchen Konflikten verhalten sollen. „Man darf dabei nicht ausschließlich auf die Schüler schauen. Kinder spiegeln nur das wider, was in den Elternhäusern gesagt und erlebt wird.“

Imamausbildung von Ungläubigen finanziert

Statt jetzt die Ausuferungen des Islam zu bekämpfen, wird der Islam gefördert und damit die Islamisierung Deutschlands und zwar mit einer Imamausbildung! Dafür werde die Bundesregierung bis 2024 rund 44 Millionen Euro ausgeben (also der überwiegend ungläubige Steuerzahler): „An mittlerweile sieben Hochschulen werden derzeit immerhin weit über 2.000 Studierende unterrichtet. Das ist ein ganz wichtiger Grundstein dafür, dass in Deutschland in der Zukunft möglichst überall ein weltoffener und toleranter Islam verbreitet wird.“

Unfassbar, oder? Es gibt natürlich keinen Beleg darüber, wie so ein weltoffener und toleranter Islam aussehen sollte. Wird es auch nie geben. Denn dazu müsste Karliczek den Koran umschreiben lassen. Hat sie dafür bereits die Erlaubnis von den Islam-Strategen erhalten? Mit solchen Politikern steht einer weiteren Islamisierung Deutschlands nichts mehr im Wege. (Autorin: Marilla Slominski / Quelle: AN Anonymous News, Journalisten Watch, Bundesregierung Deutschland)

Ein kleiner Auszug von dem, was im Koran steht

Weshalb es eine Katastrophe ist, dass wir den Islam in Deutschland bezahlen und fördern.
(Autor: Uwe Melzer) Betrachten wir das einmal aus göttlicher Sicht. Immerhin gelten wir noch als das christliche Abendland, obwohl wir das schon lange nicht mehr sind. Ein zentrales Thema in der Bibel sind die 10 Gebote. Sie gelten für alle Christen, egal welcher Religion sie angehören und ob sie an Gott glauben oder nicht. Wenn eine Reihenfolge existiert, dann wird in der Regel das „WICHTIGSTE“ an die erste Stelle gesetzt. Und hier ist das erste Gebot aus den 10 Geboten von GOTT an die Menschheit:

1. Ich bin der Herr dein GOTT! Du sollst keine anderen Götter haben neben mir.

Die Bibel sagt ausdrücklich an vielen Stellen, dass es nur einen GOTT, einen Herrscher und einen Schöpfer gibt.

Und hier ist das Problem

Allah der Gott des Islam ist nicht der schöpferische GOTT aus der Bibel. Wenn man die Bibel und den Koran liest, stellt man sehr schnell fest, dass Allah genau das Gegenteil von GOTT ist. Das verdeutlichen ganz einfach diese wenigen Auszüge aus der Bibel und dem Koran:

Bibel, NT, Matthäus 22, 37-39:
Jesus aber sprach zu ihm: "Du sollst lieben Gott, deinen HERRN, von ganzem Herzen, von ganzer Seele und von ganzem Gemüte." Dies ist das vornehmste und größte Gebot. Das andere aber ist ihm gleich: „Du sollst deinen Nächsten lieben wie dich selbst."

Bibel, NT, Matthäus 5,44:
Ich (Jesus Christus) aber sage euch: „Liebet eure Feinde; segnet, die euch fluchen; tut wohl denen, die euch hassen; bittet für die, so euch beleidigen und verfolgen.“

Koran, Sure 47, 4-5: “Und wenn ihr die Ungläubigen (Christen, Juden und alle, die nicht an den Islam glauben) trefft, dann herunter mit dem Haupt, bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt; dann schnüret die Bande!“

Koran. Sure 66, 9: „Führe Krieg gegen die Ungläubigen (Christen, Juden und alle, die nicht an den Islam glauben) und die Heuchler (munaafiqien) und sei hart gegen sie!

Koran Sure 98, Vers 6: „Siehe die Ungläubigen vom Volk der Schrift (= Bibel, alle Juden und Christen). Sie sind die schlechtesten der Geschöpfe.“ Sure 4, Vers 104: „Und erlahmet nicht in der Verfolgung des Volkes (der Ungläubigen).“ Sure 5,17: „Ungläubig sind gewiss diejenigen, die sagen: Christus, der Sohn Marias, ist Gottes Sohn!" (Ungläubige sind also z.B. alle Christen.)

Koran, Sure 8, Vers 12: „Wahrlich in die Herzen der Ungläubigen werfe ich Schrecken. So haut ein auf ihre Hälse und haut ihnen jeden Finger ab.“

Es gibt nur einen GOTT, wo es sich lohnt an diesen Gott zu glauben und das ist gewiss nicht der Gott „Allah“ aus dem Koran!

Das Problem in Deutschland ist, dass Politik und Entscheidungsträger den Islam als Religion einstufen und glauben es gäbe einen friedlichen, gemäßigten oder toleranten Islam, den Koran nie selbst gelesen haben. In der Regel haben Sie die Bibel auch nicht vollständig mit dem alten und neuen Testament gelesen. Sie wissen also gar nicht über was Sie da entscheiden! Zudem geschehen fast alle Kriege derzeit auf dieser Erde im Namen des Islam / Allah. Siehe zum Beispiel den IS in Syrien, Irak und Islamterrorgruppierungen in Afrika und weltweite islamische Terrorakte in Afghanistan und anderen Ländern. Auch der islamische Iran ruft regelmäßig, öffentlich zur vollständigen Vernichtung von Israel auf. Das kann man wohl kaum friedliche und tolerant nennen. Trotzdem hofieren wir den Iran (Islam) aus geschäftlichen Gründen und lassen ihn in aller Ruhe Ihre Atombombe fertig bauen. Und wenn Iran die Atombombe hat, dann wird der Iran diese auch nach Israel abfeuern. Wann wachen unsere Politiker endlich auf? Auch dafür gilt mein Standardsatz: „Dummheit ist durch nichts zu ersetzen!“


1. Iran steht kurz vor Fertigstellung von Atomwaffen und bedroht Israel. Eine akademische Warnung aus dem Iran!
2. Der IRAN baut die Atombombe und wird damit Israel angreifen. Europa ist blauäugig und wird betrogen!
3. Europa fördert den IRAN und einen Atomkrieg im Nahen Osten: Israel kritisiert geplanten Handel Europas mit dem Iran!

Denn der Islam mit dem Rechtssystem der Scharia ist keine Religion, sondern eine islamische Staatsdiktatur zur Erreichung der Weltherrschaft.

Der Inhalt des Koran selbst richtet sich gegen jede Freiheit, gegen jede Demokratie, hat das Ziel die alleinige Weltherrschaft mit Krieg, Terror, Gewalt, Betrug, Lüge und Unterwanderung zu erreichen. Der Koran und der Islam ist mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht vereinbar. Und trotzdem wird der Islam jetzt mit 44 Millionen Euro Steuergeldern in Deutschland gefördert.

Zum Abschluss nur noch ein kleines Koran/Islam Zitat über Frauen: Koran, Sure 4,34: „Die Männer stehen über den Frauen … Und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie.“


Islam - Geheimplan zur Eroberung von Europa - Wie ein Kontinent erobert wird! Der Islamkenner Ulfkotte, konzentriert darin seine Betrachtungen auf die Muslime, die eine überwältigende Mehrheit jener Flüchtlinge stellen, die sich seit 2015 erfolgreich daran machen, Europa zu erobern. Ohne Kenntnisse vom Wesen des Islam ist es schlicht unmöglich, die laufende Völkerwanderung in die Alte Welt richtig einzuschätzen. Deshalb liefert der Autor einige für das Verständnis der Ereignisse wesentliche Fakten. So zum Beispiel zur Zweiteilung der Menschheit in Allah gefällige Gläubige einerseits, und in von Allah verfluchte Kuffar andererseits, die der Rechtgläubige, ganz nach dem in Koran und Sunna beschriebenen, leuchtenden Vorbild Mohammeds, nach Belieben betrügen, berauben, versklaven und töten darf. Der Kuffar ist nicht einfach ein Ungläubiger, sondern er ist der Abschaum der Menschheit, der nur unter ganz bestimmten, demütigenden Umständen, als Dhimmi am Leben bleiben darf. Bereits am 3. August 2016 hat der Autor Uwe Melzer dazu folgenden Artikel veröffentlicht: Systematische Islamisierung in Europa – Die raffinierte Strategie des Islam! … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Bundeswehr in Frauenhand: Geschacher um Wehrbeauftragte – Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und dümmer geht immer!

(Fotos: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Die Bundeswehr, die in vielen Bereichen im Ausland auch eine kämpfende Truppe – in der Regel von Männern ist – wird jetzt vollständig nur von Frauen geführt, die nachweislich dafür weder eine angemessene Ausbildung, Erfahrung oder sonstige, benötigten Qualifikationen haben.

Oberste Befehlshaberin der Bundeswehr: Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel (CDU), Verteidigungsministerin: Frau Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Und jetzt die neue Wehrbeauftragte: Frau Dr. Eva Högl (SPD).

Ergebnis:

In der Bundeswehr funktioniert so gut wie nichts mehr. Defekte Flugzeuge, Hubschrauber, Panzer und Fahrzeuge. Mangel an Nachwuchs und geeignetem Personal. Die Bundeswehr ist schlichtweg nicht mehr einsetzbar und schon gar nicht in der Lage Deutschland zu verteidigen, egal gegen welchen Feind. Es gilt die Parole abwarten, bis eine richtige Armee kommt z.B. die Amerikaner.

Mein Vorschlag zu diesem Possentheater:

Warum nicht gleich die Bundeswehr auflösen und daraus ein Frauenfriedenskorps machen? (Autor. Uwe Melzer)

Die Geschichte und das Geschacher um Wehrbeauftragten. Wenn es nicht so ernst wäre könnte man kann sich nur angewidert abwenden

Dieses politische Schmierentheater um den Wehrbeauftragten wird der SPD noch lange anhängen. Bei den Wählern, auch bei ihren Mitgliedern und insbesondere bei den Soldaten. Denn die Bundestagsfraktion hat das angesehene Amt des Wehrbeauftragten des Bundestages beschädigt; aus rein innerparteilichem Machtkalkül. Es erinnert an ein Theaterstück, wie die SPD-Führung die Interessen der Partei vor das Staatswohl gestellt hat.

1. Akt: Dem bisherigen Amtsinhaber, dem Sozialdemokraten Hans-Peter Bartels, angesehen in der Bundeswehr und im Parlament, wird der Stuhl vor die Tür gestellt, besser gesagt, er landet unsanft in der Kulisse. Am Bühnenrand hatte sich nämlich schon vor geraumer Zeit der Kulissenschieber Johannes Kahrs postiert, ein „Parteifreund“ von Bartels. Fürsorglich sorgte der gewiefte Haushaltspolitiker für eine Stellenvermehrung beim Amt des Wehrbeauftragten, das er gern von Bartels übernehmen wollte. Der wiederum wollte nicht weichen, hielt die zusätzlichen Stellen für überflüssig.

2. Akt: Fraktionschef Rolf Mützenich klettert auf die Hauptbühne und läßt seine Parteifreunde Bartels und Kahrs erst einmal zappeln. Wie in einem Marionettentheater.

Bartels tief enttäuscht

3. Akt: Die ehrgeizige Berliner Abgeordnete Eva Högl verlässt den Backstage-Bereich hinter der Bühne und steigt zu Mützenich auf die Hauptbühne. Schnell sind sich die beiden Sozis einig: Högl, in der Verteidigungspolitik ein unbeschriebenes Blatt, soll neue Wehrbeauftragte werden. Der Platz links auf dem Podest ist ihr sicher. Mützenich steigt von links in den Souffleurkasten und flüstert die Zustimmung des irritierten Koalitionspartners CDU/CSU herbei, die Bewerberin werde sich einarbeiten.

4. Akt: Bartels merkt in der Kulisse, daß das Amt für ihn verloren ist. Das Podest ist unerreichbar. Tief enttäuscht sei er, politisch und menschlich, teilt er mit.

5. Akt: Seine Gemahlsgattin Susanne Gaschke, einst SPD-Oberbürgermeisterin in Kiel, verlasst nach 33 Jahren wutentbrannt die SPD, wirft ihr Ehrlosigkeit vor. Doch das Stück ist noch nicht zu Ende.

6. Akt: Ein Paukenschlag. Johannes Kahrs, der einflußreiche Strippenzieher, in der SPD gemocht wie gehaßt, legt enttäuscht nach fast 22 Jahren sein Bundestagsmandat nieder und gibt alle politischen Ämter auf. Er verlässt die Berliner Bühne mit unbekanntem Ziel. Soweit so gut.

Stühlerücken für Berliner SPD?

7. Akt: Im Parkett hatte sich, von rechts kommend, ein weiterer Bewerber für das hohe Amt warmgelaufen. Gerold Otten, ehemaliger Luftwaffenoffizier, Oberst der Reserve. Ein Kommißkopf im positiven Sinne.

8. Akt: Bei der geheimen Wahl im Bundestag unterliegt Otten klar. Noch Fragen? Der Berufsoffizier ist Mitglied der AfD-Fraktion. Das Rampenlicht bleibt ihm verwehrt.

Noch weitere Fragen? Koalitions-Kandidatin Högl hat als Wehrbeauftragte ihr Mandat niederzulegen, so sieht es das Gesetz vor. Ihren früheren Spitzenplatz von der Bundestagswahl 2017 könnte 2021 Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller einnehmen, den die Hauptstadt-SPD gern loswerden und gegen die derzeitige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey eintauschen möchte. Das Publikum wendet sich angewidert ab ob des Schmierentheaters.

Fazit:

Die deutsche Bundeswehr spielt bei der Wahl keine Rolle. Der Bundestagspräsident ruft den nächsten Tagesordnungspunkt auf. (Autor: Jörg Kürschner)


Bundeswehr in großen Teilen nicht mehr einsatzfähig: Die Frauen Trümmertruppe - Hälfte aller Eurofighter Jets fliegt nicht mehr! An einem Standort der deutschen Luftwaffe in Niedersachsen ist fast die Hälfte aller Eurofighter-Jets nicht einsatzfähig. Da das Merkel-Regime vornehmlich Gelder für illegale Asylforderer ausgibt, fehlt es bei der Bundeswehr an allen Ecken und Enden. Während diese „Fachkräfte“ teils in luxuriösen Hotels wohnen, schlafen Soldaten in Baracken aus den 60er Jahren. „Die Einsatzbereitschaft des Eurofighters lässt zu wünschen übrig, das muss sich verbessern“, sagte der Inspekteur der deutschen Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, laut dem „Jeverschen Wochenblatt“ am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch im ostfriesischen Wittmund in Niedersachsen. Dort besuchte er das Taktische Luftwaffengeschwader 71 „Richthofen“. Er kritisierte den Zustand und „die überalterte“ Infrastruktur der Richthofen-Kaserne. „Wir müssen jetzt deutlich zeigen, dass es so nicht weitergeht“, so der oberste truppendienstliche Vorgesetzte der Luftstreitkräfte der Bundeswehr. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Thüringen: Ramelow mit AfD Stimme 2014 ins Amt gewählt! Warum hat damals niemand protestiert?

(Foto: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Ramelow, LINKE, SPD und die Bigotterie par excellence!

Am 5. Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD, der CDU und seiner FDP zum Ministerpräsident von Thüringen gewählt. Was daraufhin geschah, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Die Anhänger von Dunkelrot-Rot-Grün entfachten zusammen mit den Mainstream-Medien einen wahren Sturm der Entrüstung. Fanatiker marschierten zur FDP-Zentrale, schrien und beschimpften FDP-Politiker auf unsägliche Weise, weil Kemmerich es gewagt hatte, die Wahl nicht abzulehnen. Die Kanzlerin verlangte, die Wahl müsse „rückgängig“ gemacht werden. Doch nun hat die BILD einen unglaublichen Vorgang aufgedeckt: Ramelow (DIE LINKE) wurde 2014 nur dank einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, um die sogar aktiv geworben wurde.

Ramelow hatte bei der Ministerpräsidentenwahl 2014 nur dank einer AfD-Stimme eine Mehrheit

Dabei muss zunächst einmal festgestellt werden, dass Kemmerich nicht einmal um die Stimmen der AfD geworben hat. Ja, er hat nicht einmal mit diesen gerechnet. Man mag ihm vorwerfen, dass dies blauäugig oder naiv war, dies nicht einzukalkulieren, aber Fakt ist: Kemmerich hat sich nicht, in keiner Form um die Stimmen der AfD bemüht.

Ferner: Ein Politiker kann keine Stimmen, die er bekommt, zurückweisen. Zumal ja bei geheimen Wahlen nicht hundertprozentig sicher ist, wo die Stimmen im Einzelnen exakt herkommen. Natürlich sind gewisse Vermutungen und auch logische Schlüsse möglich, aber ganz genau weiß man es im Detail nie, wo jede einzelne Stimme herkam. Nun kommt aber der eigentliche Skandal.

Denn Bodo Ramelow (DIE LINKE) wurde fünf Jahre zuvor, 2014, nur mit Hilfe einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, wie die BILD jetzt recherchierte und offen legte. Ramelow kam mit dieser AfD-Stimme auf 46 von 90 Stimmen. Das heißt, ohne den AfD-ler hätte Ramelow keine Mehrheit gehabt. Aber es kommt noch dicker, denn diese Stimme von der AfD bekam Ramelow bei der Ministerpräsidentenwahl 2014 nicht einfach so, ohne jedes Zutun von Dunkelrot-Rot-Grün.

Um diese entscheidende Stimme wurde aus dem dunkelrot-rot-grünen Lager aktiv geworben

Nein, es war vielmehr laut den BILD-Recherchen so, dass aktiv um diese entscheidende Stimme aus den Reihen der AfD geworben wurde. Der damalige AfD-Abgeordnete Oskar Helmerich (59) äußerste sich gegenüber der BILD wie folgt:

„Namhafte SPD-Genossen kamen 2014 auf mich mit der Frage zu, ob ich Herrn Ramelow meine Stimme geben könne. Das habe ich dann auch getan.“

Das war, wie gesagt, im Jahr 2014. Oskar Helmerich lag schon damals im Streit mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, dem Kopf des völkischen Flügels in der AfD, überkreuz und wechselte dann 2016 in die SPD-Landtagsfraktion. Wer die um seine Stimme werbenden SPD-Leute waren, wollte Helmerich nicht preisgeben. (Laut BILD-Informationen soll es sich um den vormaligen SPD-Justiz- und späteren Innenminister Holger Poppenhäger (62, SPD) gehandelt haben.)

Das heißt, die SPD hat den AfD-Politiker Helmerich sogar aktiv um diese Stimme gebeten. Nur so bekam Ramelow 2014 überhaupt eine Mehrheit. Und das sind die gleichen Parteien, die nun über Kemmerich und die FDP herfielen, wie sie es hatte wagen können, sich mit Hilfe von AfD-Stimmen ins Amt wählen zu lassen.

Oskar Helmerich steht übrigens bis heute zu seinem Schritt damals. Auch die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten sei „rechtsstaatlich und demokratisch nicht zu beanstanden“, so Helmerich. Wenn es künftig gute und schmutzige Stimmen im Parlament gebe, zerreiße es das Staatsgefüge.

Kemmerich hätte Ministerpräsident bleiben sollen

Thomas Kemmerich hätte die Wahl zum Ministerpräsidenten in Thüringen nicht nur annehmen, sondern das Amt auch behalten sollen. Es war ein Fehler, schon nach einem Tag einzuknicken. Damit wurde den grün-neulinken hegemonialen Mächten im Lande gezeigt, dass sie durch die Ausübung von Druck bis hin zur Gewalt, fast jeden dazu kriegen, dass er macht, was sie wollen.

Kemmerich und die FDP hätten keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD eingehen müssen, keine gemeinsame Regierungskoalition bilden, keinen AfD-Politiker zum Minister benennen. Aber er hätte eine Minderheitsregierung bilden können, auch mit unabhängigen Experten und Fachleuten für das jeweilige Ressort und dann entsprechende Vorlagen ins Parlament einbringen. Dann hätte jeder Abgeordnete und jede Fraktion entscheiden können, ob sie die Vorlage gut findet und ihr zustimmt oder nicht. Es ist vollkommen albern zu sagen, immer wenn die AfD oder die Linkspartei zustimmt, dann machen wir es nicht.

Kemmerich war ganz regelkonform gewählt worden und die FDP und die CDU hätten (halt mit Hilfe der Stimmen der AfD) Dunkelrot-Rot-Grün ablösen können, welches von den Bürgern in Thüringen abgewählt worden war. Die FPD ist hier vor dem grünen-neulinken Druck eingeknickt, so dass sie ihre eigene Existenzberechtigung in Frage stellt. Welch fatales Signal (!). Dementsprechend ist sie inzwischen bundesweit auf 6,1 Prozent eingebrochen.

Und die CDU gab ebenfalls ein miserables Bild ab. Beide Parteien sind derzeit offensichtlich in sich völlig zerstritten und uneins, wo sie eigentlich hin wollen. Sie sind ohne klaren Kurs. Grüne und SPD streben sogar auf Bundesebene eine Koalition mit der SED-Nachfolgerin an, die jüngst offen phantasiert, 830.000 Menschen in Deutschland zu erschießen, und Union und FDP nehmen nicht mal Stimmen von der AfD, sogar ohne jede Koalition und ohne jede Regierungsbeteiligung. Das halten viele für einen Fehler.
(Quelle & Autor: Jürgen Fritz Blog)


Thüringen Wahl: Ein Beispiel für die Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten! Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben. Wenn ein frei gewählter liberaler Ministerpräsident durch politischen Druck und Gewaltandrohungen zum Rücktritt gezwungen wird, um an seiner Stelle einen Vertreter der Nachfolgepartei der SED ins Amt zu hieven, dann ist das die Bankrotterklärung der Demokratie. Die Fakten sind bekannt. Bei der geheimen 3. Abstimmung erhielten Kemmerich 45 Stimmen und Ramelow 44 Stimmen. Es war eine demokratische Wahl von demokratische gewählten Landtagsabgeordneten. Im Nachgang warf man der AfD vor, ihr Vorgehen sei „perfide“ gewesen oder gar „demokratiefeindlich“, was bei nüchterner Betrachtung polemischer Unfug ist. Denn angesichts der Unmöglichkeit, den eigenen Kandidaten zum Erfolg zu führen, war die Verhinderung eines linken Ministerpräsidenten das einzig erreichbare Wahlziel für die AfD-Abgeordneten. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Links / Grüne Regierung Thüringen kaufte Gesinnungsdemonstranten für 41.263,20 €! Im Presseartikel finden Sie eine Downloadliste von Vereinen und Vereinigungen, welche die Links / Grüne Regierung Thüringen für gekaufte Gesinnungsdemonstrationen nachweislich mit 41.263,20 € bezahlt hat. Es ist anzunehmen, dass genau das gleiche von den LINKEN & GRÜNEN öfters und auch in anderen Bundesländern praktiziert wird. Damit wird in der Öffentlichkeit ein völlig falsches Bild vermittelt, was die tatsächliche Meinung der Bevölkerung darstellt. Über solche Demonstrationen wird gerne und viel in den öffentlichen Medien, Nachrichten und TV-Anstalten berichtet. Stellen Sie sich vor, Sie wollen gegen TTIP demonstrieren und stehen Gegendemonstranten gegenüber, die Sie am Demonstrieren hindern. Es sickert durch, dass die Gegendemonstranten von multinationalen Konzernen finanziert und in Charterbussen angekarrt wurden. Was wäre los? Die Zeitungen wären voll davon, dass multinationale Konzerne das Demonstrationsrecht ad absurdum führen, indem sie bezahlte, professionelle Demonstranten gegen besorgte Bürger auffahren lassen. Aber nicht so bei der Links / Grünen Regierung Thüringen. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Thüringen Wahl: Wie in einer Diktatur und die Dummheit der Altparteien und Regierungsparteien nicht rechnen zu können! In einer Diktatur wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt. Und genau das konnten Sie in Thüringen verfolgen. Die Thüringer Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten war keine Absprache, keine Verschwörung und auch keine Geheimpakt wie die Linke-Grüne Presse großspurig verkündigt. Sondern die Linken, Grünen und die CDU konnten einfach nicht rechnen. Die beherrschen einfach die Mathematik nicht. In der AfD hat man offenbar gebildeter Abgeordnete die der Mathematik mächtig und einfach mal gerechnet, was in einem dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit passieren könnte. Und Schuld ist nicht die AfD. Die hat die Situation einfach beherzt ausgenutzt. Für diese Cleverness sollte man der AfD eigentlich dankbar sein. Sie waren einfach intelligenter wie die Anderen. Auch hier gilt: Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und es war auch eine demokratische Wahl, denn Sie entsprach exakt den demokratischen Vorgaben, die in den Wahlgesetzen verankert sind. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Die zerfledderte Demokratie in Deutschland am Beispiel vom Attentat in Hanau

Autor Uwe Melzer: "Ich bin kein Freund der AfD. Ich bin auch kein Mitglied der AfD. Aber ich bin ein Freund der Gerechtigkeit."

Die Gerechtigkeit sagt:
Gemäß dem deutschen Wahlgesetz und dem Grundgesetz wurde die AfD als demokratische Partei zu Landtagswahlen und Bundestagswahlen zugelassen. Gemäß dieser Zulassung ist die AfD weder eine NAZI-Partei noch eine rechtsradikale Partei, denn als solche hätte Sie vom Bundeswahlleiter gar keine Zulassung zu demokratischen Wahlen erhalten. Nach den gesetzlichen Bestimmungen in Deutschland ist also die AfD offiziell eine demokratische Partei.

Wenn in Deutschland jemand gegen die allgemeine Regierungsmeinung ist, gegen offenen Grenzen ist und ein Kritiker der ungebremsten Zuwanderung von ungelernten Zuwanderern in unsere Sozialsysteme ist, dann ist er kein NAZI, kein Rechtsradikaler und auch kein Rassist und kein Populist. Es ist in der Regel ein Demokrat, der nur eine andere Meinung hat, als Regierung und Mainstreammedien und sich Sorgen um sein Land macht. Ansonsten müssten wir einen Großteil der deutschen Bevölkerung wegsperren.

Und jetzt kommt das politische Problem.
Es gibt in Deutschland keine konservative Partei mehr, außer der AfD. Links sind die Linken, SPD und auch die Grünen. Die CDU ist ebenfalls so weit nach links gerückt, dass sie ebenfalls eher zum linken Spektrum zu zählen ist, als dass Sie eine konservative Partei ist. Auch müsste die CDU das „C“ aus ihrem Namen streichen, denn an der CDU ist schon lange nichts mehr christlich. Als leicht konservativ ist am ehesten noch die CSU, die tritt aber bundesweit nicht zu Wahlen an, sondern nur in Bayern. Bei Wahlen in Deutschland kann deshalb der Wähler, bzw. die Wählerinnen nur noch zwischen Links und als einzige konservative Partei noch die AfD als tatsächliche Alternative wählen.

Deswegen haben alle Altparteien und Regierungsparteien Angst um Ihre Wählerstimmen. Sie haben kein politisches Konzept gegen die AfD. Deshalb wird in allen Kommentaren, wo es auch nur irgendwie möglich ist, die AfD als populistische, rechtspopulistische oder rechtsradikal und sogar als NAZI-Partei betitelt, was schlicht und einfach nichtzutreffend ist. Es gibt sicher einzelne Parteimitglieder, die noch nicht gelernt haben sich in der Öffentlichkeit angebracht zu äußern. Trotzdem ist die AfD als Partei weder rechtsradikal noch rassistisch, sondern genauso demokratisch wie alle anderen Parteien auch.

Aus dieser Konstellation heraus wage ich zu behaupten, auch wenn es pikant ist, dass der CDU, den GRÜNEN und den gesamten Linken jedes Attentat, dass sie in irgendeiner Form der AfD anlasten könnten, willkommen ist.

Und genau das ist bei dem Attentat, dass einfach scheußlich und verwerflich ist, in Hanau passiert. Obwohl aus den vorhanden Bekennerschreiben, Videos und anderen Informationen eindeutig hervorgeht, dass es sich hierbei um einen geistig, verwirrten, psychisch, kranken, unter Verfolgungswahn leitenden Attentäter, als Einzeltäter handelt, einfach ein Psychopath, haben sich Politiker, Nachrichtensprecher, Medien sofort die Öffentlichkeit bombardiert mit der Aussage eine rechtsradikales und / oder rassistisches Attentat, an dem allein die AfD schuld sei. Rassistisch ja, weil der Attentäter Menschen mit Migrationshintergrund ermordet hat. Rechtsradikal nein, weil hierzu jeder Bezug fehlt und der Täter nicht in irgendein rechtsradikales Netz eingebunden war.

Bevor die Polizei Ihre Ermittlungen aufgenommen haben, wurde öffentlich von den Altparteien einheitlich posaunt, dass es sich um ein rechtsradikales Attentat handelt, an dem die AfD Schuld ist. Das ist eine öffentliche Vorverurteilung ohne jegliche Beweise und ohne jegliche Grundlage. So etwas verbietet sich eigentlich für demokratische Politiker und Parteien. Nachfolgend erhalten Sie Detailinformationen aus dem Bekennerschreiben, welches sofort aus dem Internet genommen wurde. Machen Sie sich einfach selbst ein Bild davon, aus welchen Gründen der Attentäter gehandelt hat.

Aus politischem Kalkül haben Politiker und Medien die AfD für die Hanau-Morde mitverantwortlich gemacht. Das Bekennerschreiben des Täters sagt etwas Anderes.

Wem gehören die Toten von Hanau?
Die Frage ist so absurd wie die politisch-mediale Debatte über die Mordtaten in der hessischen Stadt, in der am 19.02.2020 ein Mann zehn Menschen tötete. Bereits um 11 Uhr am Vormittag des 20.02.2020 wusste der Fernsehmoderator Jan Böhmermann:

„Die AfD ist der politische Arm des Rechtsterrorismus und ihre Apologeten, Verharmloser und Ermöglicher sind ebenfalls für diesen Terror verantwortlich.“

Ins gleiche Horn stieß der SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatsminister für Europa, Michael Roth.

„Das Milieu von Taten wie in Hanau wird ideologisch genährt von Faschisten wie Höcke. Demokratieverachtung, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus & Islamfeindlichkeit fallen auf fruchtbaren Boden.“

Kramp-Karrenbauer sieht Nazis in der AfD

Noch vor Mittag kam aus dem politischen Raum dann die quasi offizielle Bestätigung durch den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann. „Er mache ganz klar einen rechtsradikalen Hintergrund bei dem Anschlag in Hanau aus", sagte er nach einer Telefonschalte der Innenminister von Bund und Ländern. „Der 43-jährige Deutsche habe eine Reihe überwiegend aus dem Ausland stammender Menschen erschossen. Man müsse aufgrund aufgefundener Materialien davon ausgehen, dass es sich um einen rechtsradikalen, ausländerfeindlichen Hintergrund handelt“.

Und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wertete die Mordanschläge als Beleg dafür, dass die CDU und andere Parteien nicht mit der AfD zusammenarbeiten dürften. Die AfD sei eine Partei, die „Rechtsextreme, ja, ich sage auch ganz bewusst Nazis, in ihren eigenen Reihen duldet und die eine Grundlage legt, auch in der politischen Diskussion, für genau dieses Gedankengut“, sagte Kramp-Karrenbauer während Paris-Besuchs. Sie verwies auf den CDU-Beschluss, nicht mit der AfD zu kooperieren. Wörtlich sagte sie: „Wie wichtig es ist, diese Brandmauer zu halten, das sieht man an einem Tag wie heute.“

Mit großer Wahrscheinlichkeit hatte von diesen Neunmalklugen, die hier eine Mitschuld der AfD an den Morden konstruierten, keiner zuvor das Bekennerschreiben des Täters gelesen. Stattdessen vereinnahmten sie die Toten für ihre politische Agitation gegen die AfD. Ihr Verhalten ist nicht nur unredlich, es ist in hohem Maße politisch verantwortungslos, weil sie gezielt den Hass auf eine politische Partei und deren Anhänger schüren und neue Gewalttaten provozieren.

Wer das Bekennerschreiben, das inzwischen aus dem Netz genommen wurde, aufmerksam gelesen hatte, der musste freilich zu einem ganz anderen Schluss kommen.

Denn das Dokument ist ein Text mit starkem Ich-Bezug. Darin erwähnt der Täter keine Personen oder Organisationen, die ihn mittelbar oder unmittelbar beeinflussten. Vielmehr beschreibt er, wie sehr er sich seit seiner Geburt von einer Geheimorganisation verfolgt sah. Offenbar litt er unter Wahnvorstellungen und war paranoid schizophren.

Das Bekennerschreiben

Wegen seiner Furcht, permanent überwacht zu werden, sei er sogar zur Polizei gegangen, schrieb er:

„Im Januar 2002 ging ich also erstmals zur Polizei, um dort eine Anzeige wegen illegaler Überwachung zu stellen. Leider kam ich nicht zum Ziel.“

Darauf könnten sich seine Wahnvorstellungen und Angstzustände verstärkt haben. In dem Bekennerschreiben heißt es dazu:

„In den folgenden Wochen und Monaten erschloss sich mir allmählich das ganze Bild und war ich bisher von einer Überwachung seit dem Studium ausgegangen, so musste ich leider feststellen, dass ich bereits mein ganzes Leben in den Fängen einer Geheimorganisation war.

„Im Herbst 2004 stellte ich erneut Anzeige, diesmal in einer anderen Polizeidienststelle und wurde wieder abgewiesen. Im Jahr 2019 unternahm ich nun den dritten und letzten Anlauf."

„Ich habe mich an verschiedene Privatermittler gewendet und zwei Anzeigen, einmal bei der Staatsanwaltschaft in Hanau und einmal beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe, eingereicht."

„Das bestmögliche Ergebnis war, dass ein Privatermittler mir ein „Remote Viewing“ Institut in Österreich empfahl, an das ich mich wenden sollte. Doch auch dieser Herr (Bernd Gloggnitzer) schrieb mir ein paar Wochen später, dass er mir nicht weiterhelfen könne.“

In vielen Passagen wird deutlich, wie sehr der Täter aus seiner persönlichen Situation heraus ein krankhaftes Verhältnis gegenüber Frauen und Ausländern entwickelte. Ein Banküberfall, den er als Auszubildender bei einem Geldinstitut miterlebte, wird in dem Schreiben als entscheidende Erfahrung dargestellt:

„Während meiner Ausbildung zum Bankkaufmann durfte ich zudem einen Banküberfall am eigenen Leib miterleben und in der Polizeidienststelle als Zeuge Karteikarten von mehreren hundert potentiellen Verdächtigen durchsehen, wobei diese Personen zu ca. 90 % aus Nicht-Deutschen bestand. Diese Nicht-Deutschen waren wiederum hauptsächlich Südländer, sprich Türken und Nordafrikaner.

„Da mit „Deutschen“ vergleichbare Erfahrungen nicht gemacht wurden, hatte ich bereits zu diesem Zeitpunkt für mich persönlich eine Schlussfolgerung aus all diesen Erlebnissen und Eindrücken getroffen.“

Über Frauen schrieb er:
„Im Oktober 2000 begann ich mein BWL-Studium in Bayreuth auch mit der Hoffnung dort endlich eine attraktive Frau kennenzulernen."

„Zunächst sollte ich nicht enttäuscht werden, da eine junge Studentin vom äußeren her meinen Vorstellungen entsprach. Allerdings war dieses Treffen, ebenso wie das Nicht-Zusammenkommen, von dieser „Geheimorganisation“ gesteuert, was mir aber zum damaligen Zeitpunkt nicht bekannt war.“

Ein grüner Vater

Nichts, aber auch gar nichts in diesem Schreiben deutet auf eine politische Einfärbung seiner zweifellos rassistischen Tatmotive hin. In dem Schreiben offenbart ein Mensch seine schwere psychische Störung. Ersten Erkenntnissen zufolge ist er auch nicht mit rechtsextremen Kreisen in Kontakt gekommen. Sein 72 Jahr alter Vater soll beim Ortsverband der Grünen aktiv sein.

Er wäre vielleicht sinnvoll gewesen, wenn sich all die voreiligen und Neunmalklugen Politiker diese Fakten einmal vor Augen geführt hätten, statt blind vorzuverurteilen. Die Tat von Hanau ist entsetzlich, aber die Leichenfledderei einiger Medienmacher und Politiker ist abscheulich. (Autor: Günther Lachmann, Schlagzeile)

Bei den islamischen Attentaten der Vergangenheit in Deutschland haben die Parteien und Medien, die heute Rechtsradikal posaunen, sofort das Wort vom Einzeltäter gebraucht. Also der Islam und der Koran, die zur Tötung und Gewalt gegenüber anders Gläubigen aufrufen sind nicht schuld, sondern der Einzeltäter. Bei dem Attentat in Hanau aber reagierten die Politiker und die Medien genau gegenteilig.

Anmerkung von Autor Uwe Melzer:
Ja, es gibt in Deutschland einen rechtsradikalen Kern und Nazianhänger. Die sind aber in der Regel im Darknet oder rechtsradikalen Chats organisiert, aber nicht in einer Partei. Dabei ist der gewaltbereite Kern der linken ANTIFA Szene ca. 10-mal höher als im rechtsradikalen Milieu. Das scheint aber bei den Politikern und den Medien kein Thema zu sein.


Thüringen Wahl: Ein Beispiel für die Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten! Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben. Wenn ein frei gewählter liberaler Ministerpräsident durch politischen Druck und Gewaltandrohungen zum Rücktritt gezwungen wird, um an seiner Stelle einen Vertreter der Nachfolgepartei der SED ins Amt zu hieven, dann ist das die Bankrotterklärung der Demokratie. Die Fakten sind bekannt. Bei der geheimen 3. Abstimmung erhielten Kemmerich 45 Stimmen und Ramelow 44 Stimmen. Es war eine demokratische Wahl von demokratische gewählten Landtagsabgeordneten. Im Nachgang warf man der AfD vor, ihr Vorgehen sei „perfide“ gewesen oder gar „demokratiefeindlich“, was bei nüchterner Betrachtung polemischer Unfug ist. Denn angesichts der Unmöglichkeit, den eigenen Kandidaten zum Erfolg zu führen, war die Verhinderung eines linken Ministerpräsidenten das einzig erreichbare Wahlziel für die AfD-Abgeordneten. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Links / Grüne Regierung Thüringen kaufte Gesinnungsdemonstranten für 41.263,20 €! Im Presseartikel finden Sie eine Downloadliste von Vereinen und Vereinigungen, welche die Links / Grüne Regierung Thüringen für gekaufte Gesinnungsdemonstrationen nachweislich mit 41.263,20 € bezahlt hat. Es ist anzunehmen, dass genau das gleiche von den LINKEN & GRÜNEN öfters und auch in anderen Bundesländern praktiziert wird. Damit wird in der Öffentlichkeit ein völlig falsches Bild vermittelt, was die tatsächliche Meinung der Bevölkerung darstellt. Über solche Demonstrationen wird gerne und viel in den öffentlichen Medien, Nachrichten und TV-Anstalten berichtet. Stellen Sie sich vor, Sie wollen gegen TTIP demonstrieren und stehen Gegendemonstranten gegenüber, die Sie am Demonstrieren hindern. Es sickert durch, dass die Gegendemonstranten von multinationalen Konzernen finanziert und in Charterbussen angekarrt wurden. Was wäre los? Die Zeitungen wären voll davon, dass multinationale Konzerne das Demonstrationsrecht ad absurdum führen, indem sie bezahlte, professionelle Demonstranten gegen besorgte Bürger auffahren lassen. Aber nicht so bei der Links / Grünen Regierung Thüringen. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Thüringen Wahl: Wie in einer Diktatur und die Dummheit der Altparteien und Regierungsparteien nicht rechnen zu können! In einer Diktatur wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt. Und genau das konnten Sie in Thüringen verfolgen. Die Thüringer Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten war keine Absprache, keine Verschwörung und auch keine Geheimpakt wie die Linke-Grüne Presse großspurig verkündigt. Sondern die Linken, Grünen und die CDU konnten einfach nicht rechnen. Die beherrschen einfach die Mathematik nicht. In der AfD hat man offenbar gebildeter Abgeordnete die der Mathematik mächtig und einfach mal gerechnet, was in einem dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit passieren könnte. Und Schuld ist nicht die AfD. Die hat die Situation einfach beherzt ausgenutzt. Für diese Cleverness sollte man der AfD eigentlich dankbar sein. Sie waren einfach intelligenter wie die Anderen. Auch hier gilt: Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und es war auch eine demokratische Wahl, denn Sie entsprach exakt den demokratischen Vorgaben, die in den Wahlgesetzen verankert sind. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Thüringen Wahl: Ein Beispiel für die Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten!

(Foto: Bildmontage aus dem Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland, Autor: Uwe Melzer)

Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben.

Manchmal empfiehlt es sich, auf ein politisches Ereignis nicht sofort zu reagieren, sondern erst ein paar Tage vergehen zu lassen, bevor man sich zu Wort meldet. Es könnte ja sein, dass sich die Lage entspannt und man zu einer anderen Sicht der Dinge kommt.

Bei dem Eklat um die Thüringer Ministerpräsidentenwahl ist leider keines von beiden eingetreten, denn was sich hier offenbart, ist eine ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten, die nicht folgenlos bleiben darf. Wenn ein frei gewählter liberaler Ministerpräsident durch politischen Druck und Gewaltandrohungen zum Rücktritt gezwungen wird, um an seiner Stelle einen Vertreter der Nachfolgepartei der SED ins Amt zu hieven, dann ist das die Bankrotterklärung der Demokratie.

Die Fakten sind bekannt und sollen hier nur kurz wiederholt werden: Die Ministerpräsidentenwahl wurde gemäß Thüringer Verfassung anberaumt und am 5. Februar 2020 ordnungsgemäß durchgeführt. In den ersten beiden Wahlgängen erhielt kein Kandidat die absolute Mehrheit, so dass der dritte Wahlgang entscheiden musste. Hier kandidierten Ministerpräsident Ramelow von der Linkspartei, Thomas Kemmerich von der FDP und Christoph Kindervater, der von der AfD nominiert wurde. Bei der geheimen Abstimmung erhielten Kemmerich 45 Stimmen und Ramelow 44, Kindervater ging leer aus.

Diktion der übelsten Demagogen

Im Nachgang warf man der AfD vor, ihr Vorgehen sei „perfide“ gewesen oder gar „demokratiefeindlich“, was bei nüchterner Betrachtung polemischer Unfug ist. Denn angesichts der Unmöglichkeit, den eigenen Kandidaten zum Erfolg zu führen, war die Verhinderung eines linken Ministerpräsidenten das einzig erreichbare Wahlziel für die AfD-Abgeordneten. Folglich mussten sie dem Kandidaten der FDP ihre Stimme geben, obwohl sich dieser zuvor mehrfach negativ über die AfD geäußert hatte. Diese pragmatische Entscheidung entsprach – anders als medial behauptet – durchaus dem Wählerwillen, denn bei der Landtagswahl hatten die Thüringer die rot-rot-grüne Regierung abgewählt.

Was auf den unerwarteten Wahlausgang jedoch folgte, wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand unseres Landes. Ein derart hysterisches und aggressives Gebaren erwartet man vielleicht in einem gescheiterten Staat oder unter einer Diktatur, nicht aber in einem Gemeinwesen, das sich demokratisch und aufgeklärt nennt. Politiker nicht nur des linken Spektrums und die „Haltungsmedien“ entfesselten ein beispielloses Kesseltreiben nicht nur gegen die AfD, sondern auch gegen den gewählten Ministerpräsidenten, seine Partei und die örtliche CDU in Stil und Diktion der übelsten Demagogen vorangegangener Diktaturen.

Wenn beispielsweise der Chefredakteur des ZDF Peter Frey die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten in Thüringen mit den Steigbügelhaltern der Nazis vergleicht und dabei sogar das KZ Buchenwald ins Spiel bringt, dann ist das nicht nur unverfroren und demagogisch, sondern auch geschichtsvergessen. Oder weiß Herr Frey etwa nicht, dass das KZ Buchenwald nach Kriegsende den Sowjets als „Speziallager 2“ diente, in dem zunehmend auch Gegner des SED-Regimes litten und oft genug zu Tode kamen? Ist die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten unmoralischer als die eines Herrn Ramelow, der der Partei der Rechtsnachfolger der SED angehört und nicht einmal davor zurückscheute, gemeinsam mit ehemaligen Stasi-Mitarbeitern "Geschäfte"[1] zu machen?

Den Gipfel der Dreistigkeit erklomm jedoch ein Parteifreund Ramelows, ein gewisser Benjamin Hoff, der die AfD gleichmal für die Millionen Opfer des NS-Regimes direkt verantwortlich machte[2] und damit klarstellte, dass für das linke Lager selbst die unverfrorenste Propagandalüge kampagnenfähig ist.


(Tweet von Benjamin Hoff an Thomas Kemmerich)

Der Erfolg dieser koordinierten Schmutzkampagne ließ nicht auf sich warten. Die „Welt“ schreibt in diesem Zusammenhang: „Am heftigsten traf es wahrscheinlich die Familie von Kemmerich, der am Samstag zurücktrat und jetzt nur noch geschäftsführend im Amt ist. Kemmerichs Kinder seien wegen Anfeindungen in der vergangenen Woche unter Polizeischutz zur Schule gebracht worden, seine Frau sei auf offener Straße angespuckt worden, sagte ein Sprecher der Thüringer FDP in Erfurt. In einem Supermarkt sei eine Art Fahndungsfoto des 54-Jährigen ausgehängt worden. Zudem habe es mehrfach Menschenansammlungen vor seinem Wohnhaus gegeben. Vertreter der FDP waren nach Angaben der Bundespartei nach der Wahl von Kemmerich bundesweit Anfeindungen ausgesetzt, berichtete der «Tagesspiegel» (Montag).“ In Jena brannten in der Nacht nach einer linken Protestdemonstration Autos auf dem Gelände einer Burschenschaft[3] und in Ruttersdorf wurde das Fahrzeug eines AfD-Politikers angezündet.

Tatbestand der Nötigung

Angesichts dieser aufgeheizten Stimmung wäre es die Aufgabe verantwortungsvoller Politiker gewesen, zur Mäßigung aufzurufen und die Einhaltung demokratischer Grundregeln einzufordern, doch nichts dergleichen geschah. Bundeskanzlerin Merkel erklärte im Gegenteil im fernen Südafrika wörtlich, dass dieser „Vorgang“ (die Wahl Kemmerichs) unverzeihlich sei und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden müsse![4]

Nun steht es Frau Merkel durchaus frei, ihre Ansichten zu äußern, aber die Forderung, eine ordnungsgemäße, geheime und rechtlich nicht zu beanstandende Wahl rückgängig zu machen, verstößt gegen alle demokratischen Grundsätze und dürfte zudem den Tatbestand der Nötigung von Verfassungsorganen gemäß § 106 StGB erfüllen. Wie aus der FDP verlautet, hat Frau Merkel nämlich den Rücktritt Kemmerichs durch die Drohung erzwungen, sämtliche Landesregierungen beenden zu wollen[5], an denen CDU und Liberale beteiligt seien!

Solcherart unter Druck gesetzt, blieb Ministerpräsident Kemmerich gar nichts anderes übrigen, als seinen Rücktritt zu erklären, auch um seine Familie vor dem aufgehetzten Mob zu schützen.


(Tweet von Hans-Georg Maaßen)

Für alle, die zu diesem Zeitpunkt immer noch Zweifel hatten, wohin die Reise geht, setzte die Bundeskanzlerin noch einen obenauf, indem sie den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte, aus dem Amt jagte, weil dieser – und das muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen – dem frisch gewählten Ministerpräsidenten gratuliert und die Abwahl Ramelows begrüßt hatte!

Und so trifft der Schriftsteller Uwe Tellkamp durchaus den Kern des Problems, wenn er konstatiert: „Wir haben eine Demokratie, die nur noch Fassaden enthält, auch wie in der späten DDR.“[6]


(Tweet von Saskia Esken, SPD bei dem sich jeder Kommentar erübrigt)

Diktatur neuen Typs

Das kann man polemisch nennen, aber möglicherweise ist es sogar noch eine Untertreibung. In der DDR hatte der freiheitsliebende Bürger „nur“ die Funktionärskaste von SED und FDJ (zu der auch eine gewisse Frau Merkel zählte) und ihren zuletzt zunehmend erodierten Machtapparat gegen sich. Heute sieht er sich der geballten Macht der Altparteien, Medien, Gewerkschaften, Justiz, Großindustrie, Kirchen sowie Zehntausenden von Auftragswissenschaftlern und Staatskünstlern, einem 68er geprägten Bildungswesen und  staatlich geförderten Vereinen und Stiftungen samt ihren militanten Ableger von Antifa & Co. gegenüber, in deren Fokus jeder gerät, der sich der Politik Merkels und ihres Parteienkartells widersetzt.

Ende 2018 schrieb ich in einem Kommentar[7] über diese schon damals absehbare Entwicklung: „Auch das zeichnet die Diktatur neuen Typs aus: Sie lässt die Opposition innerhalb eines gewissen Rahmens gewähren, gerät aber die systemtragende Mehrheit von 80 Prozent an Desinteressierten und Mitläufern in Gefahr, werden die von den roten und braunen Sozialisten her bekannten Methoden der Diffamierung, Ausgrenzung, Entmenschlichung und Existenzvernichtung bis hin zu physischen Angriffen auf Mandatsträger angewandt, begleitet von einer durch angebliche Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden befeuerten Diffamierungskampagne zur Rechtfertigung dieses Vorgehens.“

Die Ereignisse von Thüringen haben diese These auf das Nachhaltigste und Traurigste bestätigt. (Quelle: GEO LITICO / Autor: Frank W. Haubold, Schlagzeile)

Anmerkungen:
[1] Martin Lutz, Uwe Müller, „Ramelow führte Immobilien-Firma mit Stasi-Hauptmann“, welt.de
[2] Tweet von Benjamin Hoff
[3] Katja Dörn, „Brandanschlag bei Jenaer Burschenschaft“, OTZ.de
[4] „Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden“, tagesspiegel.de
[5] Tweet von Hans-Georg Maaßen
[6] Gerrit Bartels, „Nach rechts bekommt man sofort auf die Mütze“, tagesspiegel.de
[7] Frank W. Haubold, „Ein Land auf dem Weg in die Gesinnungsdiktatur“, ef-magazin.de


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RfD Rettung für Deutschland - Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch Wirtschaftshandbuch & Ratgeber für den beruflichen Alltag mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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