Thüringen: Ramelow mit AfD Stimme 2014 ins Amt gewählt! Warum hat damals niemand protestiert?

(Foto: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Ramelow, LINKE, SPD und die Bigotterie par excellence!

Am 5. Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD, der CDU und seiner FDP zum Ministerpräsident von Thüringen gewählt. Was daraufhin geschah, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Die Anhänger von Dunkelrot-Rot-Grün entfachten zusammen mit den Mainstream-Medien einen wahren Sturm der Entrüstung. Fanatiker marschierten zur FDP-Zentrale, schrien und beschimpften FDP-Politiker auf unsägliche Weise, weil Kemmerich es gewagt hatte, die Wahl nicht abzulehnen. Die Kanzlerin verlangte, die Wahl müsse „rückgängig“ gemacht werden. Doch nun hat die BILD einen unglaublichen Vorgang aufgedeckt: Ramelow (DIE LINKE) wurde 2014 nur dank einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, um die sogar aktiv geworben wurde.

Ramelow hatte bei der Ministerpräsidentenwahl 2014 nur dank einer AfD-Stimme eine Mehrheit

Dabei muss zunächst einmal festgestellt werden, dass Kemmerich nicht einmal um die Stimmen der AfD geworben hat. Ja, er hat nicht einmal mit diesen gerechnet. Man mag ihm vorwerfen, dass dies blauäugig oder naiv war, dies nicht einzukalkulieren, aber Fakt ist: Kemmerich hat sich nicht, in keiner Form um die Stimmen der AfD bemüht.

Ferner: Ein Politiker kann keine Stimmen, die er bekommt, zurückweisen. Zumal ja bei geheimen Wahlen nicht hundertprozentig sicher ist, wo die Stimmen im Einzelnen exakt herkommen. Natürlich sind gewisse Vermutungen und auch logische Schlüsse möglich, aber ganz genau weiß man es im Detail nie, wo jede einzelne Stimme herkam. Nun kommt aber der eigentliche Skandal.

Denn Bodo Ramelow (DIE LINKE) wurde fünf Jahre zuvor, 2014, nur mit Hilfe einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, wie die BILD jetzt recherchierte und offen legte. Ramelow kam mit dieser AfD-Stimme auf 46 von 90 Stimmen. Das heißt, ohne den AfD-ler hätte Ramelow keine Mehrheit gehabt. Aber es kommt noch dicker, denn diese Stimme von der AfD bekam Ramelow bei der Ministerpräsidentenwahl 2014 nicht einfach so, ohne jedes Zutun von Dunkelrot-Rot-Grün.

Um diese entscheidende Stimme wurde aus dem dunkelrot-rot-grünen Lager aktiv geworben

Nein, es war vielmehr laut den BILD-Recherchen so, dass aktiv um diese entscheidende Stimme aus den Reihen der AfD geworben wurde. Der damalige AfD-Abgeordnete Oskar Helmerich (59) äußerste sich gegenüber der BILD wie folgt:

„Namhafte SPD-Genossen kamen 2014 auf mich mit der Frage zu, ob ich Herrn Ramelow meine Stimme geben könne. Das habe ich dann auch getan.“

Das war, wie gesagt, im Jahr 2014. Oskar Helmerich lag schon damals im Streit mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, dem Kopf des völkischen Flügels in der AfD, überkreuz und wechselte dann 2016 in die SPD-Landtagsfraktion. Wer die um seine Stimme werbenden SPD-Leute waren, wollte Helmerich nicht preisgeben. (Laut BILD-Informationen soll es sich um den vormaligen SPD-Justiz- und späteren Innenminister Holger Poppenhäger (62, SPD) gehandelt haben.)

Das heißt, die SPD hat den AfD-Politiker Helmerich sogar aktiv um diese Stimme gebeten. Nur so bekam Ramelow 2014 überhaupt eine Mehrheit. Und das sind die gleichen Parteien, die nun über Kemmerich und die FDP herfielen, wie sie es hatte wagen können, sich mit Hilfe von AfD-Stimmen ins Amt wählen zu lassen.

Oskar Helmerich steht übrigens bis heute zu seinem Schritt damals. Auch die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten sei „rechtsstaatlich und demokratisch nicht zu beanstanden“, so Helmerich. Wenn es künftig gute und schmutzige Stimmen im Parlament gebe, zerreiße es das Staatsgefüge.

Kemmerich hätte Ministerpräsident bleiben sollen

Thomas Kemmerich hätte die Wahl zum Ministerpräsidenten in Thüringen nicht nur annehmen, sondern das Amt auch behalten sollen. Es war ein Fehler, schon nach einem Tag einzuknicken. Damit wurde den grün-neulinken hegemonialen Mächten im Lande gezeigt, dass sie durch die Ausübung von Druck bis hin zur Gewalt, fast jeden dazu kriegen, dass er macht, was sie wollen.

Kemmerich und die FDP hätten keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD eingehen müssen, keine gemeinsame Regierungskoalition bilden, keinen AfD-Politiker zum Minister benennen. Aber er hätte eine Minderheitsregierung bilden können, auch mit unabhängigen Experten und Fachleuten für das jeweilige Ressort und dann entsprechende Vorlagen ins Parlament einbringen. Dann hätte jeder Abgeordnete und jede Fraktion entscheiden können, ob sie die Vorlage gut findet und ihr zustimmt oder nicht. Es ist vollkommen albern zu sagen, immer wenn die AfD oder die Linkspartei zustimmt, dann machen wir es nicht.

Kemmerich war ganz regelkonform gewählt worden und die FDP und die CDU hätten (halt mit Hilfe der Stimmen der AfD) Dunkelrot-Rot-Grün ablösen können, welches von den Bürgern in Thüringen abgewählt worden war. Die FPD ist hier vor dem grünen-neulinken Druck eingeknickt, so dass sie ihre eigene Existenzberechtigung in Frage stellt. Welch fatales Signal (!). Dementsprechend ist sie inzwischen bundesweit auf 6,1 Prozent eingebrochen.

Und die CDU gab ebenfalls ein miserables Bild ab. Beide Parteien sind derzeit offensichtlich in sich völlig zerstritten und uneins, wo sie eigentlich hin wollen. Sie sind ohne klaren Kurs. Grüne und SPD streben sogar auf Bundesebene eine Koalition mit der SED-Nachfolgerin an, die jüngst offen phantasiert, 830.000 Menschen in Deutschland zu erschießen, und Union und FDP nehmen nicht mal Stimmen von der AfD, sogar ohne jede Koalition und ohne jede Regierungsbeteiligung. Das halten viele für einen Fehler.
(Quelle & Autor: Jürgen Fritz Blog)


Thüringen Wahl: Ein Beispiel für die Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten! Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben. Wenn ein frei gewählter liberaler Ministerpräsident durch politischen Druck und Gewaltandrohungen zum Rücktritt gezwungen wird, um an seiner Stelle einen Vertreter der Nachfolgepartei der SED ins Amt zu hieven, dann ist das die Bankrotterklärung der Demokratie. Die Fakten sind bekannt. Bei der geheimen 3. Abstimmung erhielten Kemmerich 45 Stimmen und Ramelow 44 Stimmen. Es war eine demokratische Wahl von demokratische gewählten Landtagsabgeordneten. Im Nachgang warf man der AfD vor, ihr Vorgehen sei „perfide“ gewesen oder gar „demokratiefeindlich“, was bei nüchterner Betrachtung polemischer Unfug ist. Denn angesichts der Unmöglichkeit, den eigenen Kandidaten zum Erfolg zu führen, war die Verhinderung eines linken Ministerpräsidenten das einzig erreichbare Wahlziel für die AfD-Abgeordneten. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Thüringen Wahl: Wie in einer Diktatur und die Dummheit der Altparteien und Regierungsparteien nicht rechnen zu können! In einer Diktatur wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt. Und genau das konnten Sie in Thüringen verfolgen. Die Thüringer Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten war keine Absprache, keine Verschwörung und auch keine Geheimpakt wie die Linke-Grüne Presse großspurig verkündigt. Sondern die Linken, Grünen und die CDU konnten einfach nicht rechnen. Die beherrschen einfach die Mathematik nicht. In der AfD hat man offenbar gebildeter Abgeordnete die der Mathematik mächtig und einfach mal gerechnet, was in einem dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit passieren könnte. Und Schuld ist nicht die AfD. Die hat die Situation einfach beherzt ausgenutzt. Für diese Cleverness sollte man der AfD eigentlich dankbar sein. Sie waren einfach intelligenter wie die Anderen. Auch hier gilt: Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und es war auch eine demokratische Wahl, denn Sie entsprach exakt den demokratischen Vorgaben, die in den Wahlgesetzen verankert sind. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Thüringen Wahl: Ein Beispiel für die Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten!

(Foto: Bildmontage aus dem Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland, Autor: Uwe Melzer)

Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben.

Manchmal empfiehlt es sich, auf ein politisches Ereignis nicht sofort zu reagieren, sondern erst ein paar Tage vergehen zu lassen, bevor man sich zu Wort meldet. Es könnte ja sein, dass sich die Lage entspannt und man zu einer anderen Sicht der Dinge kommt.

Bei dem Eklat um die Thüringer Ministerpräsidentenwahl ist leider keines von beiden eingetreten, denn was sich hier offenbart, ist eine ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten, die nicht folgenlos bleiben darf. Wenn ein frei gewählter liberaler Ministerpräsident durch politischen Druck und Gewaltandrohungen zum Rücktritt gezwungen wird, um an seiner Stelle einen Vertreter der Nachfolgepartei der SED ins Amt zu hieven, dann ist das die Bankrotterklärung der Demokratie.

Die Fakten sind bekannt und sollen hier nur kurz wiederholt werden: Die Ministerpräsidentenwahl wurde gemäß Thüringer Verfassung anberaumt und am 5. Februar 2020 ordnungsgemäß durchgeführt. In den ersten beiden Wahlgängen erhielt kein Kandidat die absolute Mehrheit, so dass der dritte Wahlgang entscheiden musste. Hier kandidierten Ministerpräsident Ramelow von der Linkspartei, Thomas Kemmerich von der FDP und Christoph Kindervater, der von der AfD nominiert wurde. Bei der geheimen Abstimmung erhielten Kemmerich 45 Stimmen und Ramelow 44, Kindervater ging leer aus.

Diktion der übelsten Demagogen

Im Nachgang warf man der AfD vor, ihr Vorgehen sei „perfide“ gewesen oder gar „demokratiefeindlich“, was bei nüchterner Betrachtung polemischer Unfug ist. Denn angesichts der Unmöglichkeit, den eigenen Kandidaten zum Erfolg zu führen, war die Verhinderung eines linken Ministerpräsidenten das einzig erreichbare Wahlziel für die AfD-Abgeordneten. Folglich mussten sie dem Kandidaten der FDP ihre Stimme geben, obwohl sich dieser zuvor mehrfach negativ über die AfD geäußert hatte. Diese pragmatische Entscheidung entsprach – anders als medial behauptet – durchaus dem Wählerwillen, denn bei der Landtagswahl hatten die Thüringer die rot-rot-grüne Regierung abgewählt.

Was auf den unerwarteten Wahlausgang jedoch folgte, wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand unseres Landes. Ein derart hysterisches und aggressives Gebaren erwartet man vielleicht in einem gescheiterten Staat oder unter einer Diktatur, nicht aber in einem Gemeinwesen, das sich demokratisch und aufgeklärt nennt. Politiker nicht nur des linken Spektrums und die „Haltungsmedien“ entfesselten ein beispielloses Kesseltreiben nicht nur gegen die AfD, sondern auch gegen den gewählten Ministerpräsidenten, seine Partei und die örtliche CDU in Stil und Diktion der übelsten Demagogen vorangegangener Diktaturen.

Wenn beispielsweise der Chefredakteur des ZDF Peter Frey die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten in Thüringen mit den Steigbügelhaltern der Nazis vergleicht und dabei sogar das KZ Buchenwald ins Spiel bringt, dann ist das nicht nur unverfroren und demagogisch, sondern auch geschichtsvergessen. Oder weiß Herr Frey etwa nicht, dass das KZ Buchenwald nach Kriegsende den Sowjets als „Speziallager 2“ diente, in dem zunehmend auch Gegner des SED-Regimes litten und oft genug zu Tode kamen? Ist die Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten unmoralischer als die eines Herrn Ramelow, der der Partei der Rechtsnachfolger der SED angehört und nicht einmal davor zurückscheute, gemeinsam mit ehemaligen Stasi-Mitarbeitern "Geschäfte"[1] zu machen?

Den Gipfel der Dreistigkeit erklomm jedoch ein Parteifreund Ramelows, ein gewisser Benjamin Hoff, der die AfD gleichmal für die Millionen Opfer des NS-Regimes direkt verantwortlich machte[2] und damit klarstellte, dass für das linke Lager selbst die unverfrorenste Propagandalüge kampagnenfähig ist.


(Tweet von Benjamin Hoff an Thomas Kemmerich)

Der Erfolg dieser koordinierten Schmutzkampagne ließ nicht auf sich warten. Die „Welt“ schreibt in diesem Zusammenhang: „Am heftigsten traf es wahrscheinlich die Familie von Kemmerich, der am Samstag zurücktrat und jetzt nur noch geschäftsführend im Amt ist. Kemmerichs Kinder seien wegen Anfeindungen in der vergangenen Woche unter Polizeischutz zur Schule gebracht worden, seine Frau sei auf offener Straße angespuckt worden, sagte ein Sprecher der Thüringer FDP in Erfurt. In einem Supermarkt sei eine Art Fahndungsfoto des 54-Jährigen ausgehängt worden. Zudem habe es mehrfach Menschenansammlungen vor seinem Wohnhaus gegeben. Vertreter der FDP waren nach Angaben der Bundespartei nach der Wahl von Kemmerich bundesweit Anfeindungen ausgesetzt, berichtete der «Tagesspiegel» (Montag).“ In Jena brannten in der Nacht nach einer linken Protestdemonstration Autos auf dem Gelände einer Burschenschaft[3] und in Ruttersdorf wurde das Fahrzeug eines AfD-Politikers angezündet.

Tatbestand der Nötigung

Angesichts dieser aufgeheizten Stimmung wäre es die Aufgabe verantwortungsvoller Politiker gewesen, zur Mäßigung aufzurufen und die Einhaltung demokratischer Grundregeln einzufordern, doch nichts dergleichen geschah. Bundeskanzlerin Merkel erklärte im Gegenteil im fernen Südafrika wörtlich, dass dieser „Vorgang“ (die Wahl Kemmerichs) unverzeihlich sei und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden müsse![4]

Nun steht es Frau Merkel durchaus frei, ihre Ansichten zu äußern, aber die Forderung, eine ordnungsgemäße, geheime und rechtlich nicht zu beanstandende Wahl rückgängig zu machen, verstößt gegen alle demokratischen Grundsätze und dürfte zudem den Tatbestand der Nötigung von Verfassungsorganen gemäß § 106 StGB erfüllen. Wie aus der FDP verlautet, hat Frau Merkel nämlich den Rücktritt Kemmerichs durch die Drohung erzwungen, sämtliche Landesregierungen beenden zu wollen[5], an denen CDU und Liberale beteiligt seien!

Solcherart unter Druck gesetzt, blieb Ministerpräsident Kemmerich gar nichts anderes übrigen, als seinen Rücktritt zu erklären, auch um seine Familie vor dem aufgehetzten Mob zu schützen.


(Tweet von Hans-Georg Maaßen)

Für alle, die zu diesem Zeitpunkt immer noch Zweifel hatten, wohin die Reise geht, setzte die Bundeskanzlerin noch einen obenauf, indem sie den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte, aus dem Amt jagte, weil dieser – und das muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen – dem frisch gewählten Ministerpräsidenten gratuliert und die Abwahl Ramelows begrüßt hatte!

Und so trifft der Schriftsteller Uwe Tellkamp durchaus den Kern des Problems, wenn er konstatiert: „Wir haben eine Demokratie, die nur noch Fassaden enthält, auch wie in der späten DDR.“[6]


(Tweet von Saskia Esken, SPD bei dem sich jeder Kommentar erübrigt)

Diktatur neuen Typs

Das kann man polemisch nennen, aber möglicherweise ist es sogar noch eine Untertreibung. In der DDR hatte der freiheitsliebende Bürger „nur“ die Funktionärskaste von SED und FDJ (zu der auch eine gewisse Frau Merkel zählte) und ihren zuletzt zunehmend erodierten Machtapparat gegen sich. Heute sieht er sich der geballten Macht der Altparteien, Medien, Gewerkschaften, Justiz, Großindustrie, Kirchen sowie Zehntausenden von Auftragswissenschaftlern und Staatskünstlern, einem 68er geprägten Bildungswesen und  staatlich geförderten Vereinen und Stiftungen samt ihren militanten Ableger von Antifa & Co. gegenüber, in deren Fokus jeder gerät, der sich der Politik Merkels und ihres Parteienkartells widersetzt.

Ende 2018 schrieb ich in einem Kommentar[7] über diese schon damals absehbare Entwicklung: „Auch das zeichnet die Diktatur neuen Typs aus: Sie lässt die Opposition innerhalb eines gewissen Rahmens gewähren, gerät aber die systemtragende Mehrheit von 80 Prozent an Desinteressierten und Mitläufern in Gefahr, werden die von den roten und braunen Sozialisten her bekannten Methoden der Diffamierung, Ausgrenzung, Entmenschlichung und Existenzvernichtung bis hin zu physischen Angriffen auf Mandatsträger angewandt, begleitet von einer durch angebliche Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden befeuerten Diffamierungskampagne zur Rechtfertigung dieses Vorgehens.“

Die Ereignisse von Thüringen haben diese These auf das Nachhaltigste und Traurigste bestätigt. (Quelle: GEO LITICO / Autor: Frank W. Haubold, Schlagzeile)

Anmerkungen:
[1] Martin Lutz, Uwe Müller, „Ramelow führte Immobilien-Firma mit Stasi-Hauptmann“, welt.de
[2] Tweet von Benjamin Hoff
[3] Katja Dörn, „Brandanschlag bei Jenaer Burschenschaft“, OTZ.de
[4] „Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden“, tagesspiegel.de
[5] Tweet von Hans-Georg Maaßen
[6] Gerrit Bartels, „Nach rechts bekommt man sofort auf die Mütze“, tagesspiegel.de
[7] Frank W. Haubold, „Ein Land auf dem Weg in die Gesinnungsdiktatur“, ef-magazin.de


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Im nachfolgenden Presseartikel finden Sie eine Liste mit Download von den Vereinen und Vereinigungen welche die Links / Grüne Regierung Thüringen für gekaufte Gesinnungsdemonstrationen nachweislich mit 41.263,20 € bezahlt hat.

Und das nur im Land Thüringen und nur auf Grund einer einzigen Anfrage mit Auskunftspflicht im Parlament. Es ist anzunehmen, dass genau das gleiche von den LINKEN & GRÜNEN öfters und auch in anderen Bundesländern so praktiziert wird. Damit wird in der Öffentlichkeit ein völlig falsches Bild verzerrt dargestellt, was die tatsächliche Meinung der Bevölkerung darstellt. Über solche Demonstrationen wird gerne und viel in den öffentlichen Medien, Nachrichten und TV-Anstalten berichtet.

TOLLES DEUTSCHLAND – Link zur Liste der bezahlten Demonstrationsvereine

Stellen Sie sich vor, Sie wollen gegen TTIP demonstrieren und stehen einer großen Zahl von Gegendemonstranten gegenüber, die Sie am Demonstrieren hindern wollen. Stellen Sie sich weiter vor, es sickert durch, dass die Gegendemonstranten von multinationalen Konzernen finanziert und in Charterbussen angekarrt wurden.

Was wäre wohl los?

Die Zeitungen wären voll davon, dass multinationale Konzerne das Demonstrationsrecht ad absurdum führen, indem sie bezahlte, professionelle Demonstranten gegen besorgte Bürger, die sich gegen TTIP wenden, auffahren lassen.

Stellen Sie sich vor, Sie wollten gegen die Stationierung taktischer Atomraketen in Rheinland-Pfalz demonstrieren und sähen sich einer großen Zahl Gegendemonstranten gegenüber, die Sie am Demonstrieren hindern wollen. Stellen Sie sich weiter vor, es sickert durch, dass das High Command der US-Army die Gegendemonstranten finanziert und angekarrt hat.

Was wäre wohl los?

Die Zeitungen wären voll davon, dass die US-Army versucht, Deutschland seine Souveränität streitig zu machen, und zwar dadurch, dass mithilfe von bezahlten Gegendemonstrationen der Eindruck erweckt wird, in Deutschland gebe es eine Anzahl von Leuten, die für die Stationierung taktischer Atomraketen sind.

Nun müssen Sie sich nichts mehr vorstellen, denn die folgenden Informationen entstammen der Realität. Sie sind einer Anfrage entnommen, die der Abgeordnete Henke (AfD) an das Thüringische Ministerium für Bildung, Jugend und Sport gestellt hat.

Im Netz ist die Anfrage auf dem Dokumentenserver des Thüringer Landtages zu finden, für alle diejenigen, die wie wir prüfen wollen, was sie da lesen müssen, weil sie es einfach nicht glauben können.



Was jetzt kommt, müssen Sie sich in aller Ruhe und mit festem Sitz zu Gemüte führen!
Das Land Thüringen hat jahrelang professionelle Demonstranten dafür bezahlt, dass sie sich zu Demonstrationen von Rechten einfinden.

Noch einmal langsam und zum Mitschreiben: Die Landesregierung Thüringen hat Demonstranten dafür bezahlt, dass sie gegen Rechte demonstrieren.

46 Vereinigungen käuflicher Demonstranten,
so genannte Demonstrationsprostituierte, von Arranca e.V. Kirchheim, Graswurzel Netzwerk e.V. Weimar über die JUSOS in der SPD Thüringen und die Naturfreundejugend bis zum Stadtjugendpfarramt Jena, dem Studierendenrat der Uni Jena und dem Verein zur Förderung von Demokratie und Toleranz e.V. Weimar wurden von der Landesregierung im Zeitraum vom 18. Februar 2012 bis zum 20. April 2015 für ihre Teilnahme an einer Gegendemonstration bezahlt. Insgesamt 41.263,20 Euro hat das Land Thüringen an professionelle Demonstranten verteilt, damit diese an 9 Gegendemonstrationen teilnehmen.

Ein unglaublicher Vorgang:

Eine Landesregierung missbraucht Steuergelder um professionelle Demonstranten zu finanzieren, damit diese gegen Demonstranten, die aus Sicht der Landesregierung die falsche Gesinnung haben, demonstrieren.

Es ist für manche sehr schwer, das wissen wir, aber es sollte eigentlich möglich sein die demokratische Katastrophe, den Ausverkauf moralischer und demokratischer Werte, der hinter diesen Aktionen steht, zu sehen, wenn man sich vergegenwärtigt, dass Personen von einer Landesregierung dafür finanziert werden, dass sie gegen andere Personen, die aus Sicht der Landesregierung die falsche Gesinnung haben, demonstrieren. Derzeit sind es Nazis, die die falsche Gesinnung haben. Wer ist es morgen oder übermorgen? Wo endet der Versuch der Einflussnahme durch die Landesregierung Thüringen? Bei der Finanzierung professioneller Demonstranten oder bei der Liquidierung politischer Gegner?

Eine Regierung, die derart in die Freiheitsrechte ihrer Bürger eingreift, ist eigentlich nicht tragbar und in einer Zivilgesellschaft wäre sie auch längst unter Druck. In einer Zivilgesellschaft wären die Zeitungen voll davon, würde die Katastrophe für die Demokratie offengelegt, die sich daraus ergibt, dass Regierungen nicht nur die Legislative und die Exekutive kontrollieren, wie das in Deutschland der Fall ist, sondern auch die öffentliche Meinung und die Kontrolle ihrer eigenen Regierung durch die Bürger gleich mit.

Das nennt man nicht umsonst eine totale Gesellschaft, eine totalitär verfasste Gesellschaft, denn alle bürgerlichen Freiheitsrechte stehen zur Disposition, sind von der politischen Mode abhängig, die in der Regierung gerade getragen wird.



Aber Deutschland ist keine Zivilgesellschaft.
Es fehlen die entsprechenden Medien, die entsprechenden Kontrollorgane, die diesen Skandal publizieren. Stattdessen wird der Mantel des Schweigens ausgebreitet, denn die Gegendemonstrationen, sie haben sich gegen Nazis gerichtet, und gegen Nazis ist alles erlaubt, oder? Selbst der Ausverkauf der demokratischen Grundlage und die Beseitigung grundlegender und im Grundgesetz verbriefter Rechte. Hoffen wir, dass sich die Thüringische Landeregierung dann, wenn sich der ideologische Wind einmal wieder gedreht hat, daran erinnert, dass die Beseitigung der Freiheitsrechte den angeblichen Kampf gegen Nazis zum Gegenstand haben muss.

Wie weit die demokratische Katastrophe in Thüringen schon vorangeschritten ist, zeigt sich an der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport auf die folgende Frage des Abgeordneten Henke:

“Wie bewertet die Landesregierung die Demonstrationsfreiheit als bürgerschaftliches, nichtstaatliches und vom Staat unabhängiges Recht vor dem Hintergrund der staatlichen Förderung von Fahrten zu Gegendemonstrationen? Sieht die Landesregierung durch Staatsförderung ein faktisches Unterlaufen dieses Rechts? Wenn nein, warum nicht?”

Die Antwort aus dem Ministerium:
“Es ist nicht Aufgabe der Landesregierung, grundgesetzliche Regelungen zu bewerten. Ein “faktisches Unterlaufen dieses Rechts” wird nicht gesehen. Durch die Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Kräfte bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus wird das Demonstrationsrecht ermöglicht und nicht eingeschränkt.”

Nach dieser Logik besteht das Problem mit den Kampftruppen der SA und der KPD, die in der Weimarer Republik aufeinander losgegangen sind, nicht darin, dass sie Straßenkämpfe gegeneinander geführt und die Weimarer Republik ins Chaos gestürzt haben, sondern darin, dass die Kämpfer beider Seiten von ihren jeweiligen Parteien finanziert wurden. Wären z.B. die KPD-Schläger durch die Landesregierung von Thüringen finanziert worden, z.B. aus dem Programm zur Stärkung der zivilrechtlichen Kräfte des antifaschistischen Widerstands, dann wäre alles in Ordnung gewesen.

Jede Wählerschaft bekommt die Landesregierung, die sie verdient,
im Falle von Thüringen eine aus Linke, SPD und Grünen. Das antwortende Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, das keinerlei Probleme darin sieht, professionelle Demonstranten zu finanzieren und dies als “Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Kräfte” sieht, wird übrigens von Birgit Klauber von der Linken geführt, die 1974 in die SED eingetreten ist, eine Partei und ein Regime dessen Ideologie sie nach wie vor verbunden zu sein scheint, ein Regime, das zu keinem Zeitpunkt Individualrechten irgendeinen Wert zugewiesen hat.



Armes Thüringen!
Diejenigen, die sich für ihre Teilnahme an Demonstrationen finanzieren lassen, erfüllen alle Kriterien, um als Demonstrationsprostituierte bezeichnet zu werden: Der Gegenstand der Demonstration ist ihnen nicht wichtig genug, eigene Ressourcen aufzuwenden, um daran teilnehmen zu können, und sie finden nichts dabei, ihre politische Gesinnung, die sie geradezu haben denken, an staatliche Kundschaft zu verkaufen.

(Quelle: ScienceFiles - Kritische Sozialwissenschaften / Blog alter Mann / Alias Friedemann)

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Thüringen Wahl: Wie in einer Diktatur und die Dummheit der Altparteien und Regierungsparteien nicht rechnen zu können!In einer Diktatur wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt. Und genau das konnten Sie in Thüringen verfolgen. Die Thüringer Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten war keine Absprache, keine Verschwörung und auch keine Geheimpakt wie die Linke-Grüne Presse großspurig verkündigt. Sondern die Linken, Grünen und die CDU konnten einfach nicht rechnen. Die beherrschen einfach die Mathematik nicht. In der AfD hat man offenbar gebildeter Abgeordnete die der Mathematik mächtig und einfach mal gerechnet, was in einem dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit passieren könnte. Und Schuld ist nicht die AfD. Die hat die Situation einfach beherzt ausgenutzt. Für diese Cleverness sollte man der AfD eigentlich dankbar sein. Sie waren einfach intelligenter wie die Anderen. Auch hier gilt: Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und es war auch eine demokratische Wahl, denn Sie entsprach exakt den demokratischen Vorgaben, die in den Wahlgesetzen verankert sind. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Thüringen Wahl: Wie in einer Diktatur und die Dummheit der Alt- und Regierungsparteien nicht rechnen zu können!

(Foto: Bildmontage aus dem Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland, Autor: Uwe Melzer)

In einer Diktatur wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt. Und genau das konnten Sie in Thüringen verfolgen.

Die Thüringer Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten war keine Absprache, keine Verschwörung und auch keine Geheimpakt wie die Linke-Grüne Presse großspurig verkündigt. Sondern die Linken, Grünen und die CDU konnten einfach nicht rechnen. Die beherrschen einfach die Mathematik nicht.

In der AfD hat man offenbar gebildeter Abgeordnete die der Mathematik mächtig und einfach mal gerechnet, was in einem dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit passieren könnte. Um das zu verhindern, hätte die CDU einfach auch die Mathematik bemühen müssen und z.B. entscheiden müssen, dass mindestens 4 CDU-Abgeordnete Ihre Stimme Ramelow geben müssen, um genau das zu verhindern was passiert ist. Es ist halt dumm, wenn man der Mathematik nicht mächtig ist und dann noch seinen Taschenrechner zur Wahl vergessen hat. So etwas nennt man schlichtweg Dummheit. Und Schuld ist nicht die AfD. Die hat die Situation einfach beherzt ausgenutzt. Für diese Cleverness sollte man der AfD eigentlich dankbar sein. Sie waren einfach intelligenter wie die Anderen. Auch hier gilt: Dummheit ist durch nichts zu ersetzen.

Und es war auch eine demokratische Wahl, denn Sie entsprach exakt den demokratischen Vorgaben, die in den Wahlgesetzen verankert sind.
Auch ist die AfD eine demokratische Partei, die vom Bundeswahlleiter zur Wahl zugelassen ist. Eine NAZI-Partei würde ja gar keine Zulassung als demokratische Partei zu Wahlen vom Bundeswahlleiter erhalten. Das Problem ist, dem linksgrünen Parteienspektrum hat einfach das Wahlergebnis nicht gepasst. Auch die CDU ist heute mehr Links als, dass Sie noch eine konservative Partei wäre. Von christlich kann schon gar keine Rede mehr sein. Eigentlich müsste die CDU das „C“ = christlich aus Ihrem Namen streichen. Weil alle Altparteien & Regierungsparteien in Deutschland links von der Mitte orientiert sind, ist die tatsächliche Wahloption für konservative Wähler nur noch die AfD. Dass die AfD so stark geworden ist, ist einfach das Versagen aller anderen Parteien, mit dem falschen Personal.

Bisher war es ein Kennzeichen für Diktaturen, wenn Wahlen, deren Ausgang den Herrschenden nicht genehm war, für nichtig erklärt wurden. Und nach Thüringen? (Autor: Günther Lachmann)

Es ist beschämend, was da in den vergangenen Tagen alles über die Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtags geschrieben worden ist. Von einem „Dammbruch“ war die Rede, die „Zeit“ schreibt von einem „weiteren Schritt zur politischen Unkultur“, die „Bild“-Zeitung bezeichnete die Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich als „Schande“, andere verstiegen sich in die Behauptung, der Liberale sei von „Nazis“ ins Amt gehievt worden.

Der abgewählte linke Ministerpräsident Bodo Ramelow twitterte gar ein Bild vom Händedruck zwischen Adolf Hitler und dem damaligen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg, der Hitler 1933 zum Reichskanzler ernannt hatte. Darunter zeigte Ramleow das Foto aus dem Thüringer Landesparlament, auf dem AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke dem Liberalen Kemmerich zur Wahl gratuliert. Ramelow zog damit einen direkten Vergleich zwischen dem Ereignis in Erfurt und Machtergreifung der Nationalsozialisten.


(Foto: Bildmontage aus dem Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Doch damit nicht genug. Vom fernen Südafrika aus verlangte Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kemmerichs Wahl „rückgängig“ zu machen. Im Deutschlandfunk wird Höcke seither auch in der gemeinhin wertfreien Anmoderation von Beiträgen als „Faschist“ bezeichnet. Und von der AfD wird ganz selbstverständlich als „die Nazis“ gesprochen.

Verbrechen an der parlamentarischen Demokratie

Seit dem vergangenen Mittwoch ist Deutschland im Ausnahmezustand. Medien und Politiker aller Parteien mit Ausnahme der AfD habe in ihrer Kommentierung des Ereignisses und in den Forderungen, die sie dann auch noch aus ihren jeder sachlichen Grundlage entbehrenden Meinungsäußerungen ableiten, längst kein Maß mehr. In geradezu krimineller Verantwortungslosigkeit suggerieren sie einer breiten Öffentlichkeit, das Land sei kurz vor dem Rückfall in eine bestialische Diktatur. Auf diese Weise schüren sie Angst und Hysterie und treiben die Menschen in einen selbstzerstörerischen gesellschaftlichen Konflikt. Sie nehmen die demokratische Wahl eines Liberalen zum Ministerpräsidenten von Thüringen zum Anlass, den politischen Katastrophenfall zu erklären. Ihr Tun ist ein infames Verbrechen an der parlamentarischen Demokratie, es ist der Sieg der Parteien über den Parlamentarismus.


(Foto: Bildmontage aus dem Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Denn nur einen Tag, nachdem Kemmerich gewählt worden war, musste er unter massiven Druck der Medien und aller Parteien mit Ausnahme der AfD seinen Rücktritt ankündigen. Wer den Mann morgens im Frühstücksfernsehen sah, wusste, dass Kemmerich in der Nacht kein Auge zugemacht hatte. Ihm stand die Folter der unzähligen Drohungen, die ihn in den Stunden zuvor bis an die Grenze der seelischen Belastbarkeit gebracht hatten, ins Gesicht geschrieben.

DIE LINKE GEWALT – ANTIFA?

Nach der Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten gab es massive Angriffe auf die Familie von FDP-Politiker Thomas Kemmerich. Seine Kinder wurden wegen Anfeindungen mit Polizeischutz zur Schule gebracht. Seine Ehefrau wurde auf offener Straße angespuckt und sein Wohnhaus belagert.

Unter der Knute der Parteien

Bisher war es ein untrügliches Kennzeichen für Diktaturen, wenn Wahlen, deren Ausgang den Herrschenden nicht genehm war, für nichtig erklärt wurden. Deutschland hat sich nun die Herrschaft sämtlicher Parteien mit Ausnahme der AfD als eine solche entlarvt. Nicht der Wähler oder die Parlamente entscheiden, sondern jene Parteien und ihre medialen Steigbügelhalter, die für sich selbst in Anspruch nehmen, die einzig wahren Vertreter der Demokratie zu sein.

Tatsächlich gerieren sie sich als Wächter und Richter einer dem Machterhalt dienenden quasireligiösen Pseudomoral. Motto: Wer ihr nicht huldigt, macht sich schuldig.

Ihnen geht es schon lange nicht mehr um den um Konsens bemühten offenen Diskurs. Denn sie wähnen sich im Besitz der allein seligmachenden Wahrheit. Aus ihr leiten sie jedes nur erdenklich Recht zum Bruch mit allen demokratischen Grundsätzen, gesellschaftlichen Konventionen und letztlich mit den Werten der Aufklärung ab. Die Mullahs im Iran machen es nicht anders. (Quelle: Günther Lachmann in Schlagzeile)


Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren! Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich, weil alle Weichen dafür falsch gestellt sind. Der Zug fährt auf dem Gleis der Vernichtung, ist nicht mehr zu stoppen, ein Zugführer ist nicht vorhanden, die Bremsen sind ausgefallen und der nächste Prellbock ist ein Hauptbahnhof in einer deutschen Großstadt mit einem Kopfbahnhof. Die Katastrophe ist bekannt, alle Fakten liegen vor, aber niemand unternimmt etwas und der Kopfbahnhof wird auch nicht geräumt. Denn es gilt die Devise: „Wir schaffen das!“ Sie denken dieses Szenario ist erfunden. Nein leider stimmt es tatsächlich. Und die Fakten dazu lassen sich alle beweisen. Zu jeder einzelnen Katastrophe finden Sie nachfolgend einen Link zu einem ausführlichen Presseartikel mit allen Beweisen, Fakten und Quellennachweisen. Diese sollten Sie alle aufmerksam lesen. 1. Die Bundesrepublik ist pleite! … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

VISION für DEUTSCHLAND - RfD Rettung für Deutschland! “Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, AT, Sprüche 29,18). Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum! Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen. Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident). Unsere wichtigsten 9 Vorschläge als Vision für ein erfolgreiches und wiedererstarktes Deutschland! Verbot einer neuen Schuldenaufnahme durch den Staat und Vorrang für den Abbau aller alten Schulden. Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit Rat an alle Politiker! Strategie für den Klimawandel: 9 Punkte was wir in Deutschland sofort tun könnten und auch tun sollten. Verkehrstechnik, Automobilindustrie, Gesundheit und Pharmaindustrie: … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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