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Freitag, 6. März 2020

Thüringen: Ramelow mit AfD Stimme 2014 ins Amt gewählt! Warum hat damals niemand protestiert?


(Foto: Bildmontage aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Ramelow, LINKE, SPD und die Bigotterie par excellence!


Am 5. Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD, der CDU und seiner FDP zum Ministerpräsident von Thüringen gewählt. Was daraufhin geschah, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Die Anhänger von Dunkelrot-Rot-Grün entfachten zusammen mit den Mainstream-Medien einen wahren Sturm der Entrüstung. Fanatiker marschierten zur FDP-Zentrale, schrien und beschimpften FDP-Politiker auf unsägliche Weise, weil Kemmerich es gewagt hatte, die Wahl nicht abzulehnen. Die Kanzlerin verlangte, die Wahl müsse „rückgängig“ gemacht werden. Doch nun hat die BILD einen unglaublichen Vorgang aufgedeckt: Ramelow (DIE LINKE) wurde 2014 nur dank einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, um die sogar aktiv geworben wurde.

Ramelow hatte bei der Ministerpräsidentenwahl 2014 nur dank einer AfD-Stimme eine Mehrheit


Dabei muss zunächst einmal festgestellt werden, dass Kemmerich nicht einmal um die Stimmen der AfD geworben hat. Ja, er hat nicht einmal mit diesen gerechnet. Man mag ihm vorwerfen, dass dies blauäugig oder naiv war, dies nicht einzukalkulieren, aber Fakt ist: Kemmerich hat sich nicht, in keiner Form um die Stimmen der AfD bemüht.

Ferner: Ein Politiker kann keine Stimmen, die er bekommt, zurückweisen. Zumal ja bei geheimen Wahlen nicht hundertprozentig sicher ist, wo die Stimmen im Einzelnen exakt herkommen. Natürlich sind gewisse Vermutungen und auch logische Schlüsse möglich, aber ganz genau weiß man es im Detail nie, wo jede einzelne Stimme herkam. Nun kommt aber der eigentliche Skandal.

Denn Bodo Ramelow (DIE LINKE) wurde fünf Jahre zuvor, 2014, nur mit Hilfe einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, wie die BILD jetzt recherchierte und offen legte. Ramelow kam mit dieser AfD-Stimme auf 46 von 90 Stimmen. Das heißt, ohne den AfD-ler hätte Ramelow keine Mehrheit gehabt. Aber es kommt noch dicker, denn diese Stimme von der AfD bekam Ramelow bei der Ministerpräsidentenwahl 2014 nicht einfach so, ohne jedes Zutun von Dunkelrot-Rot-Grün.

Um diese entscheidende Stimme wurde aus dem dunkelrot-rot-grünen Lager aktiv geworben


Nein, es war vielmehr laut den BILD-Recherchen so, dass aktiv um diese entscheidende Stimme aus den Reihen der AfD geworben wurde. Der damalige AfD-Abgeordnete Oskar Helmerich (59) äußerste sich gegenüber der BILD wie folgt:

„Namhafte SPD-Genossen kamen 2014 auf mich mit der Frage zu, ob ich Herrn Ramelow meine Stimme geben könne. Das habe ich dann auch getan.“

Das war, wie gesagt, im Jahr 2014. Oskar Helmerich lag schon damals im Streit mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, dem Kopf des völkischen Flügels in der AfD, überkreuz und wechselte dann 2016 in die SPD-Landtagsfraktion. Wer die um seine Stimme werbenden SPD-Leute waren, wollte Helmerich nicht preisgeben. (Laut BILD-Informationen soll es sich um den vormaligen SPD-Justiz- und späteren Innenminister Holger Poppenhäger (62, SPD) gehandelt haben.)

Das heißt, die SPD hat den AfD-Politiker Helmerich sogar aktiv um diese Stimme gebeten. Nur so bekam Ramelow 2014 überhaupt eine Mehrheit. Und das sind die gleichen Parteien, die nun über Kemmerich und die FDP herfielen, wie sie es hatte wagen können, sich mit Hilfe von AfD-Stimmen ins Amt wählen zu lassen.

Oskar Helmerich steht übrigens bis heute zu seinem Schritt damals. Auch die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten sei „rechtsstaatlich und demokratisch nicht zu beanstanden“, so Helmerich. Wenn es künftig gute und schmutzige Stimmen im Parlament gebe, zerreiße es das Staatsgefüge.

Kemmerich hätte Ministerpräsident bleiben sollen


Thomas Kemmerich hätte die Wahl zum Ministerpräsidenten in Thüringen nicht nur annehmen, sondern das Amt auch behalten sollen. Es war ein Fehler, schon nach einem Tag einzuknicken. Damit wurde den grün-neulinken hegemonialen Mächten im Lande gezeigt, dass sie durch die Ausübung von Druck bis hin zur Gewalt, fast jeden dazu kriegen, dass er macht, was sie wollen.

Kemmerich und die FDP hätten keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD eingehen müssen, keine gemeinsame Regierungskoalition bilden, keinen AfD-Politiker zum Minister benennen. Aber er hätte eine Minderheitsregierung bilden können, auch mit unabhängigen Experten und Fachleuten für das jeweilige Ressort und dann entsprechende Vorlagen ins Parlament einbringen. Dann hätte jeder Abgeordnete und jede Fraktion entscheiden können, ob sie die Vorlage gut findet und ihr zustimmt oder nicht. Es ist vollkommen albern zu sagen, immer wenn die AfD oder die Linkspartei zustimmt, dann machen wir es nicht.

Kemmerich war ganz regelkonform gewählt worden und die FDP und die CDU hätten (halt mit Hilfe der Stimmen der AfD) Dunkelrot-Rot-Grün ablösen können, welches von den Bürgern in Thüringen abgewählt worden war. Die FPD ist hier vor dem grünen-neulinken Druck eingeknickt, so dass sie ihre eigene Existenzberechtigung in Frage stellt. Welch fatales Signal (!). Dementsprechend ist sie inzwischen bundesweit auf 6,1 Prozent eingebrochen.

Und die CDU gab ebenfalls ein miserables Bild ab. Beide Parteien sind derzeit offensichtlich in sich völlig zerstritten und uneins, wo sie eigentlich hin wollen. Sie sind ohne klaren Kurs. Grüne und SPD streben sogar auf Bundesebene eine Koalition mit der SED-Nachfolgerin an, die jüngst offen phantasiert, 830.000 Menschen in Deutschland zu erschießen, und Union und FDP nehmen nicht mal Stimmen von der AfD, sogar ohne jede Koalition und ohne jede Regierungsbeteiligung. Das halten viele für einen Fehler.
(Quelle & Autor: Jürgen Fritz Blog)


Thüringen Wahl: Ein Beispiel für die Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten! Die in den Thüringer Ereignissen zum Ausdruck kommende ungeheuerliche Demokratieverachtung der politischen und medialen Eliten darf nicht folgenlos bleiben. Wenn ein frei gewählter liberaler Ministerpräsident durch politischen Druck und Gewaltandrohungen zum Rücktritt gezwungen wird, um an seiner Stelle einen Vertreter der Nachfolgepartei der SED ins Amt zu hieven, dann ist das die Bankrotterklärung der Demokratie. Die Fakten sind bekannt. Bei der geheimen 3. Abstimmung erhielten Kemmerich 45 Stimmen und Ramelow 44 Stimmen. Es war eine demokratische Wahl von demokratische gewählten Landtagsabgeordneten. Im Nachgang warf man der AfD vor, ihr Vorgehen sei „perfide“ gewesen oder gar „demokratiefeindlich“, was bei nüchterner Betrachtung polemischer Unfug ist. Denn angesichts der Unmöglichkeit, den eigenen Kandidaten zum Erfolg zu führen, war die Verhinderung eines linken Ministerpräsidenten das einzig erreichbare Wahlziel für die AfD-Abgeordneten. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Links / Grüne Regierung Thüringen kaufte Gesinnungsdemonstranten für 41.263,20 €! Im Presseartikel finden Sie eine Downloadliste von Vereinen und Vereinigungen, welche die Links / Grüne Regierung Thüringen für gekaufte Gesinnungsdemonstrationen nachweislich mit 41.263,20 € bezahlt hat. Es ist anzunehmen, dass genau das gleiche von den LINKEN & GRÜNEN öfters und auch in anderen Bundesländern praktiziert wird. Damit wird in der Öffentlichkeit ein völlig falsches Bild vermittelt, was die tatsächliche Meinung der Bevölkerung darstellt. Über solche Demonstrationen wird gerne und viel in den öffentlichen Medien, Nachrichten und TV-Anstalten berichtet. Stellen Sie sich vor, Sie wollen gegen TTIP demonstrieren und stehen Gegendemonstranten gegenüber, die Sie am Demonstrieren hindern. Es sickert durch, dass die Gegendemonstranten von multinationalen Konzernen finanziert und in Charterbussen angekarrt wurden. Was wäre los? Die Zeitungen wären voll davon, dass multinationale Konzerne das Demonstrationsrecht ad absurdum führen, indem sie bezahlte, professionelle Demonstranten gegen besorgte Bürger auffahren lassen. Aber nicht so bei der Links / Grünen Regierung Thüringen. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Thüringen Wahl: Wie in einer Diktatur und die Dummheit der Altparteien und Regierungsparteien nicht rechnen zu können! In einer Diktatur wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt. Und genau das konnten Sie in Thüringen verfolgen. Die Thüringer Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten war keine Absprache, keine Verschwörung und auch keine Geheimpakt wie die Linke-Grüne Presse großspurig verkündigt. Sondern die Linken, Grünen und die CDU konnten einfach nicht rechnen. Die beherrschen einfach die Mathematik nicht. In der AfD hat man offenbar gebildeter Abgeordnete die der Mathematik mächtig und einfach mal gerechnet, was in einem dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit passieren könnte. Und Schuld ist nicht die AfD. Die hat die Situation einfach beherzt ausgenutzt. Für diese Cleverness sollte man der AfD eigentlich dankbar sein. Sie waren einfach intelligenter wie die Anderen. Auch hier gilt: Dummheit ist durch nichts zu ersetzen. Und es war auch eine demokratische Wahl, denn Sie entsprach exakt den demokratischen Vorgaben, die in den Wahlgesetzen verankert sind. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Dienstag, 19. September 2017

Bundestagswahl: Wie Ausländer, Migranten, Asylanten, Islamisten und Staatsfeinde illegal wählen können und per Briefwahl auch gewählt haben?



Die Briefwahl macht's möglich: Ein Deutscher mit Wahlrecht vermittelt über eine Internetseite sein Wahlrecht an einen Migranten, der bei uns eigentlich nicht wählen darf ... (Autor: David Berger)

Man traut seinen Augen nicht recht, wenn man die Internetseite Votebuddy (wir verlinken aus juristischen Gründen nicht zu der Seite) im Netz aufruft. Ganz offen sagen die Seitenbetreiber, worum es ihnen geht:

Die Seite „verbindet Menschen, die nicht wählen wollen – mit Menschen, die nicht wählen können. Melden Sie sich an und wir vermitteln Ihren Stimmentausch zur Bundestagswahl.“

„Nicht wählen können“ heißt doch hier, dass sie kein Wahlrecht haben. Da stellt sich natürlich sofort die Frage, ob dieser Stimmentausch ihnen letztlich etwas ermöglichen soll, wozu sie kein Recht haben.

Das ist ungefähr so, wie wenn der 18-jährige Mann für seine 14 und 12 Jahre alten, jüngeren Brüder im Pennymarkt Zigaretten und Alkohol kauft.


Und so schaut es für mich tatsächlich aus. Der Text der Seite dann weiterhin ganz offen:

„Ein Drittel aller stimmberechtigten Erwachsenen in Deutschland gehen nicht wählen – weil sie keine Zeit haben oder nicht wissen, wen sie wählen sollen. Auf der anderen Seite leben in Deutschland mehr als acht Millionen Erwachsene, die nicht stimmberechtigt sind. Das sind etwa 10 Prozent der Gesamtbevölkerung, die von der repräsentativen Demokratie ausgeschlossen sind, aber mitentscheiden wollen. VoteBuddy bringt diese Menschen zusammen und schafft durch Stimmentausch eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten.“

Die Neuanmeldungen, die der Seitenbetreiber in Echtzeit auf der Startseite bekannt gibt, zeigen viele Namen, die auf einen Migrationshintergrund schließen lassen.

Das legen auch die Stimmen nahe, die die Seite zitiert: „Ich bin längst Teil dieser Gesellschaft, natürlich will ich sie auch mitgestalten.“ (Ahmed S.) oder Samira M.: „Ich wollte schon immer mitentscheiden, mit VoteBuddy mach ich das jetzt einfach.“

Im Impressum ist – wohl aufgrund dieser juristisch fraglichen Aktion – ein Kontakt in den USA angegeben: Timo Meissner, VoteBuddy, 641 Lexington Avenue, New York, NY, 10022 USA.

Tatsächlich wird man bei der Internetrecherche fündig. Dort findet man in New York tatsächlich einen Timo Meisner, der sich seit März 2017 als CEO von VoteBuddy bezeichnet. Das Interessante: Bis er dieses neue Amt aufnahm, war er Junior-Berater Berufliche Bildung und Beschäftigungsförderung der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, zuvor Projektassistent für Öffentlichkeitsarbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung (September 2011 – Mai 2013). Als sein Lebensmotto gibt er übrigens an: „Ich arbeite mit Leidenschaft und Ehrgeiz an einem positiven Gesellschaftswandel.“

Dazu passen dann auch die Angaben auf der juristisch mehr als zweifelhaften Seite, in denen es über VoteBuddy heißt:

„Wir sind ein junges Start-Up, das sich 2017 in Berlin gegründet hat. In der Tradition des Social Enterpreneurship will unser Unternehmen ein gemeinschaftliches Problem lösen und mit innovativen Ideen den gesellschaftlichen Wandel voranbringen.“

Klingt doch sehr stark nach einer linksgrünen Ausrichtung des Berliner „Start-Ups“. Und dann wird man ganz ehrlich:

„Nach deutschem Recht ist Stimmentausch illegal. Unser Geschäftssitz ist daher in New York und wir betreiben die Webseite auf Servern in den USA.“

Da fragt man sich doch:
Wo bleibt nun ein Heiko Maas, der zwar juristisch mehr als zweifelhafte Gesetze erlässt, die de facto dazu dienen, völlig legitime Kritik an der linskgrünen Merkelpolitik und der Islamisierung zu unterdrücken, aber hier anscheinend noch nicht tätig geworden ist.



Zusatzinfo: Facebook versucht das Posten dieses Artikels zu verhindern, da die Informationen die Sicherheit von Facebook nicht mehr gewährleisten… Mit der Facebookpräsenz inzwischen gelöscht - Link zur Originalseite der hier vorgestellten Aktion dagegen hatte das (a)soziale Netzwerk keine Probleme. Selbst eine MDR-Mitarbeiterin hat das zur Seite gehörende, für die illegalen Aktionen Werbung machende Video geliked:



Update 06.09.17, 14.20 h: Während uns die üblichen gemaasten Fakenewsjäger beschuldigen, Fakenews zu verbreiten, hat – wie derzeit auf Twitter umgeht – der Bundeswahlleiter anscheinend Ermittlungen gegen die Seite Votebuddy aufgenommen. Sobald wir uns sicher sein können, dass diese Information stimmt, werden wir – als jenes Portal, das den Skandal aufgedeckt hat – selbstverständlich darüber ausführlich berichten.

Autor Uwe Melzer:

19.09.2017: Aktueller Hinweis: Zu unserer eigenen Überraschung ist die Internetseite: VoteBuddy - Stimmentausch zur Bundestagswahl - immer noch aktiv im Netz. Diese Seite ist unter dem Link erreichbar: https://www.votebuddy.de. Eigentlich hätten wir erwartet, dass diese im Prinzip illegale Internetseite für Wahlfälschung und Wahlbeeinflussung durch den Bundeswahlleiter und die Justiz geschlossen worden ist. Warum nicht? Darüber dürfen Sie sich Ihre eigenen Gedanken machen. Es ist leider keine Fake, sondern tatsächlich Realität!
Autor: Uwe Melzer - Presseartikel vom 07. März 2016: Genderwahn & Genderisierung, Pädophilie, für den Islam - Warum die GRÜNEN & Linke bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind! Unabhängig von einer Flüchtlingspolitik – ohne jegliche Kontrolle – und mit absolut offenen Grenzen – für die die GRÜNEN stehen, weil Sie sich davon langfristig ein neues Wählerpotential erhoffen – und dabei aber die reale Gefahr besteht, dass die sozialen Grundlagen in Deutschland gefährdet werden – setzen Sie sich für die Freigabe von Drogen ein, die Gleichsetzung des Islam mit dem Christentum und für eine sexuelle Straffreiheit für Inzest in Familien und von vereinzelten Grünen Mitglieder wurde in der Vergangenheit auch die Straffreiheit für Pädophilie gefordert. Dazu kommt die Genderisierung der Gesellschaft. ...... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Bundestagswahl – Wahlhilfe: Es gibt viele gute Gründe warum Sie die AfD wählen sollten! Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete politische Partei in Deutschland. Bei der Europawahl 2014 gewann sie erstmals überregionale Mandate und zog ab 2014 in 13 Landesparlamente ein. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress



Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!
Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. .... vollständigen Presseartikel lesen

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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