Israel und die falsche Anklage vor dem internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag!

(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von ICHTHYS CONSULTING christliche Unternehmensberatung / Buchautor: Uwe Melzer)

ISRAEL & Hamas: Das Unrecht muß benannt werden auch nach Gottes Wort in der Bibel. Der moralische Imperativ, sich zu äußern in der Bibel!

וַאֲבָֽרְכָה֙ מְבָ֣רְכֶ֔יךָ וּמְקַלֶּלְךָ֖ אָאֹ֑ר וְנִבְרְכ֣וּ בְךָ֔ כֹּ֖ל מִשְׁפְּחֹ֥ת הָאֲדָמָֽה׃
Bibel, AT, 1. Mose 12,3: „Ich will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“.
va-a-va-r'-KHA m'-VA-r'-KHE-kha um-ka-lel-KHA a-OR v'-niv-r'-KHU v'-KHA KOL mish-p'- KHOT ha-a-da-MAH (Thora, Genesis 12:3).

Der Holocaust gilt als eines der dunkelsten Kapitel der Menschheitsgeschichte, als das Schweigen der Welt den Völkermord an Millionen andauern ließ.

Nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs wurde der Satz „Nie wieder“ zu einem weltweiten Schlachtruf, einer Verpflichtung, die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen. Die Frage ist: Haben wir aus der Geschichte gelernt? Wird die Welt erneut schweigen, wenn das Böse seinen hässlichen Kopf zeigt? Werden unsere christlichen Freunde uns zur Seite stehen, wenn unsere Feinde erneut versuchen, die Welt von den Juden zu befreien?

„Schweigen angesichts des Bösen ist an sich schon böse: Gott wird uns nicht für unschuldig halten. Nicht sprechen heißt sprechen. Nicht handeln heißt handeln.“ Diese Worte werden Dietrich Bonhoeffer (Februar 1906 – 9. April 1945) zugeschrieben, einem deutschen lutherischen Pfarrer, Theologen und Anti-Nazi-Dissidenten. Während des Zweiten Weltkriegs erlangte Bonhoeffer Berühmtheit für seinen unerschütterlichen Widerstand gegen das NS-Regime und drückte seinen starken Widerstand gegen Adolf Hitlers Euthanasieprogramm und die völkermörderische Verfolgung der Juden aus. Die Judenverfolgung von Hitler hat heute die Hamas und andere islamische Terroreinheiten übernommen.

Bonhoeffers Worte sind jetzt, nach dem abscheulichen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober, so aktuell wie eh und je. Die von der Hamas begangenen Gräueltaten haben die Welt schockiert. Es war der schlimmste Angriff auf die Juden seit dem Holocaust. Wird die Welt angesichts dieses Übels erneut schweigen? Werden Sie sich an den Gräueltaten gegen die Juden mitschuldig machen, indem Sie sie nicht verurteilen und sich nicht gegen die Hamas aussprechen?

In der jüdischen Tradition gibt es zahlreiche Lehren, die betonen, wie wichtig es ist, sich gegen Ungerechtigkeit und Böses auszusprechen. Die Bibel ist voll von Versen, die zum Streben nach Gerechtigkeit und zum Schutz der Unschuldigen aufrufen. Die Tatsache, dass wir eine moralische Verpflichtung haben, uns gegen Fehlverhalten auszusprechen, ist tief in unserem religiösen Erbe verwurzelt.

Bibel, AT, 3. Mose 19,16: „Du sollst kein Verleumder sein unter deinem Volk. Du sollst auch nicht stehen wider deines Nächsten Blut; denn ich bin der HERR (Gott).“ Zum Beispiel verbietet es, untätig dabei zuzusehen, wie jemandes Blut vergossen wird. Es ist ein direkter Aufruf zum Handeln und betont, dass Schweigen keine Option ist, wenn andere leiden. Dieses Gebot unterstreicht die Pflicht, einzugreifen, wenn wir Zeuge werden, dass anderen Schaden zugefügt wird. Vielmehr müssen wir gegen die Ungerechtigkeit vorgehen, die sich vor unseren Augen abspielt.

Auch die jüdischen Weisen haben zum Ausdruck gebracht, wie wichtig es ist, sich gegen das Böse auszusprechen. Im Traktat Schabbat 54b heißt es beispielsweise: „Jeder, der gegen etwas Falsches protestieren kann, das in der Welt getan wird, und es nicht tut, wird dafür zur Verantwortung gezogen.“ Diese tiefgreifende Aussage unterstreicht, dass Schweigen keine neutrale Position ist, wie Bonhoeffer sagte; es ist eine Form der Duldung. Untätigkeit angesichts des Bösen ist an sich schon böse.

Angesichts dieser Lehren und der Schrecken, die die Hamas unschuldigen israelischen Zivilisten zugefügt hat, wird klar, dass Schweigen zu diesem Zeitpunkt keine Option ist.

Der Verlust unschuldiger Leben und das Leid des israelischen Volkes erfordern unsere lautstarke Verurteilung und unsere aktiven Bemühungen, Gerechtigkeit herbeizuführen. Die Tatsache, dass immer noch über 200 unschuldige Männer, Frauen, Kinder und ältere Menschen als Geiseln gehalten werden, verlangt von uns, unsere Stimme zu erheben und ihre Rückkehr zu fordern. Schweigen ist eine Billigung der Gewalt, des Terrors und des Leids der Opfer. Wer stillschweigend abseits steht, macht sich an der Ungerechtigkeit mitschuldig.

Im Tora-Abschnitt Lech Lecha, sagt Gott zu Abraham: Bibel, AT, 1. Mose 12,3: „Ich will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“.

Diejenigen, die Israel ihren Segen anbieten, werden selbst Segen erhalten, während diejenigen, die sich dafür entscheiden, Israel zu verfluchen, wiederum verflucht werden. Jetzt ist es an der Zeit, für Israel einzustehen. Indem Sie zu diesem Zeitpunkt schweigen, stellen Sie sich unter diejenigen, die sie verfluchen.

Lasst uns die Weisheit unserer Tradition beherzigen und unsere Stimme gegen die Dunkelheit erheben. Lasst uns Israel durch unsere Worte und Taten segnen und lasst uns unser Engagement für Gerechtigkeit, Mitgefühl und die Heiligkeit des menschlichen Lebens unter Beweis stellen. Möge Gott Israel und alle, die es unterstützen, segnen. (Quelle: THE ISRAEL BIBLE)

Aber welches Unrecht geschieht gerade vor unseren Augen über den internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag!

Südafrika hat Israel vor dem internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag wegen angeblichen Völkermordes an den Palästinensern im Gazastreifen angeklagt. Das erste Unrecht ist, daß diese Klage überhaupt zugelassen wurde. Das zweite Unrecht ist, daß die Ursache für den Einmarsch der israelischen Armee IDF in den Gazastreifen keine Grundlage für diese Anklage ist.

Die Hamas also darf ungestraft und ohne Anklage 1.200 israelische Zivilisten auf übelste Art und Weise foltern, vergewaltigen und umbringen. Unter anderem wurde einer jungen hochschwangeren israelischen Frau bei lebendigem Leib das ungeborene Baby aus dem Bauch geschnitten, das lebte, vor den Augen der Mutter umgebracht und danach die Mutter getötet. Aus welchem Hass geschieht so etwas. Dafür gibt es aber keine Klage vor dem internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag. Hinzu kommt die Entführung von 240 Geiseln, bei denen die meisten weiblichen Geiseln fürchterlich und mehrfach vergewaltigt wurden. Bis heute hält die Hamas die Mehrheit der Geiseln weiter in Ihrer Hand und hat nur einige ältere und jugendliche Geiseln im Austausch vieler hoch krimineller Terroristen freigelassen. Jetzt benutzen die Hamasführer die restlichen Geiseln als ihre persönlichen Schutzschilde. Wenn hier von Genozid gesprochen wird, dann hat das die Hamas an 1.200 unschuldigen Zivilisten verübt und das soll ungestraft bleiben?

Vergessen ist auch, daß die Hamas viele tausend Raketen immer wieder vom Gazastreifen auf Israel abschießt und das aus Krankenhäusern, Schulen und Kindergärten, damit Israel nicht zurückschießen kann, ohne Zivilisten zu töten. Der Hamas ist das Leben der eigenen Bevölkerung egal, Hauptsache Sie kann Israel schaden.

Angeklagt gehört nicht Israel vor dem internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag, sondern die Hamasführer.

Hunderte von Millionen Euro und Dollars von Hilfsgeldern der internationalen Gemeinschaft, auch der EU & Deutschland, und des Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA), wurden durch die Hamasführer zweckentfremdet für Terror & Krieg ausgegeben, statt für die Infrastruktur für die Bevölkerung im Gazastreifen. Tausende von Raketen wurden gekauft, Kriegsmaterial aller Art und am schlimmsten für mehrere hunderte Millionen Euro & Dollars wurde ein unterirdisches, militärisches Tunnelsystem im ganzen Gazastreifen gebaut und zwar nur für Terrorzwecke.

Darüber hinaus hat sich die Hamasführer zusätzliche Finanzmittel besorgte, indem sie der eigenen, armen Bevölkerung eine hohe Steuer abgenommen haben für alle Waren, welche die Gaza Bewohner außerhalb des Gazastreifens oder als Importware gekauft haben.

Neben den Ausgaben für Waffen und Terror haben sich die Hamasführer insgesamt mit hunderten von 100 Millionen Dollar persönlich bereichert. Sie leben in Luxusprachtbauten im Gazastreifen und im PLO Gebiet (Westjordanland) und super teuren Luxusimmobilien in Katar. Das alles ist nachgewiesen und belegt. Der Autor selbst konnte das in vielen israelischen Presseartikeln mit Nachweisen nachlesen, die aber leider nicht in der EU oder in Deutschland veröffentlicht wurden.

Zusammengefasst haben sich die Hamasführer schuldig gemacht an:

• Missbrauch und Entwendung von Spendengeldern
• Hilfsgelder statt für die Bevölkerung ausgegeben für militärischen Tunnelbau, Waffen und Raketen
• Korruption
• Persönliche & private Bereicherung
• Ausbeutung der eigenen Bevölkerung durch Zusatzsteuern auf eingeführte Waren in den Gazastreifen
• Tötung der eigenen Bevölkerung als Schutzschild gegen israelische Verteidigungsarmee.
• Kriegsverbrechen gegen die eigene und israelische Zivilbevölkerung mit abschießen von Raketen nach Israel aus Krankenhäusern Schulen und Kindergärten im Gazastreifen.
• Summe der kriminell und illegal veruntreuten, weltweiten Spendengeldern dürfte 1 Milliarde Euro bzw. Dollar übersteigen.

Dafür gibt es aber keine Anlage vor dem internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag gegen die Hamas. Einfache Frage warum nicht?

Israel wurde zum Kriegseinsatz in den Gazastreifen gezwungen

Um den permanenten Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen zu beenden, weitere Terrorangriffe auf die israelische Zivilbevölkerung zu verhindern, hatte Israel gar keine andere Wahl, als in den Gazastreifen einzumarschieren und zwar nur mit dem Ziel die Hamas kampfunfähig zu machen und alle restlichen Geiseln zu befreien. Alle damit zusammenhängenden Todesopfer gehen auf das Konto der Hamas, die nicht bereit war sich zu ergeben, Kriegshandlungen einzustellen und alle Geiseln frei zu lassen. Die Gazabevölkerung und alle sogenannten Freunde der „Palästinenser“ sollten sich eher bei der Hamas beschweren, was diese ihrem eigenen Volk angetan haben und eine Anklage vor dem internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag für die Hamas zu erwirken, anstatt Israel, das Opfer ist und sich jetzt wehrt, zu verklagen. Das ist eine Umkehr der Schuldfrage und ein Hohn für die UN insgesamt.

Dazu kommt, daß Gott persönlich den Juden das Land Israel zugeteilt hat, daß aus Gottes Sicht 3 x größer ist, als der heutige Staat Israel.

Es ist Gottes Land und Gott hat es persönlich seit tausenden von Jahren den Juden gegeben. Jeder der den Juden dieses Land streitig macht oder wegnehmen möchte, oder teilen will, führt einen Krieg gegen Gott persönlich. Und alle die das tun oder auch unterstützen wie z.B. auch die EU, Deutschland und die USA, die eine 2-Staatenlösung auf dem göttlichen Gebiet Israel fordern. werden von Gott zur Rechenschaft gezogen. Sie werden einfach ihre Macht und ihren Wohlstand verlieren. Das können Sie heute bereits täglich feststellen. Wer aber Israel segnet und Israel Gutes wird dafür von Gott gesegnet werden. Ich persönlich will lieber und dem Segen Gottes leben, als ein Feind Gottes zu sein. Sie können das Alles gerne in der Bibel und der hebräischen Thora nachlesen. Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!

Anmerkung - Autor Uwe Melzer

Der Iran als Kernland des Islam fördert und finanziert alle islamischen Terrorgruppen gegen Israel und in Afrika. Alle Kriege auf dieser Erde, bis auf den russischen Krieg gegen die Ukraine, sind islamische Kriege. Schuld ist der Koran, der zur Weltherrschaft und Tötung aller „Ungläubigen“ aufruft, zuerst alle Juden und alle Christen und dann alle anderen, die nicht an den Islam glauben wollen. Lösung dieses weltweiten Problems geht nur, wenn der Iran und der Islam vernichtet wird.

Eigentlich gehört der Iran, der Islam mit dem Koran & der Scharia und Russland, die einen Krieg gegen die Zivilbevölkerung in der Ukraine führen vor dem internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag verklagt, aber ganz bestimmt nicht Israel.

Bevor Sie sich eine Meinung bilden, um die Taten der Hamas zu rechtfertigen, sollten Sie zuerst die Charta der Hamas und den Koran lesen, die beide zur Tötung aller Juden aufrufen. Die Hamas wurde nur gegründet um alle Juden zu töten und den Staat Israel von der Landkarte zu tilgen. Und dafür ist der Hamas jedes Mittel recht.

Mit diesen Fakten sollten Sie sich beschäftigen und auch damit, daß die Gaza-Bevölkerung mehrheitlich die Hamas als Ihre politische Vertretung gewählt haben, mit dem Ziel alle Juden zu töten und Israel zu vernichte. Die Gaza-Bewohner sind nicht unschuldige Opfer, sondern aktive Unterstützer der Hamas und haben es auch hingenommen, daß die Hamas Ihre Zentren mitten in zivilen Wohngebieten und zivilen Einrichtungen, wie Schulen, Kindergärten und Krankenhäuser eingerichtet habe, aus denen Sie Israel bekämpfen, mit der eigenen Bevölkerung als Schutzschild. Die Hamas fördert bewusst durch Ihr Handeln, dass es viele zivilen Opfer unter der Gaza-Bevölkerung gibt, damit die Welt immer lauter Ihre Stimme gegen Israel erhebt. Und das funktioniert sogar zum großen Teil, auch in Deutschland. Das wir das in Deutschland zu lassen, daß gegen Israel für den Terror in Deutschland auf unseren Straßen und in den Universitäten protestiert wird, ist einfach eine Schande für unser Land!

Bibel, AT, Joel, 4, 1-2: Gottes Strafgericht über die Gegner von Israel & Judenhasser

Denn siehe, in den Tagen und zur selben Zeit (heute), wann ich das Gefängnis Judas und Jerusalems wenden werde, (es wieder einen Staat Israel der Juden gibt, der aufblüht & wächst = geschieht seit 1948) will ich alle Heiden (nicht jüdischen Völker & Staaten, die gegen Israel sind) zusammenbringen und will sie in das Tal Josaphat (biblisches Synonym für das Gericht Gottes) hinabführen und will mit ihnen daselbst rechten wegen meines Volks (Israel) und meines Erbteils Israel (Land Israel, daß ich Gott persönlich den Juden seit Jahrtausenden zum Eigentum gegeben habe), weil sie es unter die Heiden (z.B. dem Islam, Jordanien, PLO & Arabern) zerstreut (unter anderem die Römer 60 Jahre nach dem Tod von Jesus Christus = Folge Untergang des römischen Reiches) und sich mein Land geteilt haben - unter anderem das britische Mandat 1920, als die Engländer widerrechtlich gegen die Anweisung des Völkerbundes, einen großen Teil von Israel an die Jordanier gegeben haben. Damit besiegelte das Britische Großreich seinen eigenen Untergang, ohne je einen großen Krieg verloren zu haben. Folgendes göttliches Urteil erwartet diese Nationen: Wahrlich ich (Jesus Christus, der Löwe von Juda = Israel, als König & Richter) sage euch: Was ihr getan habt einem unter diesen meinen geringsten Brüdern (Juden & Israel), das habt ihr mir getan. Dann wird er auch sagen zu denen zur Linken (Feinde Israels): „Gehet hin von mir, ihr Verfluchten (Israel- & Judenhasser), in das ewige Feuer, das bereitet ist dem Teufel und seinen Engeln!“ (Bibel, NT, Matthäus 25, 40-41)


Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT!
Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

„Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“ (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).


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Die Wahrheit über die Entstehung von Israel und die Flüchtlingslager der Palästinenser
Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!
Weshalb es keinen Frieden mit Israel, den Arabern und Islamisten gibt!

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Israel & Hamas: Gefährliche UN-Aussagen - Warum der UN-Generalsekretär unrecht hat - Gottes Strafgericht!

(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)

Das ist passiert: „Die Angriffe der Hamas sind nicht im luftleeren Raum geschehen“, kommentierte UN-Generalsekretär Antonio Guterres bei einer Sitzung des Weltsicherheitsrates vergangene Woche den Terrorangriff auf Israel vom 7. Oktober 2023. Mit Blick auf den Gazastreifen sprach er von einer 56 Jahre dauernden „erstickenden Besatzung“ durch Israel. Man müsse sich nun um eine diplomatische Lösung bemühen „und da muss Israel auch mitmachen“. Israels UN-Botschafter Gilad Erdan forderte nach dieser Rede den Rücktritt von Generalsekretär Guterres und kündigte an, UNO-Vertretern keine Visa mehr zu geben.

Das sind die Fakten:

Die Aussage des UN-Generalsekretärs ist falsch und gefährlich. Es gibt keine Besatzung im Gazastreifen. Bereits 2005 wurde der Landstrich von Israel komplett geräumt für „Land gegen Frieden“. Die Bewohner des Gazastreifens erhielten die Möglichkeit, den Küstenstreifen in ein „Singapur des Nahen Ostens“ zu verwandeln. Doch sie wählten Terror: Bei der Wahl 2006 erhielt die Hamas offiziell die Stimmenmehrheit (62 Prozent), tatsächlich aber unterstützen mindestens 80 % der gesamten Gazabevölkerung die Hamas und deren Ziele. Das Wahlversprechen der Hamas: die Vernichtung des jüdischen Staats. Die islamistische Terrororganisation investierte anschließend alle verfügbaren Gelder in die Terror-Infrastruktur und in die Taschen der Hamas-Führer, die sich persönlich mit hunderten von Millionen Euro und Dollar persönlich bereichert haben, unter anderem mit privaten Prachtresidenzen in Katar.

Das sind die Folgen:

Guterres betont, den Terrorangriff zu verurteilen. Mit dem Verweis auf eine angebliche „erstickende Besatzung“ stellt er Israel jedoch als mitverantwortlich dar und relativiert das Massaker. Guterres Darstellung entspricht der Hamas-Propaganda – eine Steilvorlage für die Täter-Opfer-Umkehr. Guterres Rede wird Judenhassern als Rechtfertigung dienen für ihre antiisraelische Rhetorik.

Erdogan glorifiziert Hamas:

„Hamas ist keine Terrororganisation, das sind Freiheitskämpfer“, behauptete Türkei-Präsident Recep Tayyip Erdogan am 25.10.2023 vor mehreren hunderttausend Anti-Israel-Demonstranten in Istanbul. Erdogan verkündete, Israel werde geopfert, „wenn der Tag kommt“. Während Erdogans Rede riefen die Zuhörer „allahu akbar“ – Gott ist groß“. Nach Erdogans Rede kündigte Israel an, die Beziehung zur Türkei neu bewerten zu wollen und berief diplomatische Vertreter aus der Türkei zurück. Es ist nicht die erste Hassrede Erdogans gegen Israel.

Russland Mob stürmt Flughafen:

Nachdem ein Flugzeug aus Tel Aviv gelandet war, stürmte am Sonntagabend, den 29.10.2023 im muslimisch geprägten Nordkaukasus (Russland) ein Mob den Flughafen in Dagestan, um Juden zu lynchen. Trotz Polizeieinsatz gelang es der Menge, bis auf das Rollfeld vorzudringen. Auch ein Hotel in Dagestan wurde von russischen Muslimen umringt, nachdem es Gerüchte gab, dass Israelis unter den Gästen seien. Antisemitismus ist ein großes Problem in vielen Staaten der ehemaligen Sowjetunion.

Was Sie dagegen tun sollten - Solidarität mit Israel:

Stehen Sie solidarisch an der Seite des jüdischen Volks! Unterstützen Sie Solidaritätskundgebungen für Israel und gegen Antisemitismus und Judenhass. Stehen Sie gemeinsam mit Ihrer christlichen Gemeinde für Israel auf. Veranstalten Sie und Ihre christliche Gemeinde eigene Solidaritätskundgebungen für Israel. Schreiben Sie israelfreundliche Kommentare in den Social Medien. Unterstützen Sie Israel mit positiven Pressberichten. Klären Sie auf über die Gräueltaten der Hamas z.B. Mord und Enthauptungen an Babys, Vergewaltigung, Folterung, Köpfung von Mädchen und Frauen, Entführungen und Geiselnahmen. Das Alles hat nichts mit einer normalen Kriegsführung zu tun, sondern ist einfach islamischer Terror & Mord an unschuldigen Zivilisten. Das entspringt einfach dem Koran, der wörtlich in Suren auffordert alle Ungläubigen, insbesondere die Juden und Christen zu töten!

Anmerkung:

Bevor Sie sich eine Meinung bilden, um die Taten der Hamas zu rechtfertigen, sollten Sie zuerst die Charta der Hamas und den Koran lesen, die beide zur Tötung aller Juden aufrufen. Die Hamas wurde nur gegründet um alle Juden zu töten und den Staat Israel von der Landkarte zu tilgen. Und dafür ist der Hamas jedes Mittel recht.

Mit diesen Fakten sollten Sie sich beschäftigen und auch damit, daß die Gaza-Bevölkerung mehrheitlich die Hamas als Ihre politische Vertretung gewählt haben, mit dem Ziel alle Juden zu töten und Israel zu vernichte. Die Gaza-Bewohner sind nicht unschuldige Opfer, sondern aktive Unterstützer der Hamas und haben es auch hingenommen, daß die Hamas Ihre Zentren mitten in zivilen Wohngebieten und zivilen Einrichtungen, wie Schulen, Kindergärten und Krankenhäuser eingerichtet habe, aus denen Sie Israel bekämpfen, mit der eigenen Bevölkerung als Schutzschild. Die Hamas fördert bewusst durch Ihr Handeln, dass es viele zivilen Opfer unter der Gaza-Bevölkerung gibt, damit die Welt immer lauter Ihre Stimme gegen Israel erhebt. Und das funktioniert sogar zum großen Teil, auch in Deutschland. Das wir das in Deutschland zu lassen, daß gegen Israel für den Terror in Deutschland auf unseren Straßen und in den Universitäten protestiert wird, ist einfach eine Schande für unser Land!

Bibel, AT, Joel, 4, 1-2: Gottes Strafgericht über die Gegner von Israel & Judenhasser

Denn siehe, in den Tagen und zur selben Zeit (heute), wann ich das Gefängnis Judas und Jerusalems wenden werde, (es wieder einen Staat Israel der Juden gibt, der aufblüht & wächst = geschieht seit 1948) will ich alle Heiden (nicht jüdischen Völker & Staaten, die gegen Israel sind) zusammenbringen und will sie in das Tal Josaphat (biblisches Synonym für das Gericht Gottes) hinabführen und will mit ihnen daselbst rechten wegen meines Volks (Israel) und meines Erbteils Israel (Land Israel, daß ich Gott persönlich den Juden seit Jahrtausenden zum Eigentum gegeben habe), weil sie es unter die Heiden (z.B. dem Islam, Jordanien, PLO & Arabern) zerstreut (unter anderem die Römer 60 Jahre nach dem Tod von Jesus Christus = Folge Untergang des römischen Reiches) und sich mein Land geteilt haben - unter anderem das britische Mandat 1920, als die Engländer widerrechtlich gegen die Anweisung des Völkerbundes, einen großen Teil von Israel an die Jordanier gegeben haben. Damit besiegelte das Britische Großreich seinen eigenen Untergang, ohne je einen großen Krieg verloren zu haben. Folgendes göttliches Urteil erwartet diese Nationen: Wahrlich ich (Jesus Christus, der Löwe von Juda = Israel, als König & Richter) sage euch: Was ihr getan habt einem unter diesen meinen geringsten Brüdern (Juden & Israel), das habt ihr mir getan. Dann wird er auch sagen zu denen zur Linken (Feinde Israels): „Gehet hin von mir, ihr Verfluchten (Israel- & Judenhasser), in das ewige Feuer, das bereitet ist dem Teufel und seinen Engeln!“ (Bibel, NT, Matthäus 25, 40-41)


Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT!
Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.

„Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“ (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).


Weitere Presseartikel zum Thema
Die Verbrechen der Hamas gegen Israel – Was ist tatsächlich passiert – Hamas-Propaganda: falsche Gaza-Todeszahlen in Medien
Israel: der islamischer Terror der Hamas gegen Israel und die Umkehr der Schuldfrage!
Islam und Christentum – Was ist die Motivation der islamischen Fundamentalisten?
Gleiche Rechte für Christen, Juden und Moslems. Ist der Islam tatsächlich friedlich?
Die humane Kriegsführung von Israel mit völlig unnatürlichen Handlungen einer Armee
Israel ist Opfer des Islam und nicht Täter
Krieg zwischen der islamischen Hamas und Israel. Die Palästinenser als Bewohner des Gazastreifens sind nicht unschuldige Opfer.
Die Wahrheit über die Entstehung von Israel und die Flüchtlingslager der Palästinenser
Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht!
Weshalb es keinen Frieden mit Israel, den Arabern und Islamisten gibt!

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Erhielt Annalena Baerbock 2009 - 2012 zu Unrecht 40.950 € Förderung für Ihren abgebrochenen Promotionsversuch?

(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Erst Falschangaben im Lebenslauf, dann Naturgesetze verändert, dann weitere Plagiatsstellen in Baerbocks Buch „Jetzt" entdeckt und jetzt Förderung kassiert für abgebrochene Promotion und die Skandale werden weitergehen. Und die Wahl zur Bundeskanzlerin wäre dann auch ein handfester Skandal, vor dem uns bitte Gott bewahren möchte.

40.950 EUR: Annalena Baerbock & Heinrich-Böll-Stiftung & Prüfungskommission & ziemlich beste Freunde!

Erhielt Annalena Baerbock von 2009 bis 2012 zu Unrecht 39 Monate lang ein Förderung ihres abgebrochenen Promotionsversuchs durch die Heinrich-Böll-Stiftung – Die grüne politische Stiftung in Höhe von 40.950 Euro und muss sie dieses Geld nun plus Zinsen zurückzahlen? Dies soll jetzt überprüft werden. Und nun raten Sie, wer diese Prüfung vornehmen soll. (Autor: Jürgen Fritz)

Tagsüber promoviert, abends und am Wochenende Landesvorsitzende der Grünen + Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa der Grünen + Vorstandsmitglied der Europäischen Grünen Partei

Im Jahr 2009 kandidierte die damals 28-jährige Annalena Baerbock bei der Bundestagswahl als Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree, konnte ihren Wahlkreis aber nicht gewinnen. Auf der Landesliste der brandenburgischen Grünen war sie die Nr. 3 und auch das reichte für sie nicht zum Einzug in den Deutschen Bundestag. Insofern war es recht praktisch, dass im Zeitraum April 2009 bis Dezember 2012 von der Heinrich-Böll-Stiftung, Die grüne politische Stiftung über 39 Monate hinweg ein Promotionsstipendium über in Höhe von fast 41.000 Euro (39 x 1.050 Euro) erhielt, das – wegen der Geburt eines Kindes – über den sonst üblichen Maximalzeitraum hinaus verlängert worden war.

Das Geld, das Baerbock hier jahrelang zufloss, kam wohl zum Großteil aus öffentlichen Mitteln, sprich vom Steuerzahler. Konkret: „Das Studienwerk der Heinrich-Böll-Stiftung erhält Zuwendungen aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und aus dem Auswärtigen Amt (AA)“. Und dafür, für diese knapp 41.000 Euro sollte Annalena Baerbock eigentlich nicht Parteipolitik betreiben, sondern eifrig wissenschaftlich forschen. Dafür war das Geld gedacht, das man ihr jeden Monat überwies.

Die Heinrich-Böll-Stiftung, Die grüne politische Stiftung soll dabei einer Förderrichtlinie des Forschungsministeriums unterliegen. Sie kann also mit den Geldern, die sie aus öffentlicher Hand bekommt, nicht einfach machen, was sie will. Demnach dürften Personen kein Stipendium bekommen, die einer „Erwerbstätigkeit von mehr als einem Achtel der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit“ nachgehen (Punkt 1.8.4), also etwa 5 oder maximal 6 Stunden pro Woche – oder „einer anderen Tätigkeit, die die Arbeitskraft des Geförderten überwiegend in Anspruch nimmt“ (Punkt 1.8.5).

Baerbock war aber genau in dieser Zeit,

• nämlich 2009 bis 2013 Landesvorsitzende der Grünen in Brandenburg.
• Zusätzlich war sie in dieser Zeit, von 2008 bis 2013, b) Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa der Grünen und
• zusätzlich von Oktober 2009 bis 2012 c) Vorstandsmitglied der Europäischen Grünen Partei. Sie arbeitete also an gleich mehreren herausgehobenen Stellen für ihre Partei.

Sollte Baerbock falsche Angaben gemacht oder Fakten verschwiegen haben, kann die Rückzahlung der 40.950 Euro plus Zinsen fällig werden

Bezahlt wurde Baerbock aber zum Großteil von der Heinrich-Böll-Stiftung, welche eben jener Partei Baerbocks sehr nahe steht, und zwar bezahlt für ihre Promotionsanstrengungen. Und dieses Geld kam zum Großteil aus öffentlichen Mitteln. Die Grünen zahlten ihr nur wenige hundert Euro pro Monat, bis Ende 2010 gar nichts. Erst ab 2011 erhielt sie vom Landesverband Brandenburg, der heute ca. zweitausend Mitglieder hat, damals wahrscheinlich noch viel weniger, knapp 227 Euro pro Monat als Aufwandsentschädigung. 2012 kriegte sie dann 400 Euro pro Monat von ihrer Partei. Wie gut, dass die Heinrich-Böll-Stiftung, Die grüne politische Stiftung ihr von April 2009 bis Ende 2012 monatlich 1.050 Euro überwies für ihre Promotionsanstrengungen.

2013 zog Baerbock dann in den Deutschen Bundestag ein. Zwar erhielt sie bei der Bundestagswahl lediglich 7,2 Prozent der Erststimmen in ihrem Wahlkreis, aber die Grünen hatten sie auf Platz 1 ihrer Landesliste in Brandenburg gesetzt, so dass ihr Einzug sichergestellt war.

2013 gab sie in einem Interview noch an, ihre Doktorarbeit, für die sie bereits fast 41.000 Euro Förderung erhalten hatte, sei „in den letzten Zügen“. Doch diese schloss sie niemals ab, gab ihren Promotionsversuch 2015 – wie auch schon ihr Politikwissenschaftsstudium 2004 in Hamburg – vielmehr völlig auf und exmatrikulierte sich als Doktorandin, was sehr ungewöhnlich ist bei Promotionsstipendien. Etwa 24 von 25 (96 Prozent) der Promotionsstipendien werden im Allgemeinen erfolgreich abgeschlossen. Baerbock war quasi die 25-zigste. Aber nun war Annalena Baerbock ja ab Ende 2013 Bundestagsabgeordnete und die Beendigung ihrer Promotion, an der sie drei bis dreieinhalb Jahre gearbeitet hatte und die schon „in den letzten Zügen“ war, war ihr nun nicht mehr so wichtig.

Von den 40.950 Euro, die sie als Förderung für ihre Promotion erhalten hatte, zahlte sie aber keinen einzigen Euro zurück, worin die Heinrich-Böll-Stiftung, Die grüne politische Stiftung freilich auch keinerlei Probleme sah. Probleme hätten sich aber ergeben können und könnten sich auch jetzt noch ergeben und zwar für Annalena Baerbock mit unangenehmen Konsequenzen. Sollte sie falsche Angaben gemacht oder Fakten verschwiegen haben, kann die Rückzahlung der 40.950 Euro plus Zinsen fällig werden.

Das Ganze soll jetzt nochmal geprüft werden – und nun raten Sie, wer das prüfen wird

Es steht der Vorwurf im Raum, Baerbock habe die Promotionsförderung 39 Monate lang abkassiert, sich in Wahrheit aber mehr um die Parteiämter gekümmert als um ihre Doktorarbeit.

Dies dementieren die Grünen durch ihre Sprecherin Nicola Kabel: „Frau Baerbocks Hauptfokus lag in diesen Jahren auf der Arbeit an ihrem Promotionsvorhaben, das parteipolitische, im Kern ehrenamtliche Engagement fand insbesondere in den Abendstunden und an Wochenenden statt. Ihren Pflichten als Stipendiatin – z.B. Teilnahme am Begleitprogramm, regelmäßige Berichte über den Forschungsverlauf – ist Frau Baerbock selbstverständlich – auch nach Auskunft der Heinrich-Böll-Stiftung – während der Förderung nachgekommen.“

Baerbock war also am Abend und am Wochenende a) Landesvorsitzende der Grünen, b) Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa der Grünen und c) Vorstandsmitglied der Europäischen Grünen Partei, tagsüber aber arbeitete sie von Montag bis Freitag fleißig an ihrer Doktorarbeit. 39 Monate lang. Bis die Arbeit eigentlich schon fast fertig war, „in den letzten Zügen“. Nur der letzte Zug kam dann halt nicht mehr respektive der führte endlich in den Bundestag. Da kam dann halt die Politik dazwischen. Aber eigentlich kommt sie ja von der Wissenschaft her, vom Völkerrecht, wie Frau Baerbock immer wieder gerne erzählt.

Ob dies alles so tatsächlich stimmt, soll auf Baerbocks eigenen Wunsch (!) nun nochmal „betrachtet“ werden. Und nun raten Sie, wer diese Prüfung oder „Betrachtung“ vornehmen soll. Doch nicht etwa wieder die Heinrich-Böll-Stiftung, Die grüne politische Stiftung, oder? Das sollte doch vielleicht ein Außenstehender „betrachten“, würde man meinen wollen. Dazu die Grünen-Sprecherin Nicola Kabel gegenüber der BILD: „Angesichts der Medienanfragen zum parteipolitischen Engagement und dem Promotionsstipendium hat Frau Baerbock die Heinrich-Böll-Stiftung gebeten, den nunmehr knapp zehn Jahre zurückliegenden Sachverhalt noch einmal zu betrachten.“

Prüfen soll also wohl wiederum die Heinrich-Böll-Stiftung, Die grüne politische Stiftung. Man darf gespannt sein, was bei dieser „Betrachtung“ der Böll-Stiftung ihrer selbst herauskommt. (Quelle: Jürgen Fritz Blog)


Annalena Baerbock: Eine GRÜNE die Bundeskanzlerin werden wollte ist an sich selbst und handfesten Skandalen gescheitert! Zuerst hat Baerbock Einnahmen in Höhe von 25.000 € nicht dem Bundestag gemeldet, dann ein geschönter, aufgemöbelter und mit Falschangaben gespickter Lebenslauf, dann keine Ahnung von Naturgesetzen, Plagiatsstellen in Ihrem Buch und dazu noch eine negative Akte als Landesvorsitzende der GRÜNEN in Brandenburg. Frau Baerbock von den Grünen verändert sogar Naturgesetze: Menschen würden CO2 nicht ausstoßen, sondern verbrauchen. Weitere Plagiatsstellen in Baerbocks Buch „Jetzt. Wie wir unser Land erneuern“ (Ullstein) gefunden. Selbst Passagen über eigene Reisen wurden einfach abgeschrieben. Annalena Baerbock übernahm auch bei eigenen Erfahrungen einfach Texte von anderen und schrieb sogar ab, wenn es um ihre eigenen Reiseberichte ging! Mittlerweile sind es 43 Passagen im Baerbock-Buch, die erkennbar aus fremder Feder stammen. Schummelliese Baerbock: Wer hat eigentlich das Buch geschrieben? Das könnte das endgültige Aus für ihre Kanzlerambitionen bedeuten! Die Akte Annalena Baerbock: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Frau Baerbock von den GRÜNEN und Ihr Meisterstück: Falschangaben im Lebenslauf mit Bundeskanzlerin Kandidatur belohnt! Wenn Sie als Führungskraft in der Wirtschaft eine Führungsposition mit Falschangaben in Ihrem Lebenslauf ergattert haben und der Schwindel auffliegt, zieht das in der Regel eine fristlose Kündigung nach sich. Frau Baerbock von den GRÜNEN wurde aber auf dem Parteitag der GRÜNEN, trotz erheblicher Falschangaben in Ihrem Lebenslauf, dafür noch belohnt und als Kanzlerkandidatin der GRÜNEN bestätigt. Deutschland ist nicht mehr zu retten, wenn Sie Frau Baerbock bei der Bundestagswahl im Herbst 2021 auch noch zur Kanzlerin wählen würden. Das Einzige was Sie tun können ist den GRÜNEN bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 Ihre Stimme zu verweigern. Klimatechnisch ist das auch kein Problem mehr, denn inzwischen haben alle vernünftigen Parteien erkannt, dass gegen den Klimawandel und die kommende Klimakatastrophe dringend notwendige Maßnahmen ergriffen werden müssen. Dafür brauchen Sie keine GRÜNE Partei mehr wählen! Es wurden immer neue Dinge über die Kanzlerkandidatin Baerbock ans Tageslicht gebracht. Politikstudium abgebrochen - dubiosen Master im Ausland gemacht - Masterarbeit nicht mehr auffindbar - Promotion ebenfalls abgebrochen - keinerlei wissenschaftliche Publikation? …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Frau Baerbock von den Grünen verändert sogar Naturgesetze: „Menschen würden CO2 nicht ausstoßen, sondern verbrauchen!“ Von der grünen Kanzlerkandidatin ist man inzwischen ja einiges gewohnt. Nicht nur ist sie eine weltweit renommierte Völkerrechtlerin und das ganz ohne lästiges, langwieriges Jurastudium. Sie ist auch international angesehene Kobaltexpertin und Fachfrau für physikalische Einheiten, spezialisiert auf Gigatonnen. Nach den Falschangaben in Ihrem Lebenslauf setzte sie nochmal einen drauf, ja ist dabei, die Naturwissenschaften zu revolutionieren. Also wenn das nicht nobelpreisverdächtig ist! CO2 entsteht in Lebewesen als Produkt der Zellatmung, Pflanzen, Algen und Bakterien wandeln CO2 dagegen in Biomasse um, dachte man bislang. Doch nun zur bahnbrechenden Entdeckung von Annalena Baerbock. Denn diese hat nun herausgefunden, dass Menschen CO2 nicht ausstoßen, sondern es vielmehr „verbrauchen“. Oft gilt in der Politik tatsächlich: „Dummheit ist durch nichts zu ersetzen!“ …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht!

Israel hat jedes Recht, im biblischen Judäa und Samaria, der so genannten Westbank, Häuser zu bauen. Das meint der israelische Unterhändler Alan Baker. Aber was juristisch in Ordnung geht, ist noch lange nicht politisch korrekt.

„Sie sind im Unrecht und schlecht beraten, sowohl im Blick auf die Rechtslage, als auch, was die Fakten betrifft!“ So deutlich wurden US-Außenminister John Kerry nur selten die Leviten verlesen. So undiplomatisch hat dem Chefdiplomaten der USA noch kaum ein führender Diplomat und Experte für internationales Recht gesagt, was Sache ist – und noch dazu in aller Öffentlichkeit.

Doch Alan Baker sah in seinem Brief an Kerry im November 2013 keinen Grund, ein Blatt vor den Mund zu nehmen. Das Schreiben, das anfangs nur an das amerikanische Außenministerium gerichtet und in Kopie an US-Botschafter Daniel B. Shapiro in Tel Aviv gegangen war, hat an Aktualität nichts eingebüßt. Baker, von 2004 bis 2008 Israels Botschafter in Kanada, ist überzeugt: Israel ist mit seinem Siedlungsbau im Recht.

Mit Terroristen auf Tuchfühlung

Eigentlich scheint Alan Baker eher ein Mann der stillen Worte. In seinem bescheiden eingerichteten Büro im „Jerusalem Center for Public Affairs“, dessen „Institute for Contemporary Affairs“ er leitet, erzählt der studierte Jurist von Verhandlungen mit Ägyptern, Libanesen, Jordaniern und Palästinensern, durch die er das Geschick seines Landes mit geprägt hat. Zuvor war er Israels Militärstaatsanwalt im Gazastreifen, später im ganzen Sinai gewesen, hatte seine Armee gegenüber dem Internationalen Roten Kreuz und den Vereinten Nationen beraten und vertreten. Sein Spezialgebiet ist internationales Recht – und Alan Baker ist Unterhändler.



Mit britischem Akzent plaudert der Vater von drei erwachsenen Söhnen von seiner Jugend in Leeds im Norden von England, von der Zeit als Wortführer der jüdischen Studentenbewegung in Großbritannien, aber auch von der gemütlichen Hotelatmosphäre, in der er neben Schimon Peres mit Leuten wie „Jasser Arafat , Abu Ala oder Mohammed Dahlan“ verhandelt hat. „Abu Ala“ ist ein anderer Name für den frühere palästinensischen Premierminister Ahmed Qrea. „Man redet miteinander, verhandelt, lacht, schreit sich an und streitet – das ist normal. Das ist nichts Besonderes.“ Und dann erinnert sich Baker daran, wie er mit „dem Terroristen Dschibril Radschub“ – der inzwischen zum Chef des palästinensischen Sicherheitsapparats avanciert war – gejoggt ist oder im Jacuzzi saß, wie man Witze riss, miteinander aß, sich beieinander über Schwiegermütter oder pubertierende Kinder beklagt hat.

„Bis vor wenigen Jahren tauschte ich noch Grußkarten mit Saeb Erekat aus“, dem palästinensischen Verhandlungschef, erzählt Alan Baker, „zu Pessach oder Eid al-Adha – bis er dann in CNN einmal eine wirklich unerträgliche Lüge erzählt hat. Da habe ich ihn angerufen und ihm gesagt, er sei ein Lügner, worauf er mir nur geantwortet hat: ‚Sieh mal, du machst deinen Job, ich mach meinen Job.‘“ – „Und das war dann das Ende Ihrer Freundschaft?“, wage ich einzuwerfen. Baker lacht: „Nein, wir kennen einander doch. Die Beziehung hat sich in letzter Zeit nur im Sand verlaufen.“

Siedlungen für die Sicherheit

Seit dem Sechstagekrieg 1967 war der rechtliche Status der israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten immer ein Gesprächspunkt. Bereits 1968 hatte Meir Schamgar, später Richter am Obersten Gerichtshof, in einem Artikel gezeigt, dass Israel in den besetzten Gebieten siedeln darf, solange das nicht auf Privatland geschieht.

Baker hat in seinem Büro die relevanten Gesetzestexte schnell zur Hand: Das Handbuch des Internationalen Roten Kreuzes, die Haager Abkommen, die Genfer Konventionen. Wichtige Passagen und Formulierungen sind gelb markiert. Schnell ergibt das Gespräch die komplizierte und keinesfalls eindimensionale Lage vor Ort. Im Gusch Etzion etwa, südwestlich von Bethlehem gelegen, wohnten Juden bereits in osmanischer Zeit. Größere Landflächen wurden in den 1920er- und 1930er-Jahren gekauft. Und Hebron war seit der Zeit Abrahams jüdisch besiedelt, ununterbrochen, bis die jüdische Gemeinde während des britischen Mandats durch Massaker und Deportation ausgelöscht wurde. Dort stellt sich für Israel nicht die Frage einer Besatzung von fremdem Land. Vielmehr handelt es sich um eine Rückkehr auf Grund und Boden, der bis in jordanische Zeit hinein als jüdisches Eigentum registriert war.

Die ersten Siedlungen von 1969 bis in die Mitte der 1970er-Jahre, etwa Sebastia in Samaria, wurden aus Sicherheitsgründen errichtet. „Ich war daran beteiligt, die Militärorder dafür auszuformulieren“, bekennt Baker: „Das war völlig im Übereinklang mit internationalem Recht. Sicherheitsüberlegungen rechtfertigen die Nutzung von Staatsland, das nicht in privaten Händen ist. Damals musste jeder Siedlungsbau mit Sicherheitsüberlegungen begründet werden. Es kam mehrfach vor, dass das Oberste Gericht dem Verteidigungsministerium die Errichtung einer Siedlung verbot, weil die Begründung nicht überzeugend war. Strikt wurde unterschieden zwischen Siedlungen, die aus Sicherheitsgründen errichtet wurden, und Siedlungen, die nicht sicherheitsrelevant sind.“

Keine Besatzung im Westjordanland

Baker blättert in dem Buch, das er vor sich liegen hat. Er erwähnt die Haager Landkriegsordnung von 1899 und das vierte Haager Abkommen aus dem Jahr 1907, die bis heute bindend „Gesetze und Gebräuche des Landkriegs“ festlegen. Neben den Genfer Konventionen ist das Haager Abkommen das entscheidende Korpus des humanitären Völkerrechts. Im III. Abschnitt des Haager Abkommens geht es um „Militärische Gewalt auf besetztem feindlichen Gebiete“. In Artikel 55 ist ausdrücklich festgehalten, dass ein Besatzer „Verwalter und Nutznießer der öffentlichen Gebäude, Liegenschaften, Wälder und landwirtschaftlichen Betriebe“ ist, „die dem feindlichen Staate gehören“.



Baker wird nicht müde zu betonen: Es geht nicht um Privatland. Das ist tabu. Es geht um Staatsland, das dem besetzenden Staat zur Nutzung offensteht, ja von ihm verwaltet werden muss. Wenn jemand auf Land gebaut hat, das im Besitz einer Privatperson ist, muss das Gebäude entfernt werden. „Ich war Mitglied der Edmund-Levy-Kommission, die von Premierminister Netanjahu im Januar 2012 eingesetzt wurde, um den rechtlichen Status von nicht-autorisierten jüdischen Siedlungen im Westjordanland zu eruieren“, erzählt der Völkerrechtler. Zudem sollte die Kommission feststellen, ob rein formal-juristisch Israels Präsenz in der Westbank „Besatzung“ sei.

Auf 89 Seiten stellte die Kommission fest, dass Israels Präsenz in der Westbank keine Besatzung ist, und dass Israels Siedlungen in Judäa und Samaria gemessen an aktuell gültigem Völkerrecht legal sind. Israel hat diese Gebiete nämlich nicht von einem anderen Staat erobert. Auch vor 1967 war nicht klar, wem diese Gebiete gehören. Die Levy-Kommission empfahl in ihrem Bericht, der am 9. Juli 2012 veröffentlicht wurde, weiterhin, bislang nicht-autorisierte jüdische Siedlungen zu legalisieren und erarbeitete neue Richtlinien für die Errichtung neuer Siedlungen im Westjordanland.

Die Gegner der Ergebnisse des Levy-Berichts bezweifeln nicht seine juristische Richtigkeit. Sie kritisieren, dass der Nachdruck auf dem jüdischen Siedlungsrecht eine diplomatische Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern verhindert. Auf den Punkt gebracht: Jüdische Siedlungen im biblischen Judäa und Samaria, dem heute so genannten Westjordanland, sind zwar „legal“ im Blick auf das Völkerrecht. Aber sie sind „nicht akzeptabel“ für die Palästinenser – und deshalb für die westliche Welt, die sich nach einer Lösung des Nahostkonflikts sehnt, nicht „hilfreich“ im Blick auf die gemeinhin angestrebte Zwei-Staaten-Lösung, sprich „illegitim“.

Eine Klausel für die Siedler

Prinzipiell, so betont Baker, bleibt festzuhalten: Es gibt völkerrechtlich keinerlei Einschränkungen für den Staat Israel auf Staatsland im Westjordanland Siedlungen zu errichten – solange klar bleibt, dass es im Falle einer politischen Einigung durchaus passieren kann, dass Siedlungen oder Gebäude entfernt werden müssen – was im Fall des Friedensvertrags mit Ägypten Ende der 1970er, Anfang der 1980er-Jahre ja auch vorgekommen ist. „Ich lebe selbst in einer Siedlung auf Land, das vor 1967 zu Jordanien gehört hat“, konkretisiert Baker: „Die israelische Regierung hat von mir – wie von jedem Siedler – verlangt, einen Vertrag zu unterschreiben, der besagt, dass ich mir darüber im Klaren bin, dass das Land, auf dem ich wohne, im Falle einer politischen Einigung aufgegeben werden könnte.“

„Jeder israelische Siedler hat so ein Dokument unterschrieben, außer er wohnt auf seinem eigenen Privatland. Wenn Israelis nachweisen können, dass ihnen das Land gehört, auf dem ihr Haus steht, wie das etwa im Gusch Etzion, in Hebron oder auch in Ostjerusalem an vielen Stellen der Fall ist, wo Juden bereits in osmanischer Zeit Land besessen haben, dann ist das eine andere Sache. Aber jeder, der auf Staatsland in Judäa oder Samaria lebt, musste diesen Vertrag unterschreiben. Konkret habe ich mit der Israelischen Landbehörde einen Pachtvertrag, der auf 49 Jahre begrenzt ist. Theoretisch kann dieser Vertrag verlängert werden. In jedem Fall unterliegt er aber einem Ausgang von Friedensverhandlungen. Zu diesen vertraglichen Regelungen ist Israel völkerrechtlich verpflichtet.“

Kein Geheimnis ist, dass es viele Streitfälle gibt, in denen Aussage gegen Aussage steht. Selbst wenn Juden Verträge unterzeichnet und die Übergabe von Geld gefilmt haben, bedeutet das noch nicht, dass alles klar ist. Da gibt es beispielsweise Palästinenser, die behaupten, sie hätten vom jordanischen König Hussein einst Land als Gunsterweis oder in Anerkennung ihrer Loyalität geschenkt bekommen. Deshalb hat die Edmund-Levy-Kommission 2012 auch empfohlen, einen speziellen Gerichtshof für Landstreitigkeiten einzurichten.

Baker hat vor seinem Posten als Botschafter Israels in Ottawa auch noch bei den Vereinten Nationen gearbeitet. Er weiß, dass Israel mit seiner Siedlungsproblematik nicht allein steht. „In Nordzypern etwa gibt es eine ganz ähnliche Situation, in der sich Türken und Griechen streiten. Und dann ist Nordzypern voller britischer Siedlungen, die von den Türken errichtet wurden und heute von Briten bewohnt werden. Das ist nur ein Beispiel für den frappierenden doppelten Maßstab, mit dem die Europäische Union die Siedlungsfrage misst.“ (Autor: jg - Johannes Gerloff)

Lesen Sie dazu auch die folgenden Presseartikel bei WordPress:
1. Mose 12,1-9 GOTTES Zusage des Landes Israel an die Juden.
Warum Palästina eigentlich kein Anrecht auf einen eigenen Staat hat!
Die Wahrheit über die Entstehung von Israel und die Flüchtlingslager der Palästinenser.

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