(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)
Haftbefehl für Ministerpräsident Netanjahu, Verteidigungsminister Galant sowie drei Hamas-Führer beantragt!
Das ist passiert:
Karim Ahmad Khan, Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, hat am Montag Haftbefehle für den israelischen Premier Netanjahu und Verteidigungsminister Galant beantragt. Israel soll die palästinensische Bevölkerung systematisch von Lebensmitteln und medizinischer Versorgung abgeschnitten haben, um sie kollektiv zu bestrafen, die Hamas zu eliminieren und eine Freilassung der Geiseln zu erreichen, so der Vorwurf. Außerdem wurden Haftbefehle für drei Hamas-Anführer beantragt: Yahya Sinwar, Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri und Ismail Haniyeh. Ihnen wird vorgeworfen, das Massaker vom 7. Oktober 2023 geplant und angeordnet zu haben.
Das sollten Sie wissen:
Der Internationale Strafgerichtshof kommt laut eigener Statuten nur zum Einsatz, wenn die Strafverfolgung im Herkunftsland des Täters nicht funktioniert. Israel ist jedoch kein Unrechtsregime, sondern ein demokratischer Rechtsstaat mit unabhängiger Justiz. Verbrechen oder Verfehlungen von israelischen Politikern und Soldaten werden vor Gericht geahndet. Auch Premierminister und Präsidenten wurden von israelischen Gerichten schon zu Haftstrafen verurteilt.
Der Antrag auf Haftbefehl für Netanjahu und Galant verleumdet nicht nur Israel als Rechtsstaat. Er stellt auch die politischen Vertreter des angegriffenen jüdischen Staats auf eine Stufe mit den Terroristen der Hamas, die den Krieg mit dem grausamen Terrorüberfall am 7. Oktober begonnen haben und bis heute vermutlich rund 130 Geiseln festhalten - darunter Kleinkinder, Frauen und Senioren.
Darum ist es wichtig:
Sollte der IStGH den Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen, wären 124 Staaten dazu verpflichtet, Netanjahu festzunehmen und nach Den Haag auszuliefern, sobald der Politiker ihr Staatsgebiet betritt. Einige Länder haben bereits angekündigt, sich über einen Haftbefehl gegen Netanjahu hinwegzusetzen - Deutschland ist nicht darunter. Laut einem Bericht der "Welt" beantwortete der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Frage, ob Netanjahu in Deutschland verhaftet würde, mit den Worten: Man werde sich an Recht und Gesetz halten und grundsätzlich Entscheidungen des Internationalen Strafgerichtshofs respektieren.
Doppelmoral und Scheinheiligkeit im Umgang mit Israel
Israel ist täglich in den Medien und auf der Tagesordnung der Politik. Kein anderes Land - nicht einmal Nordkorea oder der Iran - wird häufiger mit Resolutionen belegt. Es entsteht der Eindruck, als finde im Gazastreifen die größte Katastrophe der Gegenwart statt. Doch so schlimm die Situation durch den von der Hamas ausgelösten Krieg auch sein mag, in Afrika und anderen Ländern im Nahen Osten spielen sich zeitgleich humanitäre Katastrophen ungleich größeren Ausmaßes ab. Die Jüdische Allgemeine hat einige aktuelle Zahlen zusammengetragen: „Am Horn von Afrika hungern über 36 Millionen Menschen; in der Sahel-Zone sind es über 34 Millionen, in der `Demokratischen Republik´ Kongo 27, in Afghanistan 24, im Jemen 21, in Pakistan 20, im Sudan 18, in Syrien 15 Millionen“. Hier finden wirkliche Hungerkatastrophen statt. Aber hier gibt es keine Luftbrücken. Keine Politikerbesuche. Keine Mahnwachen. Keine Talkshows zur besten Sendezeit. (Autorin: Karin Lorenz)
Israel ist nur so klein wie Hessen, ein winziger Fleck auf der Weltkarte. Die Obsession vieler Medienvertreter und Moralisten, ihren Fokus gerade auf dieses winzige Land zu legen, zeugt von Doppelmoral und einer starken Ungleichbehandlung. Doppelte Standards sind jedoch ein Zeichen für Antisemitismus. Dazu gehört, dass in der öffentlichen Debatte kaum Erwähnung findet, dass die Hamas die eigentliche Verantwortung für die Bevölkerung und den Krieg trägt.
Würde die Hamas die Waffen niederlegen und die Geiseln freilassen, wäre der Krieg vorbei.
Quelle: Israel Newsletter 24.05.204
Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT!
Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.
„Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“ (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).
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RfD Rettung für Deutschland - 
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