(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland / Buchautor: Uwe Melzer)
Warum der Haftantrag des Internationalen Strafgerichtshofs Unrecht ist
Das ist passiert:
Gegen Ende November 2024 erließ der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sowie den früheren israelischen Verteidigungsminister Joav Galant wegen angeblicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen. Auch ein Haftbefehl gegen die Hamas-Führung wurde erlassen.
Das sollten Sie wissen:
Die vom Chefankläger gegen Israel herangezogene Belege werden von vielen Fachleuten als nicht solide angesehen. Vor allem aber hat sich der Gerichtshof über seine Zuständigkeit hinweggesetzt, denn er ist nur zuständig, wenn die nationale Justiz eines Landes nicht willens oder nicht in der Lage ist, Verbrechen selbst zu ahnden. Israel verfügt jedoch über ein ausgezeichnetes Justizsystem, das Verbrechen ahndet, selbst wenn sie von höchsten politischen Würdenträgern begangen werden. So wurden bereits ein Ministerpräsident, Staatspräsident und Oberrabbiner ins Gefängnis gebracht. Auch Verletzungen des Kriegsvölkerrechts durch Soldaten und Offiziere wurden bereits in der Vergangenheit geahndet. Mit den Haftbefehlen gegen Netanjahu und Galant erließ der IStGh zum ersten Mal in seiner Geschichte Haftbefehle gegen führende Politiker eines demokratischen Staates. Foto: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Wikipedia
Darum ist es wichtig:
Mit dem gleichzeitigen Erlass der Haftbefehle gegen die Hamas-Führung und die israelischen Politiker täuscht der Strafgerichtshof eine vermeintliche "Unvoreingenommenheit" vor. Dabei hätte der Gerichtshof schon vor Monaten einen Haftbefehl gegen die Hamas-Führung erlassen müssen und können. Schließlich verstieß die Hamas mit dem Massaker am 7. Oktober 2023 ganz offensichtlich gegen jede Regel internationalen Rechts, dokumentierte und veröffentlichte die Verbrechen sogar selbst. Warum erfolgte in den langen Monaten danach trotzdem kein Antrag auf einen Haftbefehl? Mit den gleichzeitigen Haftbefehlen wird Israel außerdem auf eine Stufe mit der Hamas gestellt – und ein demokratischer Rechtsstaat mit einer Terrororganisation verglichen, die sogar ihre eigene Bevölkerung unterdrückt und foltert.
Mehr lesen: Israel als Prüfstein / Spende: ISRAEL IN NOT
Riskante Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah
Um vier Uhr Ortszeit ist am Mittwoch eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah in Kraft getreten.
60 Tage lang soll die Waffenruhe halten. Der Krieg im Norden Israels wurde am 8. Oktober 2023 von der Hisbollah mit massivem Raketenbeschuss begonnen. Seither wurden rund 16.000 Raketen auf Israel abgefeuert.
Israel ist besorgt, dass die Hisbollah die Waffenruhe nutzen könnte, um sich wieder neu zu organisieren. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte: „Wenn die Hisbollah das Abkommen verletzt und versucht, sich zu bewaffnen, werden wir angreifen.“ Auch das Graben von Terrortunnel werde Israel als Bruch des Abkommens verstehen. (Foto: Verbrannter Wald, Feuer ausgelöst durch Hisbollah-Raketen, GPO-Archiv, Mark Neyman)
Mehr lesen: Die Hisbollah - Gefahr für Israel und den Libanon
Terror gegen Zivilisten: 250 Raketen binnen 24 Stunden
Noch vor Inkrafttreten des Waffenstillstands feuerte die Hisbollah am Wochenende binnen 24 Stunden rund 250 Raketen auf Nord- und Zentralisrael ab.
Die Hisbollah richtet ihre Angriffe gezielt auf Zivilisten. Mindestens sechs Personen wurden verletzt. Allein auf Haifa und die Region Westgaliläa flogen 30 Geschosse. Am Samstag feuerte die Hisbollah fünf Raketen auf Nordisrael ab, ein Geschoss schlug nahe einer Gruppe Farmarbeiter ein. Am Dienstag schlug eine Rakete in ein Haus in Kiriat Schmona ein. Am Montag feuerte die Hisbollah erneut 80 Raketen auf Israel. (Foto: Raketenwarnapp, 26.11.) -
Spenden und helfen: Haifa-Heim für Holocaustüberlebende
Israelhass: Hochrisiko-Spiel in Berlin am Abend des 28.11.2024
Am 28. November 2024 um 20 Uhr spielten die Basketballmannschaften Alba Berlin und Maccabi Tel Aviv in der Uber Arena gegeneinander. Die Berliner Polizei mußte dafür starke Vorkehrungen treffen.
Aus Sorge vor gewalttätigen Israel-Hassern und antisemitischen Protesten gab es im Gebiet um die Veranstaltungshalle Ausweiskontrollen sowie Versammlungs- und Parkverbote. Mehrere Straßen wurden für den Verkehr gesperrt. Die Polizei hatte eine Allgemeinverfügung erlassen. Auch das Hotel, in dem die Mannschaft aus Tel Aviv untergebracht war, stand massiv unter Polizeischutz. Wie viele Polizeikräfte im Einsatz waren, gab die Polizei nicht bekannt - man war jedoch mit einem "großen Aufgebot" vor Ort. Nach Informationen der "Berliner Zeitung" sollen es mehr als 1500 Beamte gewesen sein. (Foto: Uber Arena, Pressefoto) Es ist eine Schande für Deutschland, daß Juden in Deutschland wieder mit massiven Polizeieinsätzen geschützt werden müssen! Mehr lesen: Angriffe auf Juden in Amsterdam
Wer Krieg gegen Israel führt, egal in welcher Form, führt Krieg gegen GOTT!
Bibel, AT, Sacharja 2,12: Denn so spricht GOTT, der HERR Zebaoth, der mich gesandt hat, über die Völker, die euch (ISRAEL) beraubt haben: „Wer euch (ISRAEL) antastet, der tastet meinen Augapfel an“.
„Ich (GOTT) will segnen, die dich (Israel) segnen, und verfluchen, die dich (Israel) verfluchen; und in dir (Israel) sollen gesegnet werden alle Geschlechter auf Erden“ (Bibel, AT, 1. Mose 12,3).
VIDEO: Die Geldquellen der Hamas Terrororganisation
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