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Freitag, 18. August 2017

Wie Umfrageinstitute die Wahlen manipulieren - Wahrheit oder Lüge? GRÜNE raus, AfD 24 Prozent …?



Sind Sie heute schon belogen worden? Die neuesten Umfrage-Ergebnisse zur Bundestagswahl vom (15.08.2017) von Insa/Yougov, lauten: CDU 37%; SPD 25%; AfD 10%; Linke 9%; FDP 9%; Grüne 7%.PI-NEWS hat‘s gemeldet. So weit, so richtig .....(Autor: Von Walter Ehret)

Aber wenn sie der Meinung sind, dass sie in den veröffentlichten Wahlumfragen in ihrer Wahlentscheidung manipuliert werden, dass die Prognosen nicht verlässlich sind, liegen sie damit zu 100% richtig. Nicht weil ich es ihnen sage, sondern weil sich alle Experten, inklusive der Umfrageinstitute darüber einig sind. In einem hervorragenden Artikel, hat der Deutschlandfunk diese Tatsache herausgearbeitet und dabei die Umfrageinstitute und ihre Methoden beleuchtet.

Das Ergebnis wird sie überraschen:
Grundsätzlich wirken Umfrageinstitute als manipulative Stimmungsverstärker und dessen sind sie sich bewusst. Wird beispielsweise eine Partei medial zerrissen und die Umfrageinstitute liefern dazu die „richtigen“ Ergebnisse, werden tatsächlich weniger Wähler dieser Partei ihre Stimme geben. Wie das in der Vergangenheit bei der AfD zu verfolgen war. Wird eine Partei gehypt, wie bei Martin Schulz (SPD), laufen ihr die Wähler zu. Wenigstens eine Weile, bis der Verstand sie wieder einholt. Ich nenne das den altbekannten „Lemminge-Trieb“.

Die Ergebnis-Verzauberer
Das beste Beispiel ist dafür gegenwärtig die CDU. Obwohl längst ein Stimmungsumschwung im Volk stattgefunden hat, den jeder im Internet verfolgen kann, wird die Kanzlerpartei von Medien und Umfrageinstituten (noch) gesundgebetet. Doch die Kaffeesatz-Leser können keine langfristigen Trends der Wähler herbeireden. Sie können die Stimmung im Wahlvolk nicht grundsätzlich ändern, sondern sie lediglich kurzfristig manipulieren, wie die Vergangenheit gezeigt hat. Und so ist nun auch bei der CDU ein vorsichtiger Abwärtstrend zu verfolgen.

Warum die Ergebnis-Verzauberer das tun, hat viele Gründe. Einige Umfrageinstitute stehen politischen Parteien nahe, oder liefern mehr oder weniger geschönte „Ergebnisse“ für ihre Auftraggeber, in dem sie die gesammelten Rohdaten über kryptische Formeln der „Verallgemeinerung“ und „Erfahrung“ beeinflussen. Bei anderen, wie der alteingesessenen Emnid, Forsa und der Forschungsgruppe Wahlen sind es – auch – methodische Fehler. Sie befragen ausschließlich über FESTNETZNUMMERN, wie vor 40 Jahren und erreichen deshalb überwiegend nur den älteren oder gut situierten Bevölkerungsteil, was die Ergebnisse verzerrt.

Die „Neuen am Markt“, Insa/Yougov und Civey, führen Befragungen dagegen ausschließlich über das INTERNET durch.
Ihre Rohdaten weichen gewaltig von den allgemeinen Umfrageergebnissen ab und werden dann wieder über Formeln „verallgemeinert“. So liegt bei Civey die AfD für die Bundestagswahl in den Rohdaten regelmäßig bei 17% bis 24%. „Umgerechnet“ um nicht zu sagen frisiert, sind es dann 7% … Civey ist dabei das einzige Institut, das seine Rohdaten veröffentlicht. Grundsätzlich zeigen die Umfrageergebnisse, dass die ONLINE-BEFRAGER in der Regel näher am Ergebnis liegen als die alteingesessenen Institute mit ihrer Telefonbefragung.

Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce! Frau Dr. Angela Merkel ist auch die Bundeskanzlerin der SPD!
Autor Uwe Melzer: Fast alle Medien in Deutschland - Mainstream - sind gleichgeschaltet und vertreten die offizielle Regierungslinie! Was auch immer drauf stehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst. Presseartikel mit dem Nachweis der Medienbeteiligungen der SPD.

Der zweite Teil der Wahlmanipulation
Um die zum Teil schwer abweichenden Umfrageergebnisse von den realen Wahlergebnissen zu rechtfertigen, wir alle erinnern uns beispielsweise an die gewaltigen Differenzen der Saarlandwahl, des Brexits und der Trump-Wahl, sind die Umfrageinstitute inzwischen dazu übergegangen eine Fehlerquote von +/- 3% auszugeben. Das sind sechs Prozentpunkte Unterschied, unter denen sich die veröffentlichenden Medien dann etwas aussuchen können. Und so kommt es zum zweiten Teil der Wahlmanipulation. Man könnte es Veröffentlichungs-Manipulation nennen. Jeder sucht sich das aus, was ihm politisch genehm ist. Grundsätzlich gilt, je näher eine Wahl rückt, desto weniger werden die offensichtlichen Manipulationen.

Wer sich unter diesem Aspekt die oben veröffentlichten neuesten Umfrage-Ergebnisse von Insa anschaut und es mit der allgemeinen Stimmung abgleicht, kann für die Umfragen der Parteien gegenwärtig einen Trend ableiten: Die CDU befindet sich eindeutig im Sinkflug. Sie verliert real Prozente. Die SPD bekommt das leicht aufaddiert. Nicht weil das die Wirklichkeit widerspiegelt, sondern weil man Stimmen zunächst bei den Volksparteien nach dem „Erfahrungswert“ austauscht. Der Stimmenanteil der Linken dürfte als einziger nahezu echt sein, wobei auch dieser leicht rückgängig ist. Die FDP wird auf „hält sich stabil“ zurechtgeredet, um „Proteststimmen“ von der AfD abzusahnen, wobei die Freidemokraten tatsächlich Stimmen unter den jungen Wählern dazu gewannen.

Die Grünen müssen ums politische Überleben kämpfen. Ihre Werte sinken gegenwärtig kontinuierlich. Auch das ist ein Fakt. Die große Unbekannte ist die AfD. Zu ihr haben die klassischen Umfrageinstitute tatsächlich nahezu überhaupt keine Werte. Denn AfD Wähler gehören zu dem extrem medien- und staatskritischen Personenkreis, der im Allgemeinen nicht mit Wahlforschern redet. Alles was an Umfragen hinsichtlich der AfD veröffentlicht wird, sind deshalb reine Schätzungen, Annahmen bzw. Wunschvorstellungen. Diese Partei kann genau so gut 10% wie 24% bei der Bundestagswahl einfahren. Das vorherzusagen ist unmöglich. Es ist jedoch festzustellen, dass die Alternative derzeit wieder im Kommen ist. Und das spiegelt sogar die obige Insa-Umfrage wieder.

Quelle: http://www.pi-news.net/

Der Autor Uwe Melzer hat am 29.02.2016 bereits in dem nachfolgenden Presseartikel 15 % bundesweit für die #AfD vorhergesagt und bei den Berechnungen mit eingebaut. Bei den nächsten Bundestagswahlen im Herbst 2017 werden Sie diese auch erreichen! Wahlen werden nicht mehr durch Mehrheiten entschieden, sondern durch die Gruppe der Nichtwähler! Unsere Demokratie ist in Gefahr! Bei den nächsten Landtagswahlen und Bundestagswahlen laufen wir in Gefahr, dass Regierungen entstehen, die eigentlich eine Mehrheit in der Bevölkerung nie gewollt hat. Und das geht so: ..... vollständigen Presseartikel bei WordPress lesen!

Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!
Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. .... vollständigen Presseartikel lesen

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Dienstag, 11. Juli 2017

Bürgerkrieg in Deutschland - Wie im Krieg – Hamburg G20-Gipfel – der Linke Staat



Linke Terror-Strukturen werden unter anderem von Parteien im Bundestag finanziert wie die SPD, Grünen und Linke. Vordergründig wird der Kampf gegen angebliche Rechtsradikale mit allen Mitteln aufgebauscht. Parteien und Personen die gegen die allgemeine Regierungspolitik und gegen die Flüchtlingskrise sind, werden einfach öffentlich und in den Medien & TV-Sendungen als "Rechtsradikale“ oder etwas abgeschwächt als "Rechtspopulistisch" bezeichnet, das gilt insbesondere für die AfD und die friedliche Demo-Organisation „PEDIGA“.

Weder die AfD noch die PEGIDA haben jemals zu Gewalt aufgerufen oder so einen Bürgerkrieg wie in Hamburg entfesselt. Trotzdem werden Ihnen öffentlich ausnahmslos rechtsradikales Gedankengut unterstellt und Sie werden mit allen legalen und nicht legalen Mitteln bekämpft.



Die Gewaltbereite Linke, der Linke Gewaltterror, die Antifa-Bewegung
(Ein Akronym der Begriffe Antifaschismus, Antifaschistische Aktion, Antifada, linke, linksradikale und autonome Gruppen, Antifa-Gruppen, Autonomen-Szene) stehen in Deutschland eigentlich unter Beobachtung der Verfassungsschutzbehörden und werden trotzdem von Bundestagsparteien über Vereine und Stiftungen mit Spenden finanziert. Offen werden diese Bewegungen von den "LINKEN“ und "GRÜNEN“ unterstützt und finanziert. Verdeckt auch von anderen Regierungsparteien. Das gilt insbesondere auch für die Regierungshauptstadt Berlin mit der SPD.

Angriffe und Mordversuche auf Polizisten, blinde Zerstörungswut von Einzelhandelsgeschäften mit Raub und Plünderungen. Brennende Blockaden mitten in Wohnvierteln von Hamburg und das Anzünden von Autos von unbeteiligten Hamburger Bürgern sind einfach schwerste kriminelle Straftaten und durch nichts zu rechtfertigen.

Im Vorfeld haben die Linken, die Grünen und die SPD alles unternommen, dass es genau zu diesen bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen kam.
Auch die Bundesregierung mit den Regierungsparteien haben mit Ihren negativen und teilweise falschen Behauptungen über Donald Trump inklusive aller Medien, Fernsehsender, insbesondere die ARD, dafür gesorgt, dass die Linke Antifa der Meinung war, dass zur Bekämpfung von G20 und insbesondere von Donald Trump alle Mittel erlaubt sind. Dagegen ist Donald Trump ein guter Mensch mit Geschichten über die der Mainstream nicht berichtet! Presseartikel lesen!

Dazu passt auch dieser Presseartikel: Pädophilie Genderisierung, für den Islam und Unterstützung von Antifa-Bewegungen - Warum die GRÜNEN & Linke bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind!

Niemand in den Parteien, in der Regierung und die Medien sind unschuldig an dem, was die Hamburger Bürger und Bürgerinnen ertragen mussten.
Ganz unabhängig davon von dem enormen finanziellen Schaden, den jetzt alle Bundesbürger mit Ihren Steuern bezahlen müssen.



Warum diese ganze Polemik gegen „sogenannte Rechtsradikale“ wie AfD und PEGIDA?
Ganz einfach deswegen, weil zum Beispiel nur die AfD durch möglichst viele Stimmen bei der Bundestagswahl im September eine linke Regierung von SPD, Grünen und Linke verhindern kann. Die treibende Kraft dahinter ist die SPD, die über verschiedene Vereine, Stiftungen, Verlage, Gewerkschaften heute an ca. 80 % aller Medien (Tageszeitungen & TV-Sender) in Deutschland beteiligt ist. Sie glauben das nicht, dann lesen Sie diesen Presseartikel dazu: "Medienkrieg: Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce!". Sie finden dort einen PDF-Download der über 3.500 nachgewiesene Medienbeteiligungen der SPD enthält.



Nachdem sie den Linksextremismus jahrelang gefördert und toleriert haben, überschlagen sich die Altparteien nun in ihren Reaktionen.
So wie Kanzlerkandidat Schulz, der im ZDF behauptete: "Links und Gewaltanwendung schließen sich gegenseitig aus." Und: Seine Partei mit "diesem Mob" in Verbindung zu bringen, sei "eine Frechheit". Martin Schulz hat scheinbar verdrängt, dass die SPD mit den Jusos über eine schlagkräftige Truppe verfügt, die stets gemeinsam mit der linksextremen Antifa anzutreffen ist. Als die AfD im vergangenen Jahr einen Parteitag in rheinland-pfälzischen Bingen abhielt, da demonstrierten der Ortsverband der SPD, ein Landtagsabgeordneter der SPD sowie die Jugendorganisation der SPD gemeinsam gegen die AfD. Zusammen mit der Antifa. Einen Einblick in diese Zusammenarbeit geben beispielsweise die Jusos in Schleswig-Holstein: http://jusos-sh.de/netzwerkstelle-antifa/



Alle Parteien die in Deutschland zu Bundestagswahlen oder Landtagswahlen antreten sind demokratische Parteien.
Denn Ihr Wahlprogramm wurde geprüft, ob die Partei sich an das deutsche Grundgesetzt und demokratische Spielregeln hält. Alle die zum Beispiel die AfD als „Rechtsradikal“ oder „Rechtspopulistisch“ bezeichnen haben das Wahlprogramm und das Grundsatzprogramm der AfD noch nie gelesen. Dort stehen mehr christliche Werte und demokratische Grundlagen, als in anderen zur Wahl zugelassenen Parteien. Auch die „PEDIGA“ ist ein Verein, der auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland steht.

Ganz anders verhält es sich mit der linken Antifa und der gesamten Linken Gewaltszene in Deutschland.
Die steht außerhalb jeder politischen Legalität und wird aber von Parteien über Stiftungen und Vereine finanziert, die offiziell im Bundestag vertreten sind. Das ist der eigentliche Skandal. Auch die deutschen Medien haben alle in diese Bewertung restlos versagt. Eine gute journalistische Arbeit wäre zum Beispiel die Verbindungen und Finanzströme von im Bundestag vertretenen Parteien zur gesamten Linksautonomen Szene offen zu legen. Das nannte man früher guten Journalismus. Heute darf nur noch geschrieben werden, was Verlagseigner oder Miteigentümer für angemessen halten. Daraus entsteht dann die Einheitspresse der allgemeine Mainstream. Mehr Informationen darüber finden Sie in dem Buch „Der Links-Staat“



Die nachfolgenden Fotos stellen nur einen kleinen Auszug aus den linken Gewalttaten beim G20-Gipfel in Hamburg dar.
Machen Sie sich selbst ein Bild. Bilden Sie Ihre eigene Meinungen. Und dann vergessen Sie nicht, bei der Bundestagswahl im September 2017 die richtige Entscheidung zu treffen. Die logische Folge müsste sein, dass zumindest die „LINKEN“ und die „GRÜNEN“ nicht mehr in den Bundestag gewählt werden und die SPD noch weiter erheblich an Stimmen verliert. Denn die „Wahlmaschine Martin Schulz“ ist eine Mogelpackung!



Wer SPD, LINKE und GRÜNE weiterhin wählt, ist dafür mitverantwortlich, wenn ganz Deutschland bald in Flammen steht! SPD, LINKE und GRÜNE sind die Keimzellen dieses linken Extremismus!








Wer SPD, LINKE und GRÜNE weiterhin wählt, ist dafür mitverantwortlich, wenn ganz Deutschland bald in Flammen steht! SPD, LINKE und GRÜNE sind die Keimzellen dieses linken Extremismus!






Die gesamte Linke außerparlamentarische Szene hat der Bundesrepublik Deutschland und sich selbst einen Bärendienst erwiesen. Sie haben gezeigt wie schwach eigentlich unsere Sicherheitskräfte sind bei konzentrierten Angriffen, die gleichzeitig an unterschiedlichen Stellen einer Stadt erfolgen. Das ist ein Vorbild für alle zukünftigen islamischen Terrorakte in Deutschland. Deutschland kann jetzt darauf warten, dass neue islamische Terrorakte – und diese werden erfolgen – genau nach dem Vorbild der linke Antifa in Hamburg ablaufen werden.




Wer SPD, LINKE und GRÜNE weiterhin wählt, ist dafür mitverantwortlich, wenn ganz Deutschland bald in Flammen steht! SPD, LINKE und GRÜNE sind die Keimzellen dieses linken Extremismus!




Diesen Presseartikel sollten Sie auch lesen im Zusammhang mit den Gewalttaten in Hamburg
Politische Ziele in Deutschland oder wenn ein Volk gottlos wird …… Antoine de Saint-Exupéry (1900-1944) französischer Schriftsteller und Flieger (Berufspilot) war schon zu seinen Lebzeiten ein anerkannter und erfolgreicher Autor und schrieb schon damals, und das ist aktueller denn je: Regierungen ratlos .......

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Donnerstag, 26. Januar 2017

Asylbewerber werden lebenslange HartzIV Empfänger - Schock für Gabriel SPD und Merkel CDU!



Nachrichten, welche man um jeden Preis bis nach den Wahlen im September 2017 geheim halten will. Denn sie belegen, dass Merkel und Gabriel die Bevölkerung bislang beim Thema Asyl belogen haben.


Seit vielen Monaten schon behaupten SPD-Chef Gabriel und Angela Merkel (CDU), dass die vielen Asylanten mehrheitlich eine hohe Qualifikation haben und wir einfach nur deren Potenziale nutzen müssten. Merkel sagt etwa, aus Afrika kämen viele »Facharbeiter« und «Chemielaboranten«.

Buchtipp zum Thema:
Die Asylindustrie von Udo Ulfkotte

Sie forderte afrikanische Chemielaboranten dazu auf, die Koffer zu packen und nach Deutschland zu kommen, weil die Deutschen auf sie warteten. CDU-Politiker wie Armin Laschet sprangen Angela Merkel bei und behaupteten im ZDF: »Flüchtlinge haben Potenziale.«

Und auch die Medien verbreiteten dieses Bild. Die Firmen müssten doch eigentlich nur zugreifen, und die Qualifikationen der Asylbewerber nutzen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) unterstützt derweilen Initiativen mit »Willkommenslotsen« für die großen Potenziale der Asylbewerber, damit die vielen gut qualifizierten Neubürger schnell vermittelt werden können. Angeblich kann man die Asylbewerber ganz schnell durch Arbeit integrieren. Soweit das von Politik und Medien verbreitete offizielle Bild.

Und die Realität? Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat gerade die Ergebnisse einer Befragung von Asylberechtigten aus mehreren Ländern, darunter Afghanistan, Irak, und Syrien, ausgewertet. Die Resultate fallen schlechter aus als es der deutschen Bundesregierung lieb sein kann.

Mehr als 90 Prozent der zu uns strömenden Syrer haben alles, aber garantiert nicht die von der Bundesregierung behauptete »hohe Qualifikation«. Und jeder vierte Iraker hat gar keine Qualifikation.

Zusätzlich kommt jetzt noch ein Hinweis vom deutschen Bildungsökonom Ludger Wößmann vom Münchner ifo-Institut. Der weist jetzt in einem Fachaufsatz darauf hin, wie schlecht die Bildungssysteme jener Länder sind, aus denen die meisten Flüchtlinge kommen.

Die brutale Realität: Wenn ein Asylwerber aus Syrien oder dem Irak angibt, einen Schulabschluss zu haben, dann hat das nichts mit einem Schulabschluss in einem Land wie Deutschland zu tun. So sind zwei Drittel der Syrer mit Schulabschluss aus deutscher Sicht selbst in ihrer Muttersprache funktionale Analphabeten.

Sie werden ihr ganzes Leben lang bei uns als Hartz-IV-Empfänger leben, weil man Potenziale, die es nicht gibt, auch nicht fördern oder nutzen kann. Im Mekka Deutschland begrüßen wir jetzt also Analphabeten mit einer Willkommenskultur. Aus der Sicht von Angela Merkel und Sigmar Gabriel ist das auch »normal« – schließlich stehen sie voll hinter der Asylindustrie.

Quellen: Links im Text & Anonymous - 22. Januar 2017

In den nachfolgenden Presseartikeln von Autor Uwe Melzer, wird schon seit dem Jahr 2014 vor den Folgen der Flüchtlingskrise und dem Islam gewarnt:

14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress: http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2037

Die aktuelle Flüchtlingskultur & Asylpolitik in Deutschland und die Folgen!
Krankenkassenbeiträge steigen, Renten sinken, Hartz IV Empfänger nehmen radikal zu, Haushaltskassen leer etc.. Mit Milliardenspritzen will die Bundesregierung im Wahljahr 2017 die finanziellen Folgen der Flüchtlings-Tsunamis kaschieren. Doch danach wird uns die Rechnung für den gutmenschlichen Willkommenskult präsentiert – zunächst in der gesetzlichen Krankenversicherung, dann bei den Renten und auf Dauer eine massive Steigerung der Hartz IV Empfänger! ..... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Islamisierung - 15 Punkte die zeigen, dass unter der Regierung Merkel der Islam in Deutschland eingeführt wurde! Frau Dr. Merkel: „Der Islam gehört zu Deutschland“ etc. Der Islam ist keine Religion, sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia: ..... vollständigen Presseartikel lesen!

Islam gehört nicht zu Deutschland! Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nehmen Sie bitte den Satz zurück: „Der Islam gehört zu Deutschland.“ Der ehemalige Bundespräsident Wulf wurde wegen dieses Satzes von GOTT seines Amtes enthoben - er trat zurück. Ihnen droht damit leider das gleiche Schicksal! - Wollen Sie das wirklich riskieren? Was mögen wohl die Beweggründe gewesen sein, dass zuerst der damalige Bundespräsident Wulf und nun die Bundeskanzlerin Angela Merkel mehrmals öffentlich verkünden: "Der Islam gehört zu Deutschland"? Dafür gibt es weder historische noch gegenwärtige Grundlagen: ..... vollständigen Presseartikel lesen:

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Dienstag, 2. Februar 2016

Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce


Kostenloser Download als PDF-Dokument von ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland auf 412 Seiten.

Was auch immer drauf stehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst.

Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genau so, wie wir es derzeit haben.

Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats.

Öffentlichrechtliche Fernseh- und Rundfunkanstalten, eine Beute der Berliner Blockparteien?

Das sind genau die, die sich über die Medienpolitik in Polen aufregen. Selbst die “Organisationen”, die hier aufgeführt sind, und die viel gepriesene Zivilgesellschaft vertreten sollen, sind mit diesen Parteileuten durchsetzt. Da ist es kein Wunder, daß die ihre Pöstchen,

ihren Einfluss und Macht, mit Klauen und Zähne verteidigen. Natürlich besetzen sie auch die Verwaltungsposten und Redaktionsstuben in den Rundfunk- und Fernsehanstalten mit ihren Parteigängern oder ihnen nahestehenden. Solange dieses System der Parteienwirtschaft nicht ausgemistet ist, ist es eine gigantische Propagandaanstalt, sonst nichts.

In diesem Zusammenhang dürfen nicht die Eigentumsverhältnisse der SPD an zahlreichen Zeitungen und Druckereien unerwähnt bleiben. Wer weiß denn schon als Abonnent der großen Monopolzeitung Leipziger Volkszeitung (LVZ), wenn er morgens seine Zeitung aus dem Briefkasten holt, daß sie zu fast einem Viertel der SPD gehört. Da darf er sich dann nicht wundern wie einseitige die Berichterstattung über wichtige politische Themen ausfällt. Peter Helmes über die (un)heimliche Medienmacht der SPD:

Na, trägt auch Ihre Tageszeitung den Untertitel „neutral“ oder „unabhängig“? Ja? Und meinen Sie nun, Sie könnten sicher sein, daß es sich nicht um ein SPD-Blatt handelt? Mitnichten! Selbst wenn Ihre Postille noch so „unabhängig“ daherkommt – bei vielen Blättern steht „neutral“ drauf, ist aber SPD drin. Wie das?

Die SPD hat bei den Medien schon lange die Hand im Spiel und verdient dabei kräftig. Beteiligungsergebnisse der SPD allein aus dem Zeitungsgeschäft von mehr als 10 Mio. Euro pro Jahr sind keine Ausnahme. Der Schwerpunkt der SPD-Medienbeteiligungen liegt im Bereich regional erscheinender Tageszeitungen, wobei die SPD in einigen Regionen Deutschlands auf sehr bedeutende Marktanteile kommt: Die Tageszeitungen mit Beteiligungen von SPD-Gesellschaften erreichen zusammen rd. 10 % der Gesamtauflage aller deutschen Tageszeitungen. Klarer ausgedrückt: Damit ist die SPD nach dem Axel Springer-Verlag und noch vor der WAZ-Gruppe die „Nummer zwei“ des gesamten deutschen Zeitungsmarktes, wobei es erhebliche regionale Unterschiede gibt: In Niedersachsen z.B. kommt die SPD auf einen „Marktanteil“ von 30 %, in Sachsen gar auf 55 %. Und der ehemalige Intendant des NDR, Jobst Plog, sitzt seit langer Zeit im Aufsichtsrat der SPD-Medienholding „DDVG“. So einfach geht parteigesteuerte Medienpolitik!

Wo bleibt die Pressefreiheit?

Diese Verquickung von Partei (SPD) und Tageszeitungen ist einmalig in Deutschland. Von ausgewogenem Wettbewerb mit anderen Parteien keine Spur! Konkurrenz braucht die SPD nicht zu fürchten, ganz einfach deshalb, weil die anderen Parteien keine eigene Zeitung haben – sieht man vom Bayernkurier der CSU ab, der aber ein reines Parteiblatt ist. Keine andere Partei erreicht mittelbar so viele Leser (und Hörer) wie die SPD. So stellt sich die Frage, inwieweit diese Zeitungen mit SPD-Beteiligung oder –Kontrolle noch „unabhängig“ sind, selbst wenn die SPD nur eine Minderheitsbeteiligung hält. Von Chancengleichheit beim Kampf um Wählerstimmen kann angesichts der SPD-Medienpräsens wohl nicht gesprochen werden. Der arglose Bürger fühlt sich verschaukelt. Er kauft ein vermeintlich neutrales Blatt – und hält in Wirklichkeit eine SPD-Gazette in der Hand. Die Aufsichtsratsvorsitzende der DDVG und frühere SPD-Schatzmeisterin Wettig-Danielmeier bekannte denn auch ganz freimütig: „Auch dort, wo wir nur 30 % oder 40% der Anteile haben, kann in der Regel nichts ohne uns passieren.“ Das heißt doch wohl, daß in solchen Medien mit SPD-Beteiligung niemand Geschäftsführer oder Chefredakteur werden kann, der nicht den Segen der SPD findet – und sich später dafür artig bedankt, z. B. durch gefällige Berichterstattung.

Man kann durchaus darüber streiten, ob es Aufgabe der Parteien ist, Medien(-Beteiligungen) zu halten. Das Grundgesetz sagt in Artikel 21 GG, Abs. 1: „Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.“ Das ist in Bezug auf eine Medienbeteiligung wenig aussagekräftig, bezüglich der Rechenschaftspflicht aber durchaus.

Das Parteiengesetz ist ebenfalls ein wenig schwammig formuliert („…auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen…“). Wenn das aber so sein darf, wenn Parteien mit eigenen Medien (-Beteiligungen) die öffentliche Meinung beeinflussen dürfen, dann doch wohl nur unter Offenlegung der Beteiligungen und des Vermögens. Genau daran mangelt es bei der SPD, obwohl das Grundgesetz (s. o.) und auch das Parteiengesetz (§ 24) eindeutig die Aufstellung eines Rechenschaftsberichtes verlangen, mit dem die Parteien Auskunft über ihr Vermögen und ihre Unternehmensbeteiligungen geben müssen. Im Handelsgesetzbuch (HGB, § 271,1)) heißt es zudem: „…Beteiligungen sind Anteile an anderen Unternehmen, die bestimmt sind, dem eigenen Geschäftsbetrieb durch Herstellung einer besonderen Verbindung zu jenen Unternehmen zu dienen“. Dem geforderten Transparentgebot kommt die SPD kaum nach. Fast immer sind die Beteiligungen der SPD „getarnt“. Man findet die Partei in keinem Impressum einer Zeitung. Sie bedient sich vielmehr einer eigenen Medien-Holding, der „Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft mbH“ (DDVG), die auf eine beachtliche stabile Bilanzsumme kommt: rd.117 Mio. Euro im Jahre 2010 (140 Mio. in 2009); bereits im Jahre 2001 betrug die Bilanzsumme umgerechnet rd. 117 Mio. Euro.

Im Jahre 2010 lag das Betriebsergebnis mit 20,0 Mio. € gut 3,1 Prozent über dem Vorjahr, der Cashflow in Höhe von 19,2 Mio. € stieg gegenüber dem Vorjahr um 7 Mio. €. Die Erträge aus Medienbeteiligungen blieben, wie die DDVG selbst bilanziert, „auf hohem Niveau“: 2010: 21,9 Mio., 2009: 21,4 Mio. Euro. Der Gewinn der DDVG fließt zu großen Teilen in die SPD-Parteikasse.

Die DDVG hält (mit ihren Töchtern) heute an mehr als 40 Firmen Anteile. Darüber hinaus ist sie an ca. 20 Zeitungen (fast 2 Millionen Auflage) und an diversen Hörfunkstationen direkt oder indirekt beteiligt. Der Beteiligungswert der DDVG dürfte bei etwa 180 Millionen Euro liegen. Der reale Wert der SPD-Beteiligungen (Verkehrswert) wird von Fachleuten auf mindestens eine halben Milliarde Euro geschätzt. Genaues erfährt man – natürlich – nicht.


Kostenloser Download als PDF-Dokument von ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland auf 412 Seiten.

Beteiligungen der SPD/DDVG

Die DDVG gehört praktisch ganz der SPD, deren Anteil 99,25 % beträgt. Treuhänderin (für die SPD) ist Dr. Barbara Hendricks MdB, auf deren Internet-Selbstdarstellung als erstes ein Werbe-Hinweis auf das sozialistische Kampfmedium „blick nach rechts“ zu finden ist. Vorsitzende des Aufsichtsrates ist Ursula Daniel-Wettigmeier, langjährige Schatzmeisterin der SPD. Hier die interessantesten und bekanntesten Beteiligungen, die so manchen arglosen Zeitungsleser überraschen dürften:

Medienbeteiligungen der DDVG (SPD):

Die „dd.vg“ ist an folgenden Verlagshäusern beteiligt, deren wichtigste Medienprodukte in Klammern angegeben werden:

“Westfälische Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%: ist mit 13,1% an dem “Zeitungsverlag Westfalen GmbH & Co. KG” in Dortmund beteiligt (Westfälische Rundschau)

“Oliva Druck- und Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%: ist mit 32,5% an der “Cuxhaven-Niederelbe Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG” beteiligt (Cuxhavener Nachrichten, Niederelbe Zeitung)

“Presse-Druck GmbH” mit 100%: ist mit 57,5% an der “Zeitungsverlag Neue Westfälische GmbH & Co. KG” in Bielefeld beteiligt (Neue Westfälische)

“Druckhaus Bayreuth Verlagsgesellschaft mbH” mit 47,5%: ist mit 62,5% an der “Nordbayerischen Kurier GmbH & Co. Zeitungsverlag KG” beteiligt (Nordbayerischer Kurier)

“Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH” mit 40% (Frankfurter Rundschau)

“Dresdner Druck- und Verlagshaus GmbH & Co. KG” mit 40% (Sächsische Zeitung, Morgenpost Sachsen)

“Frankenpost Verlag GmbH” in Hof mit 35% (Frankenpost)

“Suhler Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG” mit 30% (Freies Wort, Südthüringer Zeitung)

“Druck- und Verlagsanstalt „Neue Presse’ GmbH” mit 30% (Neue Presse Coburg)

“Verlagsgesellschaft Madsack GmbH & Co.” mit rund 23,1% (u. a. Hannoversche Allgemeine, Neue Presse Hannover, Leipziger Volkszeitung, Dresdner Neueste Nachrichten, Kieler Nachrichten, Lübecker Nachrichten, Ostsee-Zeitung, Göttinger Tageblatt,).

“Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH” mit 100% (vorwärts, Demokratische Gemeinde)

“vorwärts-Buch Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%

“ÖKO-TEST Holding AG” mit 65,7%: ist mit 100% an der ÖKO-TEST Verlag GmbH (ÖKO-Test Magazin) beteiligt.

“Rheinland-Pfälzische Rundfunk GmbH & Co. KG” mit rund 9% (RPR1, RPR2)

Druckereien:

Bayreuth Druck + Media GmbH & Co. KG (100%)

Dräger + Wullenwever print + media Lübeck GmbH & Co. KG (70%)

braunschweig-druck GmbH (70%)

Hildesheimer Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (ohne eigenen Geschäftsbetrieb)

Wullenwever print + media Lübeck GmbH (100%, ohne eigenen Geschäftsbetrieb)

Handel/Service

Hamburger Pressepapier Vertriebsgesellschaft mbH (100%)

IMAGE Ident Marketinggesellschaft mbH (100%)

vorwärts: buchhandlung + antiquariat GmbH (100%)

Office Consult GmbH (100%)

Tourismus

FFR Ferien-, Freizeit und ReiseService GmbH (100%)

Das ist nur eine kleine Auflistung der Medienaktivitäten der SPD. Es gibt sicher noch viele andere Beteiligungen. Schon vor Jahrzehnten hat die SPD mit Ihren Gewerkschaften die Strategie ausgegeben, über Medienanteile & Beteiligungen, in Zukunft vermehrt Wählerstimmen zu gewinnen. Dahinter steckt eine intelligente und hochkomplexe Strategie mit Schachtelbeteiligungen über viele Verbände, Vereinigungen, Vereine, Stiftungen etc.. Die Medien-Macht der SPD scheint erdrückend. Wer mag sich da noch über die oft einseitige Berichterstattung in Deutschland wundern? Und man darf nachfragen, warum die Partei bei einer solch wirtschaftlichen Tätigkeit und bei solchen Gewinnen noch Anspruch auf staatliche Förderung („Parteien-Finanzierung“) erhebt. Wir werden leider vergebens auf eine „Selbstreinigung“ hoffen. Auf diesen Komfort wird keine Partei verzichten. Quelle: https://conservo.wordpress.com/2012/06/06/die-unheimliche-medienmacht-der-spd/

Kostenloser Download als PDF-Dokument von ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland auf 412 Seiten.



Was kann dagegen getan werden.
Menschlich und politisch gesehen eigentlich nichts. Die Bibel, GOTTES WORT, sagt dazu: "Bei den Menschen ist's unmöglich, aber nicht bei GOTT. Mit GOTT ist "ALLES" möglich! Nach der Bibel ist alle Obrigkeit auf dieser Erde von GOTT eingesetzt. In der Regel zum Wohle und zum Segen eines Volkes bzw. Staates. Im Extremfall aber auch als Strafgericht. Derzeit glaube ich hat niemand in der Politik, in der Regierung und in der Opposition in Deutschland eine Ahnung, wie die aktuelle Flüchtlingskrise und deren Folgen zu bewältigen sind. Hier ist dringend Weisheit, Erkenntnis und Segen von Gott notwendig! Denn neben vielen berechtigten Kriegsflüchtlingen und deren Familien strömen auch Islamisten, die den Islam mit allen Mitteln, in Deutschland verbreiten wollen, Wirtschaftsflüchtlinge und kriminelle Ausländer, nach Deutschland. Es wird schwieriger unseren Rechtsstaat und den sozialen Frieden in unserem Land zu erhalten.

Vom MINUS zum PLUS!
Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” https://www.minus-plus.de

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
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Montag, 26. August 2013

Bundestagswahl 2013 - So teuer sind die Wahlversprechen der Parteien - RfD ruft seit Jahren zur Schuldenfreiheit auf

Vor der Bundestagswahl überbieten sich die Parteien mit Versprechen (Quelle: dpa)

Ende September wird bei uns gewählt. Alle Parteien listen in ihren Programmen eine Vielzahl von Wahlversprechen auf. Doch wie teuer sind die Vorhaben der Parteien, welche Auswirkungen haben sie auf den Arbeitsmarkt und was hat der Steuerbürger davon? Das hat das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) errechnet.

RfD - Rettung für Deutschland fordert seit Jahren, dass die Bundesrepublik Deutschland schuldenfrei und ohne jährliche Neuverschuldung arbeitet. Das gibt die Wirtschaftskraft unseres Landes her. Leider leiden alle Politiker, egal von welcher Partei darunter, mehr Geld auszugeben, als eingenommen wird. Das kann sich kein normaler Bundesbürger leisten. Erst recht sollte das eine Bundesregierung mit Vorbildfunktion nicht tun. Das betrifft im Übrigen ebenfalls fast alle Landesregierungen in Deutschland. Hier die Meinung von RfD:

Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen. Nur ein Staat der absolut schuldenfrei ist, ist tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Es ist moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 24 - 80 Milliarden EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr als Erfolg angesehen. Allein diese Tatsache sollte bedenklich stimmen.

Forscher schlagen Alarm
Die Wirtschaftsforscher werfen den Bundestagsparteien vor, mit ihren teuren Wahlversprechen beträchtlichen wirtschaftlichen Schaden zu riskieren. Viele der steuer- und sozialpolitischen Wahlversprechen gefährdeten Wachstum und Beschäftigung in Deutschland, erklärte das in Köln ansässige Institut.

Teure Rentenpläne der Union
Aus ökonomischer Perspektive seien die Wahlversprechen "mal ein mehr, mal ein weniger großes Desaster", kritisierte IW-Chef Michael Hüther. Kritisch bewertet das Institut zum Beispiel die geplanten Mütter- und Lebensleistungsrenten aus dem Programm der CDU/ CSU. Diese führten unterm Strich zu Mehrbelastungen von rund zwölf Milliarden Euro im Jahr. Das verhindere bis zu 100.000 neue Jobs.

Rot-Grün Plant höhere Steuern
Noch teurer kommen nach IW-Berechnungen die Wahlversprechen von SPD und Grünen - so etwa der höhere Spitzensteuersatz, die Vermögensteuer oder die Solidar- und Garantierente. Die Pläne von Rot und Grün verursachten laut IW jährlich jeweils Mehrbelastungen von knapp 60 Milliarden Euro. Dadurch drohten mittelfristig bis zu 300.000 Jobs weniger zu entstehen.


Quelle: Institut der Deutschen Wirtschaft (IW)

Wenn es nur nach dieser Tabelle geht müssten eigentlich die Wähler in Deutschland FDP wählen. Als ein Mittelweg bleibt eigentlich nur die Alternative CDU/CSU zu wählen. In einer Koalition mit CDU/CSU und FDP sind die Aussichten am Besten, dass Deutschlands Schulden nur langsam steigen. Jeder Wähler möge sich da seine eigene Meinung bilden. Normalerweise müssten alle Parteien in Deutschland zur Bundestagswahl 2013 mit dem Versprechen antreten, absolut keine jährliche Neuverschuldung mehr zu machen und in spätestens 7 Jahren alle Schulden getilgt zu haben. Das wäre ein gutes und ehrliches Wahlversprechen, egal welche Einschnitte es bei den Einsparungen bedarf. Leider rufen wir eher die Griechen zum Sparen auf, als bei uns selbst anzufangen. (Autor Uwe Melzer)

Linkspartei-Pläne kosten 160 Milliarden Euro pro Jahr
Die höchste Mehrbelastung für die Bürger und den Staatshaushalt ergibt sich laut IW aus den Plänen der Linkspartei mit rund 160 Milliarden Euro pro Jahr. Ausschlaggebend dafür seien vor allem die Steuerpläne sowie die Rücknahme aller bisherigen Rentenreformen. Die Pläne der Linken würden laut IW sogar die Entstehung von 800.000 Jobs verhindern.

Kaum konkrete Pläne der FDP
Das Programm der Liberalen birgt im Vergleich zu den anderen Parteien laut IW die geringsten Risiken. Allerdings bleibt die FDP manche Konkretisierung schuldig. "Da die Regierungsparteien eher vage bleiben, können sich die Wähler kaum ein richtiges Bild davon machen, welche finanziellen Belastungen tatsächlich auf sie zukommen. Die Opposition zeigt da wenigstens klare Kante. Das ändert aber natürlich nichts an der negativen Folgewirkung dieser Programme", sagte Michael Hüther.

Unterschiedliche Auswirkungen auf Familien
Für die einzelnen Steuerbürger hätten die Wahlversprechungen der Parteien indes höchst unterschiedliche Auswirkungen, wie die "Welt" berichtet: "Freuen können sich - außer bei der SPD - Steuerpflichtige mit Kindern und Einkommen unterhalb des Spitzensteuersatzes", zitiert die Zeitung das Institut der Deutschen Wirtschaft.

Sowohl die Grünen als auch die SPD wollen den Spitzensteuersatz gemäß ihren Plänen deutlich anheben. Laut dem Bericht der "Welt" müssten bei beiden Parteien Alleinstehende ab einem Bruttojahreslohn von gut 60.000 Euro künftig mehr bezahlen. Union und FDP planen Entlastungen durch eine Minderung der sogenannten kalten Progression. Auch sollen die Arbeitnehmer von einem höheren Kindergeld und Kinderfreibetrag profitieren, was die SPD als "nicht finanzierbar" kritisiert.

Größere Unterschiede bei Alleinverdiener-Familie
Konkret hätten die Pläne der Parteien bei einer Familien mit einem Kind, bei der beide Partner zusammen 6000 Euro im Monat verdienen, folgende Auswirkungen: Die Familie würde laut "Welt" durch die Unionspläne um 54 Euro entlastet. Ähnlich stark ist die Entlastung bei den Grünen mit 31 Euro. Bei der SPD käme es zu einer leichten Belastung von vier Euro pro Monat.

Größere Unterscheide zeigen sich bei Familie mit zwei Kindern, bei der nur ein Alleinverdiener auf ein Monatsgehalt von 6000 Euro kommt. Während bei Union und FDP die Familie um 92 beziehungsweise 69 Euro entlastet würden, kommt es bei SPD und Grünen zu einer leichten Erhöhung, von sieben beziehungsweise einem Euro. Richtig zur Kasse gebeten würden diese Familien bei einem Wahlsieg der Linkspartei. 300 Euro müsste der Alleinverdiener in diesem Fall pro Monat mehr abführen. (Quelle: rtr, dpa-AFX, t-online.de)

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Dienstag, 20. März 2012

Israel & Palästina Sigmar Gabriels Ausrutscher in Hebron vom 14.03.2012

16. März 2012 - Kommentar von U. Sahm - Nachrichten aus Israel.
JERUSALEM (inn) - Sigmar Gabriel könnte im Prinzip der Nachfolger von Angela Merkel werden. Umso schwerer wiegen Äußerungen des deutschen Oppositionschefs und SPD-Vorsitzenden auf Facebook sowie bei einem Journalistentreff während seines Israelbesuchs.

"Ich habe heute Mittag nach einem für mich wirklich bedrückenden Besuch in Hebron davon gesprochen, dass dort ein 'Apartheid-Regime' herrsche. Mir ist klar, dass dies eine sehr drastische Formulierung ist. Aber genau so erleben die Palästinenser in Hebron ihre Situation." So wörtlich der deutsche Politiker, der "Freund Israels", der sich beim Gespräch mit deutschen Journalisten am Begriff "Staatsraison" störte und vorschlug, lieber von "Teil unseres Selbstverständnisses" zu reden, wenn es um Israels Sicherheit geht.

In Hebron wurde Gabriel von israelischen "Friedensaktivisten" wie Jehuda Schaul geführt, dem Gründer von "Schweigen brechen". Bei solchen Touren wird das ummauerte, mit Stacheldraht eingeigelte und schwer bewachte alte jüdische Viertel gezeigt. Denn die Juden in Hebron wurden nicht nur 1929 von ihren arabischen Nachbarn massakriert und nach 3.000 Jahren ständiger Präsenz vertrieben. Auch nach 1967, als sich unter israelischer Besatzung dort wieder jüdische Familien niederließen (und so die "Siedlungspolitik" an Ostern 1968 initiierten), kam es immer wieder zu Massakern und Morden. Was macht Gabriel daraus? Nicht die maximal 800 Juden in der Stadt mit 170.000 Einwohnern seien eingesperrt in eine Art Ghetto, sondern die Araber.

Das im Rahmen der Osloer Verträge 1996 durch den damaligen Premierminister Benjamin Netanjahu an die Palästinenser zur Selbstverwaltung übergebene Hebron (mit Ausnahme der winzigen jüdischen Enklave) stehe unter einem "Apartheid-Regime", behauptet jetzt Gabriel. Was kann er damit meinen, wenn es israelischen Juden wegen Lebensgefahr strikt verboten ist, den arabischen Stadtteil zu betreten? Und seine friedliebenden israelischen Führer haben ihm wohl auch nichts von den fast täglichen Versuchen von Palästinensern erzählt, die wachhabenden israelischen Soldaten mit Messern und Sprengsätzen zu attackieren.



Leser für dumm verkaufen?

Gabriel entschuldigte sich später. Er wolle Israel nicht mit dem Apartheid-Regime in Südafrika gleichsetzen. Ja mit was denn sonst? Will er seine Leser für dumm verkaufen? Glaubt er wirklich, dass das jüdische Viertel in Hebron so eingemauert ist wegen israelischem Rassismus? Hat er keine Augen im Kopf, um zu verstehen, dass manche "Empfindungen" von Palästinensern eher gehässige Propaganda sind?

Gabriel ist gegen die Siedlungspolitik. Sein gutes Recht. Bei "Politik" sind Meinungsverschiedenheiten vorgegeben. Aber wenn er behauptet, dass die Lage in Hebron "unwürdig" sei, dann sollte man fragen, ob für die Palästinenser oder vielleicht doch eher für die Juden.

"Behinderten Kindern wird mit ihren Müttern der freie Ausgang aus ihrem Haus in den eigenen Stadtteil nicht gewährt, nur weil sie Palästinenser sind", schreibt er. Ist es etwa jüdischen behinderten Kindern mit ihren Müttern möglich, den arabischen Stadtteil zu betreten, ohne um ihr Leben fürchten zu müssen, nur weil sie Juden sind?

Antisemitische Äußerungen

Und dann noch die Anmerkung zu "aus den USA stammenden Siedlern mit wirklich extremen politischen Ansichten". Das ist eine rassistische Äußerung. Offenbar haben Siedler, meist als "jüdische Siedler" bezeichnet, aus seiner Sicht in Hebron nichts zu suchen, weil einige tatsächlich aus den USA stammen. Offenbar hat man Gabriel nicht erzählt, dass jener politische Aktivist Jehuda Schaul, der auf Bestellung der deutschen diplomatischen Vertretung in Ramallah solche einseitigen Führungen macht, selbst aus einer Familie stammt, die in Hebron das Massaker von 1929 überlebt hat. Und wenn es Gabriel stört, dass ein Jude aus den USA stammt und deshalb wohl keine Berechtigung hat, als Israeli dort zu sein, dann müsste es ihn auch stören, wenn sechs Millionen Juden in Israel leben, die fast alle irgendwo anders herstammen, etwa aus Deutschland, Polen oder arabischen Staaten. Und dass sie den Holocaust, Vertreibungen, Pogrome oder andere Verfolgungen überlebt haben, könnte sogar für die aus den USA stammenden Siedlern mit den "extremen Ansichten" zutreffen. Die Behauptungen von Gabriel sind purer Rassismus, und weil sie gegen Juden gerichtet sind, nennt man das Antisemitismus.

Kritik an Israel ist legitim. Aber es fragt sich, wie man sie formuliert. Eine Dämonisierung Israels und das Anlegen doppelter Maßstäbe sowie Vergleiche mit Apartheid oder mit Nazis gilt gemäß der in Europa und speziell auch im Bundestag geltenden Antisemitismus-Definition als Antisemitismus.

Es ist schwer vorstellbar, dass der potentielle künftige Kanzler so naiv oder so ungebildet ist, dass er das alles nicht weiß, zumal er ja selbst eingestanden hat, einen "drastischen" Begriff verwendet zu haben. So etwas tut ein Politiker nur mit voller Absicht, zumal er es schriftlich getan hat, und es deshalb kein verbaler Ausrutscher gewesen sein kann.

Mehr Informationen über biblische Wahrheiten (auch im Geschäftsleben) finden Sie in dem Buch/eBook von Autor Uwe Melzer mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben.

Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter ISBN: 978-3-8442-0365-3.





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