Der Hauptgrund und 3 Hauptschuldige für den BREXIT – Austritt der Engländer aus der EU

Es gab viele Diskussionen im Vorfeld der BREXIT-Wahlen in England und Europa. Viele Argumente, vor allem wirtschaftliche wurden von beiden Lagern, Gegner und Befürworte ausgetauscht. Dabei gibt es in Wirklichkeit nur einen Grund für den Ausstieg.

Hauptgrund für den BREXIT ist die Flüchtlingskrise von 2015 / 2016

Die Wahrheit ist, dass tatsächlich nur ein Grund ausschlaggebend für die Wahlentscheidung zum Ausstieg aus Europa in Großbritannien war. Und das ist die Flüchtlingskrise, die zu einem enormen Anstieg von Migranten in ganz Europa geführt hat. Die Engländer hatten einfach Angst, dass Sie über die EU gezwungen werden, immer mehr Flüchtlinge und Migranten aufnehmen zu müssen, die die Sozialsysteme der Engländer plündern würden. Ohne die Flüchtlingskrise hätte es keinen BREXIT gegeben. Alles anderen waren nur Randthemen oder vorgeschobene Gründe. Wirtschaftlich gesehen ist es eine Katastrophe für England aus der EU aus zu treten. Die entsprechenden Reaktionen gab es an den englischen Börsen mit einem erheblichen Einbruch und gravierender Abwertung der englischen Währung.

Es gibt für die Flüchtlingskrise 3 Hauptschuldige

1. IS – Der Islamische Staat und der Islam insgesamt.

Der IS – islamische Staat hat mehrfach schon vor Jahre damit gedroht – was man in vielen Medien und Videos nachlesen konnte - die „Migrationswaffe“ dazu zu benutzen, um islamische Flüchtlinge in Massen nach Europa zu schicken und zwar mit dem Ziel Europa zu destabilisieren und für den Islam zu erobern. Je mehr der IS angegriffen wird, desto mehr wird er Flüchtlinge nach Europa schleusen. Unabhängig davon, sollten wir alles Erdenkliche unternehmen, um den IS vollständig zu vernichten. Fast alle Schleuserbanden in Nordafrika sind in den Händen der IS. Der IS verdient am Unglück der Flüchtlinge viele Millionen Dollar und es ist ein wichtiges Standbein, neben dem ÖL, um sich selbst zu finanzieren und seine „Söldner“ zu bezahlen. Gezielt werden vom IS alle Christen umgebracht und nur die Muslime als Flüchtlinge nach Europa getrieben. Damit will der IS auch erreichen, dass Europa auseinanderfällt und islamisiert wird. Die EU hat diese Gefahr viel zu spät erkannt und völlig unterschätzt.

2. Präsident Erdogan, die Türkei und der Erdogan-Clan

Es gibt inzwischen nicht mehr übersehbare, handfeste Beweise, dass der Erdogan-Clan den IS gegründet hat. Hier die kurze Zusammenfassung. Vor Jahren, als Erdogan noch am Anfang seiner Ministerpräsidentenlaufbahn war, lag die Erdölindustrie in der Türkei am Boden. Erdogan beantragte im Kabinett und mit Abstimmung im Parlament, dass die Erdölindustrie mit riesigen Staatsgeldern gefördert und unterstütz werden sollte. Als Verteiler und als Geschäftsführer und Aufsichtsratsvorsitzende setze er dann seine Söhne und seinen Familienclan ein. Mit diesem Geld wurde eine Tankerflotte gekauft, die heute größer ist, als die von Onassis und Alles im Besitz des Erdogan-Clan. Als es Gerüchte um Korruption gab, lies Erdogan alle ermittelnde Staatsanwälte und Polizeibeamte (ca. 150) verhaften und wegen Hochverrat anklagen. Jetzt fehlte dem Erdogan-Clan nur noch das Öl für seine Tankerflotte. Dafür gründete der Sohn von Präsident Erdogan = Bilal Erdogan, im Auftrag seines Vaters, den IS – islamischen Staat. Dieser besetzte die Ölquellen im Nordirak und Syrien. Die Türkei bzw. der Erdogan-Clan kaufte das ÖL vom IS zu einem viertel des Weltmarktpreises und verkaufte es zum halben Weltmarktpreis nach Rotterdam. Damit erzielte der Erdogan-Clan riesige Gewinne. Der Krieg gegen die Kurden im Nordirak, der als angeblich Terrorabwehr tituliert wird, dient der völligen Vernichtung / Völkermord der Kurden, damit der Erdogan-Clan einen ungehindert Zugang zu allen Ölquellen im Nordirak hat, die sonst die Kurden beanspruchen könnten. Alles nach zu lesen mit den entsprechenden Beweisen in den folgenden Presseberichten.

Präsident Erdogan hat nur das eine Ziel einen islamischen Staat und ein islamisches Staatenbündnis zu bilden, mit ihm als den obersten Kalifen. Dafür ist ihm jedes Mittel recht.



Präsident Erdogan verfolgt persönlich das Ziel Europa und insbesondere Deutschland zu islamisieren.
Das geschieht heute schon durch die vielen türkischen Verbände in Deutschland. Dazu kommt, dass die Türkei mit der Unterstützung des IS, die Flüchtlingskrise von 2015 / 2016 selbst verursacht hat. Gezielt werden nur muslimische Flüchtlinge von der Türkei aus nach Europa geschickt. Hochgebildete Muslime erhalten keine Ausreisegenehmigung über die Türkei. Christen werden umgebracht bzw. ebenfalls an der Ausreise gehindert. Damit ist sichergestellt, dass nur muslimische Migranten und Flüchtlinge mit geringer Bildung nach Europa geschwemmt werden. Das plündert unsere Sozialsysteme und sorgt für erhebliche Spannungen in der europäischen Bevölkerung. Die sind jetzt mit dem BREXIT der Engländer eskaliert.

Presseartikel zu Erdogan und der Türkei
Erdogan-Clan kauft und handelt mit Öl von ISIS. Information über den Mann, der ISIS gründete: Bilal Erdogan, der Sohn des türkischen Präsidenten. Im Internet - als PDF-Dokument
Aktuelle türkische Hilfe für ISIS / Daesh - Ein Bericht des russischen Geheimdienstes – Teil 1
Aktuelle türkische Hilfe für ISIS / Daesh - Ein Bericht des russischen Geheimdienstes – Teil 2
Islamische Türkei – eine biblische Prophezeiung erfüllt sich mit Erdogan als oberster Kalif eines islamischen 10-Staaten-Bundes.

3. Die deutsche Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel und die offizielle Asylanten-Politik der deutschen Bundesregierung und der Rot-Grün regierten Länder.

Leider ist Frau Dr. Angela Merkel persönlich dafür verantwortlich, dass 2015 unkontrolliert die Grenzen von Deutschland und Europa geöffnet wurden und ohne jegliche Kontrolle und Prüfung ca. 1,2 bis 1,5 Millionen Migranten Deutschland und Europa überschwemmten. Auch mit dem Satz von Frau Dr. Angela Merkel: „Der Islam gehört zu Deutschland“, hat Sie im Prinzip alle Islamisten dazu aufgerufen nach Deutschland zu kommen. Dabei waren nur 20 % Kriegsflüchtlinge mit Familien aus Syrien, die uns in den öffentlichen Medien und Tagesschauen präsentiert wurden. Die Mehrheit sind Wirtschaftsflüchtlinge und junge Männer zwischen 18 und 30 Jahren, die eigentlich Wehrtauglich wären und auch für Ihr Land kämpfen könnten, anstatt es zu verlassen. Nachweislich hat der IS über die Flüchtlingsrouten auch eine große Anzahl von Terroristen nach Europa eingeschleust. Die ersten davon haben islamische Attentate in Paris und Brüssel verübt. Deutschland wurde bisher von islamischen Attentaten nur deshalb verschont, weil es als Rückzugsraum und strategische Planungsstelle dient, weil wir über die sogenannte „Religionsfreiheit“ den Islamisten einen sicheren Aufenthaltsort bieten und über unsere Sozialhilfen auch noch finanzieren.

Nachdem Frau Dr. Angela Merkel, und ein Großteil der deutschen Bevölkerung alle Flüchtlinge und Migranten über unsere sogenannte „Willkommenskultur“ zu uns eingeladen hatten und fast 1.5 Millionen Menschen kamen, stellte man fest, dass das zu viel ist. Jetzt sollten alle anderen EU-Mitglieder, damit auch die Engländer, diese Flüchtlinge im Nachhinein mit Quoten übernehmen, um Deutschland zu entlasten. Nun, das haben einige EU-Staaten nicht mitgemacht, unter anderem deswegen, weil man Sie vorher nicht gefragt hatte. Diese EU-Staaten sprechen von einem deutschen Problem und nicht von einem europäischen Flüchtlingsproblem.



Die Bilder die im Zuge dieser Massenzuwanderung nach Deutschland und Europa auch in Großbritannien gesendet wurden, haben maßgeblich dazu beigetragen die Kampagne um den BREXIT in England zu befeuern. Die Engländer hatten einfach Angst um Ihre „Werte“, wenn Sie immer mehr Flüchtlinge aufnehmen sollten und immer mehr „Europäern“ freien Zugang zu Ihren Arbeitsplätzen und Sozialsystem gewähren sollten. Diese „Angst“, hochstilisiert zu einer pauschalen „Ausländergefahr“ sorgte dann hauptsächlich dafür, dass die Engländer mit dem BREXIT für den Austritt aus der EU gestimmt haben.

In Ihrer Not, die Flüchtlingswelle nicht mehr in den Griff zu bekommen, hat Frau Dr. Angela Merkel Verhandlungen mit der Türkei aufgenommen und damit den Bock zum Gärtner gemacht. Jetzt ist eine demokratische Gesellschaft und gut funktionierende Wirtschaftsnation mit den Engländern aus der EU ausgetreten und wir verhandeln dagegen mit der Türkei, die das Alles zum großen Teil verursacht hat. Toll England raus aus der EU und als Belohnung dafür die Türkei rein in die EU. Das Alles hat Frau Dr. Angela Merkel persönlich zu verantworten. Auch wenn Herr EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) offiziell die Türkei und Präsident Erdogan für sein derzeitiges Verhalten öffentlich kritisiert, so wird doch weiter hinter verschlossenen Türen über einen EU-Beitritt der Türkei verhandelt. Auch das ist ein Skandal. Normal müsste die Türkei aus der NATO ausgeschlossen werden, weil Sie unter anderem nachweislich unsere NATO-Waffen an den IS liefert und der größte Kriegstreiber in Syrien und dem Nordirak ist und dabei noch einen Völkermord in unserer heutigen Zeit an den Kurden begeht.

Jetzt laufen wir in Gefahr, dass aus den gleichen Gründen wie die Engländer, auch andere Staaten sich aus der EU verabschieden werden.

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

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Wahlen werden nicht mehr durch Mehrheiten entschieden, sondern durch die Gruppe der Nichtwähler! Unsere Demokratie ist in Gefahr!

Bei den nächsten Landtagswahlen und Bundestagswahlen laufen wir in Gefahr, dass Regierungen entstehen, die eigentlich eine Mehrheit in der Bevölkerung nie gewollt hat. Und das geht so:

Alle Mitglieder und Sympathisanten der Linken Parteien, der Rechten Parteien und der Grünen und sonstiger kleinen Splitterparteien werden zum Wählen gehen. Weil eine große Mitte, wegen der aktuellen Flüchtlingspolitik, weder die bestehenden Regierungsparteien noch eine der extremen Linken und Rechten oder die Grünen wählen möchten, werden diese voraussichtlich gar nicht zur Wahl gehen. Das bedeutet, dass Minderheiten jetzt Parteien zur Regierung verhelfen, die eigentlich keine mehrheitliche Unterstützung in der Politik haben.

Das kann oder wird zu absurden Regierungsmehrheiten führen oder zu einem Wahlergebnis, dass eine Regierungsbildung zwischen den Volksparteien nicht mehr möglich ist. Wir sind dann unregierbar, haben eine Minderheitsregierung oder müssen neu wählen. Aber Neuwahlen werden das Problem nicht lösen.

Am 29.02.2016 sagten wir in diesem Presseartikel bereits 15 % bundesweit für die AfD bei der Bundestagswahl am 24.09.2017 vorher!



Diese 15 % und mehr hätte die AfD - Alternative für Deutschland - auch erreicht, wenn Sie sich bei einigen Aussagen klüger verhalten hätte. Die AfD wäre gut beraten gewesen hier mehr Frau Petry zu folgen, als zum Beispiel Herrn Gauland. ..... siehe aktuellen Presseartikel vom 25.09.2017 mit dem Titel: Bundestagswahl 2017: Mit Presseartikel vom 29.02.2016 haben wir bereits 15 % für die AfD vorher gesagt!

Nachfolgend eine Tabelle in der wir Wahlergebnisse – auf Basis des aktuellen Wahlrechts der Bundesrepublik Deutschland – bei unterschiedlicher Wahlbeteilung errechnet haben. Sie werden sehen es gibt erhebliche negative Verschiebungen zu Lasten der Volksparteien, nur weil der größte Block aus Nichtwählern besteht. Diese Bürger, die nicht zur Wahl gehen, ahnen nicht, was Sie anrichten, wenn sie von Ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch machen. Von den Nichtwählern profitieren erheblich alle Rechten und Linken und Radikalen Parteien in Deutschland. Damit ist unsere Demokratie extrem gefährdet. Wer nicht wählt handelt demnach nicht besonders klug. Vor allem auch deshalb, weil in anderen Ländern Menschen um Ihre Freiheit und Wahlrecht kämpfen und wir in Deutschland zu bequem geworden sind, den kurzen Weg in ein Wahllokal zu gehen.

Hier die aktuelle Tabelle mit jeweils 80 %, 70 %, 60 % und 50 % Wahlbeteiligung. Entspricht jeweils einem Block von Nichtwählern von 20 %, 30 %, 40 % und 50 %. Dabei verliert zum Beispiel – bei gleichem angenommenen Prozentsatz von Wählern = 37 % die CDU bei einer Wahlbeteiligung von 80 % = 251 Sitze im Parlament, alleine 33 Sitze, bei einer Wahlbeteiligung von nur 50 % = 218 Sitze. Obwohl in unserem Beispiel die Prozentzahl von den Wahlstimmen prozentual mit 37 % gleich bleibt, verändern allein die Nichtwähler erheblich die Anzahl der gewerteten Wählerstimmen (über 5 %) und die Sitzaufteilung im Parlament.





Damit werden Wahlen nicht mehr von den Wählern entschieden, sondern von den Nichtwählern.

Die Flüchtlingspolitik spaltet Deutschland
Es ist zu befürchten, dass wegen der Flüchtlingskrise weniger Menschen in Deutschland von ihrem Wahlrecht gebrauch machen werden. Das betrifft die anstehenden Landtagswahlen genauso wie die kommende Bundestagswahl.

Ein Grund dafür ist, das zwar die Grünen, die Linken und die SPD die offenen Türen Deutschlands für Migranten schon immer wollten und auch heute unterstützen und fordern, weil sie sich langfristig davon ein größeres Wählerpotential erhoffen. Aber in der Wahrnehmung der Deutschen Bevölkerung derzeit die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel von der CDU im Prinzip allein verantwortlich gemacht, wird für die derzeitige Flüchtlingskrise. Obwohl ja die SPD mit regiert und sogar ein Vorgehen mit mehr Konsequenzen regelmäßig blockiert. Ein Beispiel dafür ist das Asylpaket II, welches die CDU / CSU Fraktion nur mit großer Mühe gegen den massiven Widerstand der SPD im Kabinett verabschieden konnte.

Wie kann die Abwanderung von Wählerpotentialen zu extremen Rechten oder auch extrem Linken Parteien gestoppt werden?

Die Wähler brauchen klare Alternativen!
Für Menschen, die mit der derzeitigen Flüchtlingspolitik nicht einverstanden sind, egal ob Mitte, Rechts oder Links orientiert, gibt es nur die Möglichkeit eine radikale Rechte oder Linke Partei zu wählen oder nicht wählen zu gehen.

Die Lösung:
Die CSU steht offiziell für eine gemäßigte und kontrollierbare Flüchtlingspolitik im Gegensatz zur derzeitigen Regierungskoalition. Daraus müsste eigentlich als Konsequenz entstehen, dass die CSU sich als Schwesterpartei von der CDU löst und bundesweit als Partei der konservativen Mitte zur nächsten Bundestagswahl antritt. Damit hätten die Bundesbürger in der Frage der Flüchtlingspolitik eine echte Wahlalternative. Statt unbegrenzten Zuzug von Migranten könnten sie stimmen für einen kontrollierten und beschränkten Zuzug nach Deutschland.

Einwanderungsgesetz
Wir brauchen in Deutschland ein Einwanderungsgesetz nach dem Vorbild der Schweiz, Kanada oder Australien. Dieses neue Gesetzt trennt das Asylrecht von z.B. echten Kriegsflüchtlingen und Familien, die tatsächlich extrem verfolgt werden und mit dem Leben bedroht werden und geschützt werden müssen, von allen anderen Migranten, die nach Deutschland, egal aus welchen Gründen, einreisen wollen. Mit diesem Gesetz kann bereits an den Grenzen innerhalb von Minuten, wie heute beim Einwanderungsgesetz in der Schweiz, festgestellt werden, ob ein Grund vorliegt, der zur Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ermächtigt oder nicht. Dann müssen diese Migranten sofort an der Grenze zurück gewiesen werden, ohne dass dafür notwendig ist in Deutschland ein langwieriges Verfahren zu eröffnen.

Heute dauert ein Asylverfahren in Deutschland immer noch bis zu zwei Jahren. Und die abgelehnten Asylbewerber können dann noch dagegen vor Gericht klagen, was nochmals ca. 18 Monate dauert. Das führt dazu, dass unberechtigte Asylbewerber sich bis zu 3 ½ Jahre heute eigentlich zu unrecht in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten.

Am Besten sollte dieses Einwanderungsgesetz einheitlich für ganz Europa gelten. Wir werden es nicht schaffen alle europäischen Länder zu gewinnen, Ihre Grenzen genauso unkontrolliert zu offenen, wie wir es derzeit noch in Deutschland tun. Mehr zu einem Einwanderungsgesetz lesen Sie hier!

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Die SPD kontrolliert einen großen Teil der öffentlichen Medien in Deutschland – Demokratie wird zur Farce

Kostenloser Download als PDF-Dokument von ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland auf 412 Seiten.

Was auch immer drauf stehen mag: Drinnen steckt (fast immer) die SPD! Ca. 3.500 Medienbeteiligungen der SPD in Deutschland nachgewiesen. Damit wird massiv die öffentliche Meinung über die angeblich freien Medien in Deutschland beeinflusst.

Weitestgehend unbekannt ist die geradezu unheimliche Medienmacht der SPD. Diese Partei gehört zu den weltweit größten Medienmächten – und steuert darüber seit Jahrzehnten ihre politische Machtstellung. Die Partei dominiert über ihre Medien die Politik in Deutschland auch dann, wenn sie nicht an der Macht ist. Damit wird der Gedanke der Demokratie geradezu ins Gegenteil verkehrt: Denn egal, welche Partei der Souverän an die Macht gewählt hat: Der heimliche Machthaber sind die Sozialdemokraten. Damit ist die SPD Hauptakteur und eigentlicher Profiteur der aktuellen politischen Zustände, die man getrost als postmoderne Medien- und Parteiendiktatur bezeichnen darf. Per schierer Medienmacht haben die Sozialdemokraten insbesondere die konservativen politischen Kräfte nach links gezogen. Genau so, wie wir es derzeit haben.

Daher ist die große Koalition auch der exakte Ausdruck dieser Medien- und Parteiendiktatur. Merkel ist nicht nur die Kanzlerin der CDU, sondern besonders auch Kanzlerin der SPD. Gewonnen haben die Sozialisten. Verloren hat wie immer das Volk – und die Idee eines demokratischen Staats.

Öffentlichrechtliche Fernseh- und Rundfunkanstalten, eine Beute der Berliner Blockparteien?

Das sind genau die, die sich über die Medienpolitik in Polen aufregen. Selbst die “Organisationen”, die hier aufgeführt sind, und die viel gepriesene Zivilgesellschaft vertreten sollen, sind mit diesen Parteileuten durchsetzt. Da ist es kein Wunder, daß die ihre Pöstchen,

ihren Einfluss und Macht, mit Klauen und Zähne verteidigen. Natürlich besetzen sie auch die Verwaltungsposten und Redaktionsstuben in den Rundfunk- und Fernsehanstalten mit ihren Parteigängern oder ihnen nahestehenden. Solange dieses System der Parteienwirtschaft nicht ausgemistet ist, ist es eine gigantische Propagandaanstalt, sonst nichts.

In diesem Zusammenhang dürfen nicht die Eigentumsverhältnisse der SPD an zahlreichen Zeitungen und Druckereien unerwähnt bleiben. Wer weiß denn schon als Abonnent der großen Monopolzeitung Leipziger Volkszeitung (LVZ), wenn er morgens seine Zeitung aus dem Briefkasten holt, daß sie zu fast einem Viertel der SPD gehört. Da darf er sich dann nicht wundern wie einseitige die Berichterstattung über wichtige politische Themen ausfällt. Peter Helmes über die (un)heimliche Medienmacht der SPD:

Na, trägt auch Ihre Tageszeitung den Untertitel „neutral“ oder „unabhängig“? Ja? Und meinen Sie nun, Sie könnten sicher sein, daß es sich nicht um ein SPD-Blatt handelt? Mitnichten! Selbst wenn Ihre Postille noch so „unabhängig“ daherkommt – bei vielen Blättern steht „neutral“ drauf, ist aber SPD drin. Wie das?

Die SPD hat bei den Medien schon lange die Hand im Spiel und verdient dabei kräftig. Beteiligungsergebnisse der SPD allein aus dem Zeitungsgeschäft von mehr als 10 Mio. Euro pro Jahr sind keine Ausnahme. Der Schwerpunkt der SPD-Medienbeteiligungen liegt im Bereich regional erscheinender Tageszeitungen, wobei die SPD in einigen Regionen Deutschlands auf sehr bedeutende Marktanteile kommt: Die Tageszeitungen mit Beteiligungen von SPD-Gesellschaften erreichen zusammen rd. 10 % der Gesamtauflage aller deutschen Tageszeitungen. Klarer ausgedrückt: Damit ist die SPD nach dem Axel Springer-Verlag und noch vor der WAZ-Gruppe die „Nummer zwei“ des gesamten deutschen Zeitungsmarktes, wobei es erhebliche regionale Unterschiede gibt: In Niedersachsen z.B. kommt die SPD auf einen „Marktanteil“ von 30 %, in Sachsen gar auf 55 %. Und der ehemalige Intendant des NDR, Jobst Plog, sitzt seit langer Zeit im Aufsichtsrat der SPD-Medienholding „DDVG“. So einfach geht parteigesteuerte Medienpolitik!

Wo bleibt die Pressefreiheit?

Diese Verquickung von Partei (SPD) und Tageszeitungen ist einmalig in Deutschland. Von ausgewogenem Wettbewerb mit anderen Parteien keine Spur! Konkurrenz braucht die SPD nicht zu fürchten, ganz einfach deshalb, weil die anderen Parteien keine eigene Zeitung haben – sieht man vom Bayernkurier der CSU ab, der aber ein reines Parteiblatt ist. Keine andere Partei erreicht mittelbar so viele Leser (und Hörer) wie die SPD. So stellt sich die Frage, inwieweit diese Zeitungen mit SPD-Beteiligung oder –Kontrolle noch „unabhängig“ sind, selbst wenn die SPD nur eine Minderheitsbeteiligung hält. Von Chancengleichheit beim Kampf um Wählerstimmen kann angesichts der SPD-Medienpräsens wohl nicht gesprochen werden. Der arglose Bürger fühlt sich verschaukelt. Er kauft ein vermeintlich neutrales Blatt – und hält in Wirklichkeit eine SPD-Gazette in der Hand. Die Aufsichtsratsvorsitzende der DDVG und frühere SPD-Schatzmeisterin Wettig-Danielmeier bekannte denn auch ganz freimütig: „Auch dort, wo wir nur 30 % oder 40% der Anteile haben, kann in der Regel nichts ohne uns passieren.“ Das heißt doch wohl, daß in solchen Medien mit SPD-Beteiligung niemand Geschäftsführer oder Chefredakteur werden kann, der nicht den Segen der SPD findet – und sich später dafür artig bedankt, z. B. durch gefällige Berichterstattung.

Man kann durchaus darüber streiten, ob es Aufgabe der Parteien ist, Medien(-Beteiligungen) zu halten. Das Grundgesetz sagt in Artikel 21 GG, Abs. 1: „Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.“ Das ist in Bezug auf eine Medienbeteiligung wenig aussagekräftig, bezüglich der Rechenschaftspflicht aber durchaus.

Das Parteiengesetz ist ebenfalls ein wenig schwammig formuliert („…auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen…“). Wenn das aber so sein darf, wenn Parteien mit eigenen Medien (-Beteiligungen) die öffentliche Meinung beeinflussen dürfen, dann doch wohl nur unter Offenlegung der Beteiligungen und des Vermögens. Genau daran mangelt es bei der SPD, obwohl das Grundgesetz (s. o.) und auch das Parteiengesetz (§ 24) eindeutig die Aufstellung eines Rechenschaftsberichtes verlangen, mit dem die Parteien Auskunft über ihr Vermögen und ihre Unternehmensbeteiligungen geben müssen. Im Handelsgesetzbuch (HGB, § 271,1)) heißt es zudem: „…Beteiligungen sind Anteile an anderen Unternehmen, die bestimmt sind, dem eigenen Geschäftsbetrieb durch Herstellung einer besonderen Verbindung zu jenen Unternehmen zu dienen“. Dem geforderten Transparentgebot kommt die SPD kaum nach. Fast immer sind die Beteiligungen der SPD „getarnt“. Man findet die Partei in keinem Impressum einer Zeitung. Sie bedient sich vielmehr einer eigenen Medien-Holding, der „Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft mbH“ (DDVG), die auf eine beachtliche stabile Bilanzsumme kommt: rd.117 Mio. Euro im Jahre 2010 (140 Mio. in 2009); bereits im Jahre 2001 betrug die Bilanzsumme umgerechnet rd. 117 Mio. Euro.

Im Jahre 2010 lag das Betriebsergebnis mit 20,0 Mio. € gut 3,1 Prozent über dem Vorjahr, der Cashflow in Höhe von 19,2 Mio. € stieg gegenüber dem Vorjahr um 7 Mio. €. Die Erträge aus Medienbeteiligungen blieben, wie die DDVG selbst bilanziert, „auf hohem Niveau“: 2010: 21,9 Mio., 2009: 21,4 Mio. Euro. Der Gewinn der DDVG fließt zu großen Teilen in die SPD-Parteikasse.

Die DDVG hält (mit ihren Töchtern) heute an mehr als 40 Firmen Anteile. Darüber hinaus ist sie an ca. 20 Zeitungen (fast 2 Millionen Auflage) und an diversen Hörfunkstationen direkt oder indirekt beteiligt. Der Beteiligungswert der DDVG dürfte bei etwa 180 Millionen Euro liegen. Der reale Wert der SPD-Beteiligungen (Verkehrswert) wird von Fachleuten auf mindestens eine halben Milliarde Euro geschätzt. Genaues erfährt man – natürlich – nicht.


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Beteiligungen der SPD/DDVG

Die DDVG gehört praktisch ganz der SPD, deren Anteil 99,25 % beträgt. Treuhänderin (für die SPD) ist Dr. Barbara Hendricks MdB, auf deren Internet-Selbstdarstellung als erstes ein Werbe-Hinweis auf das sozialistische Kampfmedium „blick nach rechts“ zu finden ist. Vorsitzende des Aufsichtsrates ist Ursula Daniel-Wettigmeier, langjährige Schatzmeisterin der SPD. Hier die interessantesten und bekanntesten Beteiligungen, die so manchen arglosen Zeitungsleser überraschen dürften:

Medienbeteiligungen der DDVG (SPD):

Die „dd.vg“ ist an folgenden Verlagshäusern beteiligt, deren wichtigste Medienprodukte in Klammern angegeben werden:

“Westfälische Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%: ist mit 13,1% an dem “Zeitungsverlag Westfalen GmbH & Co. KG” in Dortmund beteiligt (Westfälische Rundschau)

“Oliva Druck- und Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%: ist mit 32,5% an der “Cuxhaven-Niederelbe Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG” beteiligt (Cuxhavener Nachrichten, Niederelbe Zeitung)

“Presse-Druck GmbH” mit 100%: ist mit 57,5% an der “Zeitungsverlag Neue Westfälische GmbH & Co. KG” in Bielefeld beteiligt (Neue Westfälische)

“Druckhaus Bayreuth Verlagsgesellschaft mbH” mit 47,5%: ist mit 62,5% an der “Nordbayerischen Kurier GmbH & Co. Zeitungsverlag KG” beteiligt (Nordbayerischer Kurier)

“Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main GmbH” mit 40% (Frankfurter Rundschau)

“Dresdner Druck- und Verlagshaus GmbH & Co. KG” mit 40% (Sächsische Zeitung, Morgenpost Sachsen)

“Frankenpost Verlag GmbH” in Hof mit 35% (Frankenpost)

“Suhler Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG” mit 30% (Freies Wort, Südthüringer Zeitung)

“Druck- und Verlagsanstalt „Neue Presse’ GmbH” mit 30% (Neue Presse Coburg)

“Verlagsgesellschaft Madsack GmbH & Co.” mit rund 23,1% (u. a. Hannoversche Allgemeine, Neue Presse Hannover, Leipziger Volkszeitung, Dresdner Neueste Nachrichten, Kieler Nachrichten, Lübecker Nachrichten, Ostsee-Zeitung, Göttinger Tageblatt,).

“Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH” mit 100% (vorwärts, Demokratische Gemeinde)

“vorwärts-Buch Verlagsgesellschaft mbH” mit 100%

“ÖKO-TEST Holding AG” mit 65,7%: ist mit 100% an der ÖKO-TEST Verlag GmbH (ÖKO-Test Magazin) beteiligt.

“Rheinland-Pfälzische Rundfunk GmbH & Co. KG” mit rund 9% (RPR1, RPR2)

Druckereien:

Bayreuth Druck + Media GmbH & Co. KG (100%)

Dräger + Wullenwever print + media Lübeck GmbH & Co. KG (70%)

braunschweig-druck GmbH (70%)

Hildesheimer Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (ohne eigenen Geschäftsbetrieb)

Wullenwever print + media Lübeck GmbH (100%, ohne eigenen Geschäftsbetrieb)

Handel/Service

Hamburger Pressepapier Vertriebsgesellschaft mbH (100%)

IMAGE Ident Marketinggesellschaft mbH (100%)

vorwärts: buchhandlung + antiquariat GmbH (100%)

Office Consult GmbH (100%)

Tourismus

FFR Ferien-, Freizeit und ReiseService GmbH (100%)

Das ist nur eine kleine Auflistung der Medienaktivitäten der SPD. Es gibt sicher noch viele andere Beteiligungen. Schon vor Jahrzehnten hat die SPD mit Ihren Gewerkschaften die Strategie ausgegeben, über Medienanteile & Beteiligungen, in Zukunft vermehrt Wählerstimmen zu gewinnen. Dahinter steckt eine intelligente und hochkomplexe Strategie mit Schachtelbeteiligungen über viele Verbände, Vereinigungen, Vereine, Stiftungen etc.. Die Medien-Macht der SPD scheint erdrückend. Wer mag sich da noch über die oft einseitige Berichterstattung in Deutschland wundern? Und man darf nachfragen, warum die Partei bei einer solch wirtschaftlichen Tätigkeit und bei solchen Gewinnen noch Anspruch auf staatliche Förderung („Parteien-Finanzierung“) erhebt. Wir werden leider vergebens auf eine „Selbstreinigung“ hoffen. Auf diesen Komfort wird keine Partei verzichten. Quelle: https://conservo.wordpress.com/2012/06/06/die-unheimliche-medienmacht-der-spd/

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Was kann dagegen getan werden.
Menschlich und politisch gesehen eigentlich nichts. Die Bibel, GOTTES WORT, sagt dazu: "Bei den Menschen ist's unmöglich, aber nicht bei GOTT. Mit GOTT ist "ALLES" möglich! Nach der Bibel ist alle Obrigkeit auf dieser Erde von GOTT eingesetzt. In der Regel zum Wohle und zum Segen eines Volkes bzw. Staates. Im Extremfall aber auch als Strafgericht. Derzeit glaube ich hat niemand in der Politik, in der Regierung und in der Opposition in Deutschland eine Ahnung, wie die aktuelle Flüchtlingskrise und deren Folgen zu bewältigen sind. Hier ist dringend Weisheit, Erkenntnis und Segen von Gott notwendig! Denn neben vielen berechtigten Kriegsflüchtlingen und deren Familien strömen auch Islamisten, die den Islam mit allen Mitteln, in Deutschland verbreiten wollen, Wirtschaftsflüchtlinge und kriminelle Ausländer, nach Deutschland. Es wird schwieriger unseren Rechtsstaat und den sozialen Frieden in unserem Land zu erhalten.

Vom MINUS zum PLUS!
Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” https://www.minus-plus.de

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Alle unsere Abgeordnete im deutschen Bundestag & den Landtagen sollten diese Informationszeitschrift „Z“ über den Islam lesen!

Wie wir begonnen hatten an der »Z« 13/14 zu arbeiten, war noch nicht absehbar, wohin sich Deutschland in so kurzer Zeit entwickeln würde. Der Anteil der Muslime nimmt deutlich stärker zu als jede bisherige Prognose angenommen hat. Daher kommt diese »Z« als Hintergrund-Information zum Islam genau zur richtigen Zeit.

Alle die sie gelesen haben, reagieren sehr positiv. Insider sagen sogar, dass diese »Z« eine der zurzeit besten Informationsquellen über den Islam sei. Viele bestellen Magazine nach, weil sie meinen, dass diese Information mehr Menschen erreichen solle. Etliche Kirchengemeinden haben von dem 100er-Karton-Angebot Gebrauch gemacht.

Ein Unternehmer hat das Anliegen, dass diese »Z«-Ausgabe an alle Abgeordneten geschickt wird und hat dazu eine großzügige Spende zugesagt. Es gibt etwa 2400 Abgeordnete im Bundestag und den Landtagen. Um das Projekt im vollen Umfang zu realisieren, benötigen wir noch € 7.000,- Es wäre schön, wenn Sie einen kleinen oder größeren Teil davon übernehmen können. Nur wenn unsere Politiker mehr vom Islam verstehen, werden sie effektivere Entscheidungen treffen können. Online-Spende

Falls jemand die Postadressen der Abgeordneten aus ihren Wahlkreisen fertig als Excel vorliegen hätte, würde uns das sehr helfen.

Es gibt auch Vorschläge, alle Religionslehrer und alle Bibliotheken mit einer »Z« zu versorgen. Alleine über 13.000 Bibliotheken wären möglich und wenn man nur zwei Magazine an eine Schule sendet, würden über 17.000 Exemplare gebraucht werden.

Eine zweite Auflage wäre nötig
Wenn Sie auch überzeugt sind, dass diese Information über den Islam wichtig ist, dann unterstützen Sie eine zweite Auflage für Abgeordnete, Bibliotheken und Religionslehrer mit einer Spende oder durch eine großzügige Nachbestellung.

Falls Sie diese »Z«-Ausgabe nicht vorliegen haben, hier gibt es eine Leseprobe

Haben Sie das Video gesehen, in dem Frau Merkel spricht, als hätte sie die »Z« gelesen. Video

Zu Ihrer Information ein Artikel
Oberkirchenrat i.R. Albrecht Hauser zum dem Phänomen: Der höchste Repräsentant der Evangelischen Kirche Deutschlands lässt sich in ein muslimisches Kuratorium rufen. (ein Artikel aus dem Magazin factum) Der theologische Standpunkt, dass Jesus Christus der Sohn Josefs wäre, also nicht Sohn Gottes, war im 4. Jahrhundert der Grund für das Konzil von Nicäa. Dieser Irrtum könnte der Wegbereiter für den Islam geworden sein. Verstehen sich deshalb manche EKD-Theologen so gut mit Muslimen? Lesen Sie dazu den Artikel "Keine Jungfrauen im Paradies" aus der »Z« 13/14.

Jedem Muslim ein NEUES TESTAMENT oder Evangelium in arabischer Sprache
Sehen wir das mal so: Die Flüchtlinge sind zu uns gekommen – geben wir ihnen das, was uns am wertvollsten ist. Das Wort Gottes. Für Muslime ist auch die Schrift der Christen heilig. Sie würden sie nie (meistens) unehrenhaft behandeln. Daher geben Sie den Muslimen ein Exemplar, in Verbindung mit einem Ausdruck der Hilfsbereitschaft (nicht nur einfach verteilen). Der Liebesdienst ist die Brücke. Lesen Sie den Artikel: "Es gibt eine Lösung" aus der »Z« 13/14.

Wenn Sie selber nicht in der Lage sind das Evangelium zu den Flüchtlingen zu bringen, spenden Sie, dass andere es umso großzügiger tun können. Mit einer Spende an "Mission is possible" von ca. € 100,- können 30 Neue Testamente in Verbindung mit Hilfeleistung übergeben werden. Online-Spende

Nützen wir den Vorteil, dass nahezu jeder Flüchtling ein Smartphone hat.
Bedrucken Sie nützliche Gebrauchsgegenstände mit einem QR-Code in arabischer Sprache, der zum Jesus-Film oder einer Evangeliums-mp3 führt. Drucken Sie diesen arabischen QR-Code auf einen Kamm, einen Rucksack oder Kulturbeutel etc.. Da kann man kreativ werden und bekommt preiswert eine große Reichweite. Beispiele für arabische QR-Codes-PDF



Versenden Sie Weihnachtsgrüße mit Botschaft!
Wenn auch eine atheistische Lobby alles tut, um Weihnachten aus der Öffentlichkeit zu verdrängen, mit dem Vorwand, z.B. Muslime nicht zu beleidigen, sollten Sie es erst recht tun - Muslime haben nämlich kein Problem mit Weihnachten. Auch dieses Jahr wurde die Kollektion um eine neue mehrseitige Karte erweitert. Blättern Sie sie durch und machen Sie reichlich Gebrauch davon. Weihnachten ist optimal, um auf Jesus Christus, den Erlöser hinzuweisen! Tipps und Anregungen hier!

Die Geschwindigkeit der Veränderung hat an Fahrt zugelegt. Was gestern noch Thema war, ist heute vielleicht bereits überholt. Wir brauchen einen festen Anker - mehr denn je: Das ist der Glaube an GOTT, als den Schöpfer dieser Erde und der Menschen und an seinen Sohn Jesus Christus, als Erlöser und Retter. Ich wünsche ihnen dieses unerschütterliche Fundament in dieser erschütterten Zeit.
Mit den besten Grüßen
Ihr Peter Ischka



Endlich ist der Produktions-Termin für dieses Buch fixiert. Viele warten schon auf den besonderen Erfahrungsbericht, der sich wie die Fortsetzung der Apostelgeschichte liest. Hier gibt es eine Leseprobe. 160 Seiten, 32 Seiten herrliche Panorama-Fotos. Hard-Cover. Ein schönes Geschenk für Freunde, die etwas über die Kraft des Glaubens erfahren sollen. Bis zum Erscheinen Anfang November 2015 gilt noch das Subskriptions-Angebot. Sie sparen bis zu 25% - Bestellen

Impressum: Agentur PJI UG - Z für Zukunft - Mission is possible
Postfach 1409, 73014 Göppingen, Spendenkonten:
Zukunft Europa e.V., Konto-Nr. 490155 68, BLZ 610 50000, KSK Göppingen, BIC: GOPSDE6GXXX, IBAN: DE26610500000049015568, Online-Spende
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Lesen Sie dazu auch den Presseartikel Teil 1: ISLAM - Taqiyya - Die Strategie der Täuschung – Unterwerfung statt Frieden! - Teil 1

Lesen Sie dazu auch den Presseartikel Teil 2: Islam - Taqiyya (arabisch Täuschung) Teil 2 - konkret - Koran & Bibel

Lesen Sie dazu auch den Presseartikel: Muslime ja, aber der Islam gehört wirklich nicht zu Deutschland!

Eine Auflistung aller Presseartikel über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument. *** Islamliste downloaden ***



Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Islam gehört nicht zu Deutschland! Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nehmen Sie bitte den Satz zurück: "Der Islam gehört zu Deutschland."

Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nehmen Sie bitte den Satz zurück: “Der Islam gehört zu Deutschland.“ Der ehemalige Bundespräsident Wulf wurde wegen dieses Satzes von GOTT seines Amtes enthoben. Ihnen droht damit leider das gleiche Schicksal! - Wollen Sie das wirklich riskieren? -

Was mögen wohl die Beweggründe gewesen sein, dass zuerst der damalige Bundespräsident Wulf und nun die Bundeskanzlerin Angela Merkel mehrmals öffentlich verkünden: "Der Islam gehört zu Deutschland"? Dafür gibt es weder historische noch gegenwärtige Grundlagen. Es ist nicht vorstellbar, dass beide Politiker nicht wüssten, wofür der Islam in seinem ureigensten Wesen steht. Sie kennen doch die Problemstellungen der Länder, in denen der Islam alle Gesellschaftsbereiche bestimmt.

Ist der politische Druck, „politically correct" zu sein, tatsächlich so groß, dass man öffentlich eine so gefährliche Aussage trifft?



Der Koran ist Basis aller Moslems und Islamisten, egal welcher Glaubensrichtung.
Jedes mal wenn Diskussionen stattfinden wird beteuert, dass der Islam eine friedliche Religion sei auch wenn das teilweise total im Widerspruch mit Teilen der in Europa ansässigen Gläubigen steht. Selbstverständlich sollte man nicht alle in einen Topf werfen aber die letzten Monate überfluteten uns mit Gewalttaten grausamster Art die von genau diesen Volksgruppen verübt worden sind. Finden heute irgendwelche Diskussionen statt wird grundsätzlich die friedliche Absicht beteuert und komischerweise wird nirgendwo nachgeprüft wie es eigentlich um den Frieden wirklich steht. In Talkshows beteuern Imame oder Sprecher muslimischer Vereinigungen: "Islam bedeutet Frieden". Aber sie sagen nicht dazu, dass dieses Verständnis von Frieden erst dann einkehren kann, wenn die ganze Welt dem Islam unterworfen ist. Denn in Wahrheit heißt Islam" Unterwerfung".

„Es gibt keinen Islam und Islamismus. Es gibt nur einen Islam. Wer etwas anderes sagt, beleidigt den Islam.“ - Recep Erdogan, türkischer Präsident, 2008!“ Es ist ein großer Irrtum zu glauben es gäbe einen friedlichen Islam, weil es viele unterschiedliche Prägungen des Islam gäbe. Da gibt es friedliche, gemäßigte und Radikale. Es gibt z.B. Sunniten und Schiiten. Aber alle haben eins gemeinsam. Sie lesen (sofern Sie überhaupt den Koran gelesen haben) alle den gleichen Koran. Berufen sich alle auf den Propheten Mohammed und die Scharia nach dem Koran. Da gibt es keinen Unterschied. Das ist wie die evangelische und katholische Religion in Deutschland. Alle haben die gleiche Bibel. Und damit haben alle die Gleiche Glaubensgrundlage und das gleiche Fundament. Das gilt sowohl für den Koran und den Islam, als auch für die Christen mit der Bibel.

Für alle Richtungen, Gruppierungen, Absplitterungen, Strömungen usw. im Islam oder bei den Moslems ist der Koran die Basis des Glaubens.
Für alle steht im Koran das Gleiche. Wenn jemand den Koran liest und ernst nimmt, dann müsste er eigentlich direkt zum islamischen Terroristen werden. Der Koran beginnt friedlich und hat friedliche Suren. Aber jeder Koranlehrer und jeder Islamlehrer wird ihnen bestätigen, dass jede nachfolgende Sure die vorhergehende Sure ersetzt.

Der Koran endet kriegerisch und fordert, dass alle Menschen zum Koran konvertieren müssen oder getötet werden müssen.

Das ist leider das zentrale Thema im Koran und eine bittere Wahrheit. Israel muss seit seiner Gründung und der Verheißung von GOTT des Landes Israel als Heimat der Juden seit Jahrtausenden Krieg zur eigenen Verteidigung führen, um nicht vernichtet zu werden. Nur darum handeln alle kriegerischen Auseinandersetzungen im Alten Testament der Bibel, das für Juden und Christen gilt. Die Kreuzzüge im Mittelalter stehen nirgendwo in der Bibel und wurden weder von GOTT noch von Jesus Christus befohlen. Dies war die alleinige Entscheidung eines religiösen Oberhauptes der katholischen Kirche, der Papst. Die Päpste zur damaligen Zeit haben regiert mit Machtansprüchen wie normale Könige und Kaiser. Sie waren damit weder Christen noch Stellvertreter GOTTES auf dieser Erde. Denn GOTT ist nicht religiös. GOTT erleben geht nur über Glauben, aber nicht über Religion. Der Islam dagegen führt weltweit Eroberungskriege um Länder, Staaten und Menschen mit Gewalt und Unterdrückung zum Islam zu bekehren. Auch das ist eine bittere Wahrheit. Nachprüfen kann das jeder selbst in den täglichen Nachrichten. Bis auf den Krieg in der Ukraine wurden alle heutigen kriegerischen Auseinandersetzungen von Moslems und Islamisten begonnen, egal welcher Glaubensrichtung, denn alle haben den gleichen Koran. Presseartikel bei WordPress: Islam und Christentum – Was ist die Motivation der islamischen Fundamentalisten?

Die Kreuzzüge der katholischen Kirche geschahen auch aus wirtschaftlichen Gründen, weil vorher wiederholt die gesamte Region um Jerusalem vom Islam angegriffen und geplündert wurde. Die Kreuzzüge waren eine Reaktion darauf.

Islamische Kriege und Kreuzzüge im Vergleich
Die Kreuzzüge seitens der katholischen Kirche waren strategisch, religiös und wirtschaftlich motivierte Kriege zwischen 1095 – 1099 und bis 1187 mit insgesamt „nur“ 12 Kriegen. Zeitlich und räumlich beschränkt auf die Region um Israel.

Islam dagegen seit dem Jahr 635 bis heute 548 Kriege
Kriege des Islam gegen „Ungläubige“ (christliche, westliche Kultur) über Jahrhunderte bis heute, über die ganze Welt verteilt, überwiegend im gesamten Mittelmeerraum, Afrika und dem Nahen Osten mit dem Ziel die Weltherrschaft für den Islam zu erlangen.

Lesen Sie dazu auch den Presseartikel bei WordPress: Gegen die Behauptung das Christentum mit der Bibel sei genauso gewaltsam wie der Islam mit dem Koran – Die Gründe für die Kreuzzüge im Mittelalter.



Der Koran beinhaltet über 200 Suren, die zu Gewalt, Tötung, Folterung, Verstümmelung an sogenannten „Ungläubigen“ (alle Nichtmuslime) aufrufen. Nach der Aussage unserer Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel gehört genau dieser Islam zu Deutschland. Nachfolgend nur eine kleine Auswahl davon:

Koran Sure 2, Vers 193: Und bekämpfet sie, bis die Verführung zum Unglauben (alles was nicht muslimisch ist) aufgehört hat, und der Glaube an Allah auf der ganzen Welt verbreitet ist (= Weltherrschaft des Islam).

Koran, Sure 49: Die Gesetzgebung gebührt niemandem außer Allah! (gegen das Grundgesetzt. Kein Moslem wird deshalb das Grundgesetzt achten. Er ist verpflichtet den Koran und die Scharia über das Grundgesetz zu stellen!)

Koran, Sure 2,191: Und tötet sie (d.h. die heidnischen Gegner), wo (immer) ihr sie zu fassen bekommt, und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben!

Koran, Sure 9,5: Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Heiden, wo ihr sie findet, greift sie, umzingelt sie und lauert ihnen überall auf.

Koran, Sure 8,12: Haut (ihnen [ den Ungläubigen ] mit dem Schwert) auf den Nacken und schlagt zu auf jeden Finger von ihnen!

Koran, Sure 47, 4-5: Und wenn ihr die Ungläubigen (Nichtmuslime) trefft, dann herunter mit dem Haupt (Aufforderung zum Köpfen), bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt; dann schnüret die Bande!

Koran 5.34: Der Lohn derer, welche sich wider Allah und seinen Gesandten (Mohammad) empören und sich bestreben, nur Verderben auf der Erde anzurichten, wird sein, daß sie getötet oder gekreuzigt oder ihnen die Hände und Füße an den entgegengesetzten Seiten abgehauen oder daß sie aus dem Lande verjagt werden.

Koran, Sure 9,29: Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und den jüngsten Tag glauben und nicht verbieten (oder: für verboten erklären), was Allah und sein Gesandter verboten haben, und nicht der wahren Religion angehören – von denen, die die Schrift erhalten haben – (kämpft gegen sie), bis sie kleinlaut aus der Hand Tribut (Strafsteuer für alle Nichtmuslime) entrichten!

Koran, Sure 98,6: Die Ungläubigen unter den Leuten des Buches (Juden und Christen): Sie sind von allen Wesen am abscheulichsten.

Koran, Sure 8,55: Als die schlimmsten Tiere gelten bei Allah diejenigen, die ungläubig sind und (auch) nicht glauben werden (?).

Koran, Sure 5,35: Ihr Gläubigen! Fürchtet Allah und trachtet danach, ihm nahe zu kommen, und führet um seinetwillen (Allah und Islam) Krieg.

Koran, Sure 4,34: Die Männer stehen über den Frauen … Und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie (Frauen).



Der Islam ist keine Religion sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia und ist damit zweifelsfrei ein politisches System und kann sich deswegen nicht auf die Religionsfreiheit berufen. Der Islam ist grundsätzlich nicht mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar. Wenn man in der Politik konsequent wäre, dann müsste islamischer Religionsunterricht an unseren Schulen in Deutschland verboten werden - weil der Koran auffordert alle Ungläubigen zu töten -, das widerspricht unserem Grundgesetz - und es dürfte keine Genehmigung für den Bau und zum betreiben von Moscheen geben. Verfassungsschutz – Untersuchung – Bericht vom 07.10.2016: „Moscheen spielen weiter zentrale Rolle für Radikalisierung von Islamisten.“

Überlegen Sie einfach warum gibt es keine christliche und jüdischen Terroristen, sondern nur islamische Terroristen. Antwort: einfach deswegen, weil es im Koran steht.

Koran: Töte deine Feinde (alle Ungläubigen = Nichtmuslime), wo immer sie auch zu finden sind.
Bibel: Liebe deine Feinde, tue Gutes denen die dich hassen!

Koran & Islam: Verlang nach der politischen, wirtschaftlichen und religiösen Weltherrschaft und führt deshalb auch weltweit Kriege.

Bibel & Christentum: Jesus Christus sagt: „Mein Reich ist nicht von dieser Welt!“ Beim Christentum geht es nur um einen persönlichen, geistlichen Glauben an GOTT und Jesus Christus seinen Sohn. Die Bibel fordert nur auf weltweit zu evangelisieren (zu erzählen), das heißt die „Gute Botschaft“ = das Evangelium zu verkündigen (zu erzählen) und erhebt dabei in keiner Weise irgendeinen Anspruch auf irgendeine Weltherrschaft.



Der in Deutschland lebende Muslim Hamed Abdel-Samad fragt in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin zu Recht:

• Gehört die Aufteilung der Welt in Gläubige und Ungläubige auch zu Deutschland?
• Was ist mit dem Dschihad?
• Was ist mit Polygamie?
• Was ist mit der Todesstrafe für Apostaten (Abfall vom Islam)?
• Was ist mit Körperstrafen für Diebe und Ehebrecher, Alkoholtrinker und Andersdenkende?
• Was ist mit Frauenrechten, die im Islam kaum vorhanden sind?
• Was ist mit der Sklaverei, die im Islam nicht verboten ist?
• Was ist mit der Scharia, die über jedes andere Gesetz oder Staatsform gesetzt ist. Damit akzeptieren die Scharia und der Koran mit dem Islam auch nicht das deutsche Grundgesetzt oder deutsche Gerichtsbarkeit.
• Was ist mit dem Anspruch des Islam und des Koran auf die absolute Weltherrschaft des Islam?
• Was ist dem Anspruch des Koran, der Basis aller islamischen Strömungen ist, alle „Ungläubigen“ / „Andersdenkende“ zu verfolgen und zu töten?
• Was ist mit der Androhung von Höllenqualen? Im Islam haben Kinder kein Recht drauf, angstfrei erzogen zu werden.

• Gehört das alles auch zu Deutschland oder zu Europa?

Sicher geschieht diese Aussage in der Absicht, ein freundliches Zeichen zu setzen. Doch wird die Aussage "Der Islam gehört zu Deutschland" von Muslimen aber eher als Ausdruck der Schwäche gesehen, ja geradezu als Ausdruck von Unterwerfung. Hingegen haben Muslime Respekt vor Andersgläubigen, die für ihren Glauben eintreten.

Die muslimische Politikerin Baroness Warsi (GB) appelliert an Christen, sich für ihren Glauben einzusetzen. Warsi fordert die Europäer auf, mehr Stolz auf ihre religiösen Wurzeln zu entwickeln, auf das Christentum - und dies im öffentlichen Leben auch zu zeigen. Es sei ein grundlegendes Missverständnis, so Warst wenn man meint, man müsse das Christentum "auslöschen", um eine (muslimische) Minderheit willkommen zu heißen.

Ja, wir sind herausgefordert, Muslime zu respektieren, was aber nicht heißt, dass Deutschland sein eigenes Kulturgut aufgeben sollte, um sich anzupassen.

Gibt es jemanden, der sich vorstellen könnte, dass der türkische Präsident Erdogan öffentlich verlauten lässt: "Das Christentum gehört zur Türkei"? Dabei gäbe es dafür sogar historische Bezüge, denn die christliche Kirche hat sich in diesem Land breit entfaltet; die Türkei war jahrhundertelang vorwiegend christlich.

Das Motto ist also: Muslime lieben, aber über die Hintergründe des Islams besser informiert sein. Etwas, das unserer Kultur schadet, als gut zu bezeichnen, nur weil man „politically nett" sein möchte, das hat nicht wirklich Zukunft.

Die historische Schuld des Holocausts haben wir als Nation recht gut aufgearbeitet. Genauso müssen wir auch mit den unseligen Bündnissen verfahren, die wir einst als Nation mit dem Islam eingegangen sind, um unsere Macht auszubauen.

Ersuchen wir Frau Merkel mit allem Respekt, diese "Proklamation" zurückzunehmen, die sich dem Islam gewissermaßen unterwirft, historische Schuld aufzuarbeiten und in einem gestärkten christlichen Selbstbewusstsein Muslime in unserer christlich geprägten Kultur willkommen zu heißen.

124 Seiten umfassende Hintergrund-Information zu diesem Thema finden Sie in der neuen Ausgabe des Z-Magazins. http://www.zwiezukunft.de/z.htm Eine Initiative von "Zukunft Europa e.V."; die zu diesem Thema mit 124 Seiten erschiene Z 13/14 ist der Bundeskanzlerin gewidmet. Z für Zukunft, Postfach 1409, 73014 Göppingen, info@ZwieZukunft.de

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Der Islam gehört nicht zu Deutschland sagen in einer aktuellen Umfrage im März 2018 auch 74,3 % der Deutschen! Ein Beispiel wie unsere Regierung Merkel am Volk vorbei regiert ist die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehört oder nicht. Dabei ist das mit einem normalen Menschenverstand eigentlich sehr einfach zu beantworten: Das Christentum gehört nicht zu Saudi-Arabien, Iran, Pakistan, China, Japan usw. nur weil dort einige Christen wohnen. Warum aber dann in aller Welt, soll der Islam zu Deutschland gehören. Hier setzt die Logik und der normale, angeborene, gesunde Menschenverstand aus. Deutschland war der Mittelpunkt des christlichen Abendlandes. Wie kann der Islam, der im Übrigen keine Religion ist, sondern eine islamische Staatsdiktatur zu Deutschland gehören, wenn allein nur diese eine Sure aus dem Koran zitiert wird: Koran, Sure 2,191 Pa: Tötet alle „Ungläubigen“, (also alle Nichtmuslime & heidnischen Gegner) wo immer ihr sie auch finden werdet! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Deshalb kann der Islam niemals zu Deutschland gehören: Islam & Demokratie & Grundgesetz sind nicht vereinbar! Allein schon historisch ist der Satz von Bundeskanzlerin Merkel: „Der Islam gehört zu Deutschland“ einfach falsch, denn der Islam war nie konstituierender oder gesellschaftlicher Teil von Deutschland. Generell ist die Rolle von Religion bei uns vergleichsweise niedrig, am ehesten könnte noch Martin Luther in Anspruch nehmen, hier etwas an der Bildung der Nation mitgewirkt zu haben. Deutschland war einmal die Mitte des christlichen Abendlandes. Der Islam aber wird für die Zerstörung eines freien Deutschlands sorgen. Der Islam ist keine Religion, sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia! …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Petition Ehe bleibt Ehe! An die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel

„Wer die Ehe umdefiniert, raubt dem Kind sein natürliches Recht auf Vater und Mutter.“ (Hedwig v. Beverfoerde, Aktionsbündnis DEMO FÜR ALLE)

„Wer die „Ehe für Alle“ fordert, wird sich bald noch wundern, was dann alles gern Ehe sein würde. Wer einmal glaubt, Ehe umdefinieren zu können, der wird es auch ein zweites, drittes oder vielfaches Mal tun.“ (Birgit Kelle, Frau 2000plus)

Motiviert durch das Votum der Iren zur „Homo-Ehe“, versuchen jetzt auch bei uns gut vernetzte Gruppen den Durchmarsch. Zigtausend Unterzeichner fordern von Bundeskanzlerin Merkel die „Ehe für alle“. Mehrere rot-grün regierte Bundesländer haben eine Bundesratsinitiative zur „Öffnung“ der Ehe angekündigt.

Höchste Zeit, dagegen aufzustehen! Unterzeichnen Sie die Petition an Angela Merkel.

Jedes Kind hat ein Recht auf Vater und Mutter
Denn es ist unsere Natur, dass der Mensch aus dem Liebesakt eines Mannes mit einer Frau gezeugt wird. Die Ehe bildet dafür seit jeher den verbindlichen Rahmen - in allen Gesellschaften, Kulturen und Religionen. Die Ehe ist Keimzelle der Familie und damit Keimzelle des Staates. Allein aus diesem Grund stellt unser Grundgesetz Ehe und Familie unter den besonderen staatlichen Schutz und nicht um andere Lebensgemeinschaften zu diskriminieren. Das Grundgesetz hat die Ehe nicht geschaffen und nicht definiert. Die Ehe ist die von GOTT geschaffene Grundform des Lebens.

Das Wesen der Ehe als Lebensbund zwischen Mann und Frau ist deshalb vorstaatlich und kann weder von Parlamenten noch von zeitgeistigen Strömungen verändert werden.

Selbstverständlich können auch nichteheliche Partner, gleichgeschlechtliche Personen, besondere Gemeinschaften, Freunde, die Großfamilie oder gute Nachbarn Verantwortung füreinander übernehmen. In Deutschland hat Rot-Grün im Jahr 2001 eigens für homosexuelle Partnerschaften, in Abgrenzung zur Ehe, ein neues Institut, die Eingetragene Lebenspartnerschaft, geschaffen. 14 Jahre später genügt dies offenbar nicht mehr. Jetzt fordern sie plötzlich die „Ehe für Alle.“

Das staatliche Institut Ehe für gleichgeschlechtliche Verbindungen zu „öffnen“ wäre ein gigantischer Etikettenschwindel. Dort wo „Ehe“ drauf steht, wäre nicht mehr Ehe drin. Es wäre nur eine Frage der Zeit, wann die Ehe für weitere Konstellationen des Zusammenlebens „geöffnet“ würde, wenn sich dafür nur eine Lobby findet. Die Ausbreitung der Forderung nach „Akzeptanz sexueller Vielfalt“ in zahlreichen Bildungsplänen unseres Landes zeigt anschaulich, wohin die Reise gehen würde.

Eine „Öffnung“ der Ehe hätte in jedem Fall gravierende rechtliche Konsequenzen. Da auch gleichgeschlechtliche „Ehepartner“ ein Recht auf eigene Kinder geltend machen, wären Volladoption, künstliche Befruchtung und – besonders verwerflich – Legalisierung der bei uns strafbaren, da zutiefst menschenunwürdigen Leihmutterschaft zwingende Folge. Das natürliche Recht des Kindes auf Vater und Mutter würde damit abgeschafft. Dies dürfen wir nicht zulassen!

Durch die Unterzeichnung der folgenden Petition wird der nachfolgende Text als E-Mail mit Ihrer E-Mail-Adresse an Frau Dr. Merkel versendet.

Petition und Appell an Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Dr. Angela Merkel:

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Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

jedes Kind hat ein Recht auf Vater und Mutter. Denn es ist unsere Natur, dass der Mensch aus dem Liebesakt eines Mannes mit einer Frau gezeugt wird. Den verbindlichen Rahmen dafür bietet seit jeher die Ehe. Das Wesen der Ehe als Lebensbund zwischen Mann und Frau ist nicht von menschlichen Gesetzgebern erfunden, sondern vorstaatlich und kann weder von Parlamenten noch vom Zeitgeist verändert werden. Die Ehe ist Keimzelle der Familie und der Gesellschaft. Allein deswegen steht sie im Grundgesetz unter dem besonderen Schutz des Staates.

Selbstverständlich können auch Menschen gleichen Geschlechts Verantwortung füreinander übernehmen. In Deutschland hat Rot-Grün 2001 – in bewusster Abgrenzung zur Ehe – dafür ein eigenes Institut geschaffen, die Eingetragene Lebenspartnerschaft. 14 Jahre später fordern sie plötzlich die „Ehe für Alle“.

Das staatliche Institut Ehe für gleichgeschlechtliche Verbindungen zu „öffnen“ wäre indes ein gigantischer Etikettenschwindel – mit gravierenden Folgen. Es gäbe keinen Grund mehr, das Ehe-Institut nicht noch mehr auszuweiten. Alle Arten von Polygamie müssten demnächst ebenso als „Ehe“ anerkannt werden. Da auch gleichgeschlechtliche „Ehe“partner ein Recht auf eigene Kinder geltend machen, wären Volladoption, künstliche Befruchtung und – besonders verwerflich – Legalisierung der bei uns strafbaren, da zutiefst menschenunwürdigen Leihmutterschaft zwingende Folge.

Das natürliche Recht des Kindes auf Vater und Mutter würde damit abgeschafft. Dazu jedoch hat niemand, keine Lobbygruppe, keine Regierung und kein Parlament das Recht!

Ich bitte Sie deshalb, allen Forderungen die Ehe zu öffnen entschieden entgegen zu treten und klarzustellen: Ehe bleibt Ehe und zwar zwischen Mann und Frau.

Mit freundlichen Grüßen,
[Ihr Name]

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Hier der Internetlink zur Unterschrift der Petition: Petition Ehe bleibt Ehe

Lesen Sie hierzu die Presseartikel zum Thema:
Die Menschen sind GOTTES Ebenbild. GOTT hat schon am Beginn seiner Schöpfung den Status von Mann, Frau und der sexuellen Orientierung geklärt.

Gottes WORT zu Homosexualität und lesbische Sexualität.

RfD Rettung für Deutschland - Mehr Informationen über biblische Wahrheiten (auch im Geschäftsleben) finden Sie in dem Buch/eBook von Autor Uwe Melzer mit dem Titel: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben. Dieses Buch/eBook ist erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin – Bundeskanzleramt: Antwort auf fünf grundlegende Zukunftsfragen

RfD Rettung für Deutschland hat durch Uwe Melzer am 23.03.2012 für grundlegende Fragen unserer Zukunft folgende 5 Vorschläge unterbreitet.
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1. Ohne Schulden leben ist das Wichtigste!
http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=350
2. Billiglohnschiene ruiniert den Staat!
http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=340
3. Altersarbeitslosigkeit in Deutschland bei fast 10 %.
http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=334
4. Einfaches & gerechtes Steuersystem sichert den Wirtschaftsstandort Deutschland. http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=326
5. Bürgerversicherung & Bürgergeld für die Sozialversicherungen und Kranken- Rentensysteme. http://rettung-uer-deutschland.de/blog/?p=305

Darauf hat das Büro der Bundeskanzlerin – Bundeskanzleramt am 16.08.2012 wie folgt geantwortet.

Ihre Teilnahme am Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin
zukunftsdialog@bk.bund.de / Do 16.08.2012 09:56 / melzer@wissen-agentur.de
Ihre Teilnahme am Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin

Sehr geehrter Herr Melzer,

herzlichen Dank für Ihre aktive Mitwirkung am Dialog über Deutschlands Zukunft. Die Bundeskanzlerin hat mich gebeten, Ihnen zu schreiben.

Zu Ihren Vorschlägen ist folgendes auszuführen:

1. Die Staatsverschuldung muss kontinuierlich zurückgeführt werden.
Seit dem 1. Januar 2011 gilt daher die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben durchzuführen, um eine ebenso in wirtschaftlich guten wie in wirtschaftlich schlechten Zeiten konjunkturgerechte, symmetrisch reagierende Finanzpolitik zu gewährleisten. Dies erfolgt durch eine explizite Berücksichtigung der konjunkturellen Einflüsse auf die öffentlichen Haushalte mit Hilfe einer Konjunkturkomponente, die die zulässige Obergrenze für die Nettokreditaufnahme in konjunkturell schlechten Zeiten erweitert und in konjunkturell guten Zeiten einschränkt. Die Berechnungsergebnisse und Datengrundlagen der Bundesregierung hierzu werden im Internetportal des Bundesministeriums der Finanzen regelmäßig zeitnah zu den gesamtwirtschaftlichen Vorausschätzungen – in der Regel zum Ende der Monate Januar, April und Oktober – veröffentlicht.

2. Die Bundesregierung hat Ende 2011 einen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche festgesetzt.
Demnach sind Verleiher verpflichtet, ihren Arbeitnehmern das durch eine Rechtsverordnung festgesetzte Mindestentgelt zu zahlen. Verstöße gegen diese Verpflichtung können mit einem Bußgeld geahndet werden.

Eine darüber hinausgehende Angleichung der Entlohnungsbedingungen von Zeitarbeitnehmern auf der einen Seite sowie den Stammbeschäftigten des Entleihbetriebs auf der anderen, ist derzeit Gegenstand weiterer Diskussionen. Auch hier sind zunächst die Tarifpartner gefordert, mögliche Lösungen für eine Heranführung an den Equal-Pay-Grundsatz zu finden. Entsprechende Regelungen wurden gerade in der Metall- und Elektrobranche vereinbart.

Der Bundeskanzlerin ist eine faire Bezahlung der Arbeitnehmer in Deutschland sehr wichtig. Die Festsetzung der Löhne ist in Deutschland in erster Linie eine Angelegenheit von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, sei es durch individuelle Vereinbarung im Arbeitsvertrag oder durch einen Tarifvertrag. In diesem Sinne schützt unser Grundgesetz nicht nur die Vertragsfreiheit, sondern garantiert auch ausdrücklich die Tarifautonomie, d.h. das Recht von Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften, durch autonome Vereinbarungen verbindliche Arbeitsbedingungen festzusetzen. Diese Tarifautonomie hat sich in Deutschland bewährt. Die Bundesregierung hat sich deshalb bei der Festsetzung von Mindestlöhnen dafür entschieden, die Tarifautonomie zu stärken, indem möglichst auf Tarifverträge zurückgegriffen wird. Dadurch kann am besten festgestellt werden, welches für die unterschiedlichen Branchen und Berufe mit ihren unterschiedlichen Anforderungen und Qualifikationserfordernissen der sachgerechteste Mindestlohn ist.

3. Die Teilnahme Älterer am Arbeitsleben hat erheblich zugenommen, das ist eine richtige und positive Entwicklung, die die Bundesregierung unterstützen möchte.
Berufliche Weiterbildung ist ein Kernelement der Arbeitsmarktpolitik. Die Voraussetzungen sind in § 81 ff des dritten Sozialgesetzbuchs (SGB III) geregelt. Um individuellen Erfordernissen eines jeden Einzelfalles angemessen Rechnung tragen zu können, hat der Gesetzgeber die Anwendung dieses Instruments der Arbeitsmarktpolitik bewusst ins pflichtgemäße Ermessen des Leistungsträgers gestellt. Dies wäre über zentrale Vorgaben nicht möglich. Daher entscheidet allein der Leistungsträger vor Ort über die Förderung einer beruflichen Weiterbildung.

Eine besondere Altersgrenze für die Förderung der beruflichen Weiterbildung gibt es nicht. Auch 50jährige können gefördert werden, wenn die Weiterbildung arbeitsmarktpolitisch zweckmäßig ist.

Außerdem muss die Teilnahme notwendig sein, um die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer bei Arbeitslosigkeit beruflich einzugliedern oder eine konkret drohende Arbeitslosigkeit abzuwenden.

Die Feststellungen zur Notwendigkeit einer Weiterbildung schließen immer auch die Arbeitsmarktbedingungen ein. Das heißt, die Agentur für Arbeit muss abwägen, ob zum Beispiel die Arbeitslosigkeit auch ohne eine Weiterbildung beendet werden kann, ob andere arbeitsmarktpolitische Instrumente Erfolg versprechender sind und ob mit dem angestrebten Bildungsziel die Eingliederung auf dem Arbeitsmarkt erwartet werden kann.

4. Die Bundesregierung hat sich entschieden, für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen.
Ungerechtfertigte wie leistungshemmende Belastungen bei der Einkommensteuer sollen vermieden werden. Rein inflationsbedingte Lohnsteigerungen dürfen nicht zu einer höheren Steuerlast führen.

Mit dem Gesetzentwurf zum Abbau der kalten Progression soll diesen nicht gewollten Steuerbelastungen entgegengewirkt werden. Die Bundesregierung will nicht Nutznießer „heimlicher Steuererhöhungen“ sein. Mit einem Teil der Lohnerhöhungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird regelmäßig lediglich die Inflation ausgeglichen. Durch den progressiven Steuertarif müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jedoch einen höheren Steuersatz zahlen, obwohl sie real kein höheres Einkommen haben. Um dies zu vermeiden, soll der Tarifverlauf angepasst werden. Darüber hinaus soll zukünftig alle zwei Jahre die kalte Progression überprüft werden. Die Länder haben dem Vorhaben im Bundesrat nicht zugestimmt. Die Bundesregierung hat deshalb beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Das Ergebnis des Vermittlungsausschusses bleibt abzuwarten.

5. Angesichts der Herausforderungen, vor denen die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) seit einiger Zeit steht und in Zukunft stehen wird, werden immer wieder unterschiedliche Krankenversicherungsmodelle sowie deren Vor- und Nachteile zur Weiterentwicklung des Gesundheitssystems diskutiert.
Eine einheitliche Krankenversicherung für die gesamte Bevölkerung, deren Finanzierung über die Mehrwertsteuer bzw. degressive Steuer auf Kapitaleinkünfte erfolgt, würde nicht automatisch zu einer gerechteren Finanzierung oder der Verhinderung von Zwei-Klassen-Medizin führen.

Auch wenn in Deutschland die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung einkommensabhängig errechnet und nicht aus der Mehrwertsteuer getragen werden, werden GKV-Versicherte mit Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze bzw. privat Krankenversicherte oder auch Einkommen aus anderen Quellen an den Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung beteiligt. Dies erfolgt durch den Bundeszuschuss in Höhe von 14 Milliarden Euro, der jährlich aus Steuermitteln in die GKV fließt.

Neben Ihren Vorschlägen haben uns auch im Internet tausende Vorschläge erreicht.
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Online-Bürgerdialog vom 1. Februar bis zum 15. April 2012 war mit rund 1,7 Millionen Besuchen außerordentlich hoch. Im Durchschnitt verzeichnete die Seite täglich 22.000 Besuche. 11.618 Vorschläge und 74.165 Kommentare sind online – ein Ergebnis, das unsere Erwartungen bei Weitem übertroffen hat.

Das große Engagement zeigt deutlich, wie stark das Interesse am gemeinsamen Nachdenken über Deutschlands Zukunft ist.

Auch in der Gesamtschau der Beiträge finden sich viele wertvolle Hinweise darauf, welche Themen Ihnen und den anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern wichtig sind, welche Sorgen und Hoffnungen und welche Bilder einer wünschenswerten Zukunft sie haben. Wir werden auch diese Informationen im weiteren Verlauf auswerten und die Ergebnisse veröffentlichen.

Die rund 130 unabhängigen Wissenschaftler und Praktiker des Expertendialogs, die seit Frühjahr 2011 in 18 Arbeitsgruppen diskutieren, haben sich ebenfalls mit den Vorschlägen des Bürgerdialogs auseinandergesetzt. Sie werden Ende August 2012 der Bundeskanzlerin ihren Abschlussbericht vorlegen, in dem sie auf den Bürgerdialog und einzelne Vorschläge Bezug nehmen werden. Auch diese Ergebnisse werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Ab Herbst können Sie in einem Newsletter erfahren, wie die Vorschläge des Zukunftsdialogs im politischen Willensbildungsprozess diskutiert werden oder welche Ideen sich auf dem Weg der Umsetzung befinden. Hier können Sie sich für unseren Newsletter anmelden (https://www.dialog-ueber-deutschland.de/Newsletter).

Ich danke Ihnen nochmals herzlich für Ihre Mitwirkung. Mit Ihren Erfahrungen und konstruktiven Anregungen haben Sie und die anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen wertvollen Beitrag zum Dialog über Deutschlands Zukunft geleistet.

Mit freundlichen Grüßen
Sabine Simons
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Büro der Bundeskanzlerin
Bundeskanzleramt
11012 Berlin

Anmerkung
Ich persönlich finde es sehr gut und bemerkenswert, daß das Büro der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, Bundeskanzleramt, auf eingereichte Vorschläge antwortet. Das hat es so in der deutschen Politik schon lange nicht mehr gegeben. Wir finden das ist ein guter Weg und unterstützen diese Initiative.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter ISBN: 978-3-8442-2969-1.





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