RfD Rettung für Deutschland - Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit!

Die zentralen Ziele von RfD Rettung für Deutschland - der Mittelstandspartei - die vom Mittelstand finanziert wird sind:

1. Für ein Land ohne Schulden, mit Visionen und Gerechtigkeit!
2. Ein gerechtes & einfaches Steuersystem.
3. Gerechte Renten & Beseitigung der Altersarmut.
4. Verhinderung der Ausbreitung des Islam in Deutschland & Europa.

Deutschland, Europa und die Welt stecken in einer tiefen Krise.
Die Flüchtlingskrise, Finanzkrise und Schuldenkrise sind leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt.

Die Menschheit hat sich seit über 7.000 Jahren nicht geändert.
Unser sogenanntes "christliches Abendland" hat als Basis die Bibel und den Glauben an Gott, der als Bezug auch in unserem Grundgesetz verankert ist. Dabei haben wir in unserer modernen Welt vergessen, dass es bei Allem immer um Menschen geht.

Deutschland lebt schon lange über seine Verhältnisse und Steuermittel werden falsch und ineffizient eingesetzt.
Beweise: 1. Presseartikel "14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!" Beleg: IWF Warnung Deutschland lebt über seine Verhaeltnisse / Artikel: WELT
Deutschland hat zum Beispiel mehr Schulden als Griechenland = € 315,745 Milliarden. Deutschlands direkter, aktueller Schuldenstand ohne Bürgschaften und sonstige EU-Risiken etc. beträgt derzeit ca. 2 Billionen EURO. Das ist mehr als das 6-fache von Griechenland. Deutschland: Pro-Kopf-Verschuldung € 23.963 - Pro-Erwerbstätigen-Verschuldung € 47.926! Von 1987 hat sich der deutsche Schuldenstand von ursprünglich 43 Milliarden EURO um das 46,51-fache auf heute 2 Billionen EURO erhöht. Das ist einfach unverantwortlich. Und irgendwann wird diese Rechnung fällig. Wir fordern daher einen gesetzlichen Schuldenstopp für Bund, Länder, Kommunen und allen öffentlichen Einrichtungen.

Der Mittelstand leidet unter erheblichen Steuern und Abgabelasten.
Dagegen werden große Unternehmen und AG’s entlastet und mit weniger Steuern belohnt. Dabei erwirtschaftet der Mittelstand 80 % des Bruttosozialprodukts in Deutschland und stellt 80 % aller Arbeitsplätze. (10 % - 18 % Gewerbesteuer je nach Gemeinde & 42 % - 45 % Ertragssteuer & Solidaritätszuschlag von 5,5 & 42 % - 45 % Einkommensteuer des Unternehmers & Sondersteuern und Steuern für Umweltauflagen etc.. Die Großindustrie bezahlt dagegen nur 25 % Kapitalertragssteuer.)

Unerträglich ist die hohe Altersarbeitslosigkeit bei Menschen über 50 Jahre und die Altersarmut in der Rente.
Zum Vergleich: Durchschnittliche monatl. Pensionen € 2.843 + 13. Pensionszahlung – Arbeiter- und Angestelltenrente monatl. € 805. 16 Millionen arme Menschen in Deutschland – über 10 Millionen davon kommen in den nächsten Jahren in die Rente, und benötigen die staatliche HartzIV Zuzahlung verursacht durch Billiglohn, Zeitarbeitsfirmen, Werksverträgen, Arbeitslosigkeit, HartzIV-Bezug etc.. Presseartikel RENTE - Presseartikel ARMUT

Der Islam ist keine Religion,
sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia, auf Basis des Koran, der zur Weltherrschaft und zur Tötung aller „Ungläubigen“ aufruft. Eine Religion die dazu aufruft "alle Ungläubigen zu töten" und die zur Unterdrückung und Entrechtung von Frauen auffordert handelt gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und hat damit das Anrecht auf Religionsfreiheit verwirkt. Wenn man in der Politik konsequent wäre, dann müsste islamischer Religionsunterricht an unseren Schulen und Moscheen in Deutschland verboten werden. Der Islam ist der Untergang für jede freiheitlich orientierte Gesellschaft. Nur ein Presseartikel über den Islam von vielen!

Unsere kompakte VISION für Deutschland

Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit Rat an alle Politiker:
Zur Besserung der Wirtschaftssituation in Deutschland empfehlen wir dringend eine radikale Steuerreform mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 % für alle ohne Progression.

Jahreseinkommen bis € 10.000 sind steuerfrei, weil davon niemand eine Familie unterhalten kann. Dies ist keine ungerechte Forderung, denn wenn jemand € 12.000 im Jahre verdient bezahlt er bei 20 % = 2.400 € Steuern. Verdient jemand € 120.000 im Jahr, dann bezahlt er bei 20 % = 24.000 € an Steuern, also 21.600 € Steuern mehr, als der sozial Schwächere.

Weil wir aber in einer Neidgesellschaft leben, gönnen wir anderen keinen Mehrverdienst und deshalb soll der Staat das Geld über hohe Steuerprogression abschöpfen. Aber auch für sozial Schwache gilt, der Staat bezahlt keine Sozialleistungen, sondern der Staat kann nur Sozialleistungen verteilen, die vorher über Steuern erwirtschaftet wurden. Aber Arbeitsplätze, damit Familien Brot und Arbeit haben, schafft nicht der Staat, sondern allein die Unternehmer und davon sind 80 % mittelständische Unternehmer. Lesen Sie dazu: „Was ist ein mittelständischer Unternehmer?“

Wenn den Unternehmern Geld, wie heute über erhöhte Steuerprogressionen entzogen wird, stehen keine Investitionen zur Verfügung, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Durch hohe Steuern steigen die Verkaufspreise, vor allem im Vergleich im internationalen Geschäft und sorgen so dafür, dass wir zum Teil weltweit nicht mehr konkurrenzfähig sind.

Im Gegenzug sollten alle Steuersubventionen abgeschafft werden, die pro Jahr ca. 200 Milliarden betragen. Allein durch Streichung aller Subventionen könnten alle vorhandenen Haushaltslöcher des Bundes gestopft werden.

Statt Hartz IV und SGB II muss ein Bürgergeld bezahlt werden, dass den tatsächlichen Haushaltskosten angemessen ist.

Dieses neue und einfache Steuergesetz würde dafür sorgen, dass wir nach ca. 12 Monaten Anlaufzeit mehr Steuereinnahmen haben, als vorher. Denn heute haben wir die Ungerechtigkeit, dass vermögende Bundesbürger Steuern über Subventionen sparen können und "arme" Bundesbürger die Steuer voll bezahlen. Es muss ein Gesetz her, dass eine weitere Schuldenaufnahme von Bund und Ländern verbietet.

Aufruf an den Mittelstand

Weil RfD – Rettung für Deutschland dafür eintritt, dass der Mittelstand entlastet wird und zukünftig nur noch mit einer Steuer von 20 % auf die Erträge besteuert wird, sollte der Mittelstand ein großes Interesse daran haben RfD zu unterstützen. Deshalb rufen wir alle mittelständischen Unternehmen auf sich finanziell an Aufbau der RfD zu beteiligen, dass unsere Vision von 25 % aller Stimmen bei einer der nächsten Bundestagswahlen, bei der die RfD das erste Mal teilnimmt, Realität wird. - Lesen Sie dazu:
Was ist ein "mittelständischer Unternehmer"?

Was können Sie heute tun? = Verteilen Sie einfach diese Informationen:
Internetseite: https://www.rettung-fuer-deutschland.de
Presseartikel: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/
RfD - Ziele & Grundlagen & Begrüßung:
https://www.rettung-fuer-deutschland.de/download-grundlagen-ziele-rfd-rettung-fuer-deutschland.pdf


Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Die 7 größten Lügen über die AfD – Alternative für Deutschland

Seit ihrer Gründung hat sich die AfD als ernstzunehmender Konkurrent im bundesdeutschen Parteienspektrum etabliert.
Kein Wunder, dass die Altparteien und Medien Sturm gegen den ungeliebten Rivalen laufen. Dabei schrecken sie auch nicht vor krassen Fake-News zurück. Das mediale Dauerfeuer hat massive Vorurteile gegen die AfD in die Köpfe der Bundesbürger gepflanzt. Die sieben größten unterziehen wir hier einem Faktencheck.

Lüge 1: »Die AfD ist rassistisch und ausländerfeindlich«
Fakt ist: Schon seit ihrer Gründung 2013 wirbt die AfD für ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem und australischem Vorbild: gegen unkontrollierte Masseneinwanderung und für kontrollierte Einzeleinwanderung – unabhängig von »Rasse«, Herkunft oder Geschlecht.

Das Wort »rassistisch« wird heutzutage meist nur als Kampfbegriff verwendet, ohne seine Bedeutung zu kennen. Linke brandmarken zum Beispiel Islamkritik pauschal als »rassistisch«. Dabei ist der Islam keine »Rasse« (oder »ethnische Herkunft«, um das Reizwort »Rasse« zu vermeiden), sondern ein Glaubensbekenntnis, das im Gegensatz zur Hautfarbe frei wählbar ist.

Der Anteil von AfD-Bundestagsabgeordneten mit Migrationshintergrund liegt übrigens mit 7,5 Prozent ziemlich genau im Parlamentsdurchschnitt.

Lüge 2: »Die AfD ist antisemitisch«
Fakt ist: Die AfD bekämpft wie keine andere Partei den aufgrund der Masseneinwanderung ansteigenden Antisemitismus. Sie nennt dabei Ross und Reiter beim Namen (z.B. in der Bundestagsrede Gottfried Curios am 18.01.2018); im Gegensatz zu den Altparteien, die verschämt verschweigen, dass der zunehmende Antisemitismus in Deutschland ein Importprodukt von Mutti Merkels Gästen ist. Der ehemalige israelische Politiker und Geheimdienstagent Rafi Eitan lobt die AfD ausdrücklich dafür (›Huffington Post‹ vom 03.02.18). Die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion gratulierten dem Staat Israel zu dessen 70-jährigem Bestehen. Auf den AfD-Listen kandidieren jüdische Kandidaten. Einer von ihnen, der Lörracher Kreisvorsitzende Wolfgang Fuhl wird nicht müde, auf seiner Facebook-Seite den grassierenden Neo-Antisemitismus anzuprangern.

In den Augen des Establishments sind Antisemiten immer die andern.
Dabei hätten sie genug vor der eigenen Türe zu kehren: Gerade die Linkspartei zeichnet sich immer wieder durch antisemitische Äußerungen aus, wie sogar die linksliberale ›Zeit‹ (22.06.2011) einräumt. Demonstrationen in Berlin, auf denen Israel der Tod gewünscht wird (›Tagesspiegel‹ vom 11.12.2017), Verprügeln von Kippa-Trägern, Mobbing jüdischer Schüler – das alles ist erst möglich geworden, weil die Altparteien den muslimischen Antisemitismus ignorieren oder kleinreden.

Lüge 3: »Die AfD ist unsozial«
Fakt ist: Als echte Volkspartei vereint die AfD wirtschaftsliberale und sozialpolitische, arbeitgeber- und arbeitnehmernahe Positionen im Geiste einer Sozialpartnerschaft. Sie hat mit Kay Gottschalk und Guido Reil zwei ausgesprochen kompetente Sozialpolitiker in ihrer Vorstandschaft. Die AfD kämpft gegen die Vernichtung des Volksvermögens durch die unsinnige Euro-»Rettung«, Diesel-Fahrverbote, Milliardentransfers ins Ausland und vor allem gegen die immens kostspielige Masseneinwanderung. Die AfD will, dass dieses Geld bei der arbeitenden Bevölkerung bleibt bzw. sinnvoll für Schulen, Sicherheit und echte Investitionen eingesetzt wird. Sie kämpft gegen die Umverteilung von unten nach oben durch die »Energiewende« (siehe dazu Deutschland-Kurier 28/18) und gegen die willkürlich herbeigeführte Wohnungsnot.

Auch »unsozial« ist ein Kampfbegriff linker Parteien, gegen Alle, die das Heil der kleinen Leute nicht in massenhafter, staatlich kontrollierter Umverteilung von Vermögen sehen. Wie sehr dieses Vorurteil ins Leere geht, zeigt ein Blick auf die Wahlergebnisse: Linke und SPD schmieren immer mehr ab, die AfD legt gerade bei den kleinen Leuten zu (nach einer Studie der ›Forschungsgruppe Wahlen‹ vom September 2017 sind Arbeiter unter den AfD-Wählern mit 19 Prozent überrepräsentiert!) – die Wähler wissen eben, wer auf ihrer Seite steht und wer nicht.

Lüge 4: »Die AfD ist homophob«
Fakt ist: Unter Homosexuellen ist die AfD drittstärkste Partei. Das schwule Szene-Heft ›Männer-Magazin‹ hat vor der Bundestagswahl 2017 ermittelt, dass über 16,6 Prozent der homosexuellen Männer der AfD die Stimme geben. Mit Alice Weidel führt eine Frau, die in einer lesbischen Beziehung lebt, die Bundestagsfraktion. Die AfD prangert wie keine andere Partei körperliche Attacken auf Homosexuelle an – etwas, was von den Altparteien unter den Tisch gekehrt wird, da sie wissen, dass fast alle diese Angriffe von Merkels Gästen erfolgen. Als echt freiheitliche Partei regiert die AfD nicht in die Schlafzimmer der Bürger hinein und politisiert Sex nicht – ganz im Gegenteil zu den 68ern.

Die AfD unterstützt allerdings die klassische Familie aus Vater, Mutter und deren leiblichen Kindern.
Wohl wissend, dass sie damit die Schwächsten der Gesellschaft – die Kinder – schützt. Wohl wissend, dass die Familie die Keimzelle jedes Landes und Volkes und eine notwendige Voraussetzung jeder freiheitlichen Gesellschaft ist. Hier liegt der Hase im Pfeffer! Denn bei der Errichtung einer linken Diktatur ist die Familie im Weg. Deswegen der Kampfbegriff »homophob« gegen jeden, der die Familie verteidigt.

Wirklich homophob und lebensgefährlich für Homosexuelle sind dagegen jene, die Masseneinwanderung aus homophoben Regionen der Erde befürworten.

Lüge 5: »Die AfD ist frauenfeindlich«
Fakt ist: Die AfD setzt sich für die grundgesetzlich garantierten Rechte der Frauen ein. Während alle anderen Parteien, vor der muslimischen Macho-Kultur kuschen, verteidigt die AfD die unterdrückten muslimischen Frauen und insbesondere alle Frauen, die Opfer von Gewalt muslimischer Männer werden. Sie wendet sich gegen das Tragen von Kopftüchern im öffentlichen Dienst »als religiös-politisches Zeichen der Unterordnung von Muslimas unter den Mann«. (Wahlprogramm 2017).

Im Übrigen gilt für diesen Themen­bereich Ähnliches, wie schon unter »homophob« erwähnt: Die AfD ist für die Familie und widersetzt sich der verfassungsfeindlichen Gender-Ideologie – Grund genug, um von links als »frauenfeindlich« angegriffen zu werden, während die wahren Frauenfeinde »kultursensibel« verhätschelt werden.

Lüge 6: »Die AfD ist unchristlich«
Fakt ist: Die AfD vertritt christliche Positionen konsequenter als jede andere Partei im Bundestag. Ein Blick auf eine Handreichung des Vatikan für Katholiken in der Politik vom 22.11.2002 (Positionen, die auch überzeugte Evangelische teilen können) zeigt dies: Als Wichtigstes wird dort der Einsatz gegen Abtreibung genannt. Das AfD-Wahlprogramm bezieht klar gegen Abtreibung Stellung und fordert eine »Willkommenskultur für Kinder«. Weitere Punkte sind die Förderung der Familie (hier ist die AfD vorbildlich, s.o.) und der Einsatz für den Frieden (die AfD setzt sich klar für eine Verständigung mit dem christlich-orthodoxen Russland ein).

Der Kampfbegriff »unchristlich« fällt auf die Großkirchen selbst zurück. Ob katholisch oder evangelisch – linksgrüne Politik hat die Glaubensverkündigung längst ersetzt: Kuscheln mit dem Islam, Bischöfe, die ihre Kreuze ablegen, Gender-Gaga auf Kirchentagen. Mit inquisitorischer Verve verfolgen die Kirchen in Deutschland jeden Abweichler – vor allem die AfD. Wenn diese, wie im bayerischen Wahlprogramm für eine Entflechtung von Staat und Kirche und gegen die Bezahlung von Bischöfen aus allgemeinen Steuermitteln eintritt, befindet sie sich nicht nur in guter Gesellschaft der glaubens- und bekenntnistreuen Evangelikalen, sondern auch der Päpste Benedikt XVI. (»Mich betrübt diese Situation, dieser Überhang an Geld« im Interviewband »Letzte Gespräche«) und Franziskus (»Ach, wie möchte ich eine arme Kirche für die Armen!« am 16.03.2013).

Lüge 7: »Die AfD ist europafeindlich«
Fakt ist: Nur die AfD setzt sich entschieden für den Erhalt des geistigen, kulturellen und menschlichen Erbes Europas ein. Sie steht für ein Europa der Nationalstaaten mit all seinem vielfältigen kulturellen Reichtum. Sie befindet sich dabei in guter Gesellschaft mit führenden politischen Kräften beispielsweise in Polen, Ungarn, Österreich oder Italien. Nur wer Europa mit der EU gleichsetzt, kann der AfD »Europafeindlichkeit« vorwerfen. Dabei braucht Europa nichts weniger als einen Bürokratiemoloch in Brüssel, der die Bürger mit völlig unsinnigen Vorschriften bis in kleinste Detail gängelt, aber unfähig ist, Europas Grenzen zu verteidigen.

Europafeindlich sind vielmehr diejenigen, die mit unverantwortlicher Politik der offenen Grenzen aus Europa ein Abziehbild des Nahen Osten und Afrikas machen.

Fazit:
Die Vorurteile gegenüber der AfD sind nicht nur falsch, sie fallen häufig sogar auf die Gegner der AfD selbst zurück. Die Bekämpfung der unkontrollierten Masseneinwanderung ist, wie aufgezeigt wurde, die Grundvoraussetzung, für ein freiheitliches, gastfreundliches und soziales Deutschland, in dem Frauen gleichberechtigt sind, die Rechte von Homosexuellen geachtet werden und welches die europäisch-abend­ländische Kultur und ihre jüdische-christlichen Wurzeln erhält. (Quelle: Deutschland Kurier)


Bundestagswahl – Wahlhilfe: Warum Sie die AfD wählen sollten! Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete politische Partei in Deutschland. Bei der Europawahl 2014 gewann sie erstmals überregionale Mandate und zog ab 2014 in 13 Landesparlamente ein. AfD wählen: Weil die Bürger in der Politik mitbestimmen sollten. Weil ich für einen starken, unabhängigen, Staat bin. Weil ich mich auch in schwierigen Zeiten auf meine Politiker verlassen möchte. Weil auch die Rente für mich ein ganz wichtiges Thema für die jetzigen und zukünftigen Generationen ist. Weil ich mit meiner Stimme ein Zeichen für Sicherheit erreichen möchte und dass die abendländische Kultur erhalten bleibt. Weil ich die Demokratie und unsere Grundwerte bewahrt sehen möchte. Weil ich für direkte Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und soziale Marktwirtschaft bin. Weil ich für Föderalismus bin und die Familienförderung unterstütze. Weil ich die Mitbestimmung der Bürger stärken möchte. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress:

Bundestagswahl 24.09.2017: Warum ich als Christ die AfD mit gutem Gewissen wähle! Ein Aspekt, der als Resultat einzig die AfD als Wahlentscheidung übrig lässt, wurde noch nicht beleuchtet. Er betrifft sicherlich nicht den Großteil der Bevölkerung, aber einen Teil, der sich intensiv mit dem Thema auseinandersetzt: Was wähle ich als Christ am 24.9.2017? Für den wiedergeborenen Christ stellt sich oftmals die Frage, inwieweit er überhaupt „in der Welt“ mitmischen soll/darf/kann und nicht lieber seine Finger davon lässt. Viele unserer Vorfahren haben sich in Zeiten äußerster Not existenzielle Fragen zu diesem Themenkomplex gestellt. Für mich ist klar: Ich wähle christlich-konservative Werte. Etwas anderes lässt mein Glaube nicht zu. Welche Partei bietet mir diese Werte? Diese Frage ist mit Leichtigkeit beantwortet: Die AfD – und sonst niemand. Nein, die AfD ist nicht der Messias. Mein Kreuz würde ich bei Jesus Christus machen – aber der steht am 24.9. nicht auf dem Wahlzettel zum Bundestag. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Nächste Bundestagswahl / Landtagswahlen – Wahlhilfe: Warum Sie die AfD wählen sollten!

Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete politische Partei in Deutschland. Bei der Europawahl 2014 gewann sie erstmals überregionale Mandate und zog ab 2014 in 13 Landesparlamente ein. (Autor: Reiner Heumann)

Warum Sie bei der nächsten Bundestagswahl und Landtagswahlen die AfD wählen sollten!

• Weil die Bürger in der Politik mitbestimmen sollten.

• Weil ich für einen starken, unabhängigen, Staat bin.

• Weil ich mich auch in schwierigen Zeiten auf meine Politiker verlassen möchte.

• Weil auch die Rente für mich ein ganz wichtiges Thema für die jetzigen und zukünftigen Generationen ist.

• Weil ich viel von Selbstverwaltung halte und mich nicht einer auferlegten Staatsverwaltung beugen will.

• Weil ich mit meiner Stimme ein Zeichen für Sicherheit erreichen möchte und dass die abendländische Kultur erhalten bleibt.

• Weil ich nicht mehr dem Einfluss der öffentlich-rechtlichen Regierungspropagandasendern und ihren 3. Programmen und Privatsendern, sowie der Printlügenpresse ausgeliefert werden will.

• Weil ich die Demokratie und unsere Grundwerte bewahrt sehen möchte.

• Weil ich für direkte Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und soziale Marktwirtschaft bin.

• Weil ich für Föderalismus bin und die Familienförderung unterstütze.

• Weil ich die gelebten Traditionen deutscher Kultur beibehalten möchte.

• Weil ich die Mitbestimmung der Bürger stärken und dadurch die Demokratie lebendiger machen möchte.

DEMOKRATIE UND GRUNDWERTE
Weil ich Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild möchte, die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk erfolgen soll, die Neugestaltung des Wahlsystems mit freier Listenwahl unterstütze, die Begrenzung der staatlichen Parteienfinanzierung sowie die Einführung eines Straftatbestandes der Steuerverschwendung fordere.

EURO UND EUROPA
Weil ich mit allen europäischen Nachbarn in Freundschaft und guter Nachbarschaft leben möchte.

Weil ich Europa nicht als zentralistischen Bundesstaat sehen möchte, daher müssen die Kompetenzen an die Nationalstaaten zurückgegeben werden.

Weil das Euro – Experiment gescheitert ist und ich daher eine Volksabstimmung verlange. Weil ich eine Haftung unserer Banken für ausländischen Banken ablehne und eine Bankenunion möchte.

INNERE SICHERHEIT UND JUSTIZ
Weil ich den Rechtsstaat gestärkt sehen und dem Recht zu einer konsequenten Durchsetzung verhelfen möchte.

Weil ich die Polizei, Bundeswehr und Sicherheitskräfte stärker gestellt sehen möchte. Auch müssen die deutschen Grenzen durchgehend geschützt werden. Ich möchte weisungsfreie Staatsanwälte und unabhängige Richter, damit die Strafjustiz verbessert wird.

Weil ich organisierte Kriminalität nachhaltig bekämpft sehen möchte.

Weil ich keine Verschärfung des Waffenrechts für unbescholtene Bürger haben möchte.

KULTUR, SPRACHE UND IDENTITÄT
Weil ich Ehe, Familie und Kinder den bestmöglichen gesellschaftlichen Zusammenhalt durch den besonderen Schutz des Staates bieten möchte, weil ich den Einfluss der Parteien auf das Kulturleben zurückdrängen, aber gemeinnützige, private Kulturstiftungen und bürgerschaftliche Kulturinitiativen stärken möchte.

Weil die deutsche Sprache das Zentrum unserer Identität ist. Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht akzeptiert, gehört nicht zu Deutschland. Weil ich keine Vollverschleierung im öffentlichen Raum möchte.

Weil eine zeitgemäße Medienpolitik betrieben werden muss, sowie Zwangsgebühren der GEZ und Rundfunkbeiträge abgeschafft werden müssen, um eine unabhängige und frei Presse zu gewährleisten.

AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK
Weil ich nicht möchte, dass Deutschland sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischt.

Weil ich dafür bin, zu allen Staaten gute Beziehungen zu entwickeln, zu pflegen und unsere Außenpolitik verpflichtet werden soll, die Interessen unseres Landes zu vertreten.

Weil ich deutsche NATO – Militäreinsätze nur unter UN-Mandat befürworte.

Weil ich gegen eine europäische Armee bin und für den Erhalt der deutschen Souveränität bin.

Weil ich für die Wiedereinführung der Wehrpflicht bin, um somit die Bundeswehr zu stärken. Weil ich für ein besseres Verhältnis zu Russland eintrete und die Stärkung der OSZE befürworte.

Weil ich Entwicklungshilfe nur als „Hilfe zur Selbsthilfe“ unterstütze.

ARBEITSMARKT UND SOZIALPOLITIK
Weil ich es als wichtiges Ziel sehe, ein selbstbestimmtes Leben in einem relativen Wohlstand zu führen.

Weil eine Kinder- und Erziehungsleistung bei sozialer Sicherung, sowie bei der Rente zu berücksichtigen ist.

Weil der Mindestlohn beibehalten werden muss. Weil die Bundesagentur für Arbeit aufgelöst, dafür aber kommunale „Jobcenter“ aufgewertet werden sollen.

Weil ich eine aktivierende Grundsicherung als Alternative zu Hartz IV befürworte.

Weil ich für eine Aufwertung der Pflege durch Familienangehörige und eine höhere Vergütung bin.

FAMILIEN UND KINDER
Weil insbesondere Ehe, Familie und Kinder den gesellschaftlichen Zusammenhalt garantieren, sollen sie zu Recht den besonderen Schutz des Staates erfahren.

Weil ich gewachsene, kulturelle und regionale Traditionen und Institutionen schützen will. Dazu gehört das Bekenntnis zur traditionellen Familie als Leitbild. Mehr Kinder statt Masseneinwanderung.

Weil ich gegen eine Diskriminierung der Vollzeitmütter bin. Ich fordere einen Stopp dieser Diskriminierung.

Weil ich für eine Unterstützung der Alleinerziehenden bin und für eine Stärkung der Familie. Weil ich für eine Willkommenskultur für Neu- und Ungeborene bin.

SCHULE, HOCHSCHULE UND FORSCHUNG
Weil die AfD sich der Freiheit von Forschung und Lehre, als unabdingbare Grundvoraussetzungen für wissenschaftlichen Fortschritt, verpflichtet hat.

Weil ich für die Wiedereinführung von Diplom, Magister und Staatsexamen bin. Weil die Förderung der unsäglichen Genderforschung beendet werden muss.

Weil ich für ein NEIN zu „Gender-Mainstreaming“ und Frühsexualisierung bin. Weil ich Geschlechterquoten in Studium und am Arbeitsplatz ablehne.

Weil unser Schulsystem nur durch Differenzierung und nicht durch eine Einheitsschule stark ist.



EINWANDERUNG, INTEGRATION UND ASYL
Weil Deutschland aufgrund seiner geografischen Lage, seiner Geschichte und dichten Besiedlung, kein klassisches Einwanderungsland ist.

Weil es notwendig ist, zwischen politisch Verfolgten einerseits und Kriegsflüchtlingen andererseits zu unterscheiden.

Weil ich keine irreguläre Einwanderung über das Asylrecht erlaube, dafür aber eine konsequente Rückführung. Ich verlange ein Ende von Fehlanreizen und falscher Nachsicht. Weil ich keine direkte Einwanderung in unsere Sozialsysteme möchte.

Weil ich nur eine gesetzlich, geregelte Einwanderung aus Drittstaaten nach qualitativen Kriterien befürworte. Integration ist mehr, als nur Deutsch zu lernen.

Weil ich eine doppelte Staatsbürgerschaft für nichteuropäische Staaten ablehne.

WIRTSCHAFT, DIGITALE WELT, VERBRAUCHERSCHUTZ
Weil internationaler Handel die Grundlage unseres Wohlstandes ist und somit auch ein Garant für ein friedliches Miteinander ist.

Weil ich wirtschaftliche Sanktionen für falsch halte und somit auch jede Übertragung von Souveränitäts- und Hoheitsrechte in Freihandelsabkommen auf Sonderschiedsgerichte ablehne.

Weil ich NEIN zu TTIP, CETA und TISA sage. Weil ich für den Abbau der Bürokratie bin, staatliche Subventionen reduziert sehen möchte und den Mittelstand gestärkt sehen will.

Weil ich für eine Modernisierung und Stärkung vom Verbraucherschutz bin. Weil ich gegen eine Privatisierung gegen den Willen der Bürger bin.

Weil ich für eine soziale Marktwirtschaft statt Planwirtschaft bin.

FINANZEN UND STEUERN
Weil ich eine umfassende Reform des Steuerrechts begrüße.

Weil ein einfacheres und gerechteres Steuersystem dringend nötig ist um mit niedrigen Steuern vor allem Mittel- und Geringverdiener zu entlasten. Dazu gehören gerechte Steuern durch Stufentarife und eine Obergrenze für Steuern und Abgaben. Weil ich für die Wiedereinführung des Familiensplittings, Wahrung des Bankgeheimnisses, die planmäßige Tilgung der Staatsschulden und den uneingeschränkten Erhalt der Bargeldnutzung bin.

ENERGIEPOLITIK
Weil die AfD „JA“ zum Umweltschutz sagt, aber ein „NEIN“, zur „Klimaschutzpolitik.

Weil eine erfolgreiche Energiepolitik drei Ziele verfolgen muss: sicher, kostengünstig und umweltverträglich. Weil der Irrweg der Klimaschutzpolitik beendet und die Umwelt geschützt werden muss.

Weil die Energiesparverordnung und das Erneuerbare-Energien-Wärme Gesetz abgeschafft werden müssen.

Weil für die Bioenergie die Subventionen beendet und die Vorrangspeicherung eingestellt werden müssen.

Weil für die Kernenergie Alternativen erforscht werden müssen und bis dahin eine Laufzeitverlängerung erfolgen muss. Weil für das Fracking Risiken und Chancen erforscht werden sollen, dies aber nicht ohne Bürgerbeteiligung.

NATUR UND UMWELT, LAND-UND FORSTWIRTSCHAFT
Weil eine intakte und vielfältige Natur erhalten bleiben muss.

Weil eine gesunde Umwelt die Lebensgrundlage für alle Menschen und zukünftige Generationen darstellt.

Weil Naturschutz nicht zu Lasten der Menschen gehen darf. Daher: Den unkontrollierten Ausbau der Windenergie stoppen, die Gentechnik streng kontrollieren, die Saatgutvielfalt erhalten, der Landwirtschaft mehr Wettbewerb, aber weniger Subventionen erlauben. Die Fischerei, Forst und Jagd im Einklang mit der Natur belassen. Den Erhalt von Naturschutzzonen, in denen die Natur sich selbst überlassen bleibt.

Weil eine konsequente Umsetzung der Tierschutzgesetze nötig ist.

INFRASTRUKTUR, WOHNEN UND VERKEHR
Weil nach jahrelangen, substanzgefährdenden Einsparungen im Infrastrukturbereich ein massiver Investitionsstau eingetreten ist. Im Wesentlichen gilt dies für Öffentlich-rechtliche Projekte: Transparenz statt Lobbyismus, Substanzerhaltung im Straßen- und Schienennetz, freie Nutzung der Verkehrsmittel ohne Schikanen. In der Wohnungspolitik muss das Baurecht vereinfacht werden, um dadurch entsprechenden neuen Wohnraum zu schaffen. Die ländlichen Regionen müssen gestärkt werden.

Autor Uwe Melzer:

Bundestagswahl - Wahlhilfe: Rot-Rot-Grün oder der Tod Deutschlands? Dass sich Deutschland verändert, merkt jeder, der hier „schon länger wohnt“. Wir alle werden gezwungen, etwas zu tun, was wir nicht wollen und schon gar nicht gutheißen. Inzwischen ist es soweit gekommen, das wir einerseits um unsere demokratischen Werte kämpfen müssen und laut Bundespräsident sogar sollen, auf der anderen Seite aber sofort als minderwertiger Rechtspopulist bezeichnet werden, sollten wir es tun. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


Autor: Uwe Melzer - Presseartikel vom 07. März 2016: Genderwahn & Genderisierung, Pädophilie, für den Islam - Warum die GRÜNEN & Linke bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind! Unabhängig von einer Flüchtlingspolitik – ohne jegliche Kontrolle – und mit absolut offenen Grenzen – für die die GRÜNEN stehen, weil Sie sich davon langfristig ein neues Wählerpotential erhoffen – und dabei aber die reale Gefahr besteht, dass die sozialen Grundlagen in Deutschland gefährdet werden – setzen Sie sich für die Freigabe von Drogen ein, die Gleichsetzung des Islam mit dem Christentum und für eine sexuelle Straffreiheit für Inzest in Familien und von vereinzelten Grünen Mitglieder wurde in der Vergangenheit auch die Straffreiheit für Pädophilie gefordert. Dazu kommt die Genderisierung der Gesellschaft. ...... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Bundestagswahl:
Wie Ausländer, Migranten, Asylanten, Islamisten und Staatsfeinde illegal wählen können und per Briefwahl auch gewählt haben? Die Briefwahl macht's möglich: Ein Deutscher mit Wahlrecht vermittelt über eine Internetseite sein Wahlrecht an einen Migranten, der bei uns eigentlich nicht wählen darf. ..... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!
Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. .... vollständigen Presseartikel lesen

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

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Grundlagen & Ziele von RfD - Rettung für Deutschland und Begrüßung zur Mitarbeit

Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlichen Dank, dass Ihnen die Informationen von RfD – Rettung für Deutschland gefallen. Danke, dass Sie Interesse haben die Informationen – Internetseiten & Presseartikel von RfD – Rettung für Deutschland im sozialen Netzwerk und in Ihrem Beziehungsumfeld zu verteilen. Danke, dass Sie eventuell Interesse haben bei RfD – Rettung für Deutschland mit zu Arbeiten.

Der Leitspruch von RfD – Rettung für Deutschland ist:

Für ein Land ohne Schulden,
mit Visionen und Gerechtigkeit!

Deutschland, Europa und die Welt stecken in einer tiefen Krise. Die Flüchtlingskrise, Finanzkrise und Schuldenkrise sind leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt.

Die Menschheit hat sich seit über 7.000 Jahren nicht geändert.
Unser sogenanntes "christliches Abendland" hat als Basis die Bibel und den Glauben an Gott, der als Bezug auch in unserem Grundgesetz verankert ist. Dabei haben wir in unserer modernen Welt vergessen, dass es bei Allem immer um Menschen geht.

Wie ist RfD – Rettung für Deutschland entstanden
Im November 2011 habe ich als bekennender, christlicher Geschäftsmann den Eindruck von GOTT bekommen, ich sollte mit meinem Fähigkeiten & Möglichkeiten etwas zur politischen Rettung von Deutschland beitragen. Die Grundlage ist, dass Jesus Christus, der Sohn Gottes, in der Bibel auch als Retter & Heiland bezeichnet wird. Jesus Christus kam zur Rettung der Menschheit um Heil = GUTES und GOTTES Segen allen Menschen zu Teil werden zu lassen, die an GOTT & Jesus Christus seinen Sohn glauben. In unserem modernen Deutschland, der Politik, der Wirtschaft und auch in unserem privaten Umfeld haben wir überwiegend den Bezug zu einem realen und lebendigen Glauben an GOTT und Jesus Christus verloren. Deshalb ist uns auch der Segen für „ALLES GUTE“ abhanden gekommen.

Heute im Jahr 2017 hat RfD – Rettung für Deutschland es geschafft, dass wir täglich an ca. 14.000 Social-Media-Kontakten Informationen verteilen, die auch gelesen und weiter geteilt werden. Alle unsere Internetseiten und Presseartikel wurden im Jahr 2016 von insgesamt ca. 1,6 Millionen Menschen gelesen.

Unser Ziel ist es, dass wir als politische Partei, welche die Interessen des Mittelstandes in Deutschland vertritt, im Jahr 2021 zur Bundestagswahl antreten. Mittelstand deswegen weil, der Mittelstand in Deutschland stellt 80 % aller Arbeitsplätze zur Verfügung und erwirtschaftet 80 % des gesamten Bruttosozialproduktes! RfD – Rettung für Deutschland soll zukünftig als Partei deswegen auch von mittelständischen Unternehmen finanziert werden.

1. Schritt
Als erstes arbeiten wir daran, dass sich seit dem Jahr 2012 unser Bekanntheitsgrad in Deutschland über Presseartikel, Internet und Social-Media jedes Jahr kontinuierlich erhöht. Daran kann jeder Leser mitarbeiten, der über einen Internetanschluss verfügt und gleichzeitig persönlich Informationen über RfD in seinem persönlichen Beziehungsumfeld weiter gibt.

2. Schritt
Im Jahr 2017 werden wir RfD – Rettung für Deutschland als Verein gründen. Es heißt dann vorläufig RfD – Rettung für Deutschland e.V.. Über eine Vereinsmitgliedschaft kann sich Jeder dann auch über einen geringen Mitgliedsbeitrag persönlich und privat an der Finanzierung von RfD – Rettung für Deutschland beteiligen. Das Ziel dieses Vereins ist: alle politischen Maßnahmen und eventuell auch Parteien zu unterstützen, die zur Rettung für Deutschland beitragen.

3. Schritt
Im Jahr 2018 – 2019 Gründung der politischen Partei RfD – Rettung für Deutschland als neue Volkspartei für den Mittelstand in Deutschland. Zur Bundestagswahl 2021 wird RfD – Deutschland antreten mit dem Ziel 25 % aller Wählerstimmen zu erhalten und eine Regierungsbeteiligung zu erzielen.

Was können Sie heute tun? = Verteilen Sie einfach diese Informationen:

Internetseite: http://www.rettung-fuer-deutschland.de
Presseartikel: http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/
RfD - Ziele & Grundlagen & Begrüßung:
http://www.rettung-fuer-deutschland.de/download-grundlagen-ziele-rfd-rettung-fuer-deutschland.pdf

Einige ausgewählte Presseartikel mit Links:
14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt! http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2037

Deutschland begeht Selbstmord - Die Deutschen schaffen sich und die christliche Kultur ab! http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2205

RfD Flüchtlingskultur & Asylpolitik in Deutschland und die Folgen! http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1963

Rente & Altersarmut: Bundesregierung warnt Bürger vor Problemen, welche die Regierung selbst verursacht hat! http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2086

Islamisierung 15 Punkte die zeigen, dass unter der Regierung Merkel der Islam in Deutschland eingeführt wurde! http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2013

Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nehmen Sie bitte den Satz zurück: "Der Islam gehört zu Deutschland.“ http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1294

Politische Ziele in Deutschland oder wenn ein Volk gottlos wird ...... http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=500

Missionsland Deutschland – wahrscheinlich sind nur 2 % der Bevölkerung gläubige, wiedergeborene Christen: http://ichthys-consulting.de/blog/?p=1449

Kostenloses Manuskript als PDF-Download: Islam und Christentum – Was ist die Motivation der islamischen Fundamentalisten? Manuskript eBook PDF mit 28 DIN A4 Seiten, 561 KB

Kostenloses Manuskript als PDF-Download: Liste der Presseartikel zum Thema Islam von Autor Uwe Melzer. Der Islam ist keine Religion sondern eine islamische Staatsdiktatur! Der Islam – Die aktuelle Bedrohung für Deutschland und die Welt?“ – Die Lüge vom friedlichen Islam! Und weitere Artikel ………….. Manuskript eBook PDF mit 6 DIN A4 Seiten, 519 KB

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise von Autor Uwe Melzer.
Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? - Kostenloser Download -

Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” http://www.minus-plus.de

Mit herzlichen Grüßen und Gottes Segen
Uwe Melzer


Rettung für Deutschland – RfD
Politische Partei in Gründung
WISSEN Agentur
Mittelstandsberatung Uwe Melzer
E-Mail: rfd@rettung-fuer-deutschland.de
Internet: http://www.rettung-fuer-deutschland.de

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Buch & eBook von Autor Uwe Melzer: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“ - Visionen * Ziele * Träume * Glauben!
Sie sind mit Ihrer persönlichen und geschäftlichen Situation nicht zufrieden? Sie suchen nach neuen Impulsen, dauerhaftem Erfolg und möchten Ihr Unternehmen langfristig sichern! Bei allen meinen nachfolgenden Führungspositionen in unterschiedlichen Konzernen machte ich immer wieder die gleiche Erfahrung: Die Anwendung von biblischen Prinzipien brachte immer überdurchschnittlich gute Ergebnisse, und das bei einem geringeren Aufwand wie vorher und mit Ruhe und Gelassenheit. Dies hat mich in den letzten 15 Jahren dazu bewogen, wichtige unternehmerische Erkenntnisse mit dem Wort Gottes in der Bibel zu vergleichen und zu fragen: «was sagt die Bibel dazu?» Ich selbst war erstaunt, wie viele parallelen die Bibel zu guten Management-Lehren aufweist. Heute bin ich so weit zu behaupten, dass die Bibel das beste Managerhandbuch der Welt ist - Buch eBook ePUB: http://www.50-erfolgsgrundlagen.de
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Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin – Bundeskanzleramt: Antwort auf fünf grundlegende Zukunftsfragen

RfD Rettung für Deutschland hat durch Uwe Melzer am 23.03.2012 für grundlegende Fragen unserer Zukunft folgende 5 Vorschläge unterbreitet.
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1. Ohne Schulden leben ist das Wichtigste!
http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=350
2. Billiglohnschiene ruiniert den Staat!
http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=340
3. Altersarbeitslosigkeit in Deutschland bei fast 10 %.
http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=334
4. Einfaches & gerechtes Steuersystem sichert den Wirtschaftsstandort Deutschland. http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=326
5. Bürgerversicherung & Bürgergeld für die Sozialversicherungen und Kranken- Rentensysteme. http://rettung-uer-deutschland.de/blog/?p=305

Darauf hat das Büro der Bundeskanzlerin – Bundeskanzleramt am 16.08.2012 wie folgt geantwortet.

Ihre Teilnahme am Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin
zukunftsdialog@bk.bund.de / Do 16.08.2012 09:56 / melzer@wissen-agentur.de
Ihre Teilnahme am Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin

Sehr geehrter Herr Melzer,

herzlichen Dank für Ihre aktive Mitwirkung am Dialog über Deutschlands Zukunft. Die Bundeskanzlerin hat mich gebeten, Ihnen zu schreiben.

Zu Ihren Vorschlägen ist folgendes auszuführen:

1. Die Staatsverschuldung muss kontinuierlich zurückgeführt werden.
Seit dem 1. Januar 2011 gilt daher die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben durchzuführen, um eine ebenso in wirtschaftlich guten wie in wirtschaftlich schlechten Zeiten konjunkturgerechte, symmetrisch reagierende Finanzpolitik zu gewährleisten. Dies erfolgt durch eine explizite Berücksichtigung der konjunkturellen Einflüsse auf die öffentlichen Haushalte mit Hilfe einer Konjunkturkomponente, die die zulässige Obergrenze für die Nettokreditaufnahme in konjunkturell schlechten Zeiten erweitert und in konjunkturell guten Zeiten einschränkt. Die Berechnungsergebnisse und Datengrundlagen der Bundesregierung hierzu werden im Internetportal des Bundesministeriums der Finanzen regelmäßig zeitnah zu den gesamtwirtschaftlichen Vorausschätzungen – in der Regel zum Ende der Monate Januar, April und Oktober – veröffentlicht.

2. Die Bundesregierung hat Ende 2011 einen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche festgesetzt.
Demnach sind Verleiher verpflichtet, ihren Arbeitnehmern das durch eine Rechtsverordnung festgesetzte Mindestentgelt zu zahlen. Verstöße gegen diese Verpflichtung können mit einem Bußgeld geahndet werden.

Eine darüber hinausgehende Angleichung der Entlohnungsbedingungen von Zeitarbeitnehmern auf der einen Seite sowie den Stammbeschäftigten des Entleihbetriebs auf der anderen, ist derzeit Gegenstand weiterer Diskussionen. Auch hier sind zunächst die Tarifpartner gefordert, mögliche Lösungen für eine Heranführung an den Equal-Pay-Grundsatz zu finden. Entsprechende Regelungen wurden gerade in der Metall- und Elektrobranche vereinbart.

Der Bundeskanzlerin ist eine faire Bezahlung der Arbeitnehmer in Deutschland sehr wichtig. Die Festsetzung der Löhne ist in Deutschland in erster Linie eine Angelegenheit von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, sei es durch individuelle Vereinbarung im Arbeitsvertrag oder durch einen Tarifvertrag. In diesem Sinne schützt unser Grundgesetz nicht nur die Vertragsfreiheit, sondern garantiert auch ausdrücklich die Tarifautonomie, d.h. das Recht von Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften, durch autonome Vereinbarungen verbindliche Arbeitsbedingungen festzusetzen. Diese Tarifautonomie hat sich in Deutschland bewährt. Die Bundesregierung hat sich deshalb bei der Festsetzung von Mindestlöhnen dafür entschieden, die Tarifautonomie zu stärken, indem möglichst auf Tarifverträge zurückgegriffen wird. Dadurch kann am besten festgestellt werden, welches für die unterschiedlichen Branchen und Berufe mit ihren unterschiedlichen Anforderungen und Qualifikationserfordernissen der sachgerechteste Mindestlohn ist.

3. Die Teilnahme Älterer am Arbeitsleben hat erheblich zugenommen, das ist eine richtige und positive Entwicklung, die die Bundesregierung unterstützen möchte.
Berufliche Weiterbildung ist ein Kernelement der Arbeitsmarktpolitik. Die Voraussetzungen sind in § 81 ff des dritten Sozialgesetzbuchs (SGB III) geregelt. Um individuellen Erfordernissen eines jeden Einzelfalles angemessen Rechnung tragen zu können, hat der Gesetzgeber die Anwendung dieses Instruments der Arbeitsmarktpolitik bewusst ins pflichtgemäße Ermessen des Leistungsträgers gestellt. Dies wäre über zentrale Vorgaben nicht möglich. Daher entscheidet allein der Leistungsträger vor Ort über die Förderung einer beruflichen Weiterbildung.

Eine besondere Altersgrenze für die Förderung der beruflichen Weiterbildung gibt es nicht. Auch 50jährige können gefördert werden, wenn die Weiterbildung arbeitsmarktpolitisch zweckmäßig ist.

Außerdem muss die Teilnahme notwendig sein, um die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer bei Arbeitslosigkeit beruflich einzugliedern oder eine konkret drohende Arbeitslosigkeit abzuwenden.

Die Feststellungen zur Notwendigkeit einer Weiterbildung schließen immer auch die Arbeitsmarktbedingungen ein. Das heißt, die Agentur für Arbeit muss abwägen, ob zum Beispiel die Arbeitslosigkeit auch ohne eine Weiterbildung beendet werden kann, ob andere arbeitsmarktpolitische Instrumente Erfolg versprechender sind und ob mit dem angestrebten Bildungsziel die Eingliederung auf dem Arbeitsmarkt erwartet werden kann.

4. Die Bundesregierung hat sich entschieden, für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen.
Ungerechtfertigte wie leistungshemmende Belastungen bei der Einkommensteuer sollen vermieden werden. Rein inflationsbedingte Lohnsteigerungen dürfen nicht zu einer höheren Steuerlast führen.

Mit dem Gesetzentwurf zum Abbau der kalten Progression soll diesen nicht gewollten Steuerbelastungen entgegengewirkt werden. Die Bundesregierung will nicht Nutznießer „heimlicher Steuererhöhungen“ sein. Mit einem Teil der Lohnerhöhungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird regelmäßig lediglich die Inflation ausgeglichen. Durch den progressiven Steuertarif müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jedoch einen höheren Steuersatz zahlen, obwohl sie real kein höheres Einkommen haben. Um dies zu vermeiden, soll der Tarifverlauf angepasst werden. Darüber hinaus soll zukünftig alle zwei Jahre die kalte Progression überprüft werden. Die Länder haben dem Vorhaben im Bundesrat nicht zugestimmt. Die Bundesregierung hat deshalb beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Das Ergebnis des Vermittlungsausschusses bleibt abzuwarten.

5. Angesichts der Herausforderungen, vor denen die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) seit einiger Zeit steht und in Zukunft stehen wird, werden immer wieder unterschiedliche Krankenversicherungsmodelle sowie deren Vor- und Nachteile zur Weiterentwicklung des Gesundheitssystems diskutiert.
Eine einheitliche Krankenversicherung für die gesamte Bevölkerung, deren Finanzierung über die Mehrwertsteuer bzw. degressive Steuer auf Kapitaleinkünfte erfolgt, würde nicht automatisch zu einer gerechteren Finanzierung oder der Verhinderung von Zwei-Klassen-Medizin führen.

Auch wenn in Deutschland die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung einkommensabhängig errechnet und nicht aus der Mehrwertsteuer getragen werden, werden GKV-Versicherte mit Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze bzw. privat Krankenversicherte oder auch Einkommen aus anderen Quellen an den Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung beteiligt. Dies erfolgt durch den Bundeszuschuss in Höhe von 14 Milliarden Euro, der jährlich aus Steuermitteln in die GKV fließt.

Neben Ihren Vorschlägen haben uns auch im Internet tausende Vorschläge erreicht.
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Online-Bürgerdialog vom 1. Februar bis zum 15. April 2012 war mit rund 1,7 Millionen Besuchen außerordentlich hoch. Im Durchschnitt verzeichnete die Seite täglich 22.000 Besuche. 11.618 Vorschläge und 74.165 Kommentare sind online – ein Ergebnis, das unsere Erwartungen bei Weitem übertroffen hat.

Das große Engagement zeigt deutlich, wie stark das Interesse am gemeinsamen Nachdenken über Deutschlands Zukunft ist.

Auch in der Gesamtschau der Beiträge finden sich viele wertvolle Hinweise darauf, welche Themen Ihnen und den anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern wichtig sind, welche Sorgen und Hoffnungen und welche Bilder einer wünschenswerten Zukunft sie haben. Wir werden auch diese Informationen im weiteren Verlauf auswerten und die Ergebnisse veröffentlichen.

Die rund 130 unabhängigen Wissenschaftler und Praktiker des Expertendialogs, die seit Frühjahr 2011 in 18 Arbeitsgruppen diskutieren, haben sich ebenfalls mit den Vorschlägen des Bürgerdialogs auseinandergesetzt. Sie werden Ende August 2012 der Bundeskanzlerin ihren Abschlussbericht vorlegen, in dem sie auf den Bürgerdialog und einzelne Vorschläge Bezug nehmen werden. Auch diese Ergebnisse werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Ab Herbst können Sie in einem Newsletter erfahren, wie die Vorschläge des Zukunftsdialogs im politischen Willensbildungsprozess diskutiert werden oder welche Ideen sich auf dem Weg der Umsetzung befinden. Hier können Sie sich für unseren Newsletter anmelden (https://www.dialog-ueber-deutschland.de/Newsletter).

Ich danke Ihnen nochmals herzlich für Ihre Mitwirkung. Mit Ihren Erfahrungen und konstruktiven Anregungen haben Sie und die anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen wertvollen Beitrag zum Dialog über Deutschlands Zukunft geleistet.

Mit freundlichen Grüßen
Sabine Simons
________________________
Büro der Bundeskanzlerin
Bundeskanzleramt
11012 Berlin

Anmerkung
Ich persönlich finde es sehr gut und bemerkenswert, daß das Büro der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, Bundeskanzleramt, auf eingereichte Vorschläge antwortet. Das hat es so in der deutschen Politik schon lange nicht mehr gegeben. Wir finden das ist ein guter Weg und unterstützen diese Initiative.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter ISBN: 978-3-8442-2969-1.





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Rettung für Deutschland - Vision für Deutschland!

Deutschland und die Welt stecken in einer tiefen Krise. Die Finanz- und Schuldenkrise ist leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt.

Die Menschheit hat sich seit über 7.000 Jahren nicht geändert. Unser sogenanntes "christliches Abendland" hat als Basis die Bibel und den Glauben an Gott, der als Bezug auch in unserem Grundgesetz verankert ist. Dabei haben wir in unserer modernen Welt vergessen, dass es bei Allem immer um Menschen geht.

Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen. Nur ein Staat der absolut schuldenfrei ist, ist tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Es ist moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 80 Milliarden EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr als Erfolg angesehen. Allein diese Tatsache sollte bedenklich stimmen.

Der Mittelstand leidet unter erheblichen Steuern und Abgabelasten, die falsch verteilt sind. Statt dessen werden grosse Unternehmen und AG's entlastet und mit weniger Steuern belohnt. Dagegen führt die Mittelschicht der Bevölkerung hohe Steuern, Sozialkosten und Abgaben an den Staat ab. Das kann nicht funktionieren. Wir brauchen ein neues, einfaches Steuergesetz, denn das heutige ist zu kompliziert und ungerecht. Falls unsere "Volksvertreter" nicht grundsätzlich in vielen Bereichen umdenken, dann hilft nur eine neue Partei zu Gründen, die vom Mittelstand finanziert wird, der 80 % des Bruttosozialprodukts in Deutschland erwirtschaftet und 80 % aller Arbeitsplätze stellt.

Unerträglich ist auch, dass wir eine hohe Altersarbeitslosigkeit haben und Menschen über 50 Jahre in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder nur gegen sehr geringe Bezahlung. Auch arbeiten viele Menschen für einen Lohn, der nicht ausreicht um den eigen Lebensunterhalt zu bestreiten. Das ist ein Skandal. Die Folge davon wird sein, dass ein großer Teil der Bevölkerung von Ihrer Rente nicht mehr leben kann und Sozialhilfe benötigt. Diese Negativspirale muss sofort beendet werden. Einzige Lösung hierfür ein bundeseinheitlicher Mindestlohn. Zum Leben benötigt man mindestens heute € 8,50 je Stunde. Für die Rente wären aber ca. mindestens € 10,50 je Arbeitsstunde notwendig.

Sollte in Deutschland kein radikales umdenken erfolgen, werden wir die neue Partei RfD - Rettung für Deutschland gründen. Mit der richtigen Vision und vernünftigen Argumenten für die Bürger kann diese Partei aus dem Stand mindestens 25 % aller Wählerstimmen gewinnen.


“Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, Sprüche 29,18).

Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum!
Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der "Grünen" für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen.

Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen. (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident)

Unsere wichtigsten Vorschläge als Vision für ein erfolgreiches und widererstarktes Deutschland finden Sie im Internet unter: Rettung für Deutschland.

Mehr Informationen im Buch (eBook: 50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben) mit Download von Autor Uwe Melzer. Leseproben im Internet unter: http://www.wissen-agentur.de/W-B50.html

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