Israel: Justizreform hat mehr Befürworter als Gegner in Israel. Die reale Krise und Bedrohung ist dagegen das Atomwaffenprogramm des Iran!

(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland & Hashivah.org/de/ – Lema’an Zion, Inc.). Buchautor: Uwe Melzer)

Für die internationalen Nachrichtenmedien ist es ein gefundenes Fressen, die aktuellen Proteste in Israel als eine grundlegende Krise zu beschreiben, welche die Demokratie gefährdet. Ein interner Konflikt, der zu Tyrannei und sogar Faschismus führen könnte, so wird behauptet. (Autor: David B. Goldberg, M.A.)

Die Tatsache, dass Israelis entweder für oder gegen die Justizreform auf die Straße gehen, ist ziemlich einzigartig. Ganz anders verhält es sich mit Demonstrationen in anderen Ländern, von denen man kaum etwas hört, wenn dort Reformen des Obersten Gerichtshofes in die Wege geleitet werden.

In Israel tragen beide Seiten stolz die Nationalflagge. Niemand droht damit, die demokratischen Institutionen zu zerstören oder eine neue Regierungsform zu erschaffen. Gewalt war bisher kaum festzustellen, selbst wenn es hemmungslose Beschimpfungen gibt. Es herrscht viel mehr eine Bandbreite an Meinungen, was das Recht der Bürger auf freie Meinungsäußerung unterstreicht.

Tatsächlich herrscht Einheit, denn alle Teilnehmer bekunden, dass ihnen ihr Land zutiefst am Herzen liegt. Die Nachrichtenmedien und die sich einmischenden Regierungsoberhäupter im Ausland behaupten das Gegenteil. Das ist die Meinung des britisch-israelischen Rabbiners Leo Dee, der in Cambridge seinen Abschluss als Ingenieur gemacht hat und dessen Frau und 2 Töchter von Palästinensern nahe ihres Zuhauses in Israel während der Pessachwoche dieses Jahr ermordet wurden.

Bezüglich der Demonstrationen sagt er: „Das nennt man Demokratie. Wir dürfen nicht darauf hereinfallen, es als Krise zu betrachten. Dies ist ein Zeichen der größten Liebe und Einheit, die eine Nation zeigen kann“ (Jerusalem Post, 28.07.23).

Die weitaus größere Sorge stellt nach wie vor der Iran dar.

US-Präsident Joe Biden will ein Nuklearabkommen mit den Iranern. Verletzungen von Abkommen seitens der Iraner werden vom Weißen Haus ignoriert und Sanktionen werden nicht durchgesetzt. Seit Biden ins Amt kam sind die iranischen Ölexporte nach China auf 47 Mrd. Dollar gestiegen. Der Iran verfügte 2021 über 60 Tankerschiffe, im Juli 2023 waren es 338 (@CarolineGlick, 14.07.23).

Dies geht komplett gegen die Haltung Israels. Die nuklearen Bestrebungen des Irans sind eine Existenzbedrohung für Israel, wie die Iraner es auch oft selbst bestätigten. Die Führung Israels, auf Linken genauso wie auf der Rechten, ist sich einig, dass der Iran davon abgehalten werden muss, eine Atombombe zu bauen.

Der Iran verfügt über die notwendige Technologie. Die einzige Frage bleibt nur, wie schnell diese bereit sein wird. Ihre Verzögerungen sind taktischer Natur: Je länger die Iraner die andauernden geheimen Verhandlungen hinziehen, desto höher sind die finanziellen Zugeständnisse, die sie vom zunehmend verzweifelten Westen erhalten.

Nur Israel hat den Willen, dies zu stoppen. Das ist der wahre Hintergrund der turbulenten Zeiten, in denen wir leben. Ein passendes, altes jüdisches Gebet lautet: „Der HERR wird seinem Volk (Israel) Kraft geben; der HERR wird sein Volk (Israel) segnen mit Frieden“ (Bibel, AT, Psalm 29, 11). (Quelle: Hashivah.org/de/ - Lema'an Zion, Inc.)

Anmerkung von Autor Uwe Melzer
Auch im deutschen Fernsehen wurden ausgiebig alle Proteste in Israel gegen die aktuelle Justizreform gezeigt. Dagegen wurde nur am Rande erwähnt, dass es auch Kundgebungen für die neue Justizreform in Israel gegeben hat und aktuell noch gibt. Tatsache ist sogar, daß wesentlich mehr Israelis (bis zu einer Million Demoteilnehmer) für die Annahme der neuen Justizreform gestimmt haben. Das Titelbild zeigt eine große Menschenmenge (hunderttausende) in Israel, bei einer Demonstration für die neue Justizreform in Israel. Auch diese falsche Darstellung in Europa, Deutschland und anderen westlichen Ländern ist eine direkte Form von Antisemitismus. Die Wahrheit ist, daß die Demokratie in Israel keineswegs gefährdet ist, denn mit dieser Justizreform entspricht das israelische Parlament zum Beispiel den Verfassungen von Kanada, Australien und Neuseeland. Bisher hat aber noch niemand gegen Kanada, Australien oder Neuseeland protestiert, das dort die Demokratie gefährdet sei.


PR vom 14.06.2020: Iran steht kurz vor Fertigstellung von Atomwaffen und bedroht Israel. Eine akademische Warnung aus dem Iran! Deutschland und die EU hofieren den islamischen Staat Iran einseitig, nur auf der Hoffnung ruhend für einen neuen, wirtschaftlichen Absatzmarkt. Dabei wird total außer Acht gelassen, dass der muslimische Iran nur das eine Ziel hat, Israel und alle Juden vollständig zu vernichten. Das wird regelmäßig von der islamischen Führung im Iran betont. Es kann davon ausgegangen werden, daß sobald die Iraner über eine funktionierende Atomwaffe verfügen, diese auch unverzüglich nach Israel abschießen werden. Die Folge wäre ein kurzer Atomkrieg im Nahen Osten. Alle Beweise und Veröffentlichung durch die israelische Regierung haben bis heute nichts genützt. Niemand unternimmt tatsächlich etwas, um den Iran zu stoppen. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

PR 13.12.2019: Der IRAN baut die Atombombe und wird damit Israel angreifen. Europa ist blauäugig und wird betrogen! Netanjahu tritt mit Informationen über geheime Machenschaften des Iran an die Öffentlichkeit. Derweil scheinen Erkenntnisse der IAEA seine Enthüllungen zu stützen. Der israelische Premier Benjamin Netanjahu hat bereits am 09.09.2019 neue Erkenntnisse über das iranische Atomprogramm enthüllt. Er zeigte den anwesenden Journalisten Aufnahmen eines Komplexes, in dem die Iraner an Atomwaffen forschten. Die Erkenntnisse stammen aus Archivmaterial, das israelische Agenten im vergangenen Jahr aus Teheran gestohlen haben. „Vor anderthalb Jahren haben wir ein geheimes iranisches Archivmaterial veröffentlicht, welches zeigt, dass der Iran schon seit dem Jahr 2003 an fünf Atomsprengköpfen geforscht hat! Heute gebe ich bekannt, dass wir mithilfe des Archivmaterials noch eine weitere Stätte gefunden haben. An dieser Stätte hat der Iran Experimente zur Entwicklung von Atomwaffen durchgeführt.“ … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

PR 07.12.2019: Europa fördert den IRAN und einen Atomkrieg im Nahen Osten: Israel kritisiert geplanten Handel Europas mit dem Iran! Das israelische Außenministerium hat europäische Staaten kritisiert, die mit Hilfe der Tauschbörse INSTEX Handel mit dem Iran planen. Dieser soll es den teilnehmenden Nationen ermöglichen, iranisches Erdöl gegen Waren und Dienstleistungen einzutauschen. US-Sanktionen werden dabei umgangen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten dieses System ins Leben gerufen. Wahrheit und bewiesen ist, dass der IRAN seit Jahren ungehindert an der Atombombe baut. Dafür hat die israelische Regierung hunderte von CD`s mit Beweisen präsentiert. Systematisch belügt und hintergeht der Iran seit Jahren die Welt. Bis heute sind die EU und die Demokraten mit Biden in den USA so blind und blauäugig, dass wir wegen Geschäften mit dem IRAN und anderen arabischen Staaten lieber Israel opfern, als Vernunft walten zu lassen. Denn der IRAN steht kurz vor der Fertigstellung von Atombomben mit den entsprechenden Trägerraketen und wird nicht zögern diese sofort nach Israel zu senden. … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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S21 = Stuttgart 21 und was hat die Demokratie und die Kosten damit zu tun?

Derzeit liest man überall im Land Baden-Württemberg überwiegend Presseartikel von S21-Gegner mit unterschiedlichen Argumenten. Befürworter von S21 kommen dagegen nur selten zu Wort. Deshalb hier einen Artikel für Stuttgart 21 der mit 2 Standpunkten, einem politischen Standpunkt und einem wirtschaftlichen Standpunkt begründet wird.

1. Die Gegner von Stuttgart 21 verstoßen gegen die bei uns gültigen Demokratieregeln.

In unserer Demokratie wählen wir (das Volk) für uns Vertreter, die im Landesparlament regieren und Entscheidungen treffen können. Mit der Wahl ist die Landesregierung, das Landesparlament und alle seine Mitglieder dazu aufgerufen zu regieren und zu entscheiden.

Das Projekt Stuttgart 21 wurde ca. 15 Jahre lang in aller Öffentlichkeit innerhalb und ausserhalb des Parlaments diskutiert. Während dieser 15 Jahre kam es zu keinem öffentlichen Protest. Dann entschied die Landesregierung unter der Führung der CDU mit den Stimmen der FDP und der SPD, dass dieses Bahnprojekt mit allen Risiken gebaut wird. Entsprechend rechtskräftige Verträge wurden zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Bahn und von der Bahn mit ausführenden Unternehmen geschlossen. Dann nahte die Landtagswahl. Ca. 1 ½ - 1Jahr vor der Landtagswahl erkannten unter anderen die „Grünen“, dass sich das Projekt Stuttgart 21 gut als Wahlkampfthema eignet. Bis dahin unbekannte und unbedeutende Parkschützer erhielten jetzt quasi ein indirektes, politisches Mandat, man wolle doch mehr Bürgerbeteiligung. Der Protest wurde politisch und mediengerecht von denen unterstützt, die sich dadurch Wahlkampfvorteile erhofften. Die Folgen sind bekannt. Aber es hätte allein nicht zum Machtwechsel gereicht, wenn nicht zeitgleich das Atomkraftwerk in Japan in die Luft geflogen wäre. Welch eine Ironie!

Es kann nicht sein, dass Projekte, die jahrelang in aller Öffentlichkeit im Parlament diskutiert, in der Presse veröffentlicht wurden, vom Landesparlament mit großer Mehrheit verabschiedet wurden, dann durch eine Minderheit mit aller Macht wieder rückgängig gemacht werden sollten. Sollte dies als Fallbeispiel funktionieren, dann brauchen wir keine Regierung und kein Landesparlament mehr. Wir lassen bei allen Fragen das Volk abstimmen und benötigen nur noch Beamte, die diese Abstimmungen verwalten und in die Tat umsetzen. Ist das unser zukünftiger politischer Wille?

Demokratie funktioniert tatsächlich nur auf der Basis, dass es eine Entscheidung von Mehrheiten gibt. Bei jeder Entscheidung gibt es Verlierer. Auch Sportler müssen sich mit einer Niederlage abfinden. Dies gilt aber offensichtlich nicht für die S21 Gegner, die unbedingt ihren Willen gegen Mehrheiten im Land, was sich bei der Volksbefragung zeigen wird, durchsetzen wollen. Diese werden mit Sicherheit nicht einlenken und Ihre Niederlage nicht akzeptieren, wenn die Volksbefragung zu Ihrem Nachteil aus geht oder es einfach eine zu gering Wahlbeteiligung gibt.

2. Wirtschaftlich Gründe

Jedes andere Land in Europa würde sich freuen, wenn in einer ihrer Landeshauptstädte ein neuer, Hauptbahnhof, mit einem zukunftsorientierten Verkehrsnetz gebaut werden würde. Man darf nicht vom heutigen Verkehrsaufkommen ausgehen. Es ist politischer Wille, dass mehr Personen- und Güterverkehr auf die Schiene verlagert werden soll. Das ist doch eigentlich auch ein schickes Thema für die „Grünen“. Die aber sind im Fall Stuttgart 21 dagegen, dass moderne Strukturen geschaffen werden. In einer Innenstadt einer Großstadt ist der Raum für neue Verkehrskonzepte relativ eingeschränkt. Es ist deshalb mehr als sinnvoll, einen solchen Bahnhof unter die Erde zu verlegen. Neben dem Kopfbahnhof der nicht mehr zeitgemäß ist, bekommt Stuttgart einen modernen Durchgangsbahnhof mit erheblichen Synergieeffekten. Denken Sie nur an das umrangieren der Zugmaschinen. Damit verbunden ist auch die Anbindung schneller Bahnlinien, die bei einem Kopfbahnhof nicht realisiert werden können. Von einem solchen Projekt profitiert die Stadt Stuttgart enorm. Die frei geworden Flächen des alten Bahnhofes kann die Stadt Stuttgart mit einer neuen Innenstadtplanung an die zugelassenen Investoren verkaufen. Hier erhält die Stadt Stuttgart enorme Einnahmen, die sonst nicht zu erzielen sind. Diese zu erwartenden Einnahmen sollten fairer weise auch den Kosten gegenübergestellt werden. In Leipzig gab es auch einen alten Bahnhof, ähnlich wie in Stuttgart. Da hatte man jahrelang die gleiche Diskussion, allerdings ohne eine große Protestbewegung. Heute sind die Leipziger stolz auf Ihren unterirdischen Bahnhof. Es ist ein Vorzeigeprojekt moderner und funktioneller Planung in Leipzig. Die Menschen in Leipzig gehen am Sonntagnachmittag zum Spazierengehen und Kaffeetrinken in Ihren Leipziger Bahnhof und es ist eine Touristenattraktion. Die Parkschützer und die meisten S21 Gegner waren vermutlich noch nie in Leipzig.

Jetzt zu den Kosten. Egal wie hoch die Kosten ausfallen, der Staat nimmt davon sofort wieder 19 % an Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer, 25 – 30 % an Gewerbesteuer von den beteiligten Bauunternehmen ein. Dazu kommt die Kapitalertragssteuer auf die Gewinne und die Einkommensteuer auf mittelständische Unternehmen und deren Unternehmer. Alle beteiligten Bauarbeiter bezahlen Lohnsteuer, die geht je nach Einkommen ca. von 20 % - 44 %. Auf Grund der Beschäftigung entsteht kein Arbeitslosengeld I, kein Arbeitslosengeld II und überwiegend auch kein Schlechtwettergeld (weil unterirdisch gebaut wird), welches sonst üblicherweise von der Agentur für Arbeit im Winter bezahlt wird. Dazu werden nicht unerhebliche Beiträge in die Sozialkassen und Rentenkassen bezahlt. Es ist deshalb davon auszugehen, dass in der Summe mehr als 50 % der Kosten dem Staat wieder durch diese Auftragsvergabe der Bahn zurückfließt und mit dafür sorgt, dass es zumindest in Baden-Württemberg fast eine Vollbeschäftigung gibt. Der sozialstes Akt ist es nämlich Menschen Arbeit zu geben und nicht Almosen in Form von Arbeitslosengeld I + II. Es ist deshalb jetzt völlig unsinnig auf diese Vorteile zu verzichten und dafür ca. 1,5 Milliarden zu bezahlen, nur weil eine Minderheit dieses Projekt nicht will, egal aus welchen Gründen.

Alle die heute gegen Stuttgart 21 sind und falls Sie erfolgreich dieses Projekt kippen, würden sich auf Grund der Verkehrssituation in 20 Jahren wünschen, sich nie an diesem Thema außerparlamentarisch beteiligt zu haben. Die Welt bleibt leider nicht so wie sie ist und das Verkehrsaufkommen erst recht nicht. Jeder von Ihnen kennt die Engpässe von Autobahnen oder Ortsumgehungen, die nicht rechtzeitig voraus geplant wurden. Sie stehen im Stau, atmen hohe Abgaswerte ein und Fragen sich, wer das zu verantworten hat. So ist es auch mit Stuttgart 21. Bei objektiver Betrachtung ist S21 kein Umweltthema, denn von einem unterirdischen Bahnhof gibt es keine Umweltschädigung. Es ist ein rein verkehrtechnisches Projekt, das auf zukünftige Belange ausgerichtet ist und unter dem Strich für die Stadt Stuttgart und alle Beteiligten nur Vorteile bringt. (Autor: Uwe Melzer)

Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch:"50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben".



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