2 Millionen Ausländer als Hartz-IV Bezieher im Juni 2017 und die Zahlen steigen weiter! Unsere Sozialkassen werden geplündert!

Bereits mit Presseartikel vom 29.04.2017 mit dem Titel: Flüchtlingskrise & Asylflut und die Folgen: 700.000 Asylanten beziehen bereits in 2016 in Deutschland Hartz IV und diese Zahlen steigen laufend weiter! Und mit dem Presseartikel vom 26. Januar 2017 mit dem Titel: „Asylbewerber werden lebenslange HartzIV Empfänger – Schock für Gabriel SPD und Merkel CDU!“ haben wir, mit Fakten und Begründungen, darauf hingewiesen, dass ca. 80 % aller „sogenannter Flüchtlinge“ ihr ganzes Leben lang in Deutschland als Hartz-IV-Empfänger leben werden, weil man Potenziale, die es nicht gibt, auch nicht fördern oder nutzen kann.

Die illegalen „Fachkräfte“ und „Flüchtlinge“, die die SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für wertvoller als Gold hält, entpuppen sich als Sozialtouristen erster Güte.

Die Zahl der ausländischen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen. Ende Juni bezogen 1.997.519 Ausländer in Deutschland die Sozialleistungen. Dies ist ein Anstieg von 25,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, berichtete die Bild-Zeitung unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit.

Darunter befänden sich rund 1,49 Millionen Erwerbsfähige, deren Zahl um 20 Prozent zunahm, und mehr als 507.292 Nicht-Erwerbsfähige, deren Wert um fast 45 Prozent anstieg. Ein Viertel der Hartz-IV-Bezieher stammt dem Bericht zufolge aus Syrien.

Der Großteil davon sei durch die Flüchtlingskrise nach Deutschland gekommen und tauche erstmals in der ALG2-Statistik auf. Ihre Zahl sei im Vergleich zum Vorjahr um 93 Prozent gewachsen. Dahinter folgen mit 270.000 Personen Türken und Iraker (130.000).

Eine Auswertung der Agentur aus dem Juli dieses Jahres hatte ergeben, daß jeder zweite Arbeitslose in Westdeutschland einen Einwanderungshintergrund hat.
Den höchsten Wert der für 2016 ermittelten Zahlen erreichte Hessen mit 57,7 Prozent. Dahinter folgten Baden-Württemberg mit 56,2 und Hamburg mit 55,7 Prozent.

Quellen: Bild-Zeitung, Bundesagentur für Arbeit

Autor Uwe Melzer:
Die Realität bei den Migranten, Asylanten und Flüchtlingen ist,
dass entgegen den Behauptungen der Bundesregierung mindestens 80 % keinen Schulabschluss haben, der auch nur annähernd unserem Hauptschulabschluss entsprechen würde. Gleichzeitig haben diese mindestens 80 Prozent genauso wenig eine Berufsausbildung. Um alle diese „Ausländer“ in den Arbeitsmarkt zu integrieren müssten Sie alle sofort Deutsch lernen und danach eine Ausbildung absolvieren.

Das Problem ist nun folgendes!
Wenn alle „Ausländer, Migranten & Asylanten“ sofort Deutsch in intensiven Kursen lernen würden, dann kann man davon ausgehen, dass sie nach 3 Jahren die deutsche Sprache einigermaßen beherrschen. Danach fallen 3 Jahre Berufsausbildung an. Dann 1 bis 3 Jahre bis sie einen geeigneten Arbeitsplatz gefunden haben. Das bedeutet es vergehen mindestens 7 bis 10 Jahre bis diese „Ausländer“ Geld verdienen, statt Hartz IV zu beziehen. Die Folge ist die nächsten 7 Jahre steigen jedes Jahr die Ausländeranteile an Hartz IV.

Die Situation wird noch dramatischer!
Denn im Durchschnitt dauert bei uns in Deutschland ein Asylverfahren 18 Monate. Während dieser Zeit bezahlt der Bund die Kosten für die Asylanten. Danach werden die Asylanten den Kommunen zugeteilt und erhalten über die Jobcenter Hartz IV, was dann auch die Kommunen bezahlen müssen. Viele Kommunen werden das Geld für die vielen ausländischen Hartz IV Empfänger nicht aufbringen können. Dazu kommt noch, daß selbst schon die ARD in der Tagesschau berichtet hat, dass viele der Deutschkurse gar nicht von den „Ausländern“ besucht werden. Darunter sind viele Muslime, die gar kein Interesse an einer Integration haben. Ohne Deutschkenntnisse aber wird sich die Eingliederung in den Arbeitsmarkt noch um viele weitere Jahre verzögern.

Nächstes Problem: Es gibt keine Arbeitsplätze für „Ausländer“ & Asylanten / Migranten.
So viele Arbeitsplätze für unqualifizierte „Ausländern“ & Migranten stehen in Deutschland gar nicht zur Verfügung. Der angebliche Fachkräftemangel existiert nicht und wurde von der Industrie künstlich erzeugt, um Lohn- und Gehaltskosten zu senken. Das stellte selbst ein Bericht der Agentur Arbeit fest in einem Bericht vom 22.03.2017 mit dem Titel: Aufgedeckt: Arbeitsamt-Analyse entlarvt das Märchen vom Fachkräftemangel als dreiste Lüge!

Weiteres Problem: Durch die Digitalisierung verlieren wir bis zu 4,4, Millionen Jobs in Deutschland. Wir haben dann nicht einmal Arbeitsplätze für deutsche Fachkräfte, geschweige denn für „Ausländer“ & Asylanten / Migranten mit schlechter Ausbildung und schlechten Kenntnissen der deutschen Sprache!
Die Digitalisierung der modernen Arbeitswelt bringt zwar viele Vorteile, fordert jedoch auch seine Opfer. Ganze Berufsgruppen könnten im Zuge Digitalisierung in der Wirtschaft bald der Vergangenheit angehören. Rund 4,4 Millionen Jobs können bereits heute durch Roboter oder Computer ersetzt werden! Diese These belegt ein Forschungsbericht des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit. Vor allem Routinearbeiten ließen sich von den seelenlosen Helfern erledigen. Studie downloaden

Einen großen Stellenabbau, wird es unabhängig von der deutschen Dieselkrise, in der gesamten Automobilindustrie aus mehreren Gründen geben:
1. Es gibt heute Roboter, die je Stück unter € 10.000 kosten und im Prinzip alle einfachen und mechanischen Arbeiten ausüben können, die heute ein Mitarbeiter am Fließband wahrnimmt.
2. Durch den Umstieg auf E-Mobile werden wesentlich weniger Mitarbeiter benötigt. Denn die Technik für den Elektroantrieb beinhaltet nur 30 % der Komponenten, die heute für einen Verbrennungsmotor benötigt werden. Hier fallen deshalb ca. 1/ 3 der Mitarbeiter und 1/3 der Zulieferer für diesen Bereich weg.
Deswegen werden wir allein in der Automobilbranche in Deutschland schlagartig mehr als 100.000 Arbeitslose haben. Auch darauf ist unsere jetzige Bundesregierung nicht vorbereitet.



Islam - Wir finanzieren unseren eigenen Untergang - Dschihadisten nutzen Sozialsysteme in Europa aus!
Ein libyscher Imam, der Allah dazu aufgerufen hat, alle Nichtmuslime zu "zerstören", hat von der Schweizer Regierung Sozialleistungen in Höhe von 600.000 Schweizer Franken erhalten. In Deutschland nutzen Islamisten zahlreiche Identitäten für illegale Sozialleistungen. .... vollständigen Presseartikel lesen

Und trotz aller dieser Probleme fördert die Bundesregierung mit Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel weiterhin den hemmungslosen und unbegrenzten Zuzug von Asylanten und Migranten, obwohl dadurch unsere Probleme täglich zu nehmen.
Die Folge wird sein, dass wir bürgerkriegsähnliche Zustände in Deutschland haben werden. Siehe Presseartikel vom 14. September 2016 mit dem Titel: Flüchtlingskultur & Asylpolitik in Deutschland und die Folgen! Denn irgendwann stellen die Asylanten & Migranten fest, dass man mit Hartz IV in Deutschland nicht reich ist, sondern arm. Und dann werden sie sich mit Gewalt nehmen, was sie meinen, was ihnen zu steht. Dann werden wir keine andere Wahl haben, als die Bundeswehr auch im Inland einzusetzen. Sie werden erleben, dass leider diese Prophezeiung wahr werden wird. Denn wir tun politisch heute nichts, um das zu verhindern.

14 Gründe und mehr warum die Bundesrepublik Deutschland finanziell am Abgrund lebt!
Für viele ist Deutschland eines der reichsten und wirtschaftlich erfolgreichsten Länder. Doch der Schein trügt: In Wirklichkeit sind wir gerade noch die Besten von den Schlechtesten. .... vollständigen Presseartikel lesen

Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!
Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. .... vollständigen Presseartikel lesen

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

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Ein ungeheuerlicher Skandal: BKA-Statistik manipuliert – Merkel-Regime vertuscht Straftaten von 600.000 Flüchtlingen

Seit der Flüchtlingskrise wird der Bevölkerung eingetrichtert, dass »Zuwanderer nicht krimineller als Deutsche sind«, wie beispielsweise die Zeit titelte. Alle Belege dieser Behauptungen werden stets mit Erkenntnissen der betreffenden BKA-Studie begründet. Doch blickt man hinter diese Studie, recherchiert die Zusammenstellung und die vorsätzliche Nichtberücksichtigung von Flüchtlingsgruppen, offenbart sich eine gigantische Statistikmanipulation. (Autor: Von Stefan Schubert)

Wenn es nach Angela Merkel ginge, würde das Thema der Flüchtlingskriminalität auch im Wahlkampf komplett totgeschwiegen werden. Doch egal ob beim TV-Duell mit Martin Schulz oder bei repräsentativen Umfragen, eines wird deutlich, es ist das Thema welches sämtliche gesellschaftlichen Debatten überlagert. Umso strikter wurde ein öffentlicher Druck aufgebaut, der die Meinung der Bevölkerung in entsprechende Bahnen lenken soll. Bei tagesschau.de heißt es etwa, »Vertraulicher BKA-Bericht. Zuwanderer begehen weniger Straftaten« und auch bei der Süddeutschen Zeitung ist dies zu lesen. Mit ähnlich klingenden Schlagzeilen könnte man einen separaten Artikel füllen. Aber kommen wir zu dem »vertraulichen BKA-Bericht«, von der Tagesschau, der so vertraulich ist, dass das Bundeskriminalamt die Studie quartalsweise auf ihrer Internetseite veröffentlicht, wo es auch für jedermann als PDF-Dokument zum Download zur Verfügung steht.

Unterschiedliche Manipulationsarten
In der Studie werden nach Auskunft des BKA nur »aufgeklärte Straftaten« durch Flüchtlinge erfasst. Auf Seite 4 der BKA-Studie heißt es dazu »Grundlage … des Lagebildes sind… lediglich aufgeklärte Fälle… bei denen mindestens ein Zuwanderer als Tatverdächtiger ermittelt wurde.« Also Anzeigen gegen Unbekannt und Straftaten, bei denen Flüchtlinge zwar als Tatverdächtige beschuldigt sind, aber nicht identifiziert wurden, bleiben in dieser Studie unerwähnt.

Auch der Titel, »Bundeslagebild 2016 – Kriminalität im Kontext von Zuwanderung« ist irreführend. Denn das Bundeskriminalamt verwendet den Begriff »Zuwanderung« im Zusammenhang mit Asylbewerbern, obwohl nach allgemeinem Duktus Zuwanderer keine Asylsuchenden sind, sondern Migranten, die zum Arbeiten nach Deutschland einreisen. Aber bleiben wir bei den harten Fakten.



Flüchtlinge verüben jeden Tag 804 Straftaten
Die in der Studie offiziell eingeräumte Flüchtlingskriminalität hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 42 % auf 293.467 Straftaten gesteigert, die von 174.438 ermittelten Tatverdächtigen begangen wurden. Dies bedeutet, dass jeden Tag 804 Straftaten durch Flüchtlinge begangen wurden. Jede Stunde kommen 33 weitere Straftaten dazu. Hinter diesen Zahlen verbergen sich so schwerwiegende Fälle, wie 385 Straftaten gegen das Leben und 3.404 Sexualstraftaten.

Doch meine nachfolgenden Recherchen belegen, dass diese Zahlen nur einen Teil der tatsächlichen Flüchtlingskriminalität wiedergeben. In den Vorbemerkungen zur Studie bin ich auf Seite 2 über folgendem Passus gestolpert, »Tatverdächtige mit positiv abgeschlossenem Asylverfahren („international/national Schutzberechtigte und Asylberechtigte“) werden in der PKS unter dem Sammelbegriff „sonstiger erlaubter Aufenthalt“ erfasst. Sie können im vorliegenden Lagebild nicht berücksichtigt werden.«

Als erstes stellt sich die Frage, wie viele Personen sich hinter diesen behördlichen Umschreibungen verstecken. Die Beantwortung stellte sich jedoch schwieriger heraus als gedacht, da das BKA andere Begrifflichkeiten als das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verwendet.

Warum das BKA hier andere Begriffe benutzt, ist eine entscheidende Frage, ist dies einem anhaltendem Behörden-Chaos geschuldet oder handelt es sich um eine gezielte Irreführung der Öffentlichkeit, um die eigene Statistikmanipulation zu verschleiern?

Es bedurfte mehrere Anfragen an die Pressestelle des BKA, die sich zudem über Wochen hinzogen, um eine genaue Definition der einzelnen Flüchtlingsgruppen in Erfahrung zu bringen, die das BKA nicht in der Studie zur Flüchtlingskriminalität erfasst. Im Anschluss lieferte die Pressestelle des BAMF die exakte Personenanzahl, die sich hinter den Umschreibungen des Bundeskriminalamtes verstecken, denn das BKA selbst behauptete nicht über diese Zahlen und Kenntnisse zu verfügen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beantwortete die angefragten Zahlen, indem sie die Zahlen aus der Bundesdrucksache 18/11388 des Deutschen Bundestages verwendete.

Ein Dokument welches sicherlich auch dem BKA bekannt sein dürfte. Bei der Bundesdrucksache handelt es sich um eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke, über in Deutschland lebende Flüchtlinge zum Stand des 31. Dezember 2016.

BKA-Studie verliert jegliche Aussagekraft
Im Anschluss folgen ausschließlich Flüchtlingsgruppen, die in der BKA-Studie zur Flüchtlingskriminalität, nach eigenen Angaben des BKA, nicht berücksichtigt werden:

• 39.783 Personen mit einer Asylberechtigung,
• 452.023 Personen mit Flüchtlingsschutz,
• 37.301 Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 3 AufenthG und
•73.506 Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 2 AufenthG (subsidiärer Schutz)

Dies ergibt in der Gesamtsumme 602.613 Flüchtlinge, die in der BKA-Studie »Kriminalität im Kontext von Zuwanderung – Bundeslagebild 2016« vorsätzlich nicht berücksichtigt werden. Jede Straftat, jede Vergewaltigung, jede sexuelle Belästigung, jede Messerstecherei, jede Körperverletzung, jeder Raub, jeder Totschlag und jeder Mord, den einer dieser 602.613 Flüchtlinge begeht, wird dadurch in der BKA-Statistik zur Flüchtlingskriminalität nicht aufgeführt. Die Taten werden so vor der Öffentlichkeit vertuscht.

Mit der Antwort auf eine eingeforderte Stellungnahme zu diesem Skandal, ließ das BKA einen zugesagten Termin mehrfach verstreichen. Doch die verspätet eingegangene Antwort hätte sich die Leitung des Bundeskriminalamtes auch sparen können. So gut wie jede Frage blieb unbeantwortet, dabei hatte ich den Fragekatalog bewusst kurz und knapp gehalten. Fragen zur Stellungnahme an das BKA:

• Bestätigt das BKA diese Zahlen des BAMF?
• Sind und wenn ja, seit wann sind dem BKA diese Hintergründe bekannt?
• Wie lautet Ihre Erklärung auf 600.000 nicht berücksichtigte Flüchtlinge?
• Welche Beweggründe hat das BKA zu der Entscheidung veranlasst, 600.000 Flüchtlinge in der Studie zur Kriminalität im Kontext von Zuwanderung nicht zu berücksichtigen?
• Wie hoch schätzen Sie die Aussagekraft der Studie jetzt noch ein?
• Steht diese Entscheidung in einem Zusammenhang mit der stattfindenden Bundestagswahl?



BKA-Präsident Holger Münch nicht mehr tragbar
Im Wesentlichen ist festzustellen, dass es vonseiten des BKA keinerlei Dementi gab, die Pressestelle sich jedoch konkreter Antworten verweigerte. Die Stellungnahme des BKA beschränkte sich inhaltlich auf einen Satz:

„Auf die Einschränkungen hinsichtlich der Extraktion entsprechender Daten wird umfangreich in den Vorbemerkungen der jeweiligen Lagebilder eingegangen.“

Die gigantische Statistikmanipulation wird somit eingeräumt, jedoch fallen nicht Begriffe wie Manipulation, Lüge oder Betrug, sondern das feine Wort der Extraktion wird als Ausrede missbraucht. Das aus dem lateinischen stammenden Wort wird meist zur Erklärung von physikalischen Verfahren gebraucht und bedeutet so viel wie »herausziehen« oder »entnehmen«. Bei dieser Statistikmanipulation handelt es sich also nicht um eine Manipulation, sondern um eine »Extraktion«, so die Rechtfertigungsversuche des BKA.

Dabei wäre es ein leichtes für das BKA Transparenz für die Öffentlichkeit und den Steuerzahler herzustellen, der im Übrigen diese Studie und die Gehälter der BKA-Führung auch noch bezahlen darf. Diese Statistikmanipulation wurde genauso bereits im Jahr 2015 durchgeführt, das BKA verfügt somit über vergleichbare Daten, die die Behörde hätte öffentlich machen können, wenn es denn ein Wille für eine ehrliche Studie gegeben hätte.

Zum Stichtag 31.12.2015 wurden zuvor 530.000 Flüchtlinge vom BKA aus der Statistik zur Flüchtlingskriminalität entfernt, ohne dass dies der Bevölkerung kenntlich gemacht wurde.

So wirken diese Manipulationen auf mich, wie eine gezielte Desinformationskampagne des Bundes, um vor der Bundestagswahl, das erschreckende Ausmaß der Flüchtlingskriminalität vor der Bevölkerung zu vertuschen. Der BKA Präsident Holger Münch gilt in Sicherheitskreisen als 100% SPD-Mann, der eng mit Angela Merkels Kanzleramt zusammenarbeitet. Die verhängnisvolle Politik der großen Koalition steckt also auch hinter dieser Statistikmanipulation.

Resümee: Der gesamte Vorgang ist ein ungeheuerlicher Skandal!
BKA-Präsident Holger Münch ist untragbar und muss umgehend entlassen werden. Die Bundesbehörde vertuscht in der Statistik zur Flüchtlingskriminalität die Straftaten von 600.000 Flüchtlingen und verbreitet dann diese manipulierte Studie über alle Kanäle im gesamten Land. Die Medien erweisen sich in der Flüchtlingskrise einmal mehr als regierungskonforme Handlanger und verbreiten ungeprüft verfälschte Regierungspropaganda eins zu eins millionenfach weiter. Für interessierte Journalisten oder selbsternannte Fake News Jäger stelle ich gerne meine Rechercheergebnisse und Korrespondenz mit dem BKA und dem BAMF zur Verfügung.

Quellen: BKA-Statistik, Deutscher Bundestag Drucksache 18/11388, www.anonymousnews, www.unzensuriert.de

Autor: Uwe Melzer
In Deutschland sind derzeit 12,08 % der Bevölkerung Ausländer.
Die Zahl der Menschen in Deutschland, die ausschließlich eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen, hat einen Höchststand erreicht. Im Ausländerzentralregister (AZR) waren am Ende des vergangenen Jahres gut 10 Millionen Menschen registriert. Das gab das Statistische Bundesamt 2017 bekannt. Die Einwohnerzahl Deutschlands hat einen neuen Höchststand erreicht. Ende vergangenen Jahres habe sie 82,8 Millionen betragen, schätzt das Statistische Bundesamt.

Ein Anzeichen dafür, dass die BKA-Straftaten-Statistik manipuliert ist, zeigt auch die Gefängnisbelegung in Deutschland. Die meisten Gefängnisse sind überbelegt. Und der Ausländeranteil beträgt teilweise bis zu 80 % und das bei einem Einwohneranteil von nur 12,08 %. Da kann jeder Leser seine eigenen Schlüsse daraus ziehen.

Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!
Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. .... vollständigen Presseartikel lesen

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Bundestagswahl 2017: Mit Presseartikel vom 29.02.2016 haben wir bereits 15 % für die AfD vorher gesagt!

Am 29.02.2016 sagten wir in diesem Presseartikel bereits 15 % bundesweit für die AfD bei der Bundestagswahl am 24.09.2017 vorher!
..... zum Presseartikel vom 29.02.2016 mit dem Titel: Wahlen werden nicht mehr durch Mehrheiten entschieden, sondern durch die Gruppe der Nichtwähler!

Diese 15 % und mehr hätte die AfD - Alternative für Deutschland - auch erreicht, wenn Sie sich bei einigen Aussagen klüger verhalten hätte. Die AfD wäre gut beraten gewesen hier mehr Frau Petry zu folgen, als zum Beispiel Herrn Gauland.

Die AfD kann Wahlen gewinnen, wenn Sie die „Dummen“ aus Ihrer Partei entfernt!
Immer wieder treten AfD-Mitglieder und „Führungspersonal“ mit negativen, dummen und teilweise „rechtspopulistischen Parolen“ bei Pressegesprächen und den öffentlichen Medien in das Fettnäpfchen. Das ist keine clevere Strategie um in die Schlagzeilen zu kommen, sondern einfach nur Dummheit. Und Dummheit ist leider durch nichts zu ersetzen!

Es gibt auch „Intelligente“ in der AfD, zum Beispiel Frau Dr. Frauke Petry und Frau Alice Weidel Leider fallen durch unüberlegte und peinliche Äußerungen immer wieder AfD Mitglieder wie Frau von Beatrix von Storch, Herr Alexander Gauland und andere auf. Will die AfD tatsächlich bundesweit Erfolge erzielen, müssen einzelne Mitglieder aufhören zu versuchen mit „rechtspopulistischen Parolen“ Wähler zu gewinnen. Das hat die AfD eigentlich gar nicht nötig. Unsere jetzige Regierung unter der CDU mit Frau Dr. Angela Merkel als Bundeskanzlerin macht so viele Fehler, dass es noch nie so leicht war Wählerstimmen als Gegenpartei zu gewinnen, wie jetzt.

Anmerkung:
Entgegen der allgemeinen Presse und vielen Kommentaren und Fernseh-Stimmen gehören die Wähler (innen) und Mitglieder der AfD eben überwiegend nicht zu den sozialen Schwachen und Randgruppen sondern kommen aus der Mittelschicht, sind gut ausgebildet, machen sich Ihre eigenen /“intelligenten“ Gedanken über den politischen Zustand Deutschlands. Es geht hier tatsächlich um Rettung für Deutschland. Unser Wohlstand und sozialer Frieden sind tatsächlich, unter anderem durch den Islam und die Flüchtlingskrise stark gefährdet. Dazu kommt noch der digitale Wandel in der Wirtschaft, der nach Studien bis zu 4,4, Millionen Arbeitsplätze in Deutschland kosten kann. Und niemand hat sich bisher ernsthaft um diese Zukunftsprobleme gekümmert!

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Nächste Bundestagswahl / Landtagswahlen – Wahlhilfe: Warum Sie die AfD wählen sollten!

Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete politische Partei in Deutschland. Bei der Europawahl 2014 gewann sie erstmals überregionale Mandate und zog ab 2014 in 13 Landesparlamente ein. (Autor: Reiner Heumann)

Warum Sie bei der nächsten Bundestagswahl und Landtagswahlen die AfD wählen sollten!

• Weil die Bürger in der Politik mitbestimmen sollten.

• Weil ich für einen starken, unabhängigen, Staat bin.

• Weil ich mich auch in schwierigen Zeiten auf meine Politiker verlassen möchte.

• Weil auch die Rente für mich ein ganz wichtiges Thema für die jetzigen und zukünftigen Generationen ist.

• Weil ich viel von Selbstverwaltung halte und mich nicht einer auferlegten Staatsverwaltung beugen will.

• Weil ich mit meiner Stimme ein Zeichen für Sicherheit erreichen möchte und dass die abendländische Kultur erhalten bleibt.

• Weil ich nicht mehr dem Einfluss der öffentlich-rechtlichen Regierungspropagandasendern und ihren 3. Programmen und Privatsendern, sowie der Printlügenpresse ausgeliefert werden will.

• Weil ich die Demokratie und unsere Grundwerte bewahrt sehen möchte.

• Weil ich für direkte Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und soziale Marktwirtschaft bin.

• Weil ich für Föderalismus bin und die Familienförderung unterstütze.

• Weil ich die gelebten Traditionen deutscher Kultur beibehalten möchte.

• Weil ich die Mitbestimmung der Bürger stärken und dadurch die Demokratie lebendiger machen möchte.

DEMOKRATIE UND GRUNDWERTE
Weil ich Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild möchte, die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk erfolgen soll, die Neugestaltung des Wahlsystems mit freier Listenwahl unterstütze, die Begrenzung der staatlichen Parteienfinanzierung sowie die Einführung eines Straftatbestandes der Steuerverschwendung fordere.

EURO UND EUROPA
Weil ich mit allen europäischen Nachbarn in Freundschaft und guter Nachbarschaft leben möchte.

Weil ich Europa nicht als zentralistischen Bundesstaat sehen möchte, daher müssen die Kompetenzen an die Nationalstaaten zurückgegeben werden.

Weil das Euro – Experiment gescheitert ist und ich daher eine Volksabstimmung verlange. Weil ich eine Haftung unserer Banken für ausländischen Banken ablehne und eine Bankenunion möchte.

INNERE SICHERHEIT UND JUSTIZ
Weil ich den Rechtsstaat gestärkt sehen und dem Recht zu einer konsequenten Durchsetzung verhelfen möchte.

Weil ich die Polizei, Bundeswehr und Sicherheitskräfte stärker gestellt sehen möchte. Auch müssen die deutschen Grenzen durchgehend geschützt werden. Ich möchte weisungsfreie Staatsanwälte und unabhängige Richter, damit die Strafjustiz verbessert wird.

Weil ich organisierte Kriminalität nachhaltig bekämpft sehen möchte.

Weil ich keine Verschärfung des Waffenrechts für unbescholtene Bürger haben möchte.

KULTUR, SPRACHE UND IDENTITÄT
Weil ich Ehe, Familie und Kinder den bestmöglichen gesellschaftlichen Zusammenhalt durch den besonderen Schutz des Staates bieten möchte, weil ich den Einfluss der Parteien auf das Kulturleben zurückdrängen, aber gemeinnützige, private Kulturstiftungen und bürgerschaftliche Kulturinitiativen stärken möchte.

Weil die deutsche Sprache das Zentrum unserer Identität ist. Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht akzeptiert, gehört nicht zu Deutschland. Weil ich keine Vollverschleierung im öffentlichen Raum möchte.

Weil eine zeitgemäße Medienpolitik betrieben werden muss, sowie Zwangsgebühren der GEZ und Rundfunkbeiträge abgeschafft werden müssen, um eine unabhängige und frei Presse zu gewährleisten.

AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK
Weil ich nicht möchte, dass Deutschland sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischt.

Weil ich dafür bin, zu allen Staaten gute Beziehungen zu entwickeln, zu pflegen und unsere Außenpolitik verpflichtet werden soll, die Interessen unseres Landes zu vertreten.

Weil ich deutsche NATO – Militäreinsätze nur unter UN-Mandat befürworte.

Weil ich gegen eine europäische Armee bin und für den Erhalt der deutschen Souveränität bin.

Weil ich für die Wiedereinführung der Wehrpflicht bin, um somit die Bundeswehr zu stärken. Weil ich für ein besseres Verhältnis zu Russland eintrete und die Stärkung der OSZE befürworte.

Weil ich Entwicklungshilfe nur als „Hilfe zur Selbsthilfe“ unterstütze.

ARBEITSMARKT UND SOZIALPOLITIK
Weil ich es als wichtiges Ziel sehe, ein selbstbestimmtes Leben in einem relativen Wohlstand zu führen.

Weil eine Kinder- und Erziehungsleistung bei sozialer Sicherung, sowie bei der Rente zu berücksichtigen ist.

Weil der Mindestlohn beibehalten werden muss. Weil die Bundesagentur für Arbeit aufgelöst, dafür aber kommunale „Jobcenter“ aufgewertet werden sollen.

Weil ich eine aktivierende Grundsicherung als Alternative zu Hartz IV befürworte.

Weil ich für eine Aufwertung der Pflege durch Familienangehörige und eine höhere Vergütung bin.

FAMILIEN UND KINDER
Weil insbesondere Ehe, Familie und Kinder den gesellschaftlichen Zusammenhalt garantieren, sollen sie zu Recht den besonderen Schutz des Staates erfahren.

Weil ich gewachsene, kulturelle und regionale Traditionen und Institutionen schützen will. Dazu gehört das Bekenntnis zur traditionellen Familie als Leitbild. Mehr Kinder statt Masseneinwanderung.

Weil ich gegen eine Diskriminierung der Vollzeitmütter bin. Ich fordere einen Stopp dieser Diskriminierung.

Weil ich für eine Unterstützung der Alleinerziehenden bin und für eine Stärkung der Familie. Weil ich für eine Willkommenskultur für Neu- und Ungeborene bin.

SCHULE, HOCHSCHULE UND FORSCHUNG
Weil die AfD sich der Freiheit von Forschung und Lehre, als unabdingbare Grundvoraussetzungen für wissenschaftlichen Fortschritt, verpflichtet hat.

Weil ich für die Wiedereinführung von Diplom, Magister und Staatsexamen bin. Weil die Förderung der unsäglichen Genderforschung beendet werden muss.

Weil ich für ein NEIN zu „Gender-Mainstreaming“ und Frühsexualisierung bin. Weil ich Geschlechterquoten in Studium und am Arbeitsplatz ablehne.

Weil unser Schulsystem nur durch Differenzierung und nicht durch eine Einheitsschule stark ist.



EINWANDERUNG, INTEGRATION UND ASYL
Weil Deutschland aufgrund seiner geografischen Lage, seiner Geschichte und dichten Besiedlung, kein klassisches Einwanderungsland ist.

Weil es notwendig ist, zwischen politisch Verfolgten einerseits und Kriegsflüchtlingen andererseits zu unterscheiden.

Weil ich keine irreguläre Einwanderung über das Asylrecht erlaube, dafür aber eine konsequente Rückführung. Ich verlange ein Ende von Fehlanreizen und falscher Nachsicht. Weil ich keine direkte Einwanderung in unsere Sozialsysteme möchte.

Weil ich nur eine gesetzlich, geregelte Einwanderung aus Drittstaaten nach qualitativen Kriterien befürworte. Integration ist mehr, als nur Deutsch zu lernen.

Weil ich eine doppelte Staatsbürgerschaft für nichteuropäische Staaten ablehne.

WIRTSCHAFT, DIGITALE WELT, VERBRAUCHERSCHUTZ
Weil internationaler Handel die Grundlage unseres Wohlstandes ist und somit auch ein Garant für ein friedliches Miteinander ist.

Weil ich wirtschaftliche Sanktionen für falsch halte und somit auch jede Übertragung von Souveränitäts- und Hoheitsrechte in Freihandelsabkommen auf Sonderschiedsgerichte ablehne.

Weil ich NEIN zu TTIP, CETA und TISA sage. Weil ich für den Abbau der Bürokratie bin, staatliche Subventionen reduziert sehen möchte und den Mittelstand gestärkt sehen will.

Weil ich für eine Modernisierung und Stärkung vom Verbraucherschutz bin. Weil ich gegen eine Privatisierung gegen den Willen der Bürger bin.

Weil ich für eine soziale Marktwirtschaft statt Planwirtschaft bin.

FINANZEN UND STEUERN
Weil ich eine umfassende Reform des Steuerrechts begrüße.

Weil ein einfacheres und gerechteres Steuersystem dringend nötig ist um mit niedrigen Steuern vor allem Mittel- und Geringverdiener zu entlasten. Dazu gehören gerechte Steuern durch Stufentarife und eine Obergrenze für Steuern und Abgaben. Weil ich für die Wiedereinführung des Familiensplittings, Wahrung des Bankgeheimnisses, die planmäßige Tilgung der Staatsschulden und den uneingeschränkten Erhalt der Bargeldnutzung bin.

ENERGIEPOLITIK
Weil die AfD „JA“ zum Umweltschutz sagt, aber ein „NEIN“, zur „Klimaschutzpolitik.

Weil eine erfolgreiche Energiepolitik drei Ziele verfolgen muss: sicher, kostengünstig und umweltverträglich. Weil der Irrweg der Klimaschutzpolitik beendet und die Umwelt geschützt werden muss.

Weil die Energiesparverordnung und das Erneuerbare-Energien-Wärme Gesetz abgeschafft werden müssen.

Weil für die Bioenergie die Subventionen beendet und die Vorrangspeicherung eingestellt werden müssen.

Weil für die Kernenergie Alternativen erforscht werden müssen und bis dahin eine Laufzeitverlängerung erfolgen muss. Weil für das Fracking Risiken und Chancen erforscht werden sollen, dies aber nicht ohne Bürgerbeteiligung.

NATUR UND UMWELT, LAND-UND FORSTWIRTSCHAFT
Weil eine intakte und vielfältige Natur erhalten bleiben muss.

Weil eine gesunde Umwelt die Lebensgrundlage für alle Menschen und zukünftige Generationen darstellt.

Weil Naturschutz nicht zu Lasten der Menschen gehen darf. Daher: Den unkontrollierten Ausbau der Windenergie stoppen, die Gentechnik streng kontrollieren, die Saatgutvielfalt erhalten, der Landwirtschaft mehr Wettbewerb, aber weniger Subventionen erlauben. Die Fischerei, Forst und Jagd im Einklang mit der Natur belassen. Den Erhalt von Naturschutzzonen, in denen die Natur sich selbst überlassen bleibt.

Weil eine konsequente Umsetzung der Tierschutzgesetze nötig ist.

INFRASTRUKTUR, WOHNEN UND VERKEHR
Weil nach jahrelangen, substanzgefährdenden Einsparungen im Infrastrukturbereich ein massiver Investitionsstau eingetreten ist. Im Wesentlichen gilt dies für Öffentlich-rechtliche Projekte: Transparenz statt Lobbyismus, Substanzerhaltung im Straßen- und Schienennetz, freie Nutzung der Verkehrsmittel ohne Schikanen. In der Wohnungspolitik muss das Baurecht vereinfacht werden, um dadurch entsprechenden neuen Wohnraum zu schaffen. Die ländlichen Regionen müssen gestärkt werden.

Autor Uwe Melzer:

Bundestagswahl - Wahlhilfe: Rot-Rot-Grün oder der Tod Deutschlands? Dass sich Deutschland verändert, merkt jeder, der hier „schon länger wohnt“. Wir alle werden gezwungen, etwas zu tun, was wir nicht wollen und schon gar nicht gutheißen. Inzwischen ist es soweit gekommen, das wir einerseits um unsere demokratischen Werte kämpfen müssen und laut Bundespräsident sogar sollen, auf der anderen Seite aber sofort als minderwertiger Rechtspopulist bezeichnet werden, sollten wir es tun. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


Autor: Uwe Melzer - Presseartikel vom 07. März 2016: Genderwahn & Genderisierung, Pädophilie, für den Islam - Warum die GRÜNEN & Linke bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind! Unabhängig von einer Flüchtlingspolitik – ohne jegliche Kontrolle – und mit absolut offenen Grenzen – für die die GRÜNEN stehen, weil Sie sich davon langfristig ein neues Wählerpotential erhoffen – und dabei aber die reale Gefahr besteht, dass die sozialen Grundlagen in Deutschland gefährdet werden – setzen Sie sich für die Freigabe von Drogen ein, die Gleichsetzung des Islam mit dem Christentum und für eine sexuelle Straffreiheit für Inzest in Familien und von vereinzelten Grünen Mitglieder wurde in der Vergangenheit auch die Straffreiheit für Pädophilie gefordert. Dazu kommt die Genderisierung der Gesellschaft. ...... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Bundestagswahl:
Wie Ausländer, Migranten, Asylanten, Islamisten und Staatsfeinde illegal wählen können und per Briefwahl auch gewählt haben? Die Briefwahl macht's möglich: Ein Deutscher mit Wahlrecht vermittelt über eine Internetseite sein Wahlrecht an einen Migranten, der bei uns eigentlich nicht wählen darf. ..... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!
Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. .... vollständigen Presseartikel lesen

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

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Bundestagswahl - Wahlhilfe: Rot-Rot-Grün oder der Tod Deutschlands?

Was will Rot-Rot-Grün ändern, sollten sie die Wahl gewinnen?

Wir alle werden dann, frei nach den Stasi-Vorgaben, kontrolliert, und diesmal mit absoluter Sicherheit, noch mehr als zu DDR Zeiten. Denn den gleichen Fehler werden sie nie wieder machen.

„Wir haben es von Anfang an für überflüssig gehalten, unsere Ansicht zu verheimlichen. Wir sind rücksichtslos, wir verlangen keine Rücksicht von euch. Wenn die Reihe an uns kommt, wir werden den Terrorismus nicht beschönigen.” – Karl Marx, 1849 (MEW 6, 504)

So haben Linke alle ihre Länder regiert: Mit rücksichtsloser Brutalität und Terror. So wollen sie Deutschland erneut regieren, nachdem sie unser Land schon zweimal in den Händen hatten. Beim ersten Mal musste Deutschland von außen befreit werden, beim zweien Mal schafften es die Deutschen von sich aus, die Geißel des Sozialismus abzuschütteln.

Doch die Sozialisten hatten überlebt - und sich nach der Wende besser positioniert als je zuvor. Deutschland steht unmittelbar vor der dritten sozialistischen Machtergreifung. Diesmal haben die Sozialisten geschworen, Deutschland als ethnisch geschlossenes Gebilde, als Kultur- und Bildungsnation, ein für alle mal zu zertrümmern und das deutsche Volk durch andere Völker zu ersetzen.

Daher gilt: Keine Gnade mit jenen, die keine Gnade mit ihrem eigenen Volk haben!

Autor: Reiner Schöne)

Der Tod Deutschlands durch Rot-Rot-Grün
Dass sich Deutschland verändert, merkt jeder, der hier „schon länger wohnt“. Wir alle werden gezwungen, etwas zu tun, was wir nicht wollen und schon gar nicht gutheißen.

Inzwischen ist es soweit gekommen, das wir einerseits um unsere demokratischen Werte kämpfen müssen und laut Bundespräsident sogar sollen, auf der anderen Seite aber sofort als minderwertiger Rechtspopulist bezeichnet werden, sollten wir es tun.

Die Demokratie ist schon seit langem in Gefahr und droht hoffnungslos abzustürzen unter Mithilfe einiger Parteien, die sich als die einzigen Demokraten bezeichnen.

Entweder will man uns was vormachen, und man belügt uns schonungslos, oder die Wähler sind wirklich so unbedarft, dass die einem Rot-Rot-Grünen Bündnis eine Chance geben.

Allein dieses Szenario ist mehr als nur erschreckend, da keiner dieser Wähler (sollte es wirklich so sein) begreift, dass diese Konstellation der Untergang der Demokratie ist.

Gleichheit ist eine kommunistische Phrase
Da wedelt ein Kanzlerkandidat mit dem Wort“ Gleichheit“ herum, und schon fällt der deutsche Wähler auf diese Lüge herein. Ohne zu überlegen, was „Gleichheit“ bedeutet. Gleichheit ist eine kommunistische Phrase, etwas, was nie kommen wird, da es einfach nicht geht. Die „Gleichheit“, die diese Populisten von sich geben, findet nur im Bewußtsein der Menschen statt, die Befehle von oben bekommen. Und die oben sind denen unten noch lange nicht gleichgestellt, im Gegenteil, denn sie geben die Befehle und die anderen führen nur aus. Ausreden, die nach dem 3. Reich des Öfteren verwendet wurden, und die Ausrede schlechthin, die nach dem Ableben der DDR verwendet wurde. Gleich ist keiner und genau das macht diese Welt aus.

Die Konstellation von Rot-Rot-Grün wird Deutschlands Untergang, der Untergang der Demokratie, der Freiheit, und der Menschlichkeit.

Denn hier wird keine Politik gemacht, sondern eine Ideologie verkauft die allein in Deutschland 70 000 Tote forderte.

Was will Rot-Rot-Grün ändern, sollten sie die Wahl gewinnen?

• Die Zahlung von bis zu vier Jahren Arbeitslosengeld, die Finanzierung kommt durch steigende Sozialbeiträge – auch zu Lasten vieler „hart arbeitender Menschen“. Für alle, die mehr als 4350 Euro brutto im Monat verdienen, wird es deutlich teurer. Grüne und Linke haben bereits formuliert, dass sie privat Versicherte in eine „Bürgerversicherung für alle“ zwingen wollen.
  .
• Das Ehegattensplitting für neu geschlossene Ehen soll wegfallen .


• 100 Prozent Ökostrom bis 2030, das ist unser Ziel der Grünen (Sicher ist nur: Die heute schon zweithöchsten Strompreise der Welt wird unter einer R2G-Regierung endgültig einsame Spitze) .


• Lockerungen beim Familiennachzug. Die Grünen fordern in ihrem Programmentwurf „ein großzügiges Aufnahmeprogramm“ für Flüchtlinge, die Linken streben eine „solidarische Einwanderungsgesellschaft“ an .


• Einheimische wie Zuwanderer müssen sich auch auf mehr Bevormundung einstellen; nur noch abgasfreie Autos vom Band rollen. Ob das technisch überhaupt möglich ist, spielt für Ökos keine Rolle. Für ein generelles Tempolimit von 120 auf deutschen Autobahnen haben sie die Unterstützung der Linken, die eine Regelgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern innerorts ins Parteiprogramm aufgenommen haben und dafür wiederum auf grüne Sympathie hoffen dürfen. .


• Das Wochenend-Fahrverbot für Lastwagen soll auf den Freitagnachmittag und nachts ausgeweitet werden. Da ist es fast schon konsequent, dass die SED-Nachfolgepartei neue Autobahnprojekte grundsätzlich ablehnt und den Schienenverkehr komplett verstaatlichen will. Zusätzlich reiten die Linken eine Attacke auf die beliebten Fernbusse. Sie sollen nur noch in Orte ohne Schienenanbindung fahren dürfen, also in keine große Stadt mehr. .


• Nicht nur Bauern müssen sich bei Landwirtschaft und Ernährung auf zahlreiche Vorschriften für Lebensmittel, Tierhaltung und Kennzeichnung einstellen. Auch in Sportvereinen soll nicht mehr für Produkte oder Marken geworben werden dürfen. „Verbraucher werden mit neuen Ernährungsdiktaten zwangsbeglückt“, spottet CSU-Agrarexpertin Marlene Mortler. .


• So verschärften sie das sogenannte „Berliner Modell“, nach dem bisher jeder Investor 25 Prozent der Wohneinheiten mit Mietpreisbindung um 6,50 Euro pro Quadratmeter versehen musste. Nun müssen 30 Prozent der Fläche eines Neubauprojekts für Sozialwohnungen reserviert werden. Weil die Billigwohnungen im Schnitt kleiner sind als die ungebundenen, betrifft das Mietpreisdiktat jetzt eher 40 Prozent der Wohnungen. Für viele Bauherren gibt es dadurch kaum noch etwas zu verdienen. „Mir sagen Investoren, sie ziehen sich zurück und warten erst einmal auf das Ende von Rot-Rot-Grün“, berichtet CDU-Wohnungsbauexperte Stefan Evers. (Also weniger Wohnungen, der Wohnungsmarkt verschärft sich, siehe DDR) .


• Rot-Rot-Grün will sogar noch einen Regulierungsschritt weitergehen: Wer eine mietpreisgebundene Wohnung haben möchte, muss künftig dem Amt seinen Einkommensnachweis präsentieren – zur entsprechenden Einstufung seiner Miethöhe. „Politisch festgelegte Mieten nach Einkommenshöhe, das ist linke Politik, das haben wir durchgesetzt“, freut sich Gennburg. Die Abgeordnete spricht auch nicht von Wohnungspolitik, sondern von „Wohnraumversorgung“. .


• Dass künftig nicht nur das Finanzamt wie anderswo die Einkünfte von Bürgern kontrolliert, sondern auch die Wohnraumverteiler.

Die Videoüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten dagegen schon: Die lehnt die Linkskoalition wegen angeblich zu tiefer Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte ab. Im Görlitzer Park, Berlins bekanntestem Drogenumschlagplatz, beendete sie gerade die Festlegung von „Null-Toleranz-Zonen“ für Dealer.



Im Gegenteil: „Menschen, die derzeit den Park nutzen, sollen nicht verdrängt werden“, heißt es in einem Handlungskonzept des grün regierten Stadtbezirks Friedrichshain-Kreuzberg. Ziel sei eine Win-Win-Situation. Danach sollen Dealer sogar „kostenlose Rechtsberatung“ erhalten, damit sie im Gegenzug wenigstens wild im Park campierende Familien in Ruhe lassen. (https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl_2017/deutschland-planspiel-rot-rot-gruen_id_6801385.html)

Wir alle werden dann, frei nach den Stasi-Vorgaben, kontrolliert, und diesmal mit absoluter Sicherheit, noch mehr als zu DDR Zeiten. Denn den gleichen Fehler werden sie nie wieder machen, sie sind schlauer als der deutsche Wähler.

All das scheinen deutsche Wähler zu bevorzugen, abgesehen von den Einschränkungen demokratischer Freiheiten.

Die Beschneidung der Meinungsfreiheit, heute genannt als „Hatespeech“ und „Fake News“.

Wo doch schon heute jeder weiß, wer dieses kontrolliert.

„Nicht nur der öffentliche Diskurs wird dramatisch beschnitten, auch der Rechtsstaat abgeschafft.“

Wohlgemerkt: Die Pflicht zur Löschung soll bereits dann bestehen, wenn der Inhalt rechtswidrig ist, nicht unbedingt strafbar. Das ist ein grundlegender Unterschied. Denn deutsche Strafgesetze verlangen häufig die vorsätzliche, also schuldhafte Verletzung der Norm; ein bloß rechtswidriges Verhalten, beispielsweise im guten Glauben, genügt nicht. Aber bei Heiko Maas soll Rechtswidrigkeit ausreichen.

Da wir ja dann alle „gleich“ sind sollen folgende Beiträge gelöscht werden: Zu löschen sind beispielsweise Beiträge, die den öffentlichen Frieden stören (§ 126), den Bundespräsidenten oder religiöse Bekenntnisse verunglimpfen (§ 90, 166), volksverhetzend sind (§ 130) oder allgemein den Ehrenschutz tangieren, also beleidigen, verleumden oder übel nachreden (§ 185–187).

Kinderpornographische Seiten sind davon ausgenommen, also erlaubt.

„Fast selbstverständlich für ein SPD-Gesetz: Nur deutsche „Haßsprache“ wird sanktioniert, nicht aber gleiche Äußerungen in türkischer oder arabischer Sprache. Und die Grünen-Politikerin Renate Künast fordert schon weitere Verschärfungen: Sie will auch den „Graubereich zwischen grob unhöflichen und strafbaren Äußerungen“ erfassen, um den „sozialen Frieden“ zu schützen. Unter diesem Vorwand läßt sich dann endgültig jede Meinung verbieten.“ (https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/die-zensur-ist-wieder-da/)

Ist Deutschland wirklich am Ende?

Wir arbeiten daran, der deutsche Wähler führt seinen freiheitlichen demokratischen Staat, ad absurdum.

Deutschland ist reif für die Klapse. Ebenso der vermeintliche Wähler.

Oder will man uns das nur vormachen, belügt man uns was die Wähler bzw. die Wahlbeteiligung betrifft? Sind wir den Rot-Rot-Grünen schon aufgesessen?

Wir alle sollten zur Bundestagswahl wirklich und ehrlich Wahlbeobachter aus aller Welt einfordern, so wie sie nur bei Wahlen der 3.Welt üblich waren. Denn wir gehören anscheinend neuerdings dazu. Deutschland steht vor einem Abgrund, und wir Wähler sehen es kommen, und trotzdem schaffen wir es nicht, unseren Willen durchzusetzen.

„Wir haben es von Anfang an für überflüssig gehalten, unsere Ansicht zu verheimlichen …Wir sind rücksichtslos, wir verlangen keine Rücksicht von euch. Wenn die Reihe an uns kommt, wir werden den Terrorismus nicht beschönigen.” – Karl Marx, 1849 (MEW 6, 504) http://www.freiwilligfrei.info/archives/4576
Noch besser erklärt, auf was wir uns einlassen:

„Jeder provisorische Staatszustand nach einer Revolution erfordert eine Diktatur, und zwar eine energische Diktatur.” – Marx an Engels (MEW 5, 402)

„Massenerschießungen sind ein legitimes Mittel der Revolution.” – V. I. Lenin

Danke Ihr deutschen Wähler, ihr macht den gleichen Fehler wie vor Jahrzehnten, ein zweites Mal und ein drittes Mal, und diesmal wieder. Also hört auf zu jammern, hört auf, euch hinterher zu beschweren, ihr seid es auch diesmal selbst schuld.

Autor Uwe Melzer:





Autor: Uwe Melzer - Presseartikel vom 07. März 2016: Genderwahn & Genderisierung, Pädophilie, für den Islam - Warum die GRÜNEN & Linke bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind! Unabhängig von einer Flüchtlingspolitik – ohne jegliche Kontrolle – und mit absolut offenen Grenzen – für die die GRÜNEN stehen, weil Sie sich davon langfristig ein neues Wählerpotential erhoffen – und dabei aber die reale Gefahr besteht, dass die sozialen Grundlagen in Deutschland gefährdet werden – setzen Sie sich für die Freigabe von Drogen ein, die Gleichsetzung des Islam mit dem Christentum und für eine sexuelle Straffreiheit für Inzest in Familien und von vereinzelten Grünen Mitglieder wurde in der Vergangenheit auch die Straffreiheit für Pädophilie gefordert. Dazu kommt die Genderisierung der Gesellschaft. ...... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress



Bundestagswahl:

Wie Ausländer, Migranten, Asylanten, Islamisten und Staatsfeinde illegal wählen können und per Briefwahl auch gewählt haben? Die Briefwahl macht's möglich: Ein Deutscher mit Wahlrecht vermittelt über eine Internetseite sein Wahlrecht an einen Migranten, der bei uns eigentlich nicht wählen darf. ..... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress



Bundestagswahl – Wahlhilfe: Es gibt viele gute Gründe warum Sie die AfD wählen sollten! Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete politische Partei in Deutschland. Bei der Europawahl 2014 gewann sie erstmals überregionale Mandate und zog ab 2014 in 13 Landesparlamente ein. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress



Wir schaffen das ……. Deutschland zu ruinieren!

Bei dem berühmten Satz der Bundeskanzlerin von Deutschland Frau Dr. Angela Merkel „Wir schaffen das?“ fehlt allerdings der zweite Satzteil …… Deutschland zu ruinieren! Das Problem ist, den Untergang von Deutschland aufzuhalten oder zu verhindern ist nicht mehr möglich. .... vollständigen Presseartikel lesen

Liste von Presseartikel zum Thema Flüchtlingskrise mit allen Internetlinks von Autor Uwe Melzer. Droht unserer europäischen Zivilisation und dem sozialen Frieden der Untergang, auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, oder schaffen wir das? *** PDF-Download ***

Eine Auflistung aller Presseartikel von Autor Uwe Melzer über den Islam mit allen Internetlinks erhalten Sie auch als kostenloses PDF-Dokument.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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