Die Plakatkampagne #GrünerMist 2021 zur Bundestagswahl 2021 gegen die GRÜNEN läuft legal in 50 Städten

(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland. Bilder und Video wurden von #GrünerMist 2021 auf ihrer Homepage der Presse zur Verfügung gestellt.)

Rechtlich ist die Aktion zur Bundestagwahl 2021 gegen die GRÜNEN: #GrünerMist 2021 legal und die Plakate dürfen nicht abgehängt werden.

„Viel Feind, viel Ehr“ würden die Preußen sagen, nur wird diese Kampagne der Conservare Communication GmbH kaum so aufgefasst werden. Beweislos wurde von t-online die Kampagne einfach der AfD zugeordnet und in Zusammenhang mit Vereinen und Aktivitäten in der Schweiz gebracht.

In diesem Zusammenhang muss aber auch erwähnt werden, dass die Grünen sich auch schon woanders „beliebt“ gemacht haben, was vor zwei Monaten in dieser Kampagne mündete:



Wie es scheint ist wohl insgesamt ein Nerv derer getroffen worden, die grünen Ideen, Visionen und Plänen mehr als nur skeptisch gegenüberstehen.



In einer Presseverlautbarung heißt es:
Erklärtes Ziel von „GrünerMist 2021“ ist, den radikalen Kern hinter der scheinbar harmlosen Fassade der „Grünen“ freizulegen. „Kommen die ‚Grünen‘ an die Schalthebel der Macht, womöglich sogar mit einer grünen Kanzlerin, werden wir unsere freiheitliche Demokratie schon in kurzer Zeit nicht mehr wiedererkennen“, erläutert Kampagnensprecher David Bendels die Beweggründe der Initiative. „In der rechtsstaatlichen und marktwirtschaftlichen Ordnung der Bundesrepublik wird dann kein Stein auf dem anderen bleiben. Von den Grundlagen unseres Wohlstands, der in Generationen hart erarbeitet wurde, dürfen wir uns dann in Rekordzeit verabschieden.“

Das Kampagnenvideo können Sie hier ansehen


Zum Zweck der Aktion erklärt die Homepage der Kampagne:
„Alarmstufe Grün für Freiheit und Demokratie in unserem Land. Die Grünen greifen nach den Schalthebeln der Regierungsmacht. Kommen sie ans Ruder, womöglich sogar mit einer grünen Kanzlerin, werden wir unsere freiheitliche Demokratie schon in kurzer Zeit nicht mehr wiedererkennen.



In der rechtsstaatlichen und marktwirtschaftlichen Ordnung der Bundesrepublik wird dann kein Stein auf dem anderen bleiben. Von den Grundlagen unseres Wohlstands, der in Generationen hart erarbeitet wurde, dürfen wir uns dann in Rekordzeit verabschieden.

Nach außen hin inszenieren sich die Grünen gern als harmlose, nette Umweltschützer und Retter des Planeten. Ihre radikalen Forderungen verpacken sie in flauschige Watte-Sprache, um die bürgerliche Mitte zu täuschen. Unsere Kampagne „[Grüner Mist]“ spürt den ideologischen Unrat auf, der sich hinter der freundlichen Fassade versteckt.



Wir haben uns das Programm der Grünen vorgenommen. Grün an der Macht heißt „Klimaschutz“-Planwirtschaft und Öko-Sozialismus, Mangelverwaltung und Industriezerstörung, Verbotsregime und staatliche Gängelung bis in die persönlichsten Lebensbereiche. Grüne Herrschaft bedeutet ruinierte Staatsfinanzen, Steuerwucher und Masseneinwanderung und die endgültige Auflösung des demokratischen Nationalstaats.

Mit unserer Kampagne wollen wir aufklären, was die Grünen wirklich vorhaben. Wir haben uns den radikalen Kern dieser Partei und ihrer führenden Vertreter angeschaut und dokumentieren ihre entlarvenden Äußerungen. Wir informieren Sie in aktuellen Beiträgen über die neuesten Auswüchse des grünen Wahns. Und wir starten eine große Plakatkampagne, damit die Bürger erfahren, was ihnen mit den Grünen tatsächlich blüht. Denn es geht um die Zukunft unseres Landes und um die Verteidigung von Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit. Das liegt auch Ihnen am Herzen? Dann unterstützen Sie uns und helfen Sie uns, die Bürger zu informieren und zu warnen. Sagen Sie mit uns, als mündige Bürger und überzeugte Demokraten:

Grüner Mist – nein danke!“

Weiter unten auf der Seite führt die Kampagnenleitung dann auch zu den Plakatslogans ihre Message aus: (einige Beispiele u.a.)

Arbeitsplatzvernichtung
„Grün“ bedeutet Job-Kahlschlag! Mit den „Grünen“ in der Regierung erreichte Deutschland 2005 den traurigen Rekord von 5,2 Mio. Arbeitslosen.

Wohlstandsvernichtung
Klima-Steuern sind ein gigantisches Verarmungsprogramm! „Wer die Wirtschaft noch stärker belastet, der vernichtet Wohlstand“, warnen die Arbeitgeberverbände.

Masseneinwanderung
Die Einwanderungspolitik der „Grünen“ plündert unsere Sozialsysteme aus! Top-Ökonom Bernd Raffelhüschen (Uni Freiburg) hat ausgerechnet, dass eine Million sogenannter Flüchtlinge die deutschen Steuerzahler auf Dauer 450.000Euro pro Kopf kostet!

Vogelmord
Laut Progress-Studie (Uni Bielefeld) schreddern deutsche Windräder jährlich 240.000 Fledermäuse, 12.000 Mäusebussarde und 1.500 Rotmilane. Dem Vogelmassenmord fallen u.a. auch Tauben, Kiebitze, Enten, Gänse und Goldregenpfeifer zum Opfer.

Waldvernichtung
Windrad-Monster sind die größten Wald-Killer! Schon jedes fünfte Windrad wird in einem Waldgebiet gebaut. Gesunde und für den Klima-Stoffwechsel so wichtige Bäume müssen zu Tausenden diesem von den „Grünen“ forcierten Wahnsinn weichen.

Bevormundung
Ob Veggie-Day, Kita-Pflicht oder Öko-Bürokratie: „Grüne“ sind der Überzeugung, dass der Staat alles regeln muss! Deutschland droht bei einer Machtübernahme der Öko-Sozialisten ein wahrer Bürokratie-Tsunami – mit dem Verlust weiterer zigtausender Arbeitsplätze!

Steuererhöhung
Rechnet man alle Steuerpläne der „Grünen“ (Vermögensabgabe, Erhöhung des Spitzensteuersatzes, Erbschaftsteuer etc.) zusammen, müssten zum Beispiel mittelständische Unternehmen laut einer Studie 36 Prozent Mehrbelastung verkraften. Doch ein „grüner“ Steuerstaat wird uns ALLE teuer zu stehen kommen!

Mieterhöhung
Die „Ökosteuer“-Orgie der „Grünen“ wird vor allem für Mieter ein teurer (Nebenkosten-) Spaß! Allein der jetzige CO2-Preis von 25 Euro bedeutet bei einem Verbrauch von 1.000 Litern Heizöl Zusatzkosten von rd. 80 Euro jährlich.

Spritpreiskrise
Die „Grünen“ wollen die CO2-Steuer auf Benzin und Diesel um 16 Cent anheben. Spritpreise von zwei Euro und mehr dürften nur noch eine Frage von kurzer Zeit sein. Vor allem Pendler müssen für diesen Irrsinn zahlen!



Kritik, die im Wortlaut so auch anderswo zu lesen war, wo immer Grüne ihre Pläne vorgestellt haben. Also nichts Neues.

Was natürlich auffällt ist das gewollte und gestemmte sowie erreichte Ausmaß der Kampagne, der die Grünen nun zum ungünstigsten Zeitpunkt trifft. Sie glaubten sich durch die Flutkatastrophe aus dem Stimmungstief gerissen und wieder auf der Überholspur laufend. Da ist diese bei dem größten deutschen Stadtplakatierer Deutschlands, der Ströer AG aus Köln, gefahrene Kampagne mehr als nur ein Störfleck, zumal auf den Plakaten nur die Themenüberschriften stehen – ohne jede Erklärung. Und das auf dem satten grünen Farbton, den man von den Grünen kennt. Das sollte die grünen Parteifreunde wohl extrem „anfressen“, zumal sie völlig überrascht wurden.

Gemäß Auskunft des Pressesprechers wurde die Kampagne schon letztes Jahr konzipiert und vorbereitet und soll, mit weiteren Auffrischungen, bis zur Bundestagswahl im September 2021 laufen.

Zu den Sponsoren der Kampagne wollte sich Herr Bendels nicht äußern, was in solchen Fällen und im Vorfeld von Wahlen ohnehin selten vorkommt. Tatsache ist, dass es wohl genug „geballte Fäuste in den Taschen“ gab, die diese Kampagne möglich machten. Und Plakatwände als Werbeträger für die Botschaft, sie so für die Mietdauer für andere Wahlslogans zu sperren und parallel die eigene Sicht multipräsent zu visualisieren, könnten viele schon wieder als „kaum legitim ansehen“.

Tatsache ist, dass auch andere diesen Weg gewählt haben. So läuft seit Monaten und nun wieder verstärkt eine Kampagne gegen unsere Polizei auf exakt diese Weise und mit diesem Werbepartner (wir berichteten). Doch im Unterschied zu dieser Kampagne #GrünerMist 2021 war man seitens der …anderen… Initiatoren nicht bereit dafür zu zahlen, sondern klaute diese Werbeflächen einfach. Auch deutschlandweit. Was noch kommt, wollte man nicht verraten. Wenn noch weitere Slogans geplant sind, wird dort dann wohl auch dieser Absatz zu lesen sein, der so im letzten Jahr noch nicht absehbar gewesen ist:

Demokratieabbau
Wie im Saarland zu sehen können Wähler auch stören. Kandidatenlisten sollen gendergerecht, nicht unbedingt gesetzeskonform sein (hier zum Nachlesen).

Andere Themen können schnell folgen, da der Scherbenhaufen von Frau Baerbock und Herrn Habeck recht hoch geworden ist und man sich als Grüne zu Renten, Inflation und Altersarmut in der Demographiefalle auch nicht äußern will.

Dass Industrie-, Wirtschafts- und Interessenverbände vor Wahlen auch gern einmal ihre Sicht der Dinge kommunizieren, ist nicht neu aber legitim. Man erinnere sich an die beidseitigen Anzeigekampagnen zu anderen Wahlen in großen Tageszeitungen. Auch das regte stets auf. Anderswo werden Kampagnen via staatlich geförderten NGOs oder sogar Behörden gefahren, die nur zufällig zeitgleich zu Wahlen positioniert werden und so auch noch steuerfinanziert sind. Dass es nun auch mal die trifft, die bisher nichts dabei sahen oder sehen wollten, ist ein Punkt, der nicht unbedingt zu Krokodilstränen führt.

Natürlich wäre es interessant zu wissen, WER hinter der Kampagne steht und WARUM er/sie/es sich hier engagiert hat. Und solange das nicht geklärt ist, sollte man sehr vorsichtig sein wieder die Nazi-Keule zu schwingen. Die ist nämlich so stumpf geworden wie das zugehörige Argument dumpf wurde.

Kaum einer wird sagen können, dass es hier im Lande wirklich gut läuft. Wie es läuft, zeigt das Hochwasser umfassend auf. Da sind nicht nur Häuser abgesoffen, sondern auch das Vertrauen der Bürger. Vielleicht sollte man diese Kampagne auch einmal unter diesem Blickwinkel sehen und bewerten. (Quelle: https://gruener-mist.de / nordhessen-journal.de / Bilder und Video wurden von "#GrünerMist" auf ihrer Homepage der Presse zur Verfügung gestellt.)


Baerbock Buch Jetzt überwiegend abgeschrieben! Wahrscheinlich von Ghostwriter wie bei zu Guttenberg. Gleiche Konsequenz Rücktritt von allen politischen Ämtern! Baerbock Konsequenz: Sie muss von allen politischen Ämtern zurücktreten, wie damals der Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Plagiatsaffäre Guttenberg bzw. Guttenberg-Affäre handelte von Plagiaten in der Dissertation des früheren deutschen Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Plagiate wurden ab Februar 2011 öffentlich diskutiert und führten innerhalb von zwei Wochen zum Verlust seines Doktorgrades und zu seinem politischen Rücktritt. Twitter: PLAGIATSBERICHT BAERBOCK ist fertig. Induktionsschluss: Das gesamte Buch wurde abgeschrieben. Nun auch urheberrechtlich brisant: Plagiate aus Büchern des CDU(!)-Sammelbands "NEUSTAAT" sowie aus dem Buch eines SPD(!)-nahen Ökonomen und aus "Mythos Bildung". Einmalige Findings (Twitter Links im Presseartikel). Endbericht: 100 Plagiatsfragmente in Annalena Baerbocks Buch „Jetzt“ dokumentiert – Auch von CDU-, SPD- und FDP-nahen Autoren wurde abgeschrieben. Annalena Baerbock hat nicht nur an 100 Stellen plagiiert. Womöglich sind es 200 oder 300 oder noch mehr Stellen: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

GRÜNE: Baerbock weiß nicht einmal, was sie studiert und abgebrochen hat oder täuscht sie bewusst, dann wäre Sie eine Hochstaplerin? Nach X Korrekturen ihres Lebenslaufs, nach etlichen nachgewiesenen Falschbehauptungen und Irreführungen behauptet Annalena Baerbock aktuell, sie hätte Politikwissenschaft und zusätzlich öffentliches Recht im Nebenfach studiert. Eine Anfrage bei der Universität Hamburg ergab nun, dass es diesen Studiengang so überhaupt nicht gibt. Eine Spurensuche in die tiefen Verstrickungen einer inzwischen schon tragischen Figur. Hochstapelei und schwere charakterliche Mängel & Illoyalität ihrem eigenen politischen Partner gegenüber. Wer sich um das höchste Regierungsamt einer der größten Volkswirtschaften der Erde bewirbt, der muss damit rechnen, dass er auf Herz und Nieren geprüft wird. Bei all den Skandalen um Baerbock, die in den letzten drei, vier Monaten ans Tageslicht kamen, kann man inzwischen kaum noch den Überblick bewahren, so zahlreich sind diese: So gab sie sich selbst als Völkerrechtlerin aus, ohne aber je in Deutschland Jura studiert, geschweige denn so ein Studium abgeschlossen zu haben. Immer wieder Versäumnisse, Falschangaben zum Lebenslauf, eklatante Kompetenzmängel und charakterliche Fragwürdigkeiten und massive Plagiatsvorwürfe. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

GRÜNE: Baerbock & Studium? Promotionsversuch wurde aller Wahrscheinlichkeit nach irregulär aus Steuergeldern subventioniert? Es geht um 40.000 Euro Steuergeld, die Baerbock für ihr Promotionsstipendium erhielt. Doch mit ihrem Promotionsversuch als solchem stimmt etwas nicht. Wie konnte sie überhaupt an der FU zugelassen werden? Annalena Baerbock gibt bis heute in ihrem Lebenslauf an, an der Universität Hamburg Politikwissenschaft mit Nebenfach öffentlichem Recht studiert zu haben. Das stellt sich nun als falsch heraus: Wie der Plagiatsjäger Stefan Weber schreibt, soll Baerbock lediglich ohne Immatrikulation ein Wahlpflichtfach Politikwissenschaft absolviert haben. Damit erfand die grüne Kanzlerkandidatin ein Studium, das es gar nicht gab. Neben zahlreichen Fehlern in ihrem Lebenslauf ist es bereits der zweite zu ihrem Studium in Hamburg: Zuvor hatte Baerbock behauptet, einen Bachelor in Politikwissenschaft zu besitzen, sie hatte allerdings nur ein Vordiplom. Das ist nicht nur deshalb so brisant, weil es abermals zeigt, wie die grüne Kanzlerkandidatin ihren akademischen Weg aufhübscht – sondern auch, weil diese Information für Baerbocks spätere Zulassung zur Promotion an der Freien Universität Berlin relevant ist. Dabei geht es auch um die Rechtmäßigkeit ihres Promotionsstipendiums in Höhe von über 40.000 Euro aus Steuergeldern, deren Aufklärung in hohem Maße in öffentlichem Interesse steht. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Wie die GRÜNEN die Medien beherrschen und die freiheitliche Demokratie unterlaufen! Die Grünen haben es geschafft, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht vollständig, aber doch weitgehend in eine Partei-Agentur zu verwandeln und zwar in eine Agentur, die primär für sie tätig wird, besonders extrem sichtbar in der ZDF heute-show und etlichen politischen Magazinen der ARD. Aber das ist nur die Spitze der Spitze eines gewaltigen Eisberges. Eine gigantische Agentur vor allem einer Partei, die sich aus Zwangsenteignungen aller Bürger speist, auch denen ihrer politischen Gegner. Diese gigantomanische Agentur Rundfunkbeitrag wird allein aus den Zwangsgebühren jährlich mit etwa 8 Milliarden Euro gespeist. Hinzu kommen hunderte Millionen Euro an Werbeeinnahmen, so dass insgesamt etwa 9,1 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Das bezahlen auch die Bürger, welche die Grünen zum Teil als eine undemokratische Partei mit totalitären Zügen ansehen, die auf die Untergrabung der freiheitlichen, menschenrechtsbasierten Demokratie hinarbeitet. …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Weitere Presseartikel von Autor Uwe Melzer über die „GRÜNEN“:

Grüne: Annalena Baerbock die Ungereimtheiten gehen weiter: Sie hat auch von Habeck abgeschrieben, ohne ihn zu nennen! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8957
Erhielt Annalena Baerbock 2009 – 2012 zu Unrecht 40.950 € Förderung für Ihren abgebrochenen Promotionsversuch? https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8888
Annalena Baerbock: Eine GRÜNE die Bundeskanzlerin werden wollte ist an sich selbst und handfesten Skandalen gescheitert! https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8805
Frau Baerbock von den GRÜNEN und Ihr Meisterstück: Falschangaben im Lebenslauf mit Bundeskanzlerin Kandidatur belohnt: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8612
Frau Baerbock von den Grünen verändert sogar Naturgesetze: „Menschen würden CO2 nicht ausstoßen, sondern verbrauchen!“ https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8751
"DIE GRÜNEN" 2021: Das LINKE & kommunistische Wahlprogramm zur Abschaffung Deutschlands: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=8193
GRÜNE & LINKE: Genderismus ist nichts anderes als eine Form des Rassismus und eine Rebellion gegen GOTTES Schöpfung: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=7877
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Links Grüne Regierung Thüringen kaufte Gesinnungsdemonstranten für 41.263,20 €: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=6855
Das Geheimnis warum die GRÜNEN heute so viele Wahlstimmen bekommen: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=5619
Antideutsch, volksfeindlich, pädophil und nicht unbedingt gegen Krieg! Die negativen Seiten der Grünen!: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=5661
Pädophilie Genderisierung für den Islam - Warum die GRÜNEN & LINKE bei Europawahlen, Landtagswahlen und Bundestagswahlen in Deutschland eigentlich nicht wählbar sind: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1658
Die LINKE & GRÜNE Hetzjagd gegen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=4782
In dem folgenden Bericht wollen „Die Grünen“ den Islam dem Christentum gleichstellen: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=488
Skandal: Rot-Grüne Regierung in Baden-Württemberg plant für das Jahr 2015 wieder 768 Millionen EURO Schulden: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=978
Sind „Linke“ und „Grüne“ gegen GOTT: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=756
Bundestagswahl - Wahlhilfe: Rot-Rot-Grün oder der Tod Deutschlands: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2493
Verrücktes Deutschland: Die Mehrheit will von einer „GRÜNEN“ Sekte regiert werden: https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=3480


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Flüchtlingskrise: Deutschland & Europa brauchen eine Asylpolitik wie in Australien!

Aktuell findet sich in den deutschen Medien kaum etwas über die australische Asylpolitik.
Bis vor einigen Monaten war das noch ganz anders. Denn nach einer Entscheidung des höchsten Gerichts von Papua-Neuguinea musste ein von Australien finanziertes, extraterritoriales Internierungslager auf der Insel Manus – für illegal per Boot angekommene Migranten – bis Ende Oktober 2017 geschlossen werden. Die Medien wurden aufmerksam, auch weil ein Teil der insgesamt knapp 700 Insassen sich gegen die Verlegung in drei unterschiedliche Folgeunterkünfte in der nahen Provinzhauptstadt wehrten und, sekundiert von Menschenrechtsorganisationen, den Anlass nutzten, gegen ihre in der Tat harten Lebensbedingungen und die andauernde Internierung bzw. die verweigerte Einreise nach Australien zu protestieren. Finanzielle Angebote der australischen Regierung in Verbindung mit einem Flug in ihre Heimatländer hatten zuvor nur einige Dutzend der Asylanten angenommen. (Autor: Wolfgang Meins)

Zum Glück hatte „Spiegel Online“ gleich einen Lösungsvorschlag parat, auch wenn der für Willkommenseuphoriker ungewohnt verdruckst daherkam: „Australien – ist ein Land so groß, dass Deutschland 22 Mal hineinpasst; es leben hier gerade einmal 24,7 Millionen Menschen. Es mangelt weder an Platz noch an Geld. (…). Zudem ist es ein klassisches Einwanderungsland“. Kurz gesagt: Let them all in!

Das allerdings sieht die australische Regierung weiterhin entschieden anders. Ministerpräsident Turnbull erklärte anlässlich der gewaltsamen Räumung des Lagers, dass die Betroffenen keinen Fuß in sein Land setzen würden. Auch werde man sich nicht unter Druck setzen lassen. Das ist auch insofern bemerkenswert, als sich laut „Zeit“ nicht nur Menschrechts-NGOs, sondern auch ein UN-Berichterstatter „entsetzt über Australiens Flüchtlingspolitik“ äußerten.

Ganz zu schweigen vom „Handelsblatt“, das Australien wegen der Internierung von illegalen Migranten gar als „Folterstaat“ bezeichnet. Auch vor abwegigen Vergleichen schreckt das Blatt nicht zurück: Betriebe Deutschland eine Asylpolitik wie Australien, würde uns das ruinieren, denn: „Die Kosten für die Unterbringung und die Versorgung der Flüchtlinge sowie die Marineoperationen sind hoch. (…) etwa 282.000 Euro (pro Flüchtling)“. Bezogen auf die 1,2 Millionen seit 2015 von Deutschland aufgenommenen Flüchtlinge „würde deren Versorgung rund 338 Milliarden Euro kosten“.

Kanzler Sebastian Kurz aus Österreich ist Befürworter der australischen Asylpolitik

Immer wieder schön sind auch Berichte wie etwa der im Deutschlandfunk. In diesem Fall soll die Auswahl des Hauptinterviewpartners – ein linksgrüner Aktivist – der eigenen Haltung offenbar die besondere Authentizität verleihen. Ob umgekehrt australische Medien auf die Idee kommen würden, eine Sendung über die deutsche „Flüchtlingspolitik“ hauptsächlich mit dem Vorsitzenden von „Pro Asyl“ zu bestreiten, kann man getrost ausschließen, außer vielleicht für das Wochenmagazin „green left“. 

Wenn nicht alles täuscht, werden sich die meisten unserer Qualitätsmedien die australische Regierung und deren Umgang mit illegaler Einwanderung demnächst erneut vorknöpfen. Denn für das zweite Halbjahr 2018 hat Österreich den EU-Ratsvorsitz inne, und Kanzler Sebastian Kurz möchte in dieser Zeit den Fokus auf den Außengrenzschutz und die Kontrolle über die illegale Migration legen. Ein Anliegen, das bei ihm zweifellos in kompetenten Händen liegt. Das alles ist natürlich schon schlimm genug. Aber darüber hinaus ist der österreichische Kanzler auch Befürworter der australischen Asylpolitik.

Letzteres trifft, mit Verlaub, auch auf den Autor zu, der zudem seit einigen Jahren gerne einen großen Teil des deutschen Winters unter australischer Sonne zubringt, dabei viel herumgekommen und ein Fan der australischen Lebensart geworden ist: Weltoffenheit und – ohne sich dabei anzubiedern – Toleranz, außerdem, ganz wichtig, Höflichkeit und Entspanntheit sowie eine angenehme Portion Nationalstolz. Aber offenbar kann man Australien auch völlig anders wahrnehmen, jedenfalls als ganz auf Anti-Rassismus getrimmter deutscher, sehr sensibler, junger und etwas unbedarfter Autor eines Onlinemagazins, das „die Welt zum Positiven“ verändern will. 

Auch legale Migration ist nicht immer einfach

Der Artikel ist im Übrigen auch ein kleines Lehrstück zum Thema Intoleranz der besonders Korrekten – in Verbindung mit völliger Ignoranz gegenüber dem kleinen migrationswissenschaftlichen Einmaleins. Denn Australien ist eine dynamische Einwanderungsgesellschaft, deren ursprünglich sehr starke angelsächsisch-europäische Prägung seit gut zehn Jahren einer zunehmenden ethnischen Heterogenität Platz macht. Auch hat die Einwanderung quantitativ stark zugelegt, von 85.000 im Jahre 1996 auf 208.000 im vergangenen Jahr, wobei Inder und Chinesen in den letzten sechs Jahren die beiden zahlenmäßig größten Gruppen stellen. Dazu kommen noch 700.000 Personen mit befristeten Visa, die zunehmend häufiger in unbefristete umgewandelt werden.

Bisher gelang es ziemlich erfolgreich, die große Mehrheit der (legalen) Einwanderer recht zügig zu assimilieren, auch weil eine Einwanderung in das Sozialsystem nicht möglich ist und ausreichende Englischkenntnisse bereits vorhanden sein müssen. Weniger gut klappt dagegen die Integration bei bestimmten muslimischen Gruppen, etwa libanesischen Bürgerkriegsflüchtlingen und ihren Nachkommen, die vor Jahren aus humanitären Gründen ins Land gelassen wurden. Aber auch unabhängig davon steht man angesichts der qualitativ und quantitativ veränderten Einwanderung vor neuen Herausforderungen.

Selbst angesichts der tolerant-entspannten Atmosphäre Australiens wäre es naiv, anzunehmen, dass dieser stetige Prozess von Zuwanderung und ethnischer Diversifizierung so ganz ohne Brüche und gegenseitige Vorbehalte über die Bühne gehen könnte. Beispiel dafür ist ein Konflikt, den der Autor vor ein paar Jahren in Sydney erlebte – wo immerhin 37 Prozent der Bevölkerung in Übersee geboren wurde. Der hoffnungsvolle Nachwuchs der alten Elite Sydneys fand kaum noch einen Platz in einer sehr renommierten High School, weil die Kinder vor allem der chinesischen Einwanderer die besseren Leistungen brachten. Ein Problem, das man mit Deutschlands Migranten vielleicht auch gerne mal hätte. Aber so richtig witzig fanden das die „alten“ Australier natürlich nicht. Mittlerweile mehren sich kritische Stimmen über das zu hohe Tempo der (legalen) Einwanderung, auch weil die Infrastruktur zunehmend überfordert wird.

Die australische Lösung 

Für den hiesigen Umgang mit Australiens Politik zur illegalen Migration hat „Spiegel Online“ – mit Blick auf den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz – schon mal das Lernziel vorgegeben: „Australien ist auch keine Lösung“. Das Modell funktioniere zwar, „rein zahlenmäßig betrachtet“, „doch der moralische Preis ist immens“. Mit der ja nicht ganz unwesentlichen Frage, was wohl passieren würde, sollte Australien seine Politik zum Beispiel an Deutschland oder der EU orientieren, beschäftigt man sich vorsichtshalber nicht.

Zur Sicherheit verzichtet man auch auf jeden Relativierungsversuch des angeblich „immensen“ moralischen Preises. Nämlich die Kollateralschäden der deutschen bzw. EU-Flüchtlingspolitik, also tausende von Ertrunkenen, hunderttausende in libyschen Lagern Dahinvegetierende und illegale Masseneinwanderung samt den damit assoziierten, bekannten aktuellen und sich abzeichnenden langfristigen Problemen. Angesichts dessen könnte der kritische Leser – oder ZDF-Seher – sich sonst ja vielleicht fragen, ob im Vergleich der moralische Preis der australischen Asylpolitik nicht vielmehr wesentlich geringer ist, so man Moral hier überhaupt als wichtige zielführende Kategorie anerkennen will. 

Der „Spiegel“ hat immerhin eine eigene Australien-Korrespondentin, während etwa die FAZ den Kontinent überwiegend von Singapur aus beobachtet. Aber auch örtliche Anwesenheit schützt nicht unbedingt vor Fehlern, wenn nämlich behauptet wird, dass Australien nur Asylanträge akzeptiere, die außerhalb des Landes gestellt wurden. Richtig ist vielmehr, dass sowohl Diplomaten als auch mit einem gültigen (befristeten) Visum Eingereiste vor Ort durchaus einen entsprechenden Antrag stellen können.

Und gerne verschweigen unsere Qualitätsmedien auch, dass Australien – häufig gemeinsam mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk – auch humanitäre Visa vergibt. Im vergangenen Jahr nahm man zusätzlich ein Kontingent von syrisch-irakischen Kriegsflüchtlingen auf, so dass insgesamt gut 24.000 Personen aus humanitären Gründen ins Land kamen. 

Im Zentrum der Diskussion über die australische Asylpolitik stehen diejenigen, die versuchen, ihr Ziel illegal, also ohne gültige Visa, per Boot zu erreichen.
Das erfolgt(e) meist über eine gut organisierte Route auf der zuletzt vornehmlich aus Sri Lanka, Irak und Afghanistan stammende Migranten zunächst nach Malaysia flogen, um von dort über den Land- und Seeweg in indonesische Häfen zu gelangen, wo die Boote nach Australien ablegen. Gegen diese Art der Einreise setzt Australien seit dem liberal-konservativen Wahlsieg 2013 auf einen harten Kurs, unterstützt durch eine Medienkampagne in den Herkunftsländern der Migranten.

Die nationale Marine zwingt seit Dezember 2013 sämtliche Flüchtlingsboote in den Gewässern zwischen Indonesien, Papua-Neuguinea und Australien zur Umkehr. Diejenigen, denen es dennoch gelingt, die Küste des Landes zu erreichen, werden zur Prüfung ihres Asylbegehrens ins Aufnahmelager der pazifischen Inselrepublik Nauru gebracht. Zweiter Internierungsort war bis zu dessen Schließung im letzten Jahr das Lager auf der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Manus. „All jene, die auf illegalem Weg kommen, werden sich niemals in Australien niederlassen dürfen“, so die bis heute gültige Botschaft des damaligen Premierministers Abbott. Man fürchtet einen Pull-Effekt.

Kompromisslose Vorgehen gegenüber illegaler Migration

Im Zeitalter der Digitalisierung sollte vernünftigerweise davon ausgegangen werden, dass diejenigen, die trotzdem versuchen, Australien ohne gültiges Visum per Boot zu erreichen, dieses wider besseres Wissen tun. Aber auch nur zarte Andeutungen auf die Verantwortung dieser Migranten für ihr eigenes Tun und Handeln sind dem Autor in deutschen Qualitätsmedien bisher noch nicht begegnet. Allerdings ist das Thema Eigenverantwortung ja ohnehin etwas aus der Mode gekommen – und in Bezug auf „Schutzsuchende“ oder „Geflüchtete“ natürlich erst recht.

Die kompromisslose Vorgehensweise gegenüber der illegalen Migration findet – sehr zum Unmut von „Spiegel Online“ und anderen deutschen Medien – bei der Mehrheit der australischen Bevölkerung Zustimmung. Auch die Labour Party unterstützt diese Asylpolitik, aber erst, nachdem sie mit ihrer Reform nach dem Wahlsieg 2007 gehörig auf die Nase gefallen war. Denn die sogenannte „pazifische Lösung“, nämlich über Asylanträge von illegal per Boot Eingereisten „offshore“ – also außerhalb des australischen Hoheitsgebiets – auf bestimmten Pazifikinseln zu entscheiden, wurde bereits ab 2001 von der damaligen liberal-konservativen Regierung etabliert.

Sie führte ganz überwiegend zum erwünschten Ergebnis: Die Zahl der illegal per Boot in Australien angekommenen Personen ging von 5.516 im Jahr 2001 auf eine Person im nächsten Jahr zurück und blieb in den folgenden sechs Jahren im Mittel zweistellig, wenngleich mit zuletzt leicht steigender Tendenz. Bis 2006 erhielten gut zwei Drittel der auf den Inseln Internierten einen Flüchtlingsstatus. Die Mehrheit davon durfte sich in Australien oder, zum geringeren Teil, auf Neuseeland ansiedeln, die abgelehnten Asylbewerber konnten nach Hause zurückkehren. Wegen der Möglichkeit, sich nach der Offshore-Asylprüfung eventuell doch noch in Australien niederlassen zu dürfen, könnte man die erste Phase der pazifischen Lösung auch als „Lightvariante“ bezeichnen.

Sozialdemokratisches Wunschdenken auch in Australien 

Der Labour Party passte das aus ihrer Sicht inhumane System der pazifischen Lösung nicht. Auch wurde die Bedeutung der Pull-Faktoren in Bezug auf die illegale Migration kleingeredet. Nach ihrem Wahlsieg 2007 wurden im folgenden Jahr konsequenterweise die Lager auf Nauru und Papua-Neuguinea geschlossen, und es wurde darauf verzichtet, die Schlepper-Boote früh abzufangen und zur Umkehr zu zwingen. Die Asylprüfungen erfolgten nun auf australischem Hoheitsgebiet, entweder auf der weit vom Kontinent entfernten Weihnachtsinsel oder gleich auf dem Festland.

In der Folge kam es – samt etlichen Havarien und Ertrunkenen – zu einem raschen und vor allem rasant zunehmenden Anstieg der illegalen Migration bis auf dreihundert Bootsankünfte im Jahr 2013 mit 20.587 Migranten. Nach mehreren untauglichen Versuchen, wieder die Kontrolle über die illegale Migration zu erlangen, scheiterte 2012 auch der Plan der inzwischen abgewirtschafteten Regierung unter Premierministerin Gillard, die Lager auf Nauru und Papua-Neuguinea wieder zu öffnen, an fehlender parlamentarischer Unterstützung. Im folgenden Jahr wurde die Labour Party abgewählt.

Nach der erneuten, nun aber verschärften Implementierung der pazifischen Lösung durch die liberal-konservative Regierung kam 2014 lediglich noch ein einziges Boot mit hundertsechzig illegalen Migranten an, seitdem kein einziges mehr. Man hat das Ziel also erreicht, und zwar ausgesprochen zügig. Sollte es wieder zu einer Ankunft illegaler Bootsmigranten kommen, wird deren Asylbegehren auf Nauru geprüft werden. Im dortigen Aufnahmezentrum befanden sich Ende 2017 noch 338, ausschließlich illegal per Boot eingereiste Personen. Das Lager auf Manus ist, wie oben erwähnt, mittlerweile geschlossen.

Es gibt eine kurz vor der letzten US-Wahl getroffene Zusage von Obama, dass die USA bereit sind, 1.250 illegale Migranten zu übernehmen. Trump hat diese Übereinkunft, wenn auch grummelnd, bestätigt. Bisher konnten nur 50 Personen in die USA ausreisen, die Sicherheitsüberprüfungen gestalten sich zeitaufwendig. Ein Abkommen mit der kambodschanischen Regierung über die Aufnahme von illegalen Migranten aus Nauru kommt nur sehr zögerlich in Gang. Umso wichtiger ist es für Australien, den Zustrom ständig neuer illegaler Bootsmigranten gestoppt zu haben. 

Zwischen der Asylpolitik von Australien einerseits und Deutschland sowie der EU andererseits liegen Welten. Bevor zentrale Bausteine der australischen Politik auch hier angewendet werden können, bedarf es noch eines erheblichen Zuwachses an Erkenntnis – ganz besonders auf Seiten der Regierenden und Regierten in Deutschland. Erkenntnis alleine wird aber nicht reichen. Nötig ist auch ein kompromissloser „harter“ Plan, weil Schlupflöcher sich in diesem Milieu rasch zu Scheunentoren weiten.

Für die Umsetzung des Plans sind zudem ein starker politischer Wille und robuste Nerven erforderlich, denn Medien und NGOs werden ein vielstimmiges und lautstarkes, hypermoralisches Empörungskonzert auf etlichen Kanälen intonieren, untermalt von unschönen Bildern. Bevor also auch Deutschland souverän entscheiden kann, wer warum ins Land gelassen wird und wer nicht, muss es wahrscheinlich erst noch viel schlimmer kommen, damit es endlich besser werden kann. Aber Geschichte ist kein Wunschkonzert, und irgendwann hat sich jedes Zeitfenster geschlossen oder erlaubt nur noch eine gewisse Verlangsamung, aber keine Umkehr eines bereits laufenden Prozesses mehr.  (Quelle: Achgut.com)

Bereits am 02.09.2015 hat der Autor Uwe Melzer mit konkreten Vorschlägen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise folgenden Presseartikel geschrieben:
Flüchtlingspolitik – Wir brauchen in Deutschland & Europa ein Einwanderungsgesetz nach dem Vorbild der Schweiz, Kanada oder Australien. Das derzeitige Asylrecht zerstört Deutschland & Europa.
Es muss wieder detailliert geprüft werden, wer in unser Land einwandert und warum! Jeder Einwanderer egal ob Asylant oder Hochqualifizierter muss verpflichtet werden das Grundgesetz anzuerkennen und sich daran zu halten. Einschließlich des Bekenntnisses zur Gewaltfreiheit. Denn im Islam gelten alle nicht muslimischen Frauen als sexuelles Freiwild. Damit wären wir auch das Problem los, dass sich Islamisten dem Grundgesetz entziehen, mit dem Hinweis auf die Scharia im Koran, die höher zu achten sei, als das deutsche Grundgesetz. Das kann nicht gelten, denn in Deutschland gilt Religionsfreiheit und die strickte Trennung von Staat und Religion. Wer gegen das Grundgesetz verstößt und Gewalt predigt, unterstützt oder direkt ausübt sollte sofort des Landes verwiesen werden können. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

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Erklärung 2018 wird für die Machteliten in Deutschland als Massenpetition mit weit über 100.000 Unterstützer immer gefährlicher!

Was ist die Erklärung 2018?
Am 15.03.2018 veröffentlichte die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld zusammen mit 34 prominenten Erstunterzeichnern die „Erklärung 2018“ Diese beginnt mit dem Wortlaut:

„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“

Die „Erklärung 2018“ war zunächst auf Autoren und Publizisten begrenzt, später wurde sie auf Künstler, Wissenschaftler und andere Akademiker erweitert. Inzwischen ist aus ihr eine Massenpetition mit weit über 100.000 Unterzeichnern geworden. Diese steht nun allen Bürgern in Deutschland offen und jeder kann sie unterzeichnen.

Nur wenn sich genügend viele Bürger finden, die bereit sind, die aktuellen Gesetzesverstösse nicht länger schweigend hinzunehmen, wird sich etwas ändern.

Die gemeinsame Erklärung 2018 wird zur Gefahr für die Offenen-Grenzen-Politik und deren Befürworter.
Die Petition hat einen neuralgischen Punkt getroffen und deshalb reagiert das Establishment äußerst gereizt. Die Folgen davon sind unter anderem: Über einige Internetanbieter soll diese Petition nicht mehr aufrufbar sein. Wenn sie aufgerufen wird, erscheint oftmals ein Warnung von Virenschutzprogrammen wie McAfee (WebAdvisor): „Netzstatus: Sehr gefährlich! Halt! Möchten Sie diese Adresse wirklich besuchen?“. Lassen sie sich davon nicht abschrecken! Die Petitionsseite ist für alle Besucher völlig ungefährlich. Sie wird regelmäßig Stresstests unterzogen, um feindliche Angriffe abzuwehren. Offensichtlich ist sie aber für die Willkommensbefürworter in Politik und Medien zur Gefahr geworden. Deshalb werden manche Angriffe immer brutaler.



Andere Medien schlagen plötzlich moderatere Töne an.
Die Erklärung 2018 wirkt und kann noch mehr bewirken, wenn sich ihr noch möglichst viele Bürger Deutschlands anschließen. Um ein großes Zitat abzuwandeln: Es ist ein kleiner Schritt für den Einzelnen, aber ein großer Schritt zurück zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!

Eine Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass die Politik unter und nicht über dem Gesetz steht. Das muss die Politik nach jahrelangem Machtmissbrauch erst wieder lernen. Wenn sie es nicht lernen will, muss sie abgelöst werden. Die DDR-Bürger haben es 1989 vorgemacht! Wenn der Macht die Legitimation entzogen wird, ist sie machtlos!

Zur Autorin
Vera Lengsfeld war eine engagierte Bürgerrechtlerin und Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR. Ab 1990 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages, bis 1996 für Bündnis 90/Die Grünen, von 1996 bis 2005 für die CDU. Seither ist sie als freie Autorin tätig, unter anderem als Kolumnistin für die Achse des Guten, The European, die Huffington Post, das ef-Magazin und die Preußische Allgemeine Zeitung. Im Juli 2012 wurde sie zur Landesvorsitzenden der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) Berlin-Brandenburg gewählt. 1990 wurde ihr der Aachener Friedenspreis verliehen, 2008 das Bundesverdienstkreuz.

Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog von Vera Lengsfeld - Hier können auch Sie die Petition Erklärung 2018 unterzeichnen. - Quelle: Öffentliche Petitionen


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