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Mittwoch, 4. August 2021

Erhielt Annalena Baerbock 2009 - 2012 zu Unrecht 40.950 € Förderung für Ihren abgebrochenen Promotionsversuch?


(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv von RfD Rettung für Deutschland)

Erst Falschangaben im Lebenslauf, dann Naturgesetze verändert, dann weitere Plagiatsstellen in Baerbocks Buch „Jetzt" entdeckt und jetzt Förderung kassiert für abgebrochene Promotion und die Skandale werden weitergehen. Und die Wahl zur Bundeskanzlerin wäre dann auch ein handfester Skandal, vor dem uns bitte Gott bewahren möchte.

40.950 EUR: Annalena Baerbock & Heinrich-Böll-Stiftung & Prüfungskommission & ziemlich beste Freunde!


Erhielt Annalena Baerbock von 2009 bis 2012 zu Unrecht 39 Monate lang ein Förderung ihres abgebrochenen Promotionsversuchs durch die Heinrich-Böll-Stiftung – Die grüne politische Stiftung in Höhe von 40.950 Euro und muss sie dieses Geld nun plus Zinsen zurückzahlen? Dies soll jetzt überprüft werden. Und nun raten Sie, wer diese Prüfung vornehmen soll. (Autor: Jürgen Fritz)

Tagsüber promoviert, abends und am Wochenende Landesvorsitzende der Grünen + Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa der Grünen + Vorstandsmitglied der Europäischen Grünen Partei


Im Jahr 2009 kandidierte die damals 28-jährige Annalena Baerbock bei der Bundestagswahl als Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree, konnte ihren Wahlkreis aber nicht gewinnen. Auf der Landesliste der brandenburgischen Grünen war sie die Nr. 3 und auch das reichte für sie nicht zum Einzug in den Deutschen Bundestag. Insofern war es recht praktisch, dass im Zeitraum April 2009 bis Dezember 2012 von der Heinrich-Böll-Stiftung, Die grüne politische Stiftung über 39 Monate hinweg ein Promotionsstipendium über in Höhe von fast 41.000 Euro (39 x 1.050 Euro) erhielt, das – wegen der Geburt eines Kindes – über den sonst üblichen Maximalzeitraum hinaus verlängert worden war.

Das Geld, das Baerbock hier jahrelang zufloss, kam wohl zum Großteil aus öffentlichen Mitteln, sprich vom Steuerzahler. Konkret: „Das Studienwerk der Heinrich-Böll-Stiftung erhält Zuwendungen aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und aus dem Auswärtigen Amt (AA)“. Und dafür, für diese knapp 41.000 Euro sollte Annalena Baerbock eigentlich nicht Parteipolitik betreiben, sondern eifrig wissenschaftlich forschen. Dafür war das Geld gedacht, das man ihr jeden Monat überwies.

Die Heinrich-Böll-Stiftung, Die grüne politische Stiftung soll dabei einer Förderrichtlinie des Forschungsministeriums unterliegen. Sie kann also mit den Geldern, die sie aus öffentlicher Hand bekommt, nicht einfach machen, was sie will. Demnach dürften Personen kein Stipendium bekommen, die einer „Erwerbstätigkeit von mehr als einem Achtel der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit“ nachgehen (Punkt 1.8.4), also etwa 5 oder maximal 6 Stunden pro Woche – oder „einer anderen Tätigkeit, die die Arbeitskraft des Geförderten überwiegend in Anspruch nimmt“ (Punkt 1.8.5).

Baerbock war aber genau in dieser Zeit,


  • nämlich 2009 bis 2013 Landesvorsitzende der Grünen in Brandenburg.
  • Zusätzlich war sie in dieser Zeit, von 2008 bis 2013, b) Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa der Grünen und
  • zusätzlich von Oktober 2009 bis 2012 c) Vorstandsmitglied der Europäischen Grünen Partei. Sie arbeitete also an gleich mehreren herausgehobenen Stellen für ihre Partei.

Sollte Baerbock falsche Angaben gemacht oder Fakten verschwiegen haben, kann die Rückzahlung der 40.950 Euro plus Zinsen fällig werden


Bezahlt wurde Baerbock aber zum Großteil von der Heinrich-Böll-Stiftung, welche eben jener Partei Baerbocks sehr nahe steht, und zwar bezahlt für ihre Promotionsanstrengungen. Und dieses Geld kam zum Großteil aus öffentlichen Mitteln. Die Grünen zahlten ihr nur wenige hundert Euro pro Monat, bis Ende 2010 gar nichts. Erst ab 2011 erhielt sie vom Landesverband Brandenburg, der heute ca. zweitausend Mitglieder hat, damals wahrscheinlich noch viel weniger, knapp 227 Euro pro Monat als Aufwandsentschädigung. 2012 kriegte sie dann 400 Euro pro Monat von ihrer Partei. Wie gut, dass die Heinrich-Böll-Stiftung, Die grüne politische Stiftung ihr von April 2009 bis Ende 2012 monatlich 1.050 Euro überwies für ihre Promotionsanstrengungen.

2013 zog Baerbock dann in den Deutschen Bundestag ein. Zwar erhielt sie bei der Bundestagswahl lediglich 7,2 Prozent der Erststimmen in ihrem Wahlkreis, aber die Grünen hatten sie auf Platz 1 ihrer Landesliste in Brandenburg gesetzt, so dass ihr Einzug sichergestellt war.

2013 gab sie in einem Interview noch an, ihre Doktorarbeit, für die sie bereits fast 41.000 Euro Förderung erhalten hatte, sei „in den letzten Zügen“. Doch diese schloss sie niemals ab, gab ihren Promotionsversuch 2015 – wie auch schon ihr Politikwissenschaftsstudium 2004 in Hamburg – vielmehr völlig auf und exmatrikulierte sich als Doktorandin, was sehr ungewöhnlich ist bei Promotionsstipendien. Etwa 24 von 25 (96 Prozent) der Promotionsstipendien werden im Allgemeinen erfolgreich abgeschlossen. Baerbock war quasi die 25-zigste. Aber nun war Annalena Baerbock ja ab Ende 2013 Bundestagsabgeordnete und die Beendigung ihrer Promotion, an der sie drei bis dreieinhalb Jahre gearbeitet hatte und die schon „in den letzten Zügen“ war, war ihr nun nicht mehr so wichtig.

Von den 40.950 Euro, die sie als Förderung für ihre Promotion erhalten hatte, zahlte sie aber keinen einzigen Euro zurück, worin die Heinrich-Böll-Stiftung, Die grüne politische Stiftung freilich auch keinerlei Probleme sah. Probleme hätten sich aber ergeben können und könnten sich auch jetzt noch ergeben und zwar für Annalena Baerbock mit unangenehmen Konsequenzen. Sollte sie falsche Angaben gemacht oder Fakten verschwiegen haben, kann die Rückzahlung der 40.950 Euro plus Zinsen fällig werden.

Das Ganze soll jetzt nochmal geprüft werden – und nun raten Sie, wer das prüfen wird


Es steht der Vorwurf im Raum, Baerbock habe die Promotionsförderung 39 Monate lang abkassiert, sich in Wahrheit aber mehr um die Parteiämter gekümmert als um ihre Doktorarbeit.

Dies dementieren die Grünen durch ihre Sprecherin Nicola Kabel: „Frau Baerbocks Hauptfokus lag in diesen Jahren auf der Arbeit an ihrem Promotionsvorhaben, das parteipolitische, im Kern ehrenamtliche Engagement fand insbesondere in den Abendstunden und an Wochenenden statt. Ihren Pflichten als Stipendiatin – z.B. Teilnahme am Begleitprogramm, regelmäßige Berichte über den Forschungsverlauf – ist Frau Baerbock selbstverständlich – auch nach Auskunft der Heinrich-Böll-Stiftung – während der Förderung nachgekommen.“

Baerbock war also am Abend und am Wochenende a) Landesvorsitzende der Grünen, b) Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa der Grünen und c) Vorstandsmitglied der Europäischen Grünen Partei, tagsüber aber arbeitete sie von Montag bis Freitag fleißig an ihrer Doktorarbeit. 39 Monate lang. Bis die Arbeit eigentlich schon fast fertig war, „in den letzten Zügen“. Nur der letzte Zug kam dann halt nicht mehr respektive der führte endlich in den Bundestag. Da kam dann halt die Politik dazwischen. Aber eigentlich kommt sie ja von der Wissenschaft her, vom Völkerrecht, wie Frau Baerbock immer wieder gerne erzählt.

Ob dies alles so tatsächlich stimmt, soll auf Baerbocks eigenen Wunsch (!) nun nochmal „betrachtet“ werden. Und nun raten Sie, wer diese Prüfung oder „Betrachtung“ vornehmen soll. Doch nicht etwa wieder die Heinrich-Böll-Stiftung, Die grüne politische Stiftung, oder? Das sollte doch vielleicht ein Außenstehender „betrachten“, würde man meinen wollen. Dazu die Grünen-Sprecherin Nicola Kabel gegenüber der BILD: „Angesichts der Medienanfragen zum parteipolitischen Engagement und dem Promotionsstipendium hat Frau Baerbock die Heinrich-Böll-Stiftung gebeten, den nunmehr knapp zehn Jahre zurückliegenden Sachverhalt noch einmal zu betrachten.“

Prüfen soll also wohl wiederum die Heinrich-Böll-Stiftung, Die grüne politische Stiftung. Man darf gespannt sein, was bei dieser „Betrachtung“ der Böll-Stiftung ihrer selbst herauskommt. (Quelle: Jürgen Fritz Blog)


Annalena Baerbock: Eine GRÜNE die Bundeskanzlerin werden wollte ist an sich selbst und handfesten Skandalen gescheitert! Zuerst hat Baerbock Einnahmen in Höhe von 25.000 € nicht dem Bundestag gemeldet, dann ein geschönter, aufgemöbelter und mit Falschangaben gespickter Lebenslauf, dann keine Ahnung von Naturgesetzen, Plagiatsstellen in Ihrem Buch und dazu noch eine negative Akte als Landesvorsitzende der GRÜNEN in Brandenburg. Frau Baerbock von den Grünen verändert sogar Naturgesetze: Menschen würden CO2 nicht ausstoßen, sondern verbrauchen. Weitere Plagiatsstellen in Baerbocks Buch „Jetzt. Wie wir unser Land erneuern“ (Ullstein) gefunden. Selbst Passagen über eigene Reisen wurden einfach abgeschrieben. Annalena Baerbock übernahm auch bei eigenen Erfahrungen einfach Texte von anderen und schrieb sogar ab, wenn es um ihre eigenen Reiseberichte ging! Mittlerweile sind es 43 Passagen im Baerbock-Buch, die erkennbar aus fremder Feder stammen. Schummelliese Baerbock: Wer hat eigentlich das Buch geschrieben? Das könnte das endgültige Aus für ihre Kanzlerambitionen bedeuten! Die Akte Annalena Baerbock: …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Frau Baerbock von den GRÜNEN und Ihr Meisterstück: Falschangaben im Lebenslauf mit Bundeskanzlerin Kandidatur belohnt! Wenn Sie als Führungskraft in der Wirtschaft eine Führungsposition mit Falschangaben in Ihrem Lebenslauf ergattert haben und der Schwindel auffliegt, zieht das in der Regel eine fristlose Kündigung nach sich. Frau Baerbock von den GRÜNEN wurde aber auf dem Parteitag der GRÜNEN, trotz erheblicher Falschangaben in Ihrem Lebenslauf, dafür noch belohnt und als Kanzlerkandidatin der GRÜNEN bestätigt. Deutschland ist nicht mehr zu retten, wenn Sie Frau Baerbock bei der Bundestagswahl im Herbst 2021 auch noch zur Kanzlerin wählen würden. Das Einzige was Sie tun können ist den GRÜNEN bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 Ihre Stimme zu verweigern. Klimatechnisch ist das auch kein Problem mehr, denn inzwischen haben alle vernünftigen Parteien erkannt, dass gegen den Klimawandel und die kommende Klimakatastrophe dringend notwendige Maßnahmen ergriffen werden müssen. Dafür brauchen Sie keine GRÜNE Partei mehr wählen! Es wurden immer neue Dinge über die Kanzlerkandidatin Baerbock ans Tageslicht gebracht. Politikstudium abgebrochen - dubiosen Master im Ausland gemacht - Masterarbeit nicht mehr auffindbar - Promotion ebenfalls abgebrochen - keinerlei wissenschaftliche Publikation? …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress

Frau Baerbock von den Grünen verändert sogar Naturgesetze: „Menschen würden CO2 nicht ausstoßen, sondern verbrauchen!“ Von der grünen Kanzlerkandidatin ist man inzwischen ja einiges gewohnt. Nicht nur ist sie eine weltweit renommierte Völkerrechtlerin und das ganz ohne lästiges, langwieriges Jurastudium. Sie ist auch international angesehene Kobaltexpertin und Fachfrau für physikalische Einheiten, spezialisiert auf Gigatonnen. Nach den Falschangaben in Ihrem Lebenslauf setzte sie nochmal einen drauf, ja ist dabei, die Naturwissenschaften zu revolutionieren. Also wenn das nicht nobelpreisverdächtig ist! CO2 entsteht in Lebewesen als Produkt der Zellatmung, Pflanzen, Algen und Bakterien wandeln CO2 dagegen in Biomasse um, dachte man bislang. Doch nun zur bahnbrechenden Entdeckung von Annalena Baerbock. Denn diese hat nun herausgefunden, dass Menschen CO2 nicht ausstoßen, sondern es vielmehr „verbrauchen“. Oft gilt in der Politik tatsächlich: „Dummheit ist durch nichts zu ersetzen!“ …. vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


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Dienstag, 13. August 2013

Hausbesitzer in Deutschland können die Solarbranche retten

Dunkle Wolken ziehen auf über der deutschen Solarbranche, glauben Experten (Foto: dapd 2013 | dpa-AFX, t-online.de)

Einfach damit, dass mehr Solarzellen und Photovoltaikzellen auf den Hausdächern in Deutschland montiert werden.
Durch die öffentliche Förderung rechnet sich das vom ersten Tag an, sogar ohne Eigenkapital. Das Geld kann also nicht der Grund sein. Eher die nach wie vor gleichgültige Haltung zur Rettung unserer Umwelt. Wir müssen unbedingt weg von Heizanlagen, die fossile Brennstoffe benötigen. Nur das ist die Rettung für die Solarbranche in Deutschland. Siehe ÖKO-Energiehaus. Hinzu kommt noch, dass sich die Stromkosten in den nächsten Jahren mindestens verdoppeln werden. Eigentlich müssten sie Alles tun, um Ihren Strom für den Eigenverbrauch selbst mit Hilfe von Photovoltaikzellen auf Ihrem Hausdach oder im Garten zu erzeugen. Damit können sie auch kostengünstig ein Elektroauto aufladen. Auch der Gesetzgeber muss festlegen, dass kein neues Haus ohne Solarzellen gebaut werden darf. Der nachfolgende Bericht macht deutlich, in welchen Schwierigkeiten die deutsche Solarbranche steckt.

Für deutsche Solarhersteller sieht die Zukunft düster aus.
Das jedenfalls glaubt der erste Vorsitzende der neu gegründeten Industrievereinigung Solar-Cluster-Baden-Württemberg, Dieter Manz. "Wenn sich die politischen Rahmenbedingungen hierzulande nicht ändern, wird keine der Firmen in ihrer heutigen Form überleben", sagte Manz den "Stuttgarter Nachrichten".

Jede produzierte Solarzelle fährt Verluste ein
Seit mindestens einem Jahr sei es für Unternehmen hierzulande nicht mehr möglich, kostendeckend zu produzieren. "Mit jeder Solarzelle, die vom Band läuft, fährt man Verluste ein", sagte der Gründer und Vorstandschef des Reutlinger Photovoltaik-Maschinenbauers Manz der Zeitung. Auch die asiatische Konkurrenz fahre derzeit Verluste ein, die Lage der hiesigen Firmen sei jedoch "viel schlechter". Das liege an riesigen Überkapazitäten bei Solarzellen und -modulen, die die Preise in den vergangenen zwei Jahren extrem gedrückt hätten.

Chef von SMA Solar ist etwas optimistischer
Andernorts zeigt man sich etwas optimistischer: "Wir haben noch die Zuversicht, dieses Jahr schwarze Zahlen zu erreichen", sagte der Chef des Wechselrichter-Herstellers SMA Solar, Pierre-Pascal Urbon, dem "Handelsblatt". "Aber es wird für uns und die Branche ein schwieriges Jahr", schränkte der Manager ein. Bereits im Herbst hatte das Unternehmen aus dem nordhessischen Niestetal angekündigt, im besten Fall mit einem ausgeglichenen Ergebnis zu rechnen.

Die effiziente Autobranche als Vorbild
Urbon will dabei dem Preisverfall und den Förderungskürzungen in vielen Ländern entgegenwirken: "Wir müssen die Herstellungskosten deutlich senken", sagte der SMA-Solar-Chef und nannte als zweites Ziel: "Wir müssen unser Tempo in der Produktentwicklung erhöhen". Die Autoindustrie sei das Vorbild, sagte Urbon. Wie die großen Autokonzerne versuche er, die "Zahl der Bauteile für unsere Produktpalette deutlich zu reduzieren". Statt vieler Spezialbauteile pro Wechselrichter will sein Unternehmen bei den verschiedenen Gerätetypen mehr Standardkomponenten als bisher einsetzen. Davon verspricht er sich eine bessere Verhandlungsposition bei den Lieferanten.

Manz: Anreize schaffen für Kauf deutscher Module
Auch Manz lässt noch nicht alle Hoffnung fahren für deutsche Unternehmen. Bedingung sei aber ein radikaler Umbau der aktuellen Förderung. Im Moment werde der Strom aus jeder Solarzelle, egal woher sie kommt, gleich gefördert, sagte Manz. "Wir müssen mit einer intelligenten Förderung endlich einen Anreiz schaffen, dass sich Haushalte deutsche oder europäische Solarmodule auf ihre Dächer montieren", sagte Manz.

Handelskrieg zwischen Deutschland und China "bringt wenig"
Eine Möglichkeit seien gestaffelte Fördersätze je nach Herkunftsland der Solarzellen. Die derzeitigen Klagen mehrerer europäischer Solarfirmen gegen vermeintliche Dumpingangebote aus China hält Manz, der bereits seit 1990 im Solarmaschinenbau tätig ist, für den falschen Weg. "Das ist meiner Meinung nach nicht das Mittel der Wahl", sagte Manz: "Es bringt wenig, zwischen Deutschland und China einen Handelskrieg anzuzetteln." (Quelle: dpa-AFX, t-online.de)

Kombination von Solarthermie und Geothermie - Potenziale ausnutzen Heizen & Kühlen mit Erdwärme
Bei der Nutzung von oberflächennaher Geothermie wird dem Untergrund Wärme entzogen, die aus der natürlichen Wärmeproduktion des Erdinneren stammt. Dies geschieht über die Prozesse der Konvektion(Wärmetransport über das fließende Grundwasser) und Konduktion (Wärmetransport vom Wärmeren zum Kälteren in Abhängigkeit von der Wärmeleitfähigkeit des Gesteins). Beim Kühlen wird die Erde künstlich regeneriert, d.h., es wird Überschusswärme aus dem Haus über Decken- oder Fußbodenheizung ins Erdreich abgeführt und im Untergrund eingespeichert. Auch die Kombination von Geothermie und Solarthermie im Sinne von Einspeisung solarer Überschüsse funktioniert auf diese Weise. Der Vorteil: Die anfallende Solarwärme kann komplett genutzt werden und muss nicht technisch aufwendig gespeichert werden. Durch die aktive Regeneration des Untergrundes mittels „freier Kühlung“ oder Einspeisung von Abwärme erhält die Wärmepumpe eine höhere Effizienz. Auf der geothermischen Seite können so die erforderlichen Bohrmeter reduziert und die Investitionskosten gesenkt werden. Dies führt zu einer schnelleren Amortisation.

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