Der Flüchtlingszustrom weitet sich zur Völkerwanderung aus. Das Leid und die Konflikte vervielfachen sich. Die naive Politik der offenen Tür ist gescheitert. Es ist an der Zeit, Verantwortung zu übernehmen.
Weniger Herz, mehr Verstand! (von Autor Wolfram Weimer) - Der Journalist Wolfram Weimer war Chefredakteur der Tageszeitung „Die Welt“, des Politikmagazins „Cicero“ und des „Focus“. Er bezeichnet sich selbst als wertkonservativ.
Sie sterben in Lastwagen, und sie sterben in Booten. Doch ihre mörderischen Schlepper scheffeln Millionen und betreiben ein boomendes Blutgeschäft des industriellen Menschenhandels. Sie sind organisiert in Banden und islamistischen Terrorzellen, in der Türkei vom Geheimdienst geduldet, in Libyen vom Islamischen Staat gesteuert.
Doch Europa bekämpft sie nicht. Europa ist lieber ihr Handlanger.
Wenn etwa die Bundesmarine im Mittelmeer von der Schlepper-Industrie per Telefonanruf direkt die Flüchtlinge übernimmt, dann schafft sie einen offenen Markt für das Böse, obwohl sie eigentlich das Gute tun will. Dieses tragische Motiv von „gut gemeint, aber schlecht gemacht“ prägt zusehends die gesamte Flüchtlingsfrage.
Die Flüchtlingspolitik kommt an einen bitteren Wendepunkt.
Bisher glaubte Deutschland, mit einer naiven Politik der offenen Tore auf der guten Seite der Geschichte zu stehen. „Willkommenskultur“ fühlte sich gut an, das totale Asylrecht war wie ein Freibrief für gutes Gewissen, die massenhafte Hilfsbereitschaft wurde zum moralischen Sommermärchen unserer Nation. Nun aber stürmt der Herbst der Realität heran. Denn der Flüchtlingsstrom mutiert zur historischen Völkerwanderung, die Konflikte und Katastrophen häufen sich, und das eigene europäische Haus gerät zusehends aus den Fugen. Bloß auf ostdeutsche Neonazis und EU-Egoismus zu schimpfen, hilft da nicht weiter. Das Problem ist mittlerweile so groß, dass es realpolitisch und nicht rhetorisch gelöst werden muss.
So weisen die Staaten des Balkans immer dringlicher darauf hin, dass Deutschland den Asylsuchenden so hohe Vergünstigungen gewähre, dass sie normale Arbeitseinkommen des Balkans überstiegen, also weite Teile der dortigen Arbeitsbevölkerung schlichtweg abgeworben würden.
Deutschland meint es gut, doch Deutschland schadet damit dem Balkan.
Auch die „Rettungsaktionen“ an den Außengrenzen der EU scheinen humanitär geboten. In Wahrheit erzeugen sie erst den Massenmarkt für die Schlepperindustrie. Mit jedem „geretteten“ Flüchtling werden zehn neue auf noch gefährlichere Reisen und in die Fänge von skrupellosen Schleppern gelockt.
Aktuelle Flüchtlingszahlen in Deutschland am 31.08.2016
Mehr als 222.264 neue Flüchtlinge seit Jahresbeginn 2015.
Prognose 2016 lautet auf drei Millionen Flüchtlinge.
Aktuell sind fast 1.200.000 Flüchtlinge in Deutschland. Bis Ende 2015 sind somit mehr Flüchtlinge registriert worden als vom Bund offiziell vorausgesagt. Die Prognose der Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel lautete auf 800.000 Flüchtlinge in 2015.
Tatsächlich wurden am Jahresende 2015 genau 1.091.894 Asylsuchende mit der vom BAMF zur Verteilung der Asylsuchenden verwendeten Software EASY erfasst. CDU-Innenexperte Armin Schuster sagte im Zusammenhang mit der 2016 beabsichtigten Einschränkung des Familiennachzuges von Asylbewerbern: "Ich kenne keinen Amtsleiter einer Ausländerbehörde, der nicht sagt, wir müssten statt mit einer mit drei Millionen Flüchtlingen rechnen."
Den kompletten Flüchtlingsbericht können Sie hier nachlesen: Flüchtlingsbericht 2016
Hier lesen: Aktuelle Flüchtlingskultur & Asylpolitik in Deutschland und die Folgen!
Zahlen und Fakten zu Flüchtlingen
219.000 Menschen...
... flohen laut Flüchtlingshilfswerk UNHCR 2014 über das Mittelmeer nach Europa; 2015 waren es bis zum 20. April 35.000.
3.500 Menschen...
... kamen 2014 bei ihrer Flucht ums Leben oder werden vermisst; im laufenden Jahr sind es bis zum 20. April 1.600.
170.100 Flüchtlinge...
... erreichten 2014 über das Meer Italien (Januar bis März 2015: mehr als 10.100); weitere 43.500 kamen nach Griechenland, 3500 nach Spanien, 570 nach Malta und 340 nach Zypern.
66.700 Syrer...
... registrierte die EU-Grenzschutzagentur Frontex 2014 bei einem illegalen Grenzübertritt auf dem Seeweg, 34.300 Menschen kamen aus Eritrea, 12.700 aus Afghanistan und 9800 aus Mali.
123.000 Syrer...
... beantragten im vergangenen Jahr in der EU Asyl (2013: 50.000).
202.700 Asylbewerber...
... wurden 2014 in Deutschland registriert (32 Prozent aller Bewerber), 81.200 in Schweden (13 Prozent) 64.600 in Italien (10 Prozent), 62.800 in Frankreich (10 Prozent) und 42.800 in Ungarn (7 Prozent).
Um 143 Prozent...
... stieg die Zahl der Asylbewerber im Vergleich zu 2013 in Italien, um 126 Prozent in Ungarn, um 60 Prozent in Deutschland und um 50 Prozent in Schweden.
Mit 8,4 Bewerbern...
... pro tausend Einwohner nahm Schweden 2014 im Verhältnis zur Bevölkerung die meisten Flüchtlinge auf. Es folgten Ungarn (4,3), Österreich (3,3), Malta (3,2), Dänemark (2,6) und Deutschland (2,5).
600 000 bis eine Million Menschen...
... warten nach Schätzungen der EU-Kommission allein in Libyen, um in den nächsten Monaten die Überfahrt nach Italien oder Malta zu wagen.
Indem das deutsche Asylrecht wahllos und massenhaft angewandt wird, zerstört es sich selbst.
Man wird den wahrhaft politisch Verfolgten nicht mehr helfen können, wenn man glaubt, jedem, der nach einem wirtschaftlich besseren Leben strebt, blind das Schutzrecht mitsamt seiner großzügigen Lebenshilfen gewähren zu müssen. Es ist eben so, dass ein Asylbewerber in Deutschland besser lebt als Milliarden andere Menschen auf der Welt.
Man kann aber unmöglich die Realität „Asylbewerber in Deutschland“ oder Europa zum Lebensziel von Milliarden Menschen werden lassen und die Grenzen öffnen.
Zeit für unangenehme Wahrheiten
Es ist also an der Zeit, unangenehmen Wahrheiten ins Auge zu sehen. Der Wahrheit zum Beispiel, dass das deutsche Asylrecht für die Bewältigung globaler Ungleichheiten und einer Völkerwanderung völlig ungeeignet ist. Es muss präzisiert, mindestens ehrlich gemacht werden mit der sofortigen und entschiedenen Benennung vieler sicherer Herkunftsländer.
Zu den unangenehmen Wahrheiten gehört auch die, die Großbritannien vertritt – eine wilde Massenimmigration kann schlichtweg nicht geduldet werden, sie würde Europa zerstören. Und die Wahrheit, die Polen, Ungarn, die Slowakei und Tschechien erklären – dass man auf verfolgte Christen ein besonders fürsorgliches Auge haben sollte, weil keine Religionsgruppe auf der Welt so brutal und massenhaft verfolgt wird wie gerade Christen.
Und die Wahrheit, die die europäischen Geheimdienste vermelden – dass die Türkei die Massenflucht von Muslimen nach Europa aus politischem Kalkül befördert. Und dass über den „Dschihad-Highway“ potentielle Terroristen nach Europa einsickern.
Flüchtlinge an EU-Grenzen - Der Tod vor der Haustür
Und die Wahrheit, die die schwache Regierung Libyens beklagt – dass die IS-Islamisten mit dem Schleppergeschäft ihren Terrorismus finanzieren und Europa besser vor Ort eingreifen sollte.
Und die Wahrheit, die im Nahen Osten kursiert, dass Saudi-Arabien das Flüchtlingsdrama als Migrationswaffe missbraucht und selber – obwohl superreich und unmittelbar benachbart – statt den Menschen zu helfen lieber schmutzige Kriege befeuert.
Und die Wahrheit, die der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, verkündet – dass es endlich Registrierungs-Zentren an den Außengrenzen der EU geben sollte.
Und die Wahrheit, die die CSU seit Wochen fordert – dass EU-Flüchtlingszentren gleich in Nordafrika eingerichtet werden sollten, um den Exodus übers Meer zu verhindern.
Und die Wahrheit, dass Deutschland mehr Flüchtlinge aufnimmt als die meisten anderen EU-Staaten zusammen – es nach der ersten Million keine zehn oder 20 oder 30 weitere Millionen mehr werden können, ohne Deutschland selbst zu zerstören – es also eine Politik der klugen und humanitären Begrenzung geben muss. Kurzum: Die Politik des großen Herzens wird durch eine Politik des größeren Verstandes ergänzt werden müssen.
Zu den Fakten gehört auch (von Autor Uwe Melzer
Flüchtlingspolitik
Nach offiziellen Zahlen, die am 11.09.2015 von der Bundesregierung veröffentlicht wurden, haben 13 % der Flüchtlinge & Asylanten einen Abiturschulabschluss. Ca. 29 % können einen dem Realabschluss oder der Hauptschule ähnlichen Schulabschluss nachweisen inklusive oder einer gewissen Berufsausbildung. Demnach sind ca. 58 % ohne Schulabschluss und / oder ohne Berufsausbildung. Die ersten 42 % werden im Durchschnitt 2 Jahre benötigen um einigermaßen die Deutsche Sprache zu erlernen. Danach erst können Sie dem Arbeitsmarkt in Deutschland zugeführt werden. Bei den restlichen 58 % kommen zu den 2 Jahren Deutsch lernen noch 3 Jahre Berufsausbildung dazu. Dann sind es im günstigsten Falle 5 Jahre bis diese Flüchtlinge und Asylanten sich am Deutschen Arbeitsmarkt beteiligen können. Wahrscheinlich dauert es eher 5 bis 10 Jahre. In dieser Zeit, beziehen alle diese Einwanderer, Flüchtlinge und Asylanten Hartz IV SB G II als staatliche Leistung. Wenn pro Jahr 800.000 Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen werden, dann haben wir sehr schnell zusätzlich mindestens 1 Million Hartz IV SBG II Bezieher in Deutschland auf die Dauer von 10 Jahren. Hoffentlich haben daran unsere Politiker auch gedacht? Und das funktioniert nur, wenn alle innerhalb von 2 Jahren einigermaßen die Deutsche Sprache sprechen. Wie viel Deutschlehrer und Deutschkurse haben wir oder werden wir haben? Allein daran kann schon diese vorsichtige Prognose scheitern.
Ernüchterung hinter dem Flüchtlingstsunami - eine aktuelle Zahl
Von den rund 200.000 "Flüchtlingen", welche nach offiziellen Angaben im Jahr 2014 nach Deutschland kamen, konnten bislang gerade einmal sechs Prozent eine Arbeit vermittelt werden. 94 Prozent der Asylforderer des letzten Jahres sind offenkundig langfristig auf staatliche Zuwendungen angewiesen. Und immer noch jubelt Deutschland über die Flüchtlingswelle.
Einwanderungsgesetz – Mahnung an alle Politiker
Wir brauchen deshalb in Deutschland & Europa dringend ein neues Einwanderungsgesetz nach dem Vorbild der Schweiz, Kanada oder Australien. Das derzeitige Asylrecht zerstört Deutschland & Europa. Denn man kann unmöglich die Realität „Asylbewerber in Deutschland“ oder Europa zum Lebensziel von Milliarden Menschen werden lassen und die Grenzen öffnen. Allein im Jahr 2015 werden durch die moderne Völkerwanderung ca. 800.000 bis 1,2 Millionen Menschen nach Deutschland drängen.
Dieses Einwanderungsgesetz muss auch beinhalten, dass wenn Einwanderer, Flüchtlinge und Asylanten nach einer gewissen Anzahl von Jahren keine Deutschkenntnisse nachweisen können und keinen Arbeitsplatz haben, um Ihren Lebensunterhalt ohne staatlichen Leistungen zu bestreiten, sie ohne ein weiteres Rechtsmittel ausgewiesen werden können. Wer das Grundgesetz ablehnt, Gewalt anwendet und nachweisbar nichts zu einer erfolgreichen Integration beigetragen hat, muss ebenfalls ohne weiteres Rechtsmittel ausgewiesen werden dürfen. Nur dann können Deutschland und Europa weiter mit allen Vorteilen weiter existieren.
Anmerkung von Autor Uwe Melzer:
Alle Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten und den Arabischen Ländern wurden verusacht durch den Islam, islamische Terroristen, der ISI - dem islamischen Staat und Verfolgung Andersgläubiger, insbesondere Christen durch Moslems. Die Arabischen, islamischen Staaten unternehmen dagegen nichts und leisten auch keine oder nur minimale Hilfe im Flüchtlingsskandal. Fordern aber die Religionsfreiheit in Europa und Deutschland, obwohl Sie in den eigenen Ländern, neben dem Islam, keine andere Relgion dulden. Und wir machden das böse Spiel mit. Und niemand ist bereit dagegen etwas zu unternehmen. Deshalb gilt auch: Der ISLAM ist die größte, schlimmste und grausamste Geißel des 20. Jahrhunderts! Lesen Sie dazu den vollständigen Presseartikel bei WordPress!
Das sollte unsere Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland jetzt tun:
1. Konsequent Abschieben!
2. Gerechte Verteilung der Flüchtlinge in Deutschland und Europa!
3. Fluchtursachen bekämpfen!
4. Außengrenzen der EU besser schützen!
5. Grenzkontrollen fortführen und Transitzonen einführen!
6. Kontingentierung der Bürgerrechtsflüchtlinge!
7. EU-Recht wiederherstellen!
8. Sofortiges militärisches Eingreifen einer Internationalen Armee unter UNO Mandat gegen den ISIS Terror wie gegen jeden sonstigen Terror gegenüber Bürgergesellschaften.
9. Sofortige Stärkung wie verbesserte Unterstützung der Anrainerstaaten, um mit diesen gemeinsam Schutzzonen vor Ort für die Bürger einzurichten! Konkret also die Türkei, den Nordirak, Jordanien oder den Libanon.
10. Sofortige Aufforderung der Arabischen Liga, dass sie hilft. Es gibt zig riesige fertige Zeltlagerstätten z.B. u.a. in Saudi Arabien. Es braucht nicht Moscheen, sondern Essen, Trinken, ein Dach über den Kopf sowie neue Perspektiven für Ausbildungen und Jobs – in der Region.
11. Sofortiger Beginn von wirtschaftlichen Aufbauhilfen in den Schutzzonen, damit die Flüchtlinge nicht nur geschützt sind, sondern wieder Lebenssinn bekommen. Konkret: für Schulbildung, Produktion und Verarbeitung von Lebensmitteln, Entwicklung von Produktionsbetrieben, damit das Knowhow direkt vor Ort für eine positive Entwicklung bleibt bzw. genutzt wird.
12. Sofortiger neuer, sozialer Wohnungsbau, weil schlicht und einfach Wohnraum fehlt um Asylanten, die bleiben dürfen, unter zu bringen. Das muss der Bund sofort in Eigenregie in Auftrag geben. Finanzielle Anreize und Steuererleichterungen für Investoren dauern viel zu lange bis dadurch eventuell neue, bezahlbare Wohnungen entstehen.
13. Islam in Deutschland: Wenn man in der Politik konsequent wäre, dann müsste islamischer Religionsunterricht an unseren Schulen in Deutschland verboten werden - weil der Koran auffordert alle Ungläubigen zu töten -, das widerspricht unserem Grundgesetz - und es dürfte keine Genehmigung für den Bau von Moscheen geben. Denn der Islam ist keine Religion sondern eine islamische Staatsdiktatur mit dem Rechtssystem der Scharia, auf Basis des Koran, der zur Weltherrschaft und zur Tötung aller „Ungläubigen“ aufruft, insbesondere der Christen und der Juden. Es gibt im Koran viele Suren die zum Mord, Folterung, Verstümmelung, Gewalt überwiegend an „Ungläubigen“, besonders Christen und Juden und zur Unterdrückung und Entrechtung von Frauen auffordern. Denn eine Religion die dazu aufruft "alle Ungläubigen zu töten" handelt gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und hat damit das Anrecht auf Religionsfreiheit verwirkt. Nicht die friedlichen Muslime, die überwiegend selbst nie den Koran gelesen haben, sind das Problem, sondern der Islam, der mit allen Strömungen als Basis den Koran hat. Eine Partei, die in Deutschland in ihrem Grundsatzprogramm schreiben würde, dass sie auffordert alle „Andersgläubigen“ zu töten, würde sofort verboten werden. Warum gilt das nicht für den Islam in Deutschland, der genau das im Koran schreibt?
Vorteile
a) Die betroffenen Bürger bleiben in ihrer „Heimatregion“, also in Ihrem Kulturkreis.
b) Sie werden nicht entwurzelt und entwickeln ihre eigenen Regionen weiter.
c) Die „Helfer“ – die Internationale Staatengemeinschaft, vor allem aber Europa – sparen sich viel Geld, da es vor Ort deutlich billiger ist Hilfe zu leisten – somit bleibt Geld, das man dringendst für die eigene Bevölkerung braucht.
d) Wir haben keine Verfremdung und damit keine entstehenden Parallelgesellschaften.
e) Eine vor Ort angesetzte Hilfe stärkt auch die europäische Wirtschaft, weil sie an der Entwicklung in den Schutzzonen mit Produkten und Knowhow Transfer mithelfen kann.
f) Wir entwickeln so nicht mit Waffen, sondern mit wirtschaftlichen Innovationen die Regionen weiter und zeigen, dass man auf friedlichem Weg Wohlstand schaffen kann.
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