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Montag, 8. Oktober 2018

Wahlbetrug bei der letzten Bundestagswahl: Wahlkreis übergreifende Unregelmäßigkeiten zu Ungunsten der AfD!



Sensation: FAZ-Analyse geht von Wahlbetrug zum Schaden der AfD aus!
Der Politikwissenschaftler Uwe Wagschal geht davon aus, dass es bei der letzten Bundestagswahl Unregelmäßigkeiten zu Ungunsten der AfD gegeben hat. Seine Vermutung begründet er mit der Veröffentlichung der repräsentativen Wahlstatistik Ende Januar. Dafür waren rund 2.250 Wahlbezirke ausgewählt worden, in welchen man die abgegebenen Stimmen stichprobenartig untersucht hatte. Hinzu kamen 500 Briefwahlbezirke. (Autor: Christian Schwochert)

Auf diese Weise werden ungefähr 2,2 Millionen Wahlberechtigte abgedeckt.
Die Statistik zeige laut Wagschal in der FAZ, dass es einen „signifikanten Zusammenhang zwischen dem Prozentanteil der ungültigen Zweitstimmen sowie dem Zweitstimmenanteil der AfD“ gibt.

Das bedeutet: Je stärker die AfD in einem Wahlkreis war, desto mehr ungültige Stimmzettel gab es dort zu Lasten der Partei!
Die auffälligsten Wahlkreise, schreibt er, sind meistens Großstädte mit starken Universitäten. Wagschal lässt offen, ob er glaubt, dass politisch korrekt indoktrinierte Wahlhelfer Stimmzettel zu Lasten der AfD manipuliert haben. Das sich solche unter die normalen, unparteiischen Helfer gemischt haben, ist bei rund 60.000 Leuten nicht unwahrscheinlich. Der Politikwissenschaftler zeigt drei Erklärungsmöglichkeiten auf, welche er für logisch hält. Bei zweien davon wird diese Theorie mit einbezogen.

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Seine erste Vermutung ist,
dass viele Wähler schlicht und einfach aus Protest ihre Stimme ungültig gemacht haben könnten. Das schließt er daraus, dass die Bundestagswahl 2017 generell als Protestwahl galt: auch als Reaktion auf Merkels verfehlte Asylpolitik.

Seine zweite Theorie belastet ganz eindeutig die Wahlhelfer.
Sie legt nahe, dass während der Auszählung oder Übermittlung der Wahlergebnisse manipuliert wurde. Wagschal führt das darauf zurück, dass die AfD am stärksten polarisiert. Eine Möglichkeit wäre seines Erachtens laut Focus demnach, dass „einzelne Wahlhelfer, welche die AfD ablehnen, Stimmen für die Partei für ungültig erklärt oder Ergebnisse nicht korrekt gemeldet haben könnten“.

Laut seiner dritten These
hält Wagschal es für möglich, dass ungültige Stimmen für eine andere Partei trotzdem gewertet worden sein könnten. Dafür wären ebenfalls die Wahlhelfer verantwortlich. Bezüglich dieser letzten Möglichkeit beruft der Politikwissenschaftler sich auf einen Fall aus der Landtagswahl in Bremen 2015. Damals sei „ein Wahlbezirk nach Einsprüchen der AfD komplett nachgezählt“ worden, sagt Wagschal. Daraus haben sich 34 Stimmen zusätzlich für die patriotische Partei ergeben.

Ein Betrug bei der Bundestagswahl wäre nicht der erste zu Ungunsten der AfD.
Bei der Landtagswahl im Mai 2017 in NRW gab es offensichtliche Unregelmäßigkeiten in 500 von 15.000 Wahlbezirken. In einem Wahlbezirk in Mönchengladbach waren zum Beispiel alle Stimmen für die AfD für ungültig erklärt worden. Nach einer Prüfung wurden der Partei 2204 mehr Stimmen als ursprünglich zugeschrieben und die Polizei leitete Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung ein. Die AfD ging davon aus, dass die festgestellten Fälle nur die Spitze des Eisberges seien und forderte eine generelle Neuauszählung. Dies wurde jedoch vom Landeswahlleiter abgelehnt. (Quelle: COMPACTOnline)

Zum Autor:
Christian Schwochert wurde 1991 in Berlin geboren. Er arbeitet als Journalist und Schriftsteller. Von ihm stammen mehrere Bücher der patriotischen "Kaiserfront-Extra"-Romanreihe. Außerdem schreibt er für den "Preußischen Anzeiger" und das "Corona-Nachrichten für Monarchisten"-Magazin. Zurzeit arbeitet er an seinem nächsten Roman.


Wahlfälschung in Deutschland im großen Stil durch die Linkspartei: Angeklagte stehen vor Gericht! Zitat Stalin: „Es kommt nicht darauf an, WER – was wählt, sondern WER zählt.“ Fast 22 % der Stimmen sammelte die Partei „Die Linke“ am 11. September 2016 bei den Kommunalwahlen in Artland (Niedersachsen, 23 000 Einwohner) - Rekord! Mehr als 60 % waren es gar bei den Briefwählern. Eine Sensation? Nein, eine ganz linke Nummer! Denn diejenigen, die die Wahlstimmen zählten, waren Linke, Genauer: linke Kriminelle, eine Wahlmafia der Partei „Die Linke“. Und man darf sicher sein, dass dies nicht der einzige Wahlkreis ist, in dem „Linke“ die Wahl & Grundgesetz mit Füßen traten. Das einfachste Manipulationsinstrument sind Briefwahlen. Am 19.09.2017 hat Autor Uwe Melzer mit Presseartikel: „Bundestagswahl: Wie Ausländer, Migranten, Asylanten, Islamisten und Staatsfeinde illegal wählen können und per Briefwahl auch gewählt haben?“ Darauf hingewiesen, wie durch den Missbrauch der Briefwahl in Deutschland im großen Stil Wahlbetrug durchgeführt wird. .... vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress


Mehr über den Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Mittwoch, 14. Dezember 2011

Deutschland macht 26 Milliarden Euro unnötige Schulden für den neuen Haushalt 2012



Der neue Haushalt für 2012 wurde am 25.11.2011 vom Bundestag mit den neuen Schulden von 26 Milliarden Euro verabschiedet.

Anstatt Schulden zu vermeiden oder Schulden zu verringern werden, gegenüber dem Haushalt 2011 mit 22 Milliarden neuen Schulden, jetzt im Jahr 2012 noch 4 Milliarden Euro mehr Schulden gemacht, nämlich 26 Milliarden Euro.

Dabei beträgt der Gesamthaushalt mit allen Ausgaben 306 Milliarden Euro. Das sind in etwa die gleichen Ausgaben wie im Jahr 2011. Größter Einzelposten ist der Etat des Arbeitsministeriums mit 126,5 Milliarden Euro. Darin ist auch der Bundeszuschuss an die Rentenkassen von rund 80 Milliarden Euro enthalten. An zweiter Stelle folgen bereits mit 38,3 Milliarden Euro die Zinsen auf die Bundesschuld von 1,3 Billionen Euro. Ingesamt dürften aber die Schulden der Bundesrepublik Deutschland nach allen Euro und Bankbelastungen bei ca. 2 Billionen Euro liegen.

Dies bedeutet, dass die Schulden jetzt insgesamt ca. das 6 ½ -fache des Bundeshaushaltes für 2012 ausmachen.

Obwohl der Etat für das Arbeitsministerium mit dem Zuschuss an die Rentenkasse die größte Position ist, wurde gleichzeitig in diesen Tagen der Prozentsatz für Arbeitnehmer- und Arbeitgeberanteile zur Rentenkasse gesenkt. Dies obwohl die ältere Bevölkerung immer mehr zu nimmt und mehr Menschen in Zukunft Rentenbezug erhalten. Das grenzt an absolute Unvernunft. Gleichzeitig erhalten viele Beamte als Pension eine 13. Pensionszahlung, quasi als Weihnachtsgeld für die Rente. Davon können normale Rentenempfänger nur träumen. Dabei sind im Durchschnitt die Pensionen wesentlich höher, als die der normalen Rentenbezieher. Das verstehe wer will. Wenn Sie aber wissen, dass die Mehrheit der deutschen Abgeordneten in Land und Bundestag Beamte sind oder aus dem öffentlichen Dienst kommen, dann ist klar, dass diese Ihre eigenen Pensionen nicht beschneiden.

 

Wie kommen wir jetzt aus den Schulden heraus?
Es gibt nur eine Lösung. Der Staat egal ob Bund, Land, Stadt, Kommune etc. dürfen ab sofort keine Schulden mehr machen. Sie müssen einfach mit den Einnahmen auskommen die vorhanden sind. Auch wenn ich strickt gegen Steuererhöhungen bin, sind Steuererhöhungen immer noch besser als Schulden zu machen. Wir sind nur deshalb von den Finanzmärkten abhängig, weil wir uns alle verschuldet haben.

> Keine Schulden > keine Zinsen > keine Spekulationen an der Börse

Es ist tatsächlich so einfach. 26 Milliarden Schulden bedeuten vom Gesamthaushalt von 306 Milliarden = 8,5 %. Es ist deshalb absolut möglich, dass jedes Ministerium für seinen Bereich „nur 8,5%“ aller Ausgaben einspart, dann haben wir die Neuverschulden auf null gesenkt. Es gibt keine vernünftige Erklärung, warum das nicht möglich sein soll.



Das Arbeitsministerium muss viele Zuschüsse über die Agenturen für Arbeit an berufstätige Menschen bezahlen, die voll arbeiten und trotzdem nicht von Ihrem Lohn leben können. Dies rührt daher, dass auf eine Billiglohnschiene gesetzt wurde. Viele 420 € Jobs sind entstanden, statt Vollanstellungen. Stundenlöhne von 3 - 5 € sind keine Seltenheit. Das ist ein skandalöser Zustand. Die Folge davon wird sein, dass ein großer Teil der Bevölkerung von Ihrer Rente nicht mehr leben kann und Sozialhilfe benötigt. Diese Negativspirale muss sofort beendet werden. Einzige Lösung hierfür ein bundeseinheitlicher Mindestlohn. Zum Leben benötigt man mindestens heute € 8,50 je Stunde. Für die Rente wären aber ca. mindestens € 10,50 je Arbeitsstunde notwendig.

Dies würde auch unserer Wirtschaft nicht Schaden. Denn die meisten Billiglöhner arbeiten bei Zeitarbeitsfirmen. Hier erhält nur der Arbeitnehmer den Billiglohn. Der Arbeitgeber bezahlt aber in der Regel an die Zeitarbeitsfirma den üblichen Tariflohn. Hier verdient nur die Zeitarbeitsfirma. Wird der gleiche Lohn an den Arbeitnehmer direkt bezahlt, ist das Problem gelöst. Dafür kann man dann auch den Kündigungsschutz lockern, um die Flexibilität der Wirtschaft zu erhalten.

Weil es keine andere Möglichkeit gibt, die Zuschüsse im Arbeitsministerium für die Agentur zur Arbeit zu senken, muss sofort ein staatlicher, flächendeckender Mindestlohn von € 8,50 und später von 10,50 € eingeführt werden. Passiert das nicht, sind später die Zuschüsse zu den Rentenanstalten nicht mehr bezahlbar. Unerträglich ist auch, dass wir eine hohe Altersarbeitslosigkeit bei Menschen über 50 Jahre haben, die in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder nur gegen sehr geringe Bezahlung. Wenn es uns gelänge diese wieder in Brot und Arbeit zu bringen wäre das Arbeitsministerium erheblich entlastet.

Notwendige Einsparungen können in jedem anderem Ministerium auch erbracht werden. Vergessen Sie bitte nicht, es müssen „nur 8,5 %“ für jeden Bereich eingespart werden.

Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch:"50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben".



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