UN-Migrationspakt & EU-Papier: Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um „Neuansiedlung“
Bereits am 18.07.2017 haben wir den folgenden Presseartikel veröffentlicht mit dem Titel:
„Ein Geheimnis ist gelüftet: Die Grundlage der Bundeskanzlerin Angela Merkel für Ihre Flüchtlingspolitik – der MIGRATIONSPLAN der Vereinten Nationen!“ Es ist kein Geheimnis und mit einem einfachen Taschenrechner nachvollziehbar, dass die Bundesrepublik Deutschland auf Grund Ihrer überalternden Gesellschaft in Zukunft die Sozialkosten für Renten, Pensionen und Krankenkassen nicht mehr bezahlen kann. Gründe dafür sind die viel zu niedrige Geburtenrate und die HARTZ IV Einführung vom 1. Januar 2005 (schleichend begonnen ab dem Jahr 2002) durch die SPD / Grüne Regierung unter Bundeskanzler Schröder. Die Frage ist jetzt, wie löst man dieses Problem, ohne öffentlich eingestehen zu müssen, dass die Bundesrepublik Deutschland eigentlich pleite ist. Hierfür gibt es einen Lösungsvorschlag der UN – Vereinten Nationen. Das ist eine Studie mit dem Titel: „Bestandserhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen?“ Diese Studie begeht aber einen grundlegenden Fehler. Sie geht davon aus, dass Flüchtlinge und Migranten sich genauso verhalten wie eine deutsche Gesellschaft und deutsche Arbeitnehmer (-innen). Aber genau das ist der Fehler. Deshalb wird uns die Flüchtlingskrise mehr als 400 Milliarden Euro kosten! … vollständigen Presseartikel lesen bei WordPress:
https://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=2956
Jetzt gibt es dafür bei der EU weitere Belege, die Sie im folgenden Presseartikel nachlesen können.
Der Autor Matthias Matussek hat
brisante Dokumente entdeckt, die belegen, dass wir alle von Anfang an von den Politikern und Medien belogen wurden. Es ging nie um Hilfe für Kriegsflüchtlinge, sondern um eine Neuansiedlung und demzufolge um die vollständige Umvolkung des europäischen Kontinents.
Die EU-Strategen wollen so den rückläufigen Bevölkerungszahlen durch Überalterung und sinkende Geburtenraten entgegenwirken. Deswegen begrüßen sie jeden einzelnen so genannten Flüchtling plus Familiennachzug, den das hilft ihnen, ihre Pläne zu verwirklichen. Matussek fasst diesen ungeheuren Skandal mit folgenden Worten zusammen:
1.) Jeder Lesekundige kann auf der Original-Website der UNO
nachlesen, dass es selbstverständlich das UN-Thesenpapier „replacement migration“ (Ersatzmigration) gibt, welches keineswegs von zeitlich begrenzten Schutzsuchenden spricht.
2.) Ferner kann jeder Lesekundige auf der Original-Website der Europäischen Kommission, also ebenso definitiv
nachlesen, was der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos sagte und ebenso keineswegs von vermeintlich zeitlich begrenzter Schutzgewährung, sondern unverhohlen von somit dauerhaften Neuansiedlungszusagen spricht:
„Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, schrittweise unsere gemeinsamen Neuansiedlungen zu erhöhen.“
3.) Aufgrund obiger nachweislich verifizierbarer Original-Quellen der UNO und der Europäischem Kommission ist belegt, dass wir derzeit -mehrheitlich- keine Völkerwanderungen von größtenteils angeblich „zeitlich befristet Schutzsuchenden“, sondern mehrheitlich eher gezielt dauerhafte EU-„Neuandsiedlungen“ als indirekte Umsetzung des UNO-Thesenpapiers „replcaement migration“ (Ersatzmigration) erleben.
4.) Diese öffentlich verifizierbaren Fakten werden uns seitens der -vermeintlich- mehrheitlich qualitätsorientiert arbeitenden Traditions-Verlage und der öffentlich-rechtlichen Sender seit längerem überwiegend vorenthalten, trotz höchstrichterlich geschützter Meinungsbildungsfreiheit und deren Grundvoraussetzung eines mehrheitlich qualitätsorientierten Journalismus.
Das
Dokument ist für Jedermann auf der
Internetseite der Europäischen Union abrufbar und wird hier nachprüfbar in unveränderter Form wiedergegeben:
Europäische Kommission – Pressemitteilung - Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor - Brüssel, 13. Juli 2016
Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor.
Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen. Der Vorschlag ist Teil der von der Kommission geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der in der
Europäischen Migrationsagenda dargelegten langfristigen Strategie für eine bessere Steuerung der Migration. Zudem wird er zur Umsetzung des neuen ergebnisorientierten
Partnerschaftsrahmens für die Zusammenarbeit mit wichtigen Herkunfts- und Transitländern beitragen, den die Kommission am 7. Juni vorgestellt hat.
Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen zur Gewährleistung eines internationalen Schutzes weiter verstärken und dazu insbesondere Flüchtlingen eine sichere und geordnete Neuansiedlung in Europa ermöglichen. Die bisherigen Ad-hoc-Lösungen haben zwar gewisse Ergebnisse gebracht, aber dank der heute vorgeschlagenen neuen Verfahren wird es uns möglich sein, bereits in einem frühen Stadium mit den Mitgliedstaaten zusammenzuarbeiten, um die Anstrengungen der Mitgliedstaaten zu bündeln und zu verstärken und insgesamt effizienter vorzugehen. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst. Sie können künftig finanzielle Unterstützung aus dem EU-Haushalt erhalten, um ihre Entscheidungen in die Praxis umzusetzen. Somit kann die EU künftig auf effiziente Weise ihrer gemeinsamen Pflicht zur Solidarität mit Nicht-EU-Ländern nachkommen und diese dabei unterstützen, mit der Vielzahl von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, fertig zu werden.”
Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, erklärte dazu: „Der heutige Vorschlag ist ein bedeutender Schritt bei unseren Bemühungen, schutzbedürftigen Menschen legale und sichere Wege in die EU und Schutz anzubieten. Er ist ein wesentliches Element des größeren Ziels, dafür zu sorgen, dass Schutzbedürftige Schutz erhalten, die Anreize für irreguläre Migration zu verringern und Migranten vor Ausbeutung durch Schleusernetze und vor gefährlichen Reisen nach Europa zu schützen. Durch die Schaffung eines dauerhaften Rahmens mit einheitlichen Verfahren können wir schnellere Verfahren gewährleisten, was uns wiederum ermöglicht, schrittweise unsere gemeinsamen Neuansiedlungszusagen zu erhöhen. In ihrem Bemühen, irreguläre Migrationswege zu schließen, schafft die EU auf diese Weise echte legale Migrationskanäle.”
Durch den heute vorgelegten Vorschlag soll ein dauerhafter Rahmen mit einem einheitlichen Verfahren für die Neuansiedlung innerhalb der EU geschaffen werden. Wie viele Menschen alljährlich neu angesiedelt werden, entscheiden weiterhin die Mitgliedstaaten selbst, aber durch die Koordinierung der nationalen Anstrengungen und durch ein gemeinsames Vorgehen wird die EU als Ganzes mehr bewirken können. Der künftige Neuansiedlungsrahmen soll durch jährliche EU-Neuansiedlungspläne umgesetzt werden, die vom Rat auf Vorschlag der Kommission angenommen und durch gezielte, von der Kommission angenommene EU-Neuansiedlungsprogramme in die Praxis umgesetzt werden. In den jährlichen EU-Neuansiedlungsplänen sollen die allgemeinen geografischen Prioritäten, auf deren Grundlage die Neuansiedlungen erfolgen sollen, sowie die Gesamtzahl der im folgenden Jahr im jährlichen Neuansiedlungsplan auf Basis der Mitwirkung und der Beiträge der Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Länder neu anzusiedelnden Personen festgelegt werden.
Im EU-Neuansiedlungsrahmen sollen ferner die Kriterien festgelegt werden, die bei der Bestimmung der Gebiete oder Drittstaaten, aus denen die Neuansiedlung erfolgen soll, berücksichtigt werden sollen, unter anderem die Zahl der Personen, die internationalen Schutz benötigen, in bestimmten Drittstaaten, die allgemeinen Beziehungen der EU zu Drittstaaten sowie deren wirksame Zusammenarbeit im Bereich Asyl und Migration einschließlich der Weiterentwicklung ihres Asylsystems und der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der irregulären Migration sowie in den Bereichen Rückübernahme, Rückkehr und Rückführung.
Mit dem neuen EU-Neuansiedlungsrahmen werden zudem gemeinsame Standardverfahren für die Auswahl und Behandlung von Neuansiedlungskandidaten festgelegt. Der Neuansiedlungsrahmen enthält auch die gemeinsamen Zulassungskriterien für die Neuansiedlung in der EU im Rahmen der gezielten Neuansiedlungsprogramme der EU, die einheitlich festgelegten möglichen Gründe für den Ausschluss von Kandidaten und das Neuansiedlungsverfahren (ordentliches Verfahren oder Eilverfahren), das angewandt werden könnte.
Zur Unterstützung der Neuansiedlungsbemühungen der Mitgliedstaaten im Rahmen der gezielten EU-Programme stellt die Kommission für jede neu angesiedelte Person 10 000 EUR aus dem EU-Haushalt zur Verfügung. Die Mittel werden aus dem
Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) zugewiesen. Neuansiedlungen, die nicht durch den Neuansiedlungsrahmen der Union abgedeckt sind, werden nicht aus dem Unionshaushalt finanziert.
Gemäß den Protokollen zu den Verträgen können sich das Vereinigte Königreich und Irland an der Umsetzung der vorgeschlagenen Verordnung beteiligen, falls sie dies wünschen. Dänemark beteiligt sich nicht an der Annahme dieser Verordnung und ist weder durch sie gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet.
Hintergrund
Am 13. Mai 2015 schlug die Europäische Kommission mit der
Europäischen Migrationsagenda eine umfassende Strategie vor. Diese Agenda bildet die Grundlage für die fortlaufende Arbeit der Kommission zur Bewältigung der unmittelbaren und langfristigen Herausforderungen einer wirksamen und umfassenden Steuerung der Migrationsströme. Ferner wurde in der Migrationsagenda dargelegt, warum ein gemeinsames Vorgehen erforderlich ist, um schutzbedürftigen Vertriebenen Schutz durch Neuansiedlung zu gewähren.
Am 8. Juni 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission eine
Empfehlung für eine europäische Neuansiedlungsregelung. In den anschließenden
Schlussfolgerungen der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 20. Juli 2015 wurde beschlossen, durch multilaterale und nationale Regelungen 22 504 Personen, die eindeutig internationalen Schutz benötigen, neu anzusiedeln.
Am 15. Dezember 2015 veröffentlichte die Kommission eine
Empfehlung für eine Regelung betreffend die Türkei über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen. Gemäß der
Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016 wird eine Regelung über die freiwillige Aufnahme aus humanitären Gründen in Kraft treten, sobald die irregulären Grenzübertritte zwischen der Türkei und der EU enden oder zumindest ihre Zahl erheblich und nachhaltig zurückgegangen ist.
Am 6. April 2016
veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung, mit der eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die Einrichtung eines strukturierten Systems für die Neuansiedlung angestoßen wurden, mit dem die Politik der Union im Bereich der Neuansiedlung ausgestaltet wird und das einen gemeinsamen Ansatz für sichere und legale Wege in die EU für Personen, die internationalen Schutz benötigen, bietet.
Im Anschluss an diese Mitteilung legte die Kommission am 4. Mai 2016 ein erstes
Reformpaket vor. Dieses Paket enthielt Vorschläge für die Schaffung eines nachhaltigen und gerechten Dublin-Systems, für eine Stärkung des Eurodac-Systems und für die Schaffung einer echten Asylagentur der Europäischen Union.
Die Kommission erstattet regelmäßig über die bei den Neuansiedlungen erzielten Fortschritte Bericht. Der erste Bericht über die Umsiedlungs- und
Neuansiedlungsmaßnahmen wurde am 16. März angenommen. Der zweite, der dritte und der vierte Bericht wurden am
12. April,
18. Mai und
15. Juni angenommen. Der fünfte Bericht über die Umsiedlungs- und Neuansiedlungsmaßnahmen wurde heute angenommen.
Weitere Informationen
♦Häufig gestellte Fragen: Schaffung eines EU-Neuansiedlungsrahmens:
♦Verordnung über die Schaffung eines
Neuansiedlungsrahmens der Union und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 516/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates.
♦Pressemitteilung: Vollendung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems: eine effiziente, faire und humane Asylpolitik
♦Häufig gestellte Fragen: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
♦FACTSHEET – Asylverfahren: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
♦FACTSHEET – Qualifikation: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
♦FACTSHEET – Aufnahmebedingungen: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
♦FACTSHEET – Das Gemeinsame Europäische Asylsystem
♦Pressemitteilung:
Umsiedlung und Neuansiedlung: Positiver Trend setzt sich fort, aber mehr Anstrengungen benötigt
♦Pressemitteilung:
Kommission stellt neuen Migrationspartnerschaftsrahmen vor: Zusammenarbeit mit Drittländern verstärken, um Migration besser zu steuern
♦Pressemitteilung:
Eine faire und nachhaltige gemeinsame Asylpolitik verwirklichen
♦Pressemitteilung:
Erneuerung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und Schaffung sicherer und legaler Wege nach Europa: EU-Kommission stellt Reformoptionen vor
♦Schlussfolgerungen des Rates zur Neuansiedlung von 20 000 Personen, die internationalen Schutz benötigen
♦Pressemitteilung:
Vereinbarung mit der Türkei über die freiwillige Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus humanitären Gründen
♦Empfehlung der Kommission für eine Regelung über die freiwillige humanitäre Aufnahme syrischer Flüchtlinge aus der Türkei
♦Erklärung EU-Türkei vom 18. März 2016
♦Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1601 des Rates vom 22. September 2015 zur Einführung von vorläufigen Maßnahmen im Bereich des internationalen Schutzes zugunsten von Italien und Griechenland
Noch eine Schlussbemerkung:
Deutschland bräuchte eigentlich keine Migranten zur Lösung von angeblichen oder teilweise tatsächlich vorhandenem Fachkräftemangel oder zur Verhinderung des Zusammenbruchs unserer Sozialsysteme mit Renten, Krankenkassen und Grundsicherung mit Hartz IV Zahlungen. Denn in Deutschland werden regelmäßig jährlich ca. 1 Million Kinder im Mutterleib abgetrieben.
Lesen Sie hier: „Deutschland schafft sich ab!“ Aus GOTTES Augen ist das schlichtweg Massenmord. Ich persönlich als Christ glaube, dass GOTT darüber über das deutsche Volk sehr zornig geworden ist und wir nicht mehr unter dem Segen GOTTES Leben, sondern unter dem Gericht GOTTES. Diese 1 Millionen in Deutschland nicht geborene Kinder pro Jahre fehlen im Arbeitsmarkt und zum Einzahlen in die Sozialsysteme.
Vor allem deshalb setzt die derzeitige Bundesregierung auch in 2019 auf den Zuzug von Migranten & Asylanten, damit in erster Linie unsere Sozialsysteme nicht zusammenbrechen. Aber leider ist dies ein fürchterlicher Irrtum. Das Ganze wird uns weit mehr Geld kosten, als in den Sozialsystemen eingenommen wird. Das ALLES endet in einer Katastrophe.
Der globale Migrationspakt zeigt in einem UN-Dokument die geplante Migrationsflutung nach Europa! – Auch deshalb NEIN! Eine Studie über Migration für die EU zeigt die geplante Zukunft des europäischen Kontinents auf. Das Dokument ist der Ansicht, dass Europa die Größe und Kapazität für 4 Milliarden Menschen besitzt. Angegeben sind die Größe des Landes und die Kapazität an Menschen, die auf dem Gebiet angesiedelt werden könnten. Das bedeutet, dass die UN voraussichtlich bald 100 Milliarden glückliche, friedliche Menschen mit niedriger Intelligenz haben wird, die alle gleich sind und alles kostenlos bekommen. Aber wieso ist das UN-Dokument über die Zukunft Europas so wichtig und was sagt es eigentlich aus? Wie viel Quadratmeter steht einem Vertreter unserer Art laut dem Papier zukünftig in Europa zur Verfügung? Eine UN-Grundlage für die Migrationspolitik der Merkel-Regierung sieht in einem UN-Bericht für Deutschland 24 Millionen Migranten vor, nur damit unsere Sozialsysteme gestützt werden.
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Flüchtlingskrise: Nein zum Migrationspakt der UNO – Millioneneinwanderungen von Afrikanern nach Europa - Vollständigen Vertrag lesen! Was beinhaltet der „Migrationspakt? Bis spätestens 2065 sollen nach Angaben der Schweizer Morgenpost 07/2018 zwischen 200 + 300 Millionen Afrikanern die Einwanderung in Europa erlaubt werden. Der UNO-Einwanderungs-Pakt ist von der deutschen Regierung maßgeblich gestaltet und vorangetrieben worden laut Bericht für 2016+2017 … und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration". Und weiter: "Beide Pakte sind als rechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend konzipiert". Im Prinzip wird damit auch das deutsche Asylrecht ausgehebelt. Denn jeder Asylant / Migrant kann jetzt gegen Deutschland für den Aufenthalt klagen mit dem Hinweis auf den UN-Migrationspakt. Deshalb ist die Aussage grundlegend falsch: „der UN Migrationspakt sei unverbindlich“. Im Vertrag steht auch: „Keine Benachteiligung von Migranten beim Leistungsbezug!“ Das bedeutet unter anderem. Alle Asylanten & Migranten sollen die gleichen Leistungen wie Deutsche erhalten. Zum Beispiel bei Hartz IV und den Renten, ohne jemals ein Deutschland gearbeitet zu haben! In Afrika warten Millionen der sogenannten „angeblichen Flüchtlinge“ nur darauf, dass Deutschland und Teile von Europa diesen Pakt unterschreiben. Dadurch werden wir eine neue, millionenfache Flüchtlingswelle auslösen. Einige Staaten sind bereits aus dem Migrationspakt ausgetreten: Nach den USA, Australien und Ungarn üben auch Polen und Österreich massive Kritik. Der Entwurf für den ersten weltweiten UN-Pakt zum Thema Migration wird „illegale Migration“ ermuntern und bietet betroffene Staaten keine Sicherheitsgarantien!
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