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Sonntag, 18. Juni 2017

Der Inhalt der Antisemitismus-DOKU JUDEN-HASS, den ARTE & WDR nicht zeigen wollen!



JUDEN-HASS - die Doku, die ARTE & WDR nicht zeigen wollen!


Die TV-Dokumentation belegt in Europa grassierenden, teils hoffähigen Judenhass, für den es nur zwei Worte gibt: ekelhaft und beschämend.

Seit Wochen wird bis in die höchsten Ebenen der Politik über diese – von Gebührengeldern produzierte – Dokumentation diskutiert. Ohne dass die Bürger sie sehen dürfen. Ohne dass sie sich ein Urteil bilden können.

Der Verdacht liegt bitter nah, dass diese Dokumentation nicht gezeigt wird, weil sie politisch nicht genehm ist, weil sie ein antisemitisches Weltbild in weiten Teilen der Gesellschaft belegt, das erschütternd ist.

Deutschland ist ganz sicher nicht das Land, in dem antisemitische Vorurteile beschönigt, verschwiegen, übertüncht werden sollten.
Unsere historische Verantwortung verpflichtet uns, den Unsäglichkeiten entschlossen entgegenzutreten, die diese Dokumentation belegt. Dazu müssen alle wissen, womit wir es zu tun haben. Deswegen zeigte BILD für 24 Stunden online am 13.06.2017, redaktionell eingeordnet und eingebettet, was im TV nicht gezeigt werden sollte.

Der Kampf gegen Antisemitismus ist in Deutschland ein überragendes Interesse. Das sagen Experten und Betroffene


Prof. Michael Wolffsohn, Historiker
„Glückwunsch! Das ist die mit Abstand beste und klügste und historisch tiefste, zugleich leider hochaktuelle und wahre Doku zu diesem Thema.“

Götz Aly, Historiker und Publizist
„Der Film dokumentiert die korrupte, Hamas gesteuerte Selbstverwaltung von Uno-Hilfsgeldern in Gaza. Nun behauptet Arte-Programmdirektor Le Diberder, dem Film mangele es an "Multiperspektivität" Das Gegenteil ist richtig.“

Ahmad Mansour, Nahost-Experte und Publizist
„Inhaltlich ist der Film großartig und überfällig... Ich finde es merkwürdig, dass ausgerechnet ein renommierter öffentlich-rechtlicher Sender wie ARTE Probleme mit der Realität hat.“

Matthias Küntzel, Politikwissenschaftler und Antisemitimus-Forscher...
... lobt, dass der Film „wissenschaftlich fundiert“ über „neue Auswirkungen des Antisemitismus vermittelt“. Dabei sei ihm bewusst, „dass über den Nahostkonflikt unter französischen Intellektuellen anders gesprochen wird als unter deutschen; die Abneigung gegen Israel scheint in Frankreich zuweilen stärker.“

Arte-Programmdirektor Alain Le Diberder
„Die gelieferte Sendung konzentriert sich (…) hauptsächlich auf den Nahen Osten. Damit entsprach sie nicht dem von der Programmkonferenz formulierten Auftrag, sodass sie nicht akzeptiert werden konnte. Dieser Standpunkt enthält keine Wertung über die Qualität des Films oder über die darin vertretenen Thesen.“ Zudem mangele es an „Ausgewogenheit“.

WDR
Der WDR ließ mitteilen, man habe den Film „nach der Ablehnung durch ARTE einer erneuten Sichtung unterzogen und handwerkliche Bedenken. Wir prüfen derzeit intensiv, ob die Dokumentation den journalistischen Standards und Programmgrundsätzen des WDR entspricht (…) Wir bedauern, dass die redaktionelle Abnahme im WDR offenbar nicht den üblichen in unserem Haus geltenden Standards genügte. Wir arbeiten das derzeit intern auf. Dabei geht uns Sorgfalt vor Schnelligkeit – ungeachtet der aktuellen öffentlichen Diskussion über einen nicht ausgestrahlten Film.“

AUSZÜGE AUS DER ARTE-DOKU:


Antisemitismus im Europaparlament




Ein Auszug aus der Doku: 23. Juni 2016, Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas im EU-Parlament. Er behauptet: „Vor nur einer Woche haben Rabbiner in Israel ihre Regierung aufgefordert, unser Wasser zu vergiften, um Palästinenser zu töten.“ Das sei „Anstiftung zum Massenmord“.

Martin Schulz (SPD), damals Parlaments-Präsident, twitterte: „Eine inspirierende Rede.“ Nach Protesten zog Abbas die infame Falsch-Behauptung zurück: Er sei „falsch informiert“ worden. Die Menschenrechtsbeauftragte der Linkspartei, Annette Groth, warnt im Film dennoch vor „den ganzen Chemikalien, Tonnen, Tonnen“, mit denen „die Wasserversorgung in Gaza kaputt gemacht“ werde. Das sei „hoch gefährlich, für alle“. Auch für diese Behauptung gibt es keinen Beleg.

Antisemitismus in Paris




Die Macher der Doku waren auch in der Pariser Vorstadt Sarcelles unterwegs. 13 000 Juden leben hier mit Christen und Muslimen.

Algerier verbreiteten hier im Sommer 2014 einen Aufruf: „PALÄSTINA, kommt ausgerüstet mit Mörsern, Feuerlöschern, Knüppeln. Wir nehmen uns das Judenviertel vor.“ 3000 Demonstranten stecken eine Synagoge in Brand, schreien „Tod den Juden“.

Seitdem leben jugendliche Juden in Sarcelles in Angst: „Wenn wir in die anderen Viertel gehen, riskieren wir unser Leben.“ Immer mehr Familien wandern nach Israel aus, berichtet der Bürgermeister: „Was für ein Versagen von Republik und Land!“

Antisemitismus in Berlin, Frankfurt, Essen




Erschütternder Teil der Doku aus dem Juli 2014: Während des Gaza-Kriegs demonstrieren Tausende in Berlin, Frankfurt, Essen, skandieren Hass-Parolen gegen Israel: „Tod den Juden“, „Tod Israel“, „Adolf Hitler, Adolf Hitler“ und „Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein“.

Der Beobachter einer ähnlichen Anti-Israel-Demo in Paris wundert sich: „Keiner reagiert darauf, keiner. Da sind 800 Leute, die sich das in Ruhe anhören; keiner verlangt, dass der Redner aufhört, keiner ruft dazwischen oder protestiert.“

Antisemitismus im Kinder-Fernsehen in Hamas-TV




Auszug aus der Doku: Im „Hamas-TV“, dem offiziellen Fernsehkanal in Gaza, treten im September 2015 zwei niedliche Kinder in Militäruniform auf. Auf die Frage, was ihr Berufswunsch sei, antwortete der eine: „Mitglied der Al-Quassam-Brigaden“ (Terrorarmee der Hamas). Sein Freund antwortet: „Ingenieur, damit ich Juden in die Luft jagen kann.“

Die TV-Doku für arte zeigt auch Hass-Propaganda muslimischer Geistlicher und Politiker, die davon träumen, Israel zu bestrafen und auszulöschen.

Antisemitismus unter Rappern




Noch ein Auszug: Boykott-Kampagnen gegen Israel werden unterstützt von Rappern wie der Gruppe „Kaveh, Quazid & Erko“.

Sie behaupten: „Israel verursacht einen Genozid in Gaza“. Es sei „der Kampf David gegen Goliath, Kolonie gegen die Atommacht. Boykottiere Israel, ist unsere Botschaft.“

Die Doku zeigt auch Ex-Pink-Floyd-Rocker Roger Waters, der den Boykott unterstützt und Auftritte in Israel verweigert. Sein Motto: „Künstler erheben ihre Stimme.“

Antisemitismus unter Journalisten




Die Doku zeigt den Ex-Linken Jürgen Elsässer, inzwischen Chefredakteur des rechtspopulistischen Magazins „Compact“, auf einer Demo vor dem Berliner Hauptbahnhof (Mai 2015): „Wir müssen uns wehren, sowohl gegen die Islamisierung als auch die Israelisierung“, erklärt er in seiner Rede.

Ein Zuhörer sagt: „Zionismus ist für mich Mafia“, eine „Geld-Mafia“, die „mit der Zerstörung der Menschheit verdient“. Ken Jebsen, ehemals Moderator beim ARD-Radio „Fritz“ erklärt im Netz: „Das geheime Hobby dieser Zio-Cons ist die Schaffung eines israelischen Großreichs.“

Die Rolle von Hilfsorganisationen




Die Doku übt auch Kritik an internationalen Organisationen. Manche unterstützten umstrittene Projekte in Israel und den besetzten Gebieten. So habe z. B. „Brot für die Welt“ von 2013 bis 2015 rund 800 000 Euro an B‘Tselem gezahlt. Der Verein, den Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) bei seiner Israel-Reise besuchte, wirft Israels Regierung Apartheid und Nazi-Methoden vor.

Die Doku-Autoren hatten „Brot für die Welt“ nicht befragt, was der WDR beanstandet. Auf BILD-Anfrage bestreitet das Kirchen-Hilfswerk die Zahlung nicht, erklärt jedoch: B‘Tselem beteilige sich „nicht an Kampagnen und Aufrufen gegen Israel“, sondern kämpfe „für die Einhaltung der Menschenrechte“.

Das katholische Hilfswerk „Misereor“ zahlt keine Hilfen an B‘Tselem, was in der Doku missverständlich formuliert ist.

DIE DOKU


HETZE, HASS UND HAMAS Wovon handelt die TV-Doku?
Der von ARTE beim WDR in Auftrag gegebene 90-Minuten-Film berichtet über den seit Jahren anwachsenden Juden-Hass. Film-Autor Joachim Schröder zu BILD: „Die Recherchen zum Film sind wasserdicht. Notfalls werden wir Formulierungen präzisieren.“

Die Autoren besuchten auch das UN-Flüchtlingswerk für die Palästinenser (UNRWA).
Frage: Wo versickern 1,36 Milliarden Euro Jahresbudget, während Schulen und Krankenhäuser in Gaza vor sich hingammeln? Sprecher Adnan Abu Hasna: Man habe „Controller“ und „Buchprüfer“, sei „in ständigem Kontakt“ mit EU und UN. Ein Student der Uni in Gaza wird konkreter: „Dass es hier Korruption gibt, lässt sich nicht abstreiten.“


Quelle: Bild.de - online 13.06.2017

Autor Uwe Melzer:
Diese Dokumentation „Auserwählt und ausgegrenzt Der Hass auf Juden in Europa“ wurde im Internet zensiert (bzw. Rechteverletzung). Die beiden folgenden Video-Links bei Youtube mussten vom Netz genommen werden:
https://www.youtube.com/watch?v=rRLSnDkNm74
https://www.youtube.com/watch?v=mEQ5MNGz2I4

Dazu passt auch dieser Presseartikel:
Die Fakten aus der Antisemitismus-Doku müssen ans Licht - FILM ZU ISRAEL-HASS!


Bei der gesamten Diskussion sollte als Grundlage dienen, dass der gesamte christliche Glaube, das gesamte Christentum, egal ob evangelische Kirche, katholische Kirche, orthodoxe Kirche oder Freikirchen und christliche Gemeinden weltweit auf dem biblischen, göttlichen und jüdischen Fundament der Geschichte von Israel und Jerusalem aufgebaut ist. Die christliche Bibel und die jüdische Thora umfassen und dokumentieren insgesamt ca. 6.000 Jahre Menschheitsgeschichte mit einem ungeteilten Jerusalem als Hauptstadt der Juden und dem Staat Israel. Besonders wir in Deutschland, die ein halbes Jahrhundert unter der Trennung in Berlin gelitten haben, sollten nicht von den Israeliten fordern, dass Jerusalem geteilt wird. GOTT selbst sagt in der Bibel, dass Israel und die Juden von ihm behütet und bewacht werden, wie sein eigener Augapfel. Aus biblischer Sicht gilt daher auch, wer Israel oder die Juden angreift, greift direkt GOTT an. Und das wird nie gut ausgehen und zwar für die Angreifer. GOTT wird nicht mehr zulassen, dass Israel & Jerusalem vernichtet wird und nicht in der Hand der Juden bleibt, bis auf die letzten 3 Tage bevor Jesus Christus wieder auf diese Erde kommt und zwar exakt in Jerusalem durch das Ost-TOR. Gleichzeitig werden dann alle Feinde und Armeen vernichtet, die 3 Tage lang Krieg in Israel und Jerusalem geführt haben. Mit solch einem GOTT würde ich mich persönlich nicht anlegen.

Vom MINUS zum PLUS!
Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” http://www.minus-plus.de

Weitere Presseartikel über Israel von Autor Uwe Melzer / RfD - Rettung für Deutschland



Wie europäische und amerikanische Steuergelder an palästinensische Terroristen fließen! http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1834

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Bei dem Tunnelbau der Hamas in Gaza für Massenmorde an Israelis starben 160 Kinder, die an den Tunneln gruben: http://ichthys-consulting.de/blog/?p=2485

Israel ist Opfer und nicht Täter im Krieg gegen die Hamas in Gaza. EU & Deutschland bezahlen den Krieg: http://ichthys-consulting.de/blog/?p=2480

Krieg zwischen der Hamas und Israel. Gazastreifen Bewohner nicht unschuldige Opfer! http://ichthys-consulting.de/blog/?p=2453

Raketenangriffe der Hamas aus dem Gazastreifen gegen Israel. Gegen verfälschte Darstellung in den deutschen Medien. http://ichthys-consulting.de/blog/?p=1636

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Freitag, 16. Juni 2017

Die Fakten aus der Antisemitismus-Doku müssen ans Licht - FILM ZU ISRAEL-HASS



Die von „Arte“ und WDR unter Verschluss gehaltene Antisemitismus-Doku offenbart empörende Zustände – auch bei kirchlichen Hilfswerken. Es ist feige, den wichtigen Film zurückzuhalten. Ein Kommentar von Moritz Breckner

Seit Wochen weigern sich „Arte“ und der WDR, eine von ihnen in Auftrag gegebene Dokumentation über Antisemitismus in Europa zu zeigen.
Die Sender führen an, der Film fokussiere zu wenig auf Europa und zu sehr auf die Situation im Nahen Osten. Wer die Dokumentation aber gesehen hat, erkennt: Europäischer Antisemitismus zeigt sich oft in Gestalt von Hass auf Israel, Lügen über dessen Politik und einseitiger Parteinahme für die Palästinenser, inklusive der Terror-Organisation Hamas. Dass die Öffentlichkeit den Film überhaupt beurteilen kann, ist der „Bild“-Zeitung zu verdanken: Sie stellte das Werk am 13.06.2017 für 24 Stunden online.

Zahlreiche Medien und Kommentatoren befürchten, „Arte“ und WDR hielten die Dokumentation wegen deren politischer Brisanz zurück.
Angesichts des Inhalts liegt diese Vermutung nahe: Was der Film zeigt, ist so entsetzlich und empörend, dass der Zuschauer nach Konsequenzen schreien möchte. Da sind die jüdischen Kinder in den Vorstädten von Paris, die um ihr Leben fürchten müssen, wenn sie arabische Viertel betreten. Da sind die Millionen und Milliarden an Steuergeldern, die regelmäßig über Bundesregierung, EU und UN der islamistischen und korrupten Hamas in den Schoß gelegt werden. Da sind die muslimischen Mobs, die in Frankreich jüdische Geschäfte demolieren, und in Berlin auf Demonstrationen gegen Israel hetzen. Da sind der rechtsextreme Jürgen Elsässer und die Linken-Bundestagsabgeordnete Annette Groth mit ihren Dämonisierungen Israels.

„Arte“ und WDR wollen nicht dagegen vorgehen, dass Bild.de ihren Film über Antisemitismus öffentlich machte. Ob sie ihn selbst auch zeigen werden, ist nach wie vor offen.

Wie vermeintliche Hilfswerke Israel-Hasser unterstützen
Die Dokumentarfilmer machen auch vor den Kirchen nicht Halt. Schonungslos zeigen sie, wie dutzende anti-israelische Organisationen auf dem Evangelischen Kirchentag 2015 Infostände präsentieren – „getragen von Kirchen-, Spenden- und vor allem von Ihrem Steuergeld“, wie es heißt. Darunter der Verein EAPPI (Das ökumenische Begleitprogramm in Palästina und Israel), der Boykott-Kampagnen gegen Israel organisiert. Eine ältere Dame, die sich dort ehrenamtlich engagiert, erklärt, die Israelis täten heute, was ihnen einst selbst wiederfahren sei, weil sie sich in die „Opferpsyche hineinsteigerten“ – eine Täter-Opfer-Umkehr, eine Relativierung des Holocaust und ein klassisches antisemitisches Klischee in einem. Randnotiz: Das kirchliche Hilfswerk „Brot für die Welt“ spendete auch für EAPPI, überwies gar über mehrere Jahre 800.000 Euro an die israelische Organisation „B’Tselem“, die Israel Apartheid und Nazi-Methoden vorwirft. Im Film werden zahlreiche weitere vermeintliche christliche Hilfsorganisationen genannt, die ihr Geld in derartige Vereine lenken.

Die Dokumentation ist in ihrem Inhalt erschreckend, und gerade deswegen so gut und so wichtig.
Die Filmemacher Joachim Schroeder und Sophie Hafner liefern damit die Art von Journalismus, für die sich die GEZ-Gebühren tatsächlich einmal lohnen. Umso peinlicher das Verhalten von „Arte“ und WDR, das die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zu Recht „Feigheit“ nennt. (Autor: mb)

Weitere Presseartikel über Israel von Autor Uwe Melzer / RfD - Rettung für Deutschland



Wie europäische und amerikanische Steuergelder an palästinensische Terroristen fließen! http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1834

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Israel - Besondere Ereignisse - Mondfinsternis - Blutmond kündigt äußerst bedeutendes Ereignis an! http://ichthys-consulting.de/blog/?p=3249

Judenhass & Antisemitismus egal in welcher Einstellung ist ein direkter Angriff gegen GOTT! http://ichthys-consulting.de/blog/?p=3229

Der Atomdeal - Irans Weihnachten im Juli - USA und die Welt werden vom Iran getäuscht! http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1263

Die etwas andere Farbenlehre über Religionen und Judenhass / Blauhass: http://ichthys-consulting.de/blog/?p=3193

Wahlausgang Israel: Sensationell gewinnt Benjamin Netanjahu. Jede Obrigkeit wird von GOTT eingesetzt! http://ichthys-consulting.de/blog/?p=2902

Die Grenzen von Israel mit Jerusalem als Hauptstadt und der Status der Juden als Volk aus GOTTES Sicht! http://ichthys-consulting.de/blog/?p=972

GOTT spricht: Wer euch (Israel + Juden) antastet, der tastet meinen Augapfel an. Bibel, AT, Sacharja 2,12: http://ichthys-consulting.de/blog/?p=972

Weshalb es keinen Frieden mit Israel und den Arabern gibt! 20 Mythen und Fakten über den Nahen Osten. http://ichthys-consulting.de/blog/?p=13

Die Wahrheit über die Entstehung von Israel und die Flüchtlingslager der Palästinenser: http://ichthys-consulting.de/blog/?p=2248

Die humane Kriegsführung von Israel mit völlig unnatürlichen Handlungen einer Armee im Gazastreifen: http://ichthys-consulting.de/blog/?p=2485

Bei dem Tunnelbau der Hamas in Gaza für Massenmorde an Israelis starben 160 Kinder, die an den Tunneln gruben: http://ichthys-consulting.de/blog/?p=2485

Israel ist Opfer und nicht Täter im Krieg gegen die Hamas in Gaza. EU & Deutschland bezahlen den Krieg: http://ichthys-consulting.de/blog/?p=2480

Krieg zwischen der Hamas und Israel. Gazastreifen Bewohner nicht unschuldige Opfer! http://ichthys-consulting.de/blog/?p=2453

Raketenangriffe der Hamas aus dem Gazastreifen gegen Israel. Gegen verfälschte Darstellung in den deutschen Medien. http://ichthys-consulting.de/blog/?p=1636

Bibel, AT, Psalm 122,6-9: Wünschet Jerusalem Glück! Es möge wohlgehen denen, die dich lieben! http://ichthys-consulting.de/blog/?p=972

EU verursacht politisches Erdbeben in Israel! Ein verbindliches Dekret der EU verbietet Zusammenarbeit! http://ichthys-consulting.de/blog/?p=2263

Kirchen USA: „US-Gelder fördern Nahostkonflikt“ Hilfen müssten eingestellt werden. Aber Israel ist GOTTES Volk! Wie europäische und amerikanische Steuergelder an palästinensische Terroristen fließen! http://rettung-fuer-deutschland.de/blog/?p=1834



Anmerkung von Autor Uwe Melzer:
Israel existiert bereits seit fast 6.000 Jahren mit biblischer Geschichte, die historisch, durch die christliche Bibel, die jüdische Thora und den Talmud (Babylonischer Talmud & Jerusalemer Talmud) in unterschiedlichen Sprachen (Hebräisch, Griechisch, Latein) belegt ist. Der GOTT der Juden in der Thora (Teile des Alten Testament der Bibel) ist der gleiche GOTT wie bei den Christen in der Bibel. Der Sohn GOTTES Jesus Christus war Jude mit einem direkten Stammbaum der zurück führt auf König David, einem der größten Könige aller Zeiten. Historisch sind die Vorgänge um Jesus Christus und seine Verurteilung durch den römischen Statthalter Pilatus in den Archiven des römischen Reiches nachgewiesen. Jerusalem war und ist immer die ungeteilte Hauptstadt von Israel gewesen. In Jerusalem stand über jahrtausende 2 x der göttliche, jüdische Tempel auf dem Tempelberg der Klagemauer, bis die Römer 70 Jahre nach Jesus Christus den Tempel und fast die gesamte Stadt Jerusalem völlig vernichtet haben, bis auf die Klagemauer, die heute noch steht. Sie war das Fundament der jüdischen Tempel zu Ehren GOTTES. Heute ist Israel die einzige zuverlässige Demokratie im ganzen Nahen Osten. In der Knesset im israelischen Parlament sitzen Araber und Juden friedlich nebeneinander. In Israel haben alle Bewohner Juden, wie Araber, die gleichen Rechte. Es gibt keine Diskriminierung in Israel, wie fälschlicherweise oft im Westen behauptet. Die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht! Das hat der unabhängige internationale Gerichtshof in Den Haag festgestellt.

ISRAEL - Diese Fakten hören Sie nie in den Medien:
Der Staat Israel besitzt von der der gesamten Landmasse des Nahen Osten nur 1/6 von 1%, das sind 0,17 %. Aber Israel ist im Nahen Osten ein Land in dem es selbst Frieden und Ordnung gibt. Gleiche Rechte für alle, Frauen und Männer, Juden, Christen, Araber und Moslems. Selbst im israelischen Parlament sitzen Frauen, Araber und Moslems. In den anderen arabischen Ländern im Nahen Osten gibt es in der Regel kein Parlament. Und darin würden garantiert keine Juden oder Christen sitzen. Dieser Unterschied sollte Ihnen zu denken geben. Denn in Deutschland und Europa sind ca. 80 % der gesamten Bevölkerung gegen Israel eingestellt. Kriege gegen Israel werden immer von den Palästinensern, Islamisten, Hamas und deren Terrororganisationen ausgeübt. Jordanien wurde ursprünglich von den Engländern als Palästinenserstaat gegründet. Aber Palästinenser erhalten keine Einwanderungseinwilligung nach Jordanien. Und das nur um Israel als Besatzungsmacht abzustempeln. GOTTES Landkarte für Israel sieht völlig anders aus. Siehe Pressebericht bei WordPress. Dazu kommt noch, dass Israel und die Juden nach der Bibel und GOTTES Wort das auserwählte Volk GOTTES sind und von GOTT wie sein eigener Augapfel behütet werden. Führen Sie Krieg gegen Israel, und wenn es nur ein Medienkrieg ist, dann führen Sie auch Krieg gegen GOTT. Das haben wir in Europa und Deutschland komplett vergessen.

BDS ist Boycott, Divestment and Sanctions (dt. Boykott, Kapitalabzug und Sanktionen, kurz BDS) ist eine umfassende internationale politische Kampagne gegen Israel, die am 9. Juli 2005 auf den Aufruf von über 170 palästinensischen Nicht-Regierungsorganisationen (Feinden Israels und islamischer Terrororganisationen) ins Leben gerufen wurde.
Die Kampagne erregte internationales Aufsehen und hat prominente Befürworter, aber auch viele Kritiker. Letztere sehen im Auftreten und Agieren der BDS-Organisation den Versuch einer Delegitimierung Israels. Gerade weil Jesus Christus Jude war und Israel ein demokratischer Staat ist, der besser funktioniert als Deutschland, ist es unverantwortlich, dass viele Kirchenkreise und Kirchenvereine in der evangelischen, sowie in der katholischen Kirche, genau zu diesem BDS Boycott aufrufen, der beinhaltet, keine Waren mehr aus Israel einzuführen oder zu verkaufen. Das fadenscheinige Argumente dahinter ist, israelische Waren könnten aus den sogenannten „Besetzen Gebieten“ stammen. Obwohl der internationale Gerichtshof in Den Haag offiziell festgestellt hat, dass Israel keine Gebiete illegal besetzt hält, sondern die israelischen Siedlungen entsprechen geltendem internationalen Gesetz. Auch diese Kirchenkreise und Kirchgemeinden protestieren damit indirekt gegen GOTT selbst. Sie mögen zwar religiös sein, oder einer Religion angehören, sie sind aber keine Christen die an GOTT und Jesus Christus glauben. Man kann nicht an GOTT glauben und dann direkt oder indirekt gegen GOTT protestieren.



Die wichtigsten Inhalte der Antisemitismus-DOKU JUDEN-HASS, den ARTE & WDR nicht zeigen wollen, können Sie in diesem Presseartikel bei WordPress nachlesen!

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: "50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben", erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Sonntag, 25. Dezember 2016

Weihnachtsbotschaft 2016 – Jesus Christus ist das Licht dieser Welt und musste von einer Jungfrau geboren werden!



Auch unser modernes Weihnachten lebt vom Licht. Alle Einkaufsstrassen sind bei uns und in der freien Welt, reich geschmückt und mit viel Licht hell erleuchtet. An den Fenstern strahlen oft hell erleuchtete Weihnachtssterne. Bei vielen Menschen steht in den Familien am Weihnachtsabend ein hell erleuchteter Weihnachtsbaum. Helles Licht symbolisiert überall auf dieser Erde die Weihnachtszeit.

Jedoch wissen viele Menschen nicht mehr, was ist der Grund für das viele Licht in der Weihnachtszeit.
Das Licht stammt aus der Bibel, dem Wort GOTTES. Denn die Christen feiern Weihnachten, nichts als Geschenkerausch, Lichterfest oder als reines Familienfest, sondern Christen feiern Weihnachten, weil an diesem Tag Jesus Christus, der Sohn GOTTES, von der Jungfrau Maria, in Bethlehem in Israel geboren wurde, der die gesamte Menschheit von Ihren Sünden retten will. Das gilt für jeden Menschen auf dieser Erde, der dieses Angebot, den Glauben an Jesus Christus, die Sündenvergebung und das „Ewige Leben“ annehmen will.

Weihnachten feiern wir, weil Jesus Christus als das Licht der Welt in eine dunkle Welt gekommen ist und bis heute die Finsternis erleuchtet. Das ist der Grund für Weihnachten. Nachfolgend einige Auszüge was GOTT in seinem Wort, der Bibel über das Licht der Welt sagt.

An Weihnachten ist das Licht dieser Welt aus dem Himmel in der Ewigkeit auf die Erde gekommen. Jesus Christus, der Sohn GOTTES, kam auf diese Erde um die Menschheit zu retten und wurde als das Licht der Welt bezeichnet.

Schon die Bibel beginnt mit der Schöpfungsgeschichte in Bibel, AT, 1. Mose 1.3: Und GOTT sprach: „Es werde Licht!“ Und es ward Licht.

Im Alten Testament kündigte der Prophet Jesaja ca. 700 Jahr vor Jesus Christus = Jahr Null unserer heutigen Zeitrechnung, die Geburt von Jesus Christus mit den Worten im Kapitel Jesaja 42,1 an: „Der Knecht Gottes (Jesus Christus) das Licht der Welt!“

Jesus Christus bezeugte selbst im Neuen Testament der Bibel in Johannes 8,12:
Jesus das Licht der Welt - Da redete Jesus abermals zu ihnen und sprach: „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ Und in Johannes 9,5 steht: „Solange ich in der Welt bin, bin ich das Licht der Welt.“ (Und Jesus Christus ist heute noch auf dieser Erde unter uns vertreten durch den "Heiligen Geist.)

Johannes 12,46: Ich (Jesus Christus) bin in die Welt gekommen als ein Licht, damit, wer an mich glaubt, nicht in der Finsternis bleibe.

Bibel, NT, Johannes 1,4-9:
In ihm (Jesus Christus) war das Leben, und das Leben war das Licht der Menschen. Und das Licht scheint in der Finsternis, und die Finsternis hat's nicht ergriffen. Andere Übersetzung: Das Licht leuchtet in der Finsternis, und die Finsternis hat es nicht auslöschen können (bis auf den heutigen). Es war ein Mensch, von Gott gesandt, der hieß Johannes (der Täufer). Der kam zum Zeugnis, um von dem Licht (Jesus Christus) zu zeugen, damit sie alle durch ihn glaubten. Er war nicht das Licht, sondern er sollte zeugen von dem Licht (Jesus Christus). Das war das wahre Licht (Jesus Christus), das alle Menschen erleuchtet, die in diese Welt kommen.

Bibel, NT, 2. Korinther 4,4-6:
Den Ungläubigen, denen der Gott dieser Welt den Sinn verblendet hat, daß sie nicht sehen das helle Licht des Evangeliums von der Herrlichkeit Christi, welcher ist das Ebenbild Gottes. Denn wir predigen nicht uns selbst, sondern Jesus Christus, daß er der Herr ist, wir aber eure Knechte um Jesu willen. Denn Gott, der sprach: Licht soll aus der Finsternis hervorleuchten, der hat einen hellen Schein in unsre Herzen gegeben, daß durch uns entstünde die Erleuchtung zur Erkenntnis der Herrlichkeit Gottes in dem Angesicht Jesu Christi. Den Ungläubigen, denen der Gott dieser Welt den Sinn verblendet hat, daß sie nicht sehen das helle Licht des Evangeliums von der Herrlichkeit Christi, welcher ist das Ebenbild Gottes. Denn wir predigen nicht uns selbst, sondern Jesus Christus, daß er der Herr ist, wir aber eure Knechte um Jesu willen. Denn Gott, der sprach: Licht soll aus der Finsternis hervorleuchten, der hat einen hellen Schein in unsre Herzen gegeben, daß durch uns entstünde die Erleuchtung zur Erkenntnis der Herrlichkeit Gottes in dem Angesicht Jesu Christi.

Bibel, NT, 1. Johannes 4,9-10:
Darin ist erschienen die Liebe Gottes unter uns, dass Gott seinen eingebornen Sohn gesandt hat in die Welt, damit wir durch ihn leben sollen. Darin besteht die Liebe: nicht, dass wir Gott geliebt haben, sondern dass er uns geliebt hat und gesandt seinen Sohn zur Versöhnung für unsre Sünden.

Der Sohn GOTTES, Jesus Christus wurde als Jude in Israel geboren und seine Abstammung geht in direkter Linie zurück auf den großen König David und auf den Stammvater der Juden Abraham.

Jesus Christus musste von einer Jungfrau geboren werden, um die Menschheit retten zu können, denn kein Mensch auf dieser Erde, oder aus dieser Welt, kann einen anderen Menschen in den Himmel und in die Ewigkeit retten. Das kann nur jemand tun, der direkt von GOTT abstammt und aus der Ewigkeit kommt. Deswegen konnte Jesus Christus im menschlichen Mutterleib von Maria, nicht auf menschliche Art gezeugt werden, sondern die Empfängnis geschah direkt aus der Ewigkeit im Himmel durch den „Heiligen Geist“.

Nach dem Alten und Neuen Testament war Maria tatsächlich eine Jungfrau, auch wenn wir das weltlich nicht erklären können. Jesus Christus, der Sohn GOTTES, sollte von Geburt an alle Erfahrungen machen, ob gute oder schlecht, die ein normaler Mensch auf dieser Erde durchläuft. Der Sohn GOTTES sollte als Mensch mit uns Menschen leben und leiden. Deshalb wurde Jesus Christus als Mensch geboren, aber als ein göttliches Wesen aus der Ewigkeit in die Eizelle von Maria übernatürlich eingepflanzt.

Ohne die Empfängnis als Jungfrau hätte Jesus Christus niemals als Sohn GOTTES auf dieser Erde wirken und handeln können.


Und deshalb ist umso erstaunlicher, dass von vielen Seiten heute versucht wird die Jungfrauengeburt von Maria in Frage zu stellen. Das gipfelt darin, dass unter anderen die bekannte deutsche, ehemalige Landesbischöfin der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers und ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland Frau Margot Käßmann öffentlich sagt, dass die Jungfrauengeburt in der Bibel ein Übersetzungsfehler sei, denn es müsste heißen: „Jesus Christus wurde von einer jungen Frau geboren?.“ Dabei wird darauf bezogen, dass in der hebräischen Bibel steht, dass Jesus Christus von einer jungen Frau geboren wurde.

Mit der Behauptung, dass Jesus Christus nicht von einer Jungfrau geboren wurde, wird das gesamte, zentrale Erlösungswerk von Jesus Christus, GOTTS Wort und das Evangelium seiner Grundlagen beraubt und hat damit keinerlei Wirkung mehr.

Was ist nun die richtige Interpretation?
Ja, es ist völlig korrekt, dass in der hebräischen Bibel steht, daß Jesus Christus von eine jungen Frau geboren wurde. Das ist eine Tatsache und entspricht auch der Bibel. Entscheidend aber ist, hatte die Empfängnis, die zu der Schwangerschaft führte einen göttlichen Ursprung oder war sie ein menschliches Zeugungswerk. Und exakt auf dieser Frage gibt die Bibel eine eindeutige Antwort:

1. Bereits 700 Jahre vor dem Jahr Null = Geburt Jesus Christus) hat der Prophet Jesaja von GOTT die folgende Prophezeiung empfangen: Bibel, AT, Jesaja 7,14:

„Siehe, eine Jungfrau wird schwanger sein und einen Sohn gebären, und sie werden ihm den Namen Immanuel geben“, das heißt übersetzt: Gott mit uns.


Und exakt genau dasselbe steht auch in der hebräischen Bibel. Viele Menschen und auch Frau Käßmann haben einfach nicht daran gedacht exakt in der Bibel nach der göttlichen Wahrheit zu forschen.

2. Im Neuen Testament in Matthäus im ersten Kapitel wird ausdrücklich erwähnt, dass Maria schwanger war von dem heiligen Geist (GOTTES Geist – direkt von GOTT) und nicht schwanger wurde von Ihrem Verlobten Joseph oder von einem anderen Mann.

Dass anschließend Maria als junge Frau Jesus Christus geboren hat, ist einfach eine banale und historische Tatsache, als Folge der übernatürlichen Empfängnis von GOTT. Die Folge davon ist, wer die Jungfrauengeburt von Maria ablehnt, lehnt genauso gut GOTT und Jesus Christus als GOTTES Sohn und das christliche Evangelium ab.

Jesus Christus ist GOTTES Sohn, er kam direkt aus der Ewigkeit und wurde als Jude in Israel geboren. Der Stammbaum von Jesus Christus wird in der Bibel exakt im Alten und Neuen Testament erwähnt. Hier steht zum Beispiel in der Bibel, NT, Matthäus 1,17: Alle Glieder (Familiengenerationen) von Abraham bis zu David sind vierzehn Glieder. Von David bis zur babylonischen Gefangenschaft sind vierzehn Glieder. Von der babylonischen Gefangenschaft bis zu Christus sind vierzehn Glieder (Familiengenerationen). Umso erstaunlicher ist, das viele Menschen heute Feinde der Juden und von Israel sind, auch in christlichen, evangelischen und katholischen Kreisen. Wer Jesus Christus liebt, kann nicht gleichzeitig Israel und die Juden hassen. Doch genau das geschieht heute weltweit und leider auch in der Weihnachtszeit und gipfelt in öffentlichen Protesten, einseitigen negativen Verurteilungen der UN gegen Israel und dem Boykott-Aufruf zum Kauf von israelischen Waren.

Hier die vollständige Weihnachtsgeschichte mit dem Originaltext in der Bibel




Bibel, NT, Matthäus 1,18-25 - Jesu Geburt:
Die Geburt Jesu Christi geschah aber so: Als Maria, seine Mutter, dem Josef vertraut (verlobt) war, fand es sich, ehe er sie heimholte (verheiratet waren und zusammen wohnen durften), dass sie schwanger war von dem heiligen Geist (GOTTES Geist – direkt von GOTT).

Josef aber, ihr Mann, war fromm und wollte sie nicht in Schande bringen, gedachte aber, sie heimlich zu verlassen. Als er das noch bedachte, siehe, da erschien ihm der Engel des Herrn (GOTT) im Traum und sprach: Josef, du Sohn Davids (gemeint ist die Abstammung vom König David), fürchte dich nicht, Maria, deine Frau, zu dir zu nehmen; denn was sie empfangen hat, das ist von dem heiligen Geist (direkt von GOTT – Matthäus 1,20). Und sie wird einen Sohn gebären, dem sollst du den Namen Jesus geben, denn er wird sein Volk retten von ihren Sünden.

Das ist aber alles geschehen, damit erfüllt würde, was der Herr durch den Propheten gesagt hat, der da spricht (Bibel, AT, Jesaja 7,14, ca. 700 Jahre vor dem Jahr Null = Geburt Jesus Christus):

„Siehe, eine Jungfrau wird schwanger sein und einen Sohn gebären, und sie werden ihm den Namen Immanuel geben“, das heißt übersetzt: Gott mit uns.


Als nun Josef vom Schlaf erwachte, tat er, wie ihm der Engel des Herrn befohlen hatte, und nahm seine Frau zu sich. Und er berührte sie nicht, bis sie einen Sohn gebar; und er gab ihm den Namen Jesus.

Bibel, NT, Lukas 1,26-38 - Die Ankündigung der Geburt Jesu:
Und im sechsten Monat wurde der Engel Gabriel von Gott gesandt in eine Stadt in Galiläa, die heißt Nazareth, zu einer Jungfrau, die vertraut (verlobt) war einem Mann mit Namen Josef vom Hause David; und die Jungfrau hieß Maria.

Und der Engel kam zu ihr hinein und sprach: Sei gegrüßt, du Begnadete! Der Herr ist mit dir! Sie aber erschrak über die Rede und dachte: Welch ein Gruß ist das? Und der Engel sprach zu ihr: Fürchte dich nicht, Maria, du hast Gnade bei Gott gefunden. Siehe, du wirst schwanger werden und einen Sohn gebären, und du sollst ihm den Namen Jesus geben. Der wird groß sein und Sohn des Höchsten genannt werden; und Gott der Herr wird ihm den Thron seines Vaters David (König David) geben, und er wird König sein über das Haus Jakob (Israel) in Ewigkeit, und sein Reich wird kein Ende haben. Da sprach Maria zu dem Engel: Wie soll das zugehen, da ich doch von keinem Mann weiß? Der Engel antwortete und sprach zu ihr: Der heilige Geist wird über dich kommen, und die Kraft des Höchsten wird dich überschatten; darum wird auch das Heilige, das geboren wird, Gottes Sohn genannt werden.

Und siehe, Elisabeth, deine Verwandte, ist auch schwanger mit einem Sohn, in ihrem Alter, und ist jetzt im sechsten Monat, von der man sagt, dass sie unfruchtbar sei. Denn bei Gott ist kein Ding unmöglich. Maria aber sprach: Siehe, ich bin des Herrn Magd; mir geschehe, wie du gesagt hast. Und der Engel schied von ihr.

Bibel, NT, Lukas 2,1-26 - Jesu Geburt:


Es begab sich aber zu der Zeit, dass ein Gebot von dem Kaiser Augustus ausging, dass alle Welt geschätzt (Volkszählung) würde. Und diese Schätzung (Volkszählung) war die allererste und geschah zurzeit, da Quirinius Statthalter in Syrien war. Und jedermann ging, dass er sich schätzen ließe, ein jeder in seine Stadt.

Da machte sich auf auch Josef aus Galiläa, aus der Stadt Nazareth, in das jüdische Land zur Stadt Davids, die da heißt Bethlehem, weil er aus dem Hause und Geschlechte Davids (König David) war, damit er sich schätzen ließe mit Maria, seinem vertrauten (verlobten) Weibe; die war schwanger. Und als sie dort waren, kam die Zeit, dass sie gebären sollte. Und sie gebar ihren ersten Sohn und wickelte ihn in Windeln und legte ihn in eine Krippe; denn sie hatten sonst keinen Raum in der Herberge.

Und es waren Hirten in derselben Gegend auf dem Felde bei den Hürden, die hüteten des Nachts ihre Herde. Und der Engel des Herrn (GOTTES) trat zu ihnen, und die Klarheit des Herrn leuchtete um sie; und sie fürchteten sich sehr.

Und der Engel sprach zu ihnen: Fürchtet euch nicht! Siehe, ich verkündige euch große Freude, die allem Volk widerfahren wird; denn euch ist heute der Heiland geboren, welcher ist Christus, der Herr, in der Stadt Davids (König David). Und das habt zum Zeichen: ihr werdet finden das Kind in Windeln gewickelt und in einer Krippe liegen. Und alsbald war da bei dem Engel die Menge der himmlischen Heerscharen, die lobten Gott und sprachen: Ehre sei Gott in der Höhe und Friede auf Erden bei den Menschen seines Wohlgefallens (die an GOTT glauben). Und als die Engel von ihnen gen Himmel fuhren, sprachen die Hirten untereinander: Lasst uns nun gehen nach Bethlehem und die Geschichte sehen, die da geschehen ist, die uns der Herr (GOTT) kundgetan hat. Und sie kamen eilend und fanden beide, Maria und Josef, dazu das Kind in der Krippe liegen. Als sie es aber gesehen hatten, breiteten sie das Wort aus, das zu ihnen von diesem Kinde gesagt war. Und alle, vor die es kam, wunderten sich über das, was ihnen die Hirten gesagt hatten. Maria aber behielt alle diese Worte und bewegte sie in ihrem Herzen. Und die Hirten kehrten wieder um, priesen und lobten Gott für alles, was sie gehört und gesehen hatten, wie denn zu ihnen gesagt war. Und als acht Tage um waren und man das Kind beschneiden musste, gab man ihm den Namen Jesus, wie er genannt war von dem Engel, ehe er im Mutterleib empfangen war.

Vom MINUS zum PLUS!
Das ist Ihre Chance! Gott sagt, er liebt Sie, er verliert Sie nie aus den Augen. Der Glaube ist da für das Unmögliche! Bibel, Neues Testament, Matthäus 11,5-6 + Lukas 7,22-23: Blinde sehen und Lahme gehen, Aussätzige werden rein und Taube hören, Tote stehen auf, und Armen wird das Evangelium gepredigt; und selig ist, wer sich nicht an mir ärgert. Alle die zu Jesus Christus im neuen Testament der Bibel kamen wurden geheilt. Das ist auch heute noch die Botschaft an die Menschheit. Am tiefsten Punkt unserer Not setzt das Evangelium von Jesus Christus an. Jesus sah sein Leben als eine Befreiungsaktion. Er sagte, er sei gekommen, “zu suchen und zu retten, was verloren ist”. Er selbst hat auch gesagt, dass sein Tod kein Unfall war. Er kam, um zu sterben: “Des Menschen Sohn kam nicht, um sich dienen zu lassen, sondern um zu dienen und sein Leben für viele hinzugeben.” http://www.minus-plus.de

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Sonntag, 27. November 2016

Alle von Israel vor den Oslo-Vereinbarungen gebauten Siedlungen sind legitim



von Malcolm Lowe / 16. September 2016 / Englischer Originaltext: Israeli Settlements, the Violet Line and the Cheshire Cat / Übersetzung: H. Eiteneier

Alle von Israel vor den Oslo-Vereinbarungen gebauten Siedlungen sind legitim, einschließlich der neuen israelischen Wohngebiete, die in den ausgeweiteten Grenzen Jerusalems geschaffen wurden.
Solange die in diesen Vereinbarungen ins Auge gefasste "Interimsperiod" in Kraft bleibt, ist es Israel gestattet innerhalb der ursprünglich definierten Vor-Oslo-Grenzen der Siedlungen zu bauen, aber es darf ihren Vor-Oslo-Status nicht verändern. Die Palästinenser müssen als Ausgangsposition in den Endstatusverhandlungen nicht auf die Forderung des kompletten israelischen Rückzugs auf die Waffenstillstandslinien von 1949 verzichten, aber gleichermaßen kann Israel die Forderung auf Erhalt nicht nur der Siedlungen beibehalten, sondern auch auf jeden anderen Teil des Mandats Palästina von 1947.

Die Vierte Genfer Konvention beinhaltet einen Teil I, der für Kriege sowohl innerhalb einer Macht als auch zwischen Mächten gilt. Ansonsten gilt die Konvention in erster Linie nur für Kriege zwischen Mächten. Der Konflikt zwischen den Israelis und den Palästinensern begann als Bürgerkrieg im britischen Mandat Palästina und setzte sich bis in die späten 1980-er Jahre fort. Bis dahin galt für den Konflikt folglich Teil I der Konvention, einschließlich israelischer Siedlungen jenseits der Grünen Linie; aber Teil III - der vermeintlich die Existenz solcher Siedlungen verbietet - galt noch nicht. Teil III wurde, wenn überhaupt, erst für Ereignisse relevant, die nach den Oslo-Vereinbarungen der 1990-er Jahre zu datieren sind.

Wenn es etwas gibt, das gute Freunde Israels verwirrt, dann die Frage der Siedlungen jenseits der "Grünen Linie" (ein irreführender Begriff, wie wir sehen werden). In einem vertrauten Phänomen kommt ein Politiker aus dem Ausland in Jerusalem an und hält eine Rede, die echte Bewunderung für den Staat Israel und seine Leistungen offenbart, fährt dann aber mit einem gleichermaßen echten, gequälten Aufschrei wegen seiner Siedlungspolitik fort. Warum? Weil die Siedlungen angeblich "nach dem internationalen Recht illegal sind".

Diese Freunde, werden wir sehen, begehen einen weit verbreiteten Grundfehler. Denn im endlosen Gerede von einer "Zweistaatenlösung" wird der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern so betrachtet, als wäre es immer ein Krieg zwischen zwei Staaten gewesen. Fakt ist aber, dass er als Bürgerkrieg im Britischen Mandat Palästina begann und als solcher mindestens bis in die späten 1980-er Jahre weiter ging. Bis dahin gab es fast alle heute bestehenden Siedlungen bereits. Folglich sind die anzuwendenden Bestimmungen des internationalen Rechts die, die für Bürgerkriege gelten, nicht für Kriege zwischen Staaten.

Vorrunde
Lassen Sie uns zunächst einige Frage behandeln, deren Antwort relativ einfach ist. Erstens ist die israelische Besatzung von im Sechstagekrieg 1967 gewonnenen Landes nicht per se illegal, denn sie war das Ergebnis einer Aggression der betreffenden Nachbarstaaten. Die Feindseligkeiten mit Ägypten begannen, als das Land am Nil den israelischen Hafen Eilat blockierte, ein Akt der Aggression, dem Ägyptens Forderung nach der Entfernung der UNO-Friedensschützer von der Grenze zwischen den beiden Staaten folgte (offensichtlich in Vorbereitung weiterer aggressiver Handlungen). Die Feindseligkeiten mit Jordanien begann mit dem jordanischen Artilleriebeschuss des israelischen Teils Jerusalems. Was Syrien angeht, hatte dieses schon seit Jahren mit Übergriffen auf israelisches Territorium und dem Artilleriebeschuss israelischer Dörfer von den Golanhöhen aus ständige Aggression betrieben. Darüber hinaus betonte ein 2012 erstellter Expertenbericht, dass das Humanitäre Völkerrecht "der Zeitspanne einer Besatzung keine Grenzen setzte" (s. Seite 72); vielmehr werde die "Besatzungsmacht", je länger die Besatzung dauert, verpflichtet zum Vorteil der Einwohner die Infrastruktur usw. zu verbessern.

Zweitens ist der Verkauf von in diesen israelischen Siedlungen hergestellten Waren auf den meisten Märkten der Welt nicht illegal. In der Europäischen Union (EU) zum Beispiel ist er unter zwei Bedingungen legal. Eine davon ist verpflichtend: Diese Waren genießen die Reduzierung der Zollgebühren nicht, die für die Freihandelsabkommen zwischen Israel und der EU gelten, denn diese Vereinbarungen gelten ausdrücklich für das Gebiet Israels vor 1967. Die andere Bedingung ist optional: Die EU-Kommission gab im November 2015 Richtlinien dazu aus, wie solche Produkte zu kennzeichnen sind. Nach Aufregung erlaubte die Kommission, dass europäische Regierungen selbst entscheiden können, ob und wie sie die Richtlinien umsetzen, während betont wurde, dass solche Etikettierung kein Boykott ist und dass die EU gegen jegliche Boykotte Israels ist (s. hier für eine umfassende Diskussion des Themas, ebenfalls bezüglich anderer umstrittener Gebiete).

Manche haben der EU Antisemitismus vorgeworfen, weil sie Richtlinien zu Israel ausgab, während sie andere umstrittene Gebiete der Welt anders behandelte. Aber man sollte vorsichtig sein, was die Ausgabe von pauschalen Antisemitismus-Vorwürfen angeht. Zwar mögen einige EU-Beamte von Antipathie gegen Juden angetrieben sein, aber verschiedene europäische Führungspolitiker haben nicht nur verneint, dass die Etikettierung das Gleiche wie ein Boykott sei, sie scheuen zudem keine Mühe, um Boykotte gegen Israel zu bekämpfen - auch über Gesetze, die die Boykotteure bestrafen. Diese Führungskräfte des Antisemitismus zu beschuldigen ist ebenso unfair wie unklug.

Uns bleibt also nur die Frage, ob der Bau der israelischen Siedlungen an sich illegal ist. Auch hier ist eine weitere Vereinfachung möglich. Da die Golanhöhen vor 1967 Teil des souveränen syrischen Territoriums waren, gibt es ein stärkeres Argument dafür, dass israelische Siedlungen dort illegal sind (außer dort, wo Syrien sich über die Grenzen zwischen den früheren Mandaten Frankreichs und Großbritanniens hinaus ausdehnte). Doch dieses Thema ist kaum aktuell, bedenkt man den aktuellen Krieg in Syrien und die Tatsache, dass fast alle Beteiligten (die Kurden dürften die Ausnahme sein) fanatisch gegen die Existenz Israels an sich sind. Was Freunde Israels wie auch andere, die Israels Existenz zumindest tolerieren, schmerzt, ist Territorium, das zwischen Israelis und Palästinensern umstritten ist. Wir werden nur dies berücksichtigen.

Eine weitere Vorbemerkung: Es gibt fundamentale Unterschiede zwischen nationalem Recht und internationalem Recht (Völkerrecht). Nationales Recht setzt auf Gesetzgebung, die es erlassen oder modifizieren kann, sowie auf Justizsysteme, die es durchsetzen. Dem internationalen Recht fehlt beides. In der Zeit des antiken Griechenland und Roms wurde der Mangel durch ein weit verbreitetes Konzept geschaffen, dass gewisses Handeln - so die Verletzung von Botschaftern und Boten - den Göttern zuwider war (es bringt Epidemien oder Hungersnöte oder was auch immer). Das heißt, die Götter definierten das internationale Recht nicht nur, sie setzten es auch durch. Homers Ilias beginnt mit einem solchen Fall.

Heute werden solche theologischen Konzepte - die die Menschen der Antike einschüchterten und ihnen einen Grad an Moral auferlegten - als wunderlich und veraltet betrachtet. Als Ergebnis ist das internationale Recht fußt es zum Teil auf uralten Bräuche angewiesen, die überlebt haben (selbst nach dem Verschwinden ihrer ursprünglichen Rechtfertigungen) und zum Teil auf einzelnen Verträgen zwischen Staaten. Es verbleiben aber Lücken; sie zu füllen ist das Spielzeug derer, die sich als Anwälte für internationales Recht niedergelassen haben und nur untereinander diskutieren.

Internationaler Konsens und internationales Recht
Anfang diesen Jahres hielt ein europäischer Professor auf Besuch in Jerusalem einen Vortrag, um uns zu erzählen, "was das Völkerrecht zu" Israels Konflikt mit den Palästinensern "zu sagen hat". Er nannte dies "den Nahost-Konflikt", als ob das internationale Recht wenig über die weit blutigeren Konflikte zu sagen hätte, die derzeit den Rest der Region verschlingt.

Seine Darstellung bestand weitgehend aus der Rezitation einer Liste an Resolutionen verschiedener UNO-Gremien, die israelische Siedlungsaktivitäten missbilligen. Weit interessanter waren seine Antworten auf einige der Fragen.

Eine Frage stellte fest, dass Resolutionen der UNO-Vollversammlung nicht bindend sind und dass selbst Resolutionen des Sicherheitsrats, sollen sie durchsetzbar sein, einem Veto eines der ständigen Mitglieder entgehen und unter Kapitel VII der UN-Charta verabschiedet werden müssen. Damit dürften die von ihm zitierten Resolutionen als Ausdruck eines internationalen Konsenses betrachtet werden, aber wann und wie wird ein internationaler Konsens internationales Recht? "Dies", sagte der Professor, "ist die wichtigste Frage des Völkerrechts!" Seine Antwort war etwas in der Richtung, dass - seiner Meinung nach - wenn ausreichend internationale Spieler wiederholt dasselbe sagen, es als Völkerrecht betrachtet werden könne.

Die Antwort ist problematisch. Man betrachte die UNESCO: Sie hat ein professionelles Sekretariat, das versucht solide wissenschaftliche Arbeit zu leisten, aber ihr Entscheidungsgremium ist ein Internationaler Rat, für den jedes Mitgliedsland einen Repräsentanten stellt. In den Entscheidungen des Internationalen Rats übertrumpfen politische Interessen wissenschaftliche Meinung. Vor kurzem verabschiedete der Internationale Rat eine arabisch unterstützte Resolution, die Israels Aktivitäten in und um "die Al-Aqsa-Moschee/Al-Haram al-Scharif" verurteilte. Die Resolution verfehlte es nicht nur zu erwähnen, dass dies der Tempelberg ist, sie beschuldigte Israel zudem "gefälschte jüdische Gräber an anderen Stellen auf muslimischen Friedhöfen zu platzieren" und "der fortgesetzten Umwandlung vieler islamischer und byzantinischer Hinterlassenschaften in sogenannte jüdische rituelle Bäder oder in jüdische Gebetsorte".

Natürlich gibt es solche uralten Gräber, rituelle Bäder und jüdische religiöse Orte; sie sind keine Fälschungen. Etwas anderes zu behaupten bedeutet der Übelkeit erregenden, von der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) in den letzten Jahren propagierten Lüge beizupflichten: dass es nie jüdische Tempel auf dem Tempelberg gab und dass die Juden eine mittelalterliche europäische Erfindung sind, die keine uralte Verbindung zum Land Israel hat. Zu den Gunsten der Generalsekretärin der UNESCO muss gesagt werden, dass sie ihrem Entsetzen über diese Verletzung aller professionellen Normen Ausdruck gab. Die automatische propalästinensische Mehrheit in UNO-Gremien kann jedoch sicherstellen, dass die Lüge in einer Resolution nach der anderen wiederholt werden wird. Gemäß dem Kriterium des Professors werden die Große Lüge und alle damit verbundenen kleineren Lügen irgendwann fest im internationalen Recht verwurzelt sein; in Missachtung dieser Lügen zu handeln wird ein Bruch des internationalen Rechts sein.

Eine zweite Frage stellte heraus, dass die berühmteste Resolution der UNO-Vollversammlung (vom 29. November 1947) den Plan zur Teilung des Mandats Palästina in einen mehrheitlich jüdischen Staat und einen mehrheitlich arabischen Staat genehmigte. Doch das vorgeschlagene Territorium war kleiner als der Staat Israel, der 1949 aus dem Unabhängigkeitskrieg hervorging. Insbesondere das nordwestliche Israel - von Haifa bis zur Grenze zum Libanon - wurde dem arabischen Staat zugewiesen. Warum also sollte das internationale Recht diesen Gebietstransfer von der arabischen zur jüdischen Kontrolle anerkennen?

Die Antwort des Professors lautete, dass das internationale Recht sich zwischen 1949 und 1967 veränderte. 1949 war es noch erlaubt, dass ein Staat Territorium über Krieg gewinnt, aber bis 1967 war es verboten, selbst als Folge eines Verteidigungskriegs.

Diese Antwort erstaunt. Während des Zweiten Weltkriegs beging die Sowjetunion einen gewaltigen Landraub an Staaten in ihrem Westen: Karelien von Finnland, die drei baltischen Republiken, die Hälfte des Vorkriegspolens, Transkarpatien von der Tschechoslowakei und Moldawien (Bessarabien und die Nordbukowina) von Rumänien. Dieser massive Diebstahl bleibt im internationalen Recht gültig (nur der Zerfall der Sowjetunion befreite einige der untertanen Völker). Aber der Bau eines Dutzend israelischer Häuser in Samaria ist ein schwerer "Bruch des Völkerrechts".

Wann genau fand dieser Wandel statt? Der Professor schlug "das Ende der Kolonialzeit" vor, aber vielleicht kann man da präziser sein. Die Ukraine und Weißrussland (Belarus) waren, obwohl Teil der Sowjetunion, Gründungsmitglieder der UNO mit Sitz in ihrer Vollversammlung; formell waren sie gemäß dem Völkerrecht unabhängige Staaten. Als der Oberste Sowjet 1954 den Transfer der Krim von Russland an die Ukraine verfügte, ohne Rücksicht auf die Gefühle der Einwohner, konnte das Völkerrecht das tolerieren. Aber als Russland sie sich 2014 zurückholte, nach einer Volksabstimmung, bei der 94% der Einwohner dem Schritt zustimmten, war das ein Bruch des Völkerrechts.

Also fand der Wandel im Völkerrecht zwischen 1954 und 1967 statt. Denken Sie daran, dass Israel die Halbinsel Sinai zweimal eroberte: 1956 und 1967. Das erste Mal hätte es damit durchkommen können sie zu annektieren; beim zweiten Mal war es zu spät. So scheint es zumindest.

Am Ende seines Vortrags wurde der Professor recht wütend, nicht ausdrücklich auf Israel. Überall in der Welt, beschwerte er sich, fänden unter Missachtung des internationalen Rechts "schleichende Annektierungen" statt. Als Experte auf diesem Gebiet fühlte er Wut und Hilflosigkeit.

In Oliver Twist protestiert Mr. Bumble: "Wenn das Recht das vorschlägt, dann ist das Recht ein Esel ... und das Schlimmste, das ich dem Gesetz wünsche, besteht darin, dass sein Auge von Erfahrung geöffnet wird..." (Das war die lebenslange Überzeugung von Dickens selbst, wie andere Romane bezeugen.) Offenbar wird das Völkerrecht in der Erfahrung all dieser schleichenden Annektiere als "ein Esel" wahrgenommen.

Kehren wir zu Grünen Linie zurück. Wir können den Fehler genau bestimmen, den der Professor machte und mit ihm seine ihm zustimmenden Kollegen. Die Krux besteht in der Interpretation der Vierten Genfer Konvention von 1949, die inter alia sagt: "Die Besatzungsmacht darf nicht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet deportieren oder umsiedeln." Diese Erklärung erfolgt in Artikel 49 des Abschnitts III des Teils III der Konvention.

Der Professor räumte ein, dass einige Anwälte für Völkerrecht, nicht nur Israelis, der Anwendung der Konvention auf Gebiete jenseits der Grünen Linie aus verschiedenen Gründen widersprechen: weil Artikel 49 mit dem Gedanken an die Judendeportationen der Nazis formuliert wurde, weil diese Gebiete 1967 keinem Staat gehörten und weil die Juden, die sich daraufhin entschieden dort zu leben, dies aus freien Stücken taten und nicht weil sie von israelischen Regierungen "deportiert" oder "transferiert" wurden, auch wenn es diese Regierungen waren, die diese Siedlungen planten und genehmigten. Völlig richtig machte der Professor geltend, dass seine eigene Sicht vom in den vielen von ihm zitierten Resolutionen zum Ausdruck gebrachten Konsens unterstützt wird - auch bei Zusammentreffen der Signatarstaaten der Konvention selbst (zuletzt im Dezember 2014).

Wir möchten eine Lösung für diesen Disput vorschlagen, einen Vorschlag, der anscheinend bisher nie aufgebracht wurde. Insbesondere kommt er im Edmond Levy-Bericht von 2012 nicht vor, von dem einige Argumente und Schlussfolgerungen in zwei englischen Übersetzungen zur Verfügung stehen.

Die Vierte Genfer Konvention beinhaltet einen Teil I, der für Kriege sowohl innerhalb einer Macht als auch zwischen Mächten gilt. Ansonsten gilt die Konvention in erster Linie nur für Kriege zwischen Mächten. Der Konflikt zwischen den Israelis und den Palästinensern begann als Bürgerkrieg im britischen Mandat Palästina und setzte sich bis in die späten 1980-er Jahre fort. Bis dahin galt für den Konflikt folglich Teil I der Konvention, einschließlich israelischer Siedlungen jenseits der Grünen Linie; aber Teil III - der vermeintlich die Existenz solcher Siedlungen verbietet - galt noch nicht. Teil III wurde, wenn überhaupt, erst für Ereignisse relevant, die nach den Oslo-Vereinbarungen der 1990-er Jahre zu datieren sind.

Um genauer zu sein: Der relevante Teil in Teil I ist Artikel 3: "Im Falle eines bewaffneten Konflikts, der keinen internationalen Charakter aufweist und der auf dem Gebiet einer der Hohen Vertragsparteien entsteht,..." (Es folgen einige elementare Prinzipien zum Umgang mit Gefangenen und Verwundeten, aber nichts über Siedlungen.) Dieser Artikel fährt fort: "Die am Konflikt beteiligten Parteien werden sich anderseits bemühen, durch besondere Vereinbarungen auch die andern Bestimmungen des vorliegenden Abkommens ganz oder teilweise in Kraft zu setzen." Doch die Möglichkeit solcher "besonderen Vereinbarungen" wurde von den arabischen Staaten nach dem Sechstagekrieg mit ihrem Beschluss von Khartum (1. September 1967) ausgeschlossen. Der Beschluss bekräftigte "die Hauptprinzipien, an denen die arabischen Staaten festhalten, nämlich kein Frieden mit Israel, keine Anerkennung Israels, keine Verhandlungen mit Israel und sie bestanden auf dem Recht des palästinensischen Volks innerhalb ihres eigenen Landes zu leben" (d.h. ihr "Recht" auf das gesamte Mandatsgebiet Palästina).

Insbesondere wurde ein gegenseitiges Abkommen, keine Siedlungen zu gründen, dadurch ausgeschlossen, dass die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) darauf bestand, ihr Auftrag sei es den Staat Israel zu vernichten, die meisten seiner jüdischen Bevölkerung zu vertreiben und sie durch Araber zu ersetzen. Artikel 24 der ursprünglichen PLO-Nationalcharta von 1964 schloss allerdings die Westbank und den Gazastreifen von diesem Auftrag aus, um Jordanien oder Ägypten nicht zu verärgern; dieser Artikel wurde in der revidierten Fassung von 1968 weggelassen. Letztere stellte weiter klar (Artikel 6): "Die Juden, die bis zum Beginn der zionistischen Invasion regulär in Palästina wohnten, werden als Palästinenser angesehen." Das heißt, dass fast die gesamte jüdische Bevölkerung Israels - da sie diesem Kriterium nicht entspricht - vertrieben werden soll. Das beweist zur Genüge, dass für die PLO ihr Krieg gegen die Juden - auch nach dem Sechstagekrieg - weiterhin ein Bürgerkrieg um die Kontrolle des gesamten Mandatsgebiets Palästina blieb.

Das war die geschlossene arabische Haltung bis der Palästinensische Nationalrat (PNC) 1988 beschloss Verhandlungen mit Israel ins Auge zu fassen. Yassir Arafat gab in seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung im Dezember des Jahres zu, dass der PNC davor auf dem "Traum" eines einzigen Staats im ehemaligen Mandatsgebiet Palästina bestanden hatte, behauptete aber, der PNC habe sich entschieden sich der "Realität" anzupassen, indem er einen Palästinenserstaat in genau den Gebieten ausrief, die von 1949 bis 1967 von Jordanien und Ägypten besetzt waren.

Diese Proklamation schuf natürlich keinen Staat Palästina. Ernsthafte Verhandlungen zu einer Zweistaatenlösung begannen erst 1991 mit der Konferenz von Madrid. Inzwischen machte Arafat sich bei den arabischen Staaten durch seine Unterstützung der Inbesitznahme Kuwaits durch den Irak 1990 zur verhassten Person; er war in die südlibysche Wüste ins Exil geschickt worden, weil ihn niemand sonst irgendwo haben wollte. Der PLO war auch nicht gestattet worden eine Delegation nach Madrid zu schicken. Stattdessen gab es eine gemeinsame jordanisch-palästinensische Delegation, deren palästinensische Mitglieder Einwohner der Westbank und des Gazastreifens waren. Erst durch die sogenannten Oslo-Vereinbarungen von 1993 und 1995 begann sich der Konflikt weg vom Bürgerkrieg hin auf einen Konflikt zwischen Staaten zu bewegen.

Bis 1995 waren allerdings praktisch alle der derzeit existierenden israelischen Siedlungen in der Westbank an Ort und Stelle. Sie sind das Ergebnis einer Zeit des Bürgerkriegs und sollten als solche bewertet werden.

In der Tat denken und handeln viele Israelis und Palästinenser selbst heut noch, als seien sie in einen Bürgerkrieg im Gebiet des Mandats Palästina verwickelte Parteien. Beide führen die Diskussion der Vor- und Nachteile einer Einstaatenlösung und einer Zweistaatenlösung fort, trotz des internationalen Konsenses, der die zweite favorisiert. Sie haben ihn immer als einen Disput um ein einziges Land betrachtet, auf das beide Gruppen einen totalen Anspruch habe. Selbst viele in der israelischen Linken, die sich beharrlich für palästinensische Unabhängigkeit einsetzten, geben zu, dass sie das historische Kernland Judäa und Samaria schweren Herzens um des Friedens willen aufgeben.

Besonders die Palästinenser wollen die Sachlage so wiederherstellen, wie sie vor 1947 bestand. Obwohl einige Palästinenserfraktionen Bereitschaft für einen Friedensvertrag auf Grundlage der Grünen Linie gezeigt haben, stimmen alle Parteien darin überein, dass der Konflikt nicht enden wird, bis in Israel eine arabische Mehrheit geschaffen worden ist, indem man das Land mit den Flüchtlingen von 1948 und ihren Millionen Nachkommen überflutet hat. Die Wiedervereinigung mit dem Gazastreifen und der Westbank würde folgen. Ähnlich haben Meinungsumfragen bezeugt, dass die weit überwiegende Mehrheit der palästinensischen Bevölkerung die "Zweistaatenlösung" nur als Schritt hin auf einen einheitlichen Staat auf dem Gebiet des britischen Mandats als akzeptierbar betrachtet.

Was Arafat selbst angeht, gab er trotz seiner Reden auf Englisch seit 1988 nie den Kampf zur Eliminierung des Staates Israel auf. Anfang 1996 tauchten Einzelheiten einer Rede auf, die er am 30. Januar vor einem geschlossenen Publikum arabischer Botschafter in Stockholm hielt. Darin erklärte er, dass die 1993 und 1995 unterzeichneten Oslo-Vereinbarungen eine List waren, um der PLO eine Basis in Palästina zu geben, von der aus sie das Leben der Juden derart elend machen kann, dass sie alle nur noch weg wollen. Diese Strategie setzte er - vergeblich - mit der Zweiten Intifada von 2000 bis 2005 um, nachdem er israelisch-amerikanische Angebote zur Gründung eines Palästinenserstaats ablehnte, die alle palästinensischen Forderungen mit Ausnahme des "Rückkehrrechts" für palästinensische Flüchtlinge erfüllte.


Im Bild: der israelische Premierminister Yitzhak Rabin, US-Präsident Bill Clinton und der PLO-Vorsitzende Yassir Arafat bei der Unterzeichnungszeremonie der Oslo-Vereinbarungen am 13. September 1993. Arafat gab den Kampf zur Vernichtung des Staates Israel nie auf. 1996 erklärte Arafat öffentlich: "Wir Palästinenser werden alles übernehmen... Sie verstehen, dass wir planen den Staat Israel zu eliminieren und einen reinen Palästinenserstaat zu gründen. ... Ich habe keine Verwendung für Juden; sie sind und bleiben Juden."

Als die Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) 2002 bis 2004 Arafats Hauptquartier in Ramallah besetzten, fanden sie von Arafat unterzeichnete Dokumente, mit denen er Geld für Selbstmord-Bombengürtel genehmigte. Arafat war sich bewusst, was er unterschrieb, da er persönlich die angefragten Summen durchstrich und durch geringere ersetzte. So viel im Geheimen; seine öffentlichen Reden auf Arabisch beinhalteten ein Liedchen, das von "einer Million Märtyrern" sang, "die auf Jerusalem marschieren". Das machte seine Verpflichtungen in den Oslo-Vereinbarungen Terror und Hetze einzustellen bedeutungslos.

Arafats Nachfolger Mahmud Abbas missbilligte klar Arafats Terrorismus während der Zweiten Intifada - nicht weil er unmoralisch, sondern weil er kontraproduktiv war. Die Hetze geht bis heute weiter: Palestinian Media Watch hat ein gewaltiges Archiv an Beispielen aus den palästinensischen Medien, dem Bildungssystem und öffentlichen Feiern zusammengestellt, einschließlich solcher von ranghohen PLO- und Fatah Persönlichkeiten, die Abbas selbst nahestehen.

Die Violette Linie
Ursprünglich gab es zwei französische Mandate - im Libanon und in Syrien - sowie zwei britische Mandate - im Irak und in Palästina. Alle vier haben sich in Schauplätze ungelöster Bürgerkriege verwandelt. Palästina war der erste und der am wenigsten blutigste. (Selbst im Libanon wird geschätzt, dass der Bürgerkrieg mehr Opfer gefordert hat und ungelöst bleibt, solange die Hisbollah einen schwer bewaffneten Staat im Staate bildet.)

Vermutlich kann jeder dieser Bürgerkriege - wenn überhaupt - nur mit Mehrstaaten-Lösungen gelöst werden. Der internationale Konsens behandelt solche Lösungen mit der Halsstarrigkeit eines "Esels" als unzulässig - außer im Fall des Mandats Palästina. Nur hier betrachtet der Konsens die Teilung als obligatorisch. Der Konsens betrachtet auch die mit der Waffenstillstandsvereinbarung zwischen Israel und Jordanien 1949 gezogene "Grüne Linie" als die angebrachte Grenze zwischen den Staaten Israel und Palästina, deren etwaige Änderungen Vereinbarungen zwischen beiden Seiten unterliegen sollen.

Der Fehler dieses Konsenses besteht darin, dass er einen Bürgerkrieg als zwischenstaatlichen Krieg behandelt und eine unausgegorene Lösung vorschlägt, die keiner dieser beiden Arten von Krieg gerecht wird. Kein Wunder, dass die Jahrzehnte dauernden Versuche einer solche Fehlvorstellung ständig in Fehlschlägen enden. Dass es sich um eine Fehlvorstellung handelt, kann mit einem kurzen Überblick über die gesamte Geschichte gezeigt werden. Es wird genügen sich an Grundzüge der Geschichte zu erinnern: Das Ziel besteht einfach darin zu zeigen, dass die Geschichte sich am besten als Bürgerkrieg zwischen den Einwohnern eines einheitlichen Territoriums gelesen wird.



Das britische Mandat Palästina wurde 1922 vom Völkerbund vereinbart; es folgte der Gründung des Bundes (im Januar 1920) und der Konferenz von San Remo (im April 1920). Sein ausdrücklicher Zweck beinhaltete die Verwirklichung der Balfour-Erklärung (vom 2. November 1917):

"Die Regierung Seiner Majestät betrachtet mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina und wird ihr Bestes tun, die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern, wobei, wohlverstanden, nichts geschehen soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der bestehenden nicht-jüdischen Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und den politischen Status der Juden in anderen Ländern in Frage stellen könnte."

Der Mandatsmacht wurde allerdings ins Ermessen gestellt Transjordanien von den Bestimmungen der jüdischen nationalen Heimstätte auszunehmen. Großbritannien machte das bereits 1923 und ernannte seinen Verbündeten, den Emir Abdallah, dort zum Herrscher. Als Transjordanien 1946 volle Unabhängigkeit gegeben wurde, war Abdallah sein König.

Zu Beginn des Mandats betrug die Bevölkerungszahl westlich des Jordan weniger als eine Million. Weniger als 15% waren Juden, aber ihre Anzahl wuchs schnell, als das Projekt zur Schaffung einer jüdischen nationalen Heimstätte in Gang kam. Die ursprüngliche Annahme war, dass die Gegend - wie Transjordanien - unter britischer Anleitung unabhängig werden würde. Die arabische Führung - sowohl die religiöse als auch die intellektuelle - stellte sich jedoch nicht nur gegen das Projekt, sondern auch gegen das Mandat an sich; sie forderte die sofortige Unabhängigkeit und lehnte es ab sich in provisorische Regierungen einzubringen.

Bereits 1920 begannen von der arabischen Führung inspirierte Unruhen. Besonders entsetzlich war das Massaker von Arabern an Juden in Hebron im Jahr 1929. Die Große Arabische Revolte (1936 bis 1939) begann mit Angriffen von Arabern auf Juden, wurde aber für den Husseini-Clan die Gelegenheit einen Großteil des rivalisierenden Naschaschibi-Clans zu töten oder zu vertreiben.

Das war richtungweisend für spätere Kriegsausbrüche, die bis zur heutigen Konfrontation zwischen Fatah und Hamas andauern: Sie fingen mit Bürgerkrieg von Arabern gegen Juden an und gingen über in Bürgerkrieg unter den Arabern selbst. Gleichzeitig hegten alle Parteien die Ambitionen über das gesamte Land zu herrschen. Es gab zudem viele Fälle enger persönlicher Beziehungen zwischen Juden und Arabern, zumindest bis zum Ausbruch der Unruhen. Während des Massakers von Hebron wurden zum Beispiel viele Juden von arabischen Freunden versteckt, auch wenn sie in anderen Fällen mit vermeintlichen Freunden an einem Tag noch Tee tranken und am nächsten von ihnen getötet wurden. Auch das ist typisch für Bürgerkriege, wie im ehemaligen Jugoslawien.

Die Briten versuchten zwei Ansätze zur Beendigung der Großen Arabischen Revolte. Der erste bestand darin die Peel-Kommission zu ernennen (1937), die die Teilung des Gebiets in einen jüdischen Staat in Galiläa und einem Streifen entlang der Küste bis Tel Aviv und einen arabischen Staat, der mit Transjordanien verbunden sein sollte, empfahl. Es sollte aber auch enge Beziehungen zwischen den beiden Staaten geben: Da die Steuerzahler vorwiegend Juden waren, sollte der jüdische Staat jährliche Zuschüsse an den arabischen zahlen. Die jüdische Führung unter David Ben Gurion akzeptierte das Teilungsprinzip, wenn auch in der Hoffnung mehr zu bekommen; die arabische Führung lehnte es rundheraus ab.

Der zweite Ansatz bestand darin die Revolte mit jüdischer Hilfe niederzuschlagen, dann aber ein Weißbuch zu veröffentlichen (Mai 1939), das praktisch die jüdische nationale Heimstatt widerrief (während vorgegeben wurde sie erreichen zu wollen). Nur 75.000 neue jüdische Immigranten sollten in den nächsten fünf Jahren zugelassen werden, danach sollte weitere jüdische Immigration von arabischer Zustimmung abhängig gemacht (sprich: abgelehnt) werden. Palästina sollte nach zehn Jahren unabhängig werden. Das Weißbuch wurde von der arabischen Führung unter Amin al-Husseini akzeptiert. Die Juden lehnten es natürlich ab. Als einige Monate später der Zweite Weltkrieg ausbrach, erklärte Ben-Gurion bekanntlich: "Wir werden das Weißbuch bekämpfen, als wäre kein Krieg und wir werden den Krieg führen, als gäbe es kein Weißbuch."

Eine Minderheit der Juden ging weiter: Sie planten einen bewaffneten Aufstand gegen die Briten. Das begann in den letzten Monaten des Zweiten Weltkriegs und ging weiter, bis die britische Regierung - Anfang 1947 - ihre Absicht ankündigte Palästina im nächsten Jahr zu verlassen. Von der UNO-Vollversammlung wurde am 29. November ein neuer Teilungsplan genehmigt und die Briten kündigten an, dass der folgende 14. Mai der letzten Tag ihrer Verwaltung sein würde.

Nach dem Plan der UNO wurden der Nordosten, die westliche Mitte und der Südosten des Mandatsgebiets dem jüdischen Staat zugewiesen; der Nordwesten, die östliche Mitte und der Südwesten (plus Jaffa als Enklave) dem arabischen Staat. Jerusalem und Bethlehem sollten anfänglich unter einem "internationalen Sondersystem" verbleiben. Offenkundig setzte eine solche Teilung in Gebiete voraus, dass die beiden Staaten eng kooperieren müssen, um lebensfähig zu sein, ebenso dass das gesamte Land in vieler Hinsicht ein einzige Einheit bleiben würde.

Die jüdische Führung stimmte dem wieder vorsichtig zu, hatte aber Vorbehalten, besonders was die Sicherheit der Juden in Jerusalem betraf. Die arabische Führung lehnte ihn sofort ab, was den Plan unausführbar machte; arabische "Irreguläre" begannen rasch überall Juden anzugreifen. Die verbleibenden Monate der britischen Verwaltung bildeten die erste Phase des Bürgerkriegs, als die Araber zahlreiche Anfangserfolge hatten; aber die Juden schlugen schließlich zurück und sicherten - jedenfalls im Norden und in der Mitte - was ihnen versprochen wurde, außerdem einen Korridor, der die mittlere Küste mit jüdischen Vierteln in Jerusalem verband. Am 14. Mai riefen sie den Staat Israel in diesen Bereichen aus.

Die zweite Phase begann am nächsten Tag mit dem Einfall der Armeen der Nachbarstaaten und Kontingenten weiterer arabischer Staaten. Einmal mehr hatten die Araber Anfangserfolge. Aber bald mobilisierten die Juden größere Kräfte, bewaffneten sie massiv mit eingeführten Waffen und gewannen über die ursprüngliche Zuteilung hinaus Land hinzu. Darüber hinaus hatten die Araber kein gemeinsames Ziel. König Abdallah wollte so viel Land wie möglich für sein Königreich annektieren, während die anderen Araber zum Ziel hatten das gesamte Mandat Palästina zu einem einzigen arabischen Staat zu machen. So kam es, dass zwar sowohl die jordanischen als auch die ägyptischen Streitkräfte den Kibbutz Ramat Rachel am südlichen Rand von Jerusalem erreichten, ihre Unfähigkeit zu Kooperation doch den Israelischen Verteidigungskräften half den Kibbutz zu halten. Als sich der Krieg Anfang 1949 seinem Ende zuneigte, wurde Ben-Gurion benachrichtigt, dass die Israelischen Verteidigungskräfte inzwischen stark genug waren die jordanische Arabische Legion zurück über den Jordan zu treiben, aber er zog es vor die ägyptische Armee aus fast dem gesamten Süden zu verjagen.

Der Krieg endete mit der Unterzeichnung von vier Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn. Im Fall von Jordanien wurden auf der Landkarte eine violette und eine grüne Linie gezogen. Die Repräsentanten Israels (Yigal Yadin und Walter Eytan) unterschrieben auf der Landkarte, um zu bestätigen, dass die violette ihren militärischen Frontverlauf zeigte; Oberstleutnant Coaker von der Arabischen Legion unterschrieb um zu bestätigen, dass die grüne den jordanischen Frontverlauf zeigte. Ein Teil der Landkarte kann hier studiert werden und die ganze Karte wird in diesem Video ausgebreitet. An Orten, wo die Lücke zwischen den beiden Linien besonders breit ist, wie im Südosten Jerusalems, sind sie auf Google Maps als zwei deutliche gepunktete Linien zu sehen.

Die Gewohnheit beide Linien zusammen als "die Grüne Linie" zu bezeichnen mag praktisch sein, aber sie führt gravierend in die Irre. Kaum ein zeitgenössischer Politiker oder Journalist ist sich bewusst, dass es zwei Linien gab und dass ihr Zweck nur darin bestand die Stellungen der Streitkräfte zu zeigen, nicht eine Grenze anzuzeigen. Auf Bestehen der arabischen Staaten beinhalteten alle Waffenstillstandsabkommen eine dahingehende Erklärung. Sowohl im Fall von Jordanien als auch des Libanon lautete sie:

Die Bestimmungen in diesem Abkommen nehmen auf keine Weise die Rechte, Ansprüche und Positionen der hier vertretenen Parteien in einer endgültigen Friedenslösung für die Palästinafrage vorweg. Die Bestimmungen werden ausschließlich durch militärische Erwägungen diktiert.

Das syrische Waffenstillstandsabkommen macht den Punkt noch deutlicher, indem "durch militärisch Erwägungen" mit "durch militärische, nicht durch politische Erwägungen" ersetzt wurde. Das ägyptische hat eine weit längere Formulierung, um den Punkt restlos unmissverständlich deutlich zu machen.

In jedem Fall war das Ziel, dem Staat Israel jegliche Anerkennung der Legitimität zu verweigern und darauf zu bestehen, dass die Araber ihren Anspruch auf das gesamte Mandatsgebiet Palästina behalten. Daher überquerte die IDF im Juni 1967, als sie die violette und die grüne Linie überschritt, keine Grenze, sondern lediglich eine Waffenstillstandslinie, die durch massive Verletzungen des israelisch-jordanischen Waffenstillstandsabkommens seitens des Königreichs Jordanien funktionsunfähig gemacht worden war.

Am 24. April 1950 annektierte das Königreich Jordanien das von ihm besetzte Gebiet. Das komplettierte einen Prozess, der am 1. Dezember 1948 in Jericho begann, als mehrere tausend palästinensische Honoratioren aus von Jordanien kontrollierten Gebieten König Abdallah brav anflehten dies zu tun. Kein anderer arabischer Staat erkannte diesen Schritt an; die Arabische Liga akzeptierte ihn später halbwegs, indem sie darauf bestand, dass das Gebiet sich in jordanischer Obhut befindet, bis die Umstände es den Palästinensern erlauben würden es zu übernehmen. Tatsächlich hatte die Arabische Liga am 22. September 1948 eine "gesamtpalästinensische Regierung" gebildet, die von all ihren Mitgliedern mit Ausnahme Jordaniens anerkannt wurde; das wurde bald zu einem Mittel Ägyptens mit der Funktion Terroristen nach Israel hineinzuschicken.

Jordaniens Verfassung wurde geändert, um der "Eastbank" und der "Westbank", wie sie jetzt genannt wurden, im Parlament gleiche Repräsentanz zu geben. In der gesamten Welt erkannte einzig Großbritannien (mancher fügt Pakistan hinzu) dieses weitere "vereinigte Königreich" an. Die letzte Wahl fand im April 1967 statt, direkt vor dem Sechstage-Krieg; die dabei gewählten Mitglieder aus der Westbank behielten ihre Sitze, bis Jordanien schließlich 1988 die Vertretung der Palästinenser an die Palästinensische Befreiungsorganisation abgab. Seltsamerweise ist die Ersetzung der Jahrtausende alten Namen des Gebiets, "Judäa" und "Samaria" (genauso auf Arabisch: يهودا والسامرة) durch den Begriff "Westbank" von einem internationalen Konsens akzeptiert worden, der immer die Richtigkeit dessen bestritt, wozu der Begriff erfunden wurde.

Ab 1949 unterstützte Ägypten Übergriffe von Palästinensern, die Terroranschläge in Israel verüben sollten. Nach dem Sechstage-Krieg wurden solche Übergriffe von Jordanien aus fortgesetzt, was israelische Gegenschläge provozierte. Es gab zudem Zusammenstöße zwischen bewaffneten Palästinensern und jordanischer Polizei, bis König Hussein seiner Armee 1970/71 befahl bewaffnete Palästinensergruppen niederzuwerfen und die PLO-Führung zu vertreiben. Israel kämpfte die palästinensische Gewalt im Gazastreifen auf ähnliche Weise nieder. Die Lage beruhigte sich derart, dass die Palästinenser unter israelischer Herrschaft während des Yom Kippur-Krieges 1973 völlig passiv blieben.

Einmal mehr wurde das Mandatsgebiet Palästina praktisch ein einziges Land, in dem jeder überall hingehen konnte. Bis zu 100.000 Palästinenser pendelten zur täglichen Arbeit nach Israel und es wird angenommen, dass eine ähnliche Anzahl illegal dort arbeitete. Ein weiteres Ergebnis bestand darin, dass ein Großteil - vielleicht die Mehrheit - zumindest der männlichen palästinensischen Bevölkerung lernte Hebräisch zu sprechen, was allen Kommunikation ermöglichte.

Andererseits wurden 1976, als Israel Bürgermeisterwahlen in den palästinensischen Städten erlaubte, verschiedene pro-jordanische Honoratioren durch offensichtliche PLO-Sympathisanten ersetzt. Dennoch war das gesamte Land während der 1970-er und 1980-er Jahre zumeist bemerkenswert friedlich; gewalttätige Vorfälle waren im Vergleich mit anderen Teilen des Nahen Ostens gering und die Palästinenser genossen einen wirtschaftlichen Aufschwung. Menahem Milson, ein angesehener israelischer Professor für Arabische Studien, veröffentlichte vor kurzem eine Denkschrift seiner Diskussionen mit palästinensischen Intellektuellen in jenen Jahren. Die Denkschrift dokumentiert die Leichtigkeit, mit der sie einander trafen, die echten Freundschaften, die sich entwickelten, aber auch die völlige Unnachgiebigkeit und Unfähigkeit der Palästinenser eine alternative Lösung zur Ersetzung Israels durch einen einheitlichen Palästinenserstaat ins Auge zu fassen.

Der unsichere Frieden endete im Dezember 1987, als einige Zusammenstöße zwischen Soldaten und Palästinensern von Verteidigungsminister Yitzhak Rabin falsch gehandhabt wurden, der sie zuerst nicht ernst nahm und später versuchte sie mit grober Brutalität zu unterdrücken. Dort brach die erste Intifada aus, die von 1987 bis 1991 dauerte und während der - wie in den 1930-ern - Palästinenser schließlich begannen einander zu bekämpfen. Rund eintausend Palästinenser wurden von anderen Palästinensern getötet, was den tausend in Zusammenstößen mit israelischen Streitkräften getöteten eintausend gleichkommt.

Das Ende der langen Epoche des Bürgerkriegs begann - vielleicht - mit der Konferenz von Madrid im Jahr 1991. Eine wichtige Folge der Oslo-Vereinbarungen besteht darin, dass sich, abgesehen von Jerusalem, Israelis und Palästinenser kaum noch treffen. Nach der Gründung der PA hörten die Wochenend-Einkaufstouren von Israelis in palästinensischen Städten auf, weil sie zu gefährlich wurden. Seit der Zweiten Intifada hat Israel seinen jüdischen Bürgern verboten die Areas A und B der palästinensischen Autonomie (PA) zu betreten, damit sie nicht getötet oder entführt werden. Organe der PA betreiben derzeit eine "Antinormalisierungskampagne", die jegliche öffentliche Treffen von Palästinensern und Israelis verbietet. Die PA stoppte auch schon vor Jahren den Hebräisch-Unterricht.

Doch vor kurzem wurde Hebräisch wieder in der Westbank und sogar im Hamas-Gazastreifen in den Lehrplan aufgenommen. In einem Bericht heißt es:
"Somayia al-Nakhala, Direktorin für Lehrpläne im Bildungsministerium... stellte heraus, dass die Menschen im Gazastreifen israelische Produkte konsumieren, israelische Arzneimittel verschrieben bekommen und oft über Satellit israelisches Fernsehen sehen oder auf israelische Internetseiten zugreifen. 'Wir sind mit Israel verbunden', sagte sie. 'Politik unterscheidet sich von praktischem Tun.'"

Sie hätte hinzufügen können, dass jährlich rund 200.000 Palästinenser in israelischen Krankenhäusern behandelt werden und dass Israel den Großteil des Wassers und des Stroms für den Gazastreifen liefert, obwohl Gaza tausende Raketen nach Israel schießt und obwohl die Hamas öffentlich ihre Absicht erklärt Israel zu vernichten und zu ersetzen. In praktischen Begriffen ist das Mandatsgebiet Palästina immer noch ein einziges Land.

Schließlich schlossen Jordanien und Israel 1994 Frieden, nachdem man eine Einigung über den Verlauf der Grenzen überall außerhalb der Westbank vereinbarte. (Die Trennungslinie zwischen Jordanien und der Westbank selbst ist ebenfalls alles andere als festgelegt, da sie entlang des Jordan und im Toten Meer verläuft.) Mit der Unterzeichnung des israelisch-jordanischen Friedensvertrags verschwanden sowohl die grüne als auch die violette Linie. Im internationalen Recht (wie im elementaren Denken) ist eines sicher: dass ein Friedensvertrag jegliche vorhergehenden Waffenstillstandslinien annulliert.

Die Grinsekatze
Die aus der englischen Grafschaft Cheshire stammenden Katzen haben ein breites Grinsen. Lewis Carroll erhob diesen Gesichtszug in seinem Alice im Wunderland (1865) auf neue metaphysische Höhen; Alice trifft dort eine Grinsekatze, die langsam verschwindet, bis nur das Grinsen zurückbleibt.[1]

Gerade als die violette und die grüne Linie 1994 im Begriff waren zu erlöschen, entschied sich die israelische Regierung dazu ihnen mit den Verhandlungen mit der PLO neues Leben einzuhauchen; diese Verhandlungen führten zur Unterzeichnung der "Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung" (1993) und das "Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen" (1995). Sie sind allgemein als "Oslo I" und "Oslo II" bekannt. Diese beiden Linien - obwohl unklar ist, welche von ihnen - waren ein impliziter Referenzpunkt für die Vorkehrungen beider Vereinbarungen. Das Grinsen im Gesicht dieser verschwindenden Katze ist also alles, was immer von den Oslo-Vereinbarungen zu diesen beiden Linien angedeutet wird.

Es ist erwähnenswert, dass Oslo I und II keine internationalen Verträge waren, da die PLO - trotz ihrer weit verbreiteten Anerkennung als alleinige Repräsentantin des palästinensischen Volks - keine Regierung eines Staates gewesen war. Eine Schlüsselelement von Oslo I war die Wahl eines Rats durch die palästinensische Bevölkerung in den von Israel im Sechstage-Krieg gewonnenen Gebieten, das diese Bevölkerung auch repräsentieren sollte.

Artikel IV von Oslo I legt die Zuständigkeiten des Rats fest, sobald er gewählt war:
"Die Zuständigkeit des Rats wird das Gebiet der Westbank und des Gazastreifens abdecken, außer in Fragen, die in den Verhandlungen zum endgültigen Status ausgehandelt werden. Die beiden Seiten betrachten die Westbank und den Gazastreifen als eine einzige territoriale Einheit, deren Integrität während der Übergangsperiode aufrechterhalten wird."

Artikel V führt an, dass die Endstatus-Fragen "Jerusalem, Flüchtlinge, Siedlungen, Sichereitsarrangements, Grenzen, Beziehungen und Kooperation mit anderen Nachbarn sowie weitere Themen gemeinsamer Interessen einschließen". Er führt jedoch diesen Vorbehalt an:

Die beiden Seiten stimmen zu, dass der Ausgang der Endstatus-Verhandlungen nicht von Vereinbarungen gefährdet oder vorweggenommen werden soll, die für die Interimsperiode erzielt wurden."

Artikel VI definiert die Befugnisse, die "im Bereich des Gazastreifens und Jerichos" - noch vor der Wahl für den Rat - "an die Palästinenser übergeben werden" müssen (was vermutlich von der PLO autorisierte Personen bedeutet). Diese waren "Bildung und Kultur, Sozialwesen, direkte Besteuerung und Tourismus".

Nehmen Sie diese drei Artikel zusammen und mehrere Schlüsse scheinen bezüglich israelischer Siedlung zu folgen. Erstens akzeptierte die PLO, dass die bereits bestehenden Siedlungen während dieser Interimsperiode bestehen bleiben, bis die Endstatusverhandlungen abgeschlossen sind. Das heißt, die PLO selbst legitimierte ihr fortgesetztes provisorisches Bestehen. Zweitens gestand die israelische Seite praktisch zu, dass während der Interimsperiode keine neuen Siedlungen gebaut würden. Grund dafür ist, dass die sofort zu übertragenden Befugnisse "im Gazastreifen und dem Bereich Jericho" (Artikel VI) mutmaßlich solche waren, die vom Rat "in der Westbank und dem Gazastreifen mit Ausnahme" bereits bestehender Siedlungen "ausgeübt" werden sollten (Artikel IV und V); damit hätte der Rat sie in jeder neuen israelischen Siedlung ausüben können.

Dass die zweite Schlussfolgerung korrekt ist, wird auch von der folgenden Erklärung in Artikel 8 des Anhangs II von Oslo II über direkte Besteuerung bestätigt:
"Die Befugnisse und Verantwortlichkeiten der israelischen Seite zur Erhebung und Einnahme von Einkommensteuer und Einzug an der Quelle bezüglich Israelis (einschließlich Körperschaften, bei denen die Mehrheit der Anteile, die das Recht auf Verteilung der Profite von Israelis gehalten wird) zu in Area C außerhalb der Siedlungen und militärischen Standorten anfallenden Einkommens wird entsprechend des palästinensischen Steuerrechts ausgeübt und die eingezogenen Steuern werden der palästinensischen Seite überwiesen."

Die Folge ist, dass nur Einwohner der bereits existierenden israelischen Siedlungen - aber keinerlei spätere israelische zivile Siedler außerhalb von diesen - von palästinensischer Steuererhebung ausgenommen sein würden.

Drittens nimmt die Erklärung in Artikel IV zur Bewahrung der "Integrität" der Westbank und des Gazastreifens Siedlungen nicht aus. Damit stimmt Israel implizit zu den Status der Siedlungen während der Interimsperiode nicht zu verändern (insbesondere sie nicht in den Staat Israel zu annektieren). Natürlich ist es Israel nicht verboten Veränderungen am persönlichen Status israelischer Bürger vorzunehmen, die in diesen Siedlungen leben, solange der Status der Siedlungen selbst derselbe bleibt.

Eine vierte Schlussfolgerung besteht noch darin, dass der oben zitierte Vorbehalt in Artikel V impliziert, dass diese drei Schlussfolgerungen nur für die Interimsperiode gelten. Bei den Verhandlungen des Endstatus können die Palästinenser verlangen, dass alle israelischen Siedlungen beseitigt werden, während die israelische Seite verlangen kann, dass sie nicht nur die individuell bestehenden Siedlungen, sondern Siedlungsblöcke erwirbt, zu denen Territorium gehört, das zwischen Siedlungen liegt. In der Tat wird weder Israel noch die PLO von vorneherein davon ausgeschlossen irgendeinen Teil des Mandats Palästina zu fordern.



Auch Oslo II (s. Artikel XXXI des Hauptdokuments) legt ähnliche Einschränkungen dar, die während der Interimsperiode gültig sind, fügt aber hinzu:
"Nichts in dieser Vereinbarung soll gemäß der Prinzipienerklärung den Ausgang der Verhandlungen zum Endstatus gefährden oder vorwegnehmen. Von keiner Seite soll aufgrund dieser Vereinbarung oder weil sie sie eingegangen ist angenommen werden, dass sie irgendetwas ihrer bestehenden Rechte, Ansprüche oder Positionen aufgegeben oder darauf verzichtet hat."

Eine fünfte Schlussfolgerung ist daher: Wenn die PLO einseitig beschließt die Oslo-Vereinbarungen zu annullieren, wie einige ihrer ranghohen Mitglieder angedroht haben, dann werden alle von Israel in den Vereinbarungen akzeptierten Restriktionen enden. Die violette und die grüne Linie werden komplett und ein für allemal verschwinden und der Konflikt wird zu einem Konflikt zwischen zwei Parteien innerhalb eines einzelnen Gebiets - dem Territorium des Mandats Palästina. Israel kann wieder Siedlungen in jedem Teil des Gebiets bauen, da die einzige einschlägige Regelung der vierten Genfer Konvention wieder Artikel 3 des Teils I sein wird.

Es sollte festgehalten werden, dass die israelischen Siedlungen allgemein entsprechend geeigneter Stadtplanungsleitlinien gebaut wurden, bei denen jeder von ihnen ein bestimmtes Gebiet zugewiesen wurde, wonach innerhalb dieses zugeteilten Gebiets Zug um Zug Infrastruktur und Hausbau begannen. Damit können Baumaßnahmen während der Interimsperiode weitergehen, bis das gesamte ursprünglich verplante Gebiet aufgebraucht ist. Darüber hinaus ist dies ein Recht, das die PLO - ob es ihr nun gefällt oder nicht - Israel in Oslo II zugestand; das heißt, dass die PLO jedes vorher bestehende nach dem Völkerecht bestehende Anrecht verlor sich während der Interimsperiode dagegen zu stellen.

Dasselbe gilt für israelische Bautätigkeit innerhalb der bestehenden Grenzen Jerusalems, die es nach dem Sechstage-Krieg einführte, da dies das "Jerusalem" ist, von dem die PLO zustimmte es auf die Endstatusverhandlungen zu verschieben. Das letzte größere Viertel, das hier gebaut wurde, war Homat Schmuel, volkstümlich als "Har Homa" bekannt (seit 1991). Jüngste Bautätigkeit, die die Missfallensbekundungen des internationalen Konsens weckten, fand in israelischen Vierteln statt, die schon früher gegründet wurden, so in Ramot und Gilo. Wir sagen "israelische" Viertel, nicht "jüdische Viertel", weil auch israelische Araber dort leben, weil sie das legal tun können. Aus Sicht des Völkerechts sind sie genauso "israelische Siedler" wie dort lebende israelische Juden.

Wir können all die Befunde von oben in wenigen Sätzen zusammenfassen. Alle von Israel vor den Oslo-Vereinbarungen gebauten Siedlungen sind legitim, einschließlich der neuen israelischen Wohngebiete, die in den ausgeweiteten Grenzen Jerusalems geschaffen wurden. Solange die in diesen Vereinbarungen ins Auge gefasste "Interimsperiode" in Kraft bleibt, ist es Israel gestattet innerhalb der ursprünglich definierten Vor-Oslo-Grenzen der Siedlungen zu bauen, aber es darf ihren Vor-Oslo-Status nicht verändern. Die Palästinenser müssen als Ausgangsposition in den Endstatusverhandlungen nicht auf die Forderung des kompletten israelischen Rückzugs auf die Waffenstillstandslinien von 1949 verzichten, aber gleichermaßen kann Israel die Forderung auf Erhalt nicht nur der Siedlungen beibehalten, sondern auch auf jeden anderen Teil des Mandats Palästina von 1947 (hießt: das Territorium, das verblieb, nachdem Transjordanien vom Mandat abgetrennt und unabhängig gemacht wurde).

Ein weiterer Punkt betrifft Hunderttausende Araber Jerusalems, denen nach 1967 israelische Personalausweise (aber nicht die Staatsbürgerschaft) gegeben wurden, die aber (aufgrund von Oslo I und II) Anspruch berechtigt wurden in den Wahlen zum palästinensischen Legislativrat abzustimmen. Auch die Zahl der zusammen mit Juden arbeitenden, einkaufenden und ihre Freizeit verbringenden Araber Jerusalems ist sechsstellig. Eine gemeinsam von palästinensischen und amerikanischen Agenturen durchgeführte Umfrage im Jahr 2011 erbrachte Ergebnisse wie die folgenden:

"Rund 35% von ihnen sagte, dass die israelische Staatsbürgerschaft die von ihnen bevorzugte ist und nur 30% entschied sich für den zukünftigen Palästinenserstaat... 40% sagten, sie würden umziehen, um israelische Staatsbürger zu bleiben, wenn ihr Viertel an die palästinensische Souveränität übergeben würde. Im Gegensatz dazu sagten nur 29%, sie würden, wenn das Umgekehrte geschähe und ihr Viertel unter Israels Souveränität verbliebe, in ein Gebiet unter palästinensischer Obrigkeit umziehen."

Tatsächlich haben bereits 24.000 Jerusalemer Araber die volle israelische Staatsbürgerschaft erworben und Anträge darauf belaufen sich inzwischen gemäß aktueller Statistiken auf bis Tausend im Jahr.

Damit ist ein weiteres Kennzeichen des internationalen Konsenses - dass Jerusalem in zwei Hauptstädte für zwei Staaten geteilt werden sollte - ebenfalls ernsthaft mit Fehlern behaftet. Die vereinigte Stadt zu erhalten hat für die israelischen wie die palästinensischen Einwohner Vorrang, wobei sogar Letztere israelische Herrschaft der palästinensischen vorziehen. Darüber hinaus hat sich die Gesamtstruktur der Stadt in den letzten 49 Jahren gehörig geändert. Wir würden gerne erleben, dass die Verehrer des internationalen Konsens zur Teilung Jerusalems - statt von weit weg zu dozieren - die Stadt ein paar Tage lang richtig besuchten. Sie könnten die zig Grenzübergänge zählen, die gebaut werden müssten und alle wichtigen Verkehrsadern in Sackgassen verwandeln würden. Auch das ist "ein Esel".

Malcolm Lowe ist ein auf griechische Philosophie, das Neue Testament und interreligiöse Beziehungen spezialisierter walisischer Gelehrter.
[1] engl.: Cheshire Cat - bei Alice im Wunderland eine Katze; das deutsche Pendant ist der Begriff "Honigkuchenpferd".

Lesen Sie dazu auch folgenden Presseartikel von Autor Uwe Melzer:
Die israelische Siedlungspolitik im biblischen Judäa, Samaria und dem Westjordanland verstößt nicht gegen internationales Recht! Israel hat jedes Recht, im biblischen Judäa und Samaria, der so genannten Westbank, Häuser zu bauen.


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